(19)
(11) EP 1 283 319 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.03.2010  Patentblatt  2010/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.02.2003  Patentblatt  2003/07

(21) Anmeldenummer: 02017297.9

(22) Anmeldetag:  01.08.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 3/06(2006.01)
E05D 5/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.08.2001 DE 20112966 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad 
Reble & Klose Rechts- und Patentanwälte Konrad-Zuse-Ring 32
68163 Mannheim
68163 Mannheim (DE)

   


(54) Trennwand


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthaltend ein Wandelement (2) und ein bezüglich diesem mittels eines Scharniers (24, 26) schwenkbares Türelement (4), wobei das Wandelement (2) und das Türelement (4) bevorzugt als rahmenlose Platten ausgebildet sind und im Bereich des Scharniers einander zugewandte im wesentlichen vertikal ausgerichtete Längskanten (6, 8) enthalten. Die Trennwand soll mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weitergebildet werden, daß das Türelement (4) bezüglich des Wandelements (2) über große Winkelbereiche geschwenkt werden kann, wobei das Scharnier ein geringes Bauvolumen erfordern soll. Hierzu wird vorgeschlagen, daß das Wandelement (2) und das Türelement (4) zu ihrer Längskante (6, 8) jeweils offene Ausnehmungen (12, 14) enthalten, daß die Scharnierelemente (24, 26) zumindest teilweise in die zugeordnete Ausnehmung (12, 14) eingreifende Lagerkörper (28, 29) mit einem Scharnierbolzen (34, 35) enthalten und daß wenigstens ein Verbindungskörper (42, 43) vorgesehen ist, welcher zumindest teilweise in einer Ausnehmung (44, 46) des Lagerkörpers (30, 31) angeordnet ist und mit den jeweiligen Scharnierbolzen (34, 35) des dem Wandelement (2) bzw. dem Türelement (4) zugeordneten Scharnierelements (28, 29) schwenkbar gekoppelt ist.







Recherchenbericht