Die Erfindung betrifft einen Drehkipp-Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen aus Metall, z.B. Aluminium, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Ein Lagerelement eines Scherenlagers ist z. B. aus der EP-A-0 628 692 bekannt. Dieses Lagerelement wird am Scherenarm und am Rahmenlagerteil befestigt und besitzt den wesentlichen Vorteil, dass das Lagerelement sowohl bei links angeschlagenen als auch bei rechts angeschlagenen Fenstern, Türen oder dergleichen verwendet werden kann. Hierfür ist es lediglich erforderlich, dass der am Falzband schwenkbar befestigte Haltearm von seiner einen Endlage in die andere Endlage umgestellt wird. Ein solches Lagerelement ist jedoch lediglich bei Holzfenstern einsetzbar, was durch die entsprechende Ausgestaltung der Bänder und der Baugröße bedingt ist. Eine Verwendung dieses Lagerelements bei Metallfenstern, insbesondere bei Aluminiumfenstern, ist nicht möglich. Bei diesen Fenstern wird angestrebt, in den vorhandenen Nuten alle Bauelemente zu befestigen.

Aus der DE-A-34 02 617 ist eine Kippöffnungsvorrichtung bekannt, bei welcher der freie Schenkel des Scherenarms in einer Aufnahmeschiene des Lagerbandes verpresst ist. Diese Druckverspannung muss mit einem geeigneten Werkzeug hergestellt werden, was in der Regel nur in der Werkstatt vorhanden ist, jedoch nicht am Einbauort, so dass derartige Beschläge in der Werkstatt vorbereitet werden müssen. Nach erfolgter Druckverspannung von Scherenarm und Lagerband kann dieser Beschlag nicht mehr für ein anders angeschlagenes Fenster verwendet werden.

Aus der DE-U1-94 01 699 ist eine Ausstellvorrichtung, welche die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 offenbart, bekannt, bei der die Bauteile über ein federndes Element mit Hammerkopf miteinander verriegelt werden. Diese Variante ist aber mit großem Spiel behaftet. Beim Beschlag der EP-A-0 283 984 erfolgt die Verriegelung über einen verdrehbaren Kopf, der Auflaufschrägen besitzt. Diese Auflaufschrägen garantieren aber keine optimale gegenseitige großflächige Anlage von Kopf und hintergriffenen Randleisten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Drehkipp-Beschlag für Metallfenster, Metalltüren oder dergleichen bereitzustellen, bei dem die Bauteile vor Ort montiert werden können und der problemlos für rechts und für links angeschlagene Fenster einsetzbar ist. Außerdem soll der Beschlag auch auf ein anders angeschlagenes Fenster umstellbar sein und eine optimale Verriegelung ermöglichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Drehkipp-Beschlag gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Die Schnellverschlusseinrichtung des erfindungsgemäßen Drehkipp-Beschlages hat den wesentlichen Vorteil, dass der Scherenarm vor Ort, d. h. auf der Baustelle, mit dem Lagerband verbunden werden kann, so dass nicht vorab in der Werkstatt entschieden werden muss, ob der Beschlag für ein links oder ein rechts angeschlagenes Fenster eingerichtet werden muss. Außerdem erlaubt die Schnellverschlusseinrichtung eine Umstellung des Beschlages von einem links auf ein rechts angeschlagenes Fenster oder umgekehrt.

Erfindungsgemäß liegen die Ausnehmungen an den beiden Randleisten einander gegenüber und sind teilkreisförmig ausgebildet. In diese Ausnehmungen greift ein Riegel ein, der am freien Schenkel des L-förmig ausgebildeten Scherenarms vorgesehen ist, und der in diese Einsteckschiene eingeführt wird. Nach dem Einführen dieses Schenkels in die Einsteckschiene wird der Riegel derart verschwenkt, dass er in die Ausnehmungen eingreift. Der Riegel bildet dabei den anderen Teil der Schnellverschlusseinrichtung.

Gemäss der Erfindung ist vorgesehen, dass das Lagerband eine vertikal ausgerichtete, im Wesentlichen C-förmig ausgebildete Einsteckschiene aufweist. Eine Einsteckschiene dieser Art ist z.B. aus der DE-A-34 02 617 bekannt. Jedoch dient diese Einsteckschiene lediglich dazu, den freien Schenkel des Scherenarmes mittels einer Druckverspannung zu halten. Dabei ist die Einsteckschiene am freien Schenkel eines am Schwenklager angeformten L-Winkels ausgebildet. Die Einsteckschiene ist ferner an der Innenseite des L-Winkels vorgesehen, wodurch die über den Scherenarm eingeleiteten Kräfte optimal aufgenommen werden können.

Die Einsteckschiene einander zugewandte freie Randleisten aufweist, die in einem mittleren Bereich mit einer Ausnehmung versehen sind. Diese Ausnehmung ist Teil der Schnellverschlusseinrichtung, mit der der freie Schenkel des Scherenarmes am Lagerband befestigt wird.

Dabei ist der Riegel als Dreh- oder Schwenkriegel ausgebildet und besitzt eine im Wesentlichen rechteckförmige Gestalt, wobei zwei einander gegenüberliegende Seiten kreisbogenförmig gestaltet sind, so dass sie in die Ausnehmungen eingreifen können.

Bevorzugterweise ist der Riegel in einem Drehlager am Schenkel des Scherenarmes derart verstemmt, dass er unverlierbar gehalten, jedoch noch drehbar ist. Zum Betätigen des Riegels ist dieser mit einem Innensechskant versehen, so dass er von der Riegellage in die Offenstellung und zurück bewegt werden kann.

Um den Drehkipp-Beschlag sowohl bei links als auch bei rechts angeschlagenen Fenstern gleichermaßen gut verwenden zu können, ist die Einsteckschiene oder das gesamte Lagerband spiegelsymmetrisch ausgebildet. Der freie Schenkel des Scherenarmes kann sowohl von der einen Seite als auch von der anderen Seite gleichermaßen gut in die Einsteckschiene eingeschoben und darin verrastet bzw. verriegelt werden.

Vorzugsweise stehen die Schwenkachse des Lagerbandes und die Symmetrieebene des Lagerbandes orthogonal zueinander.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen dargestellt ist.

In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

einen Querschnitt durch ein Lagerband;

Figur 2

eine Seitenansicht des Lagerbandes;

Figur 3

eine Seitenansicht eines Scherenarms, teilweise geschnitten, mit eingesetztem Riegel;

Figur 4

eine Ansicht des Scherenarms in Richtung des Pfeils IV gemäß Fig. 3;

Figur 5

eine Seitenansicht des Riegels;

Figur 6

eine Draufsicht auf den Riegel; und

Figur 7

eine Draufsicht auf das Scherenlager bei in das Lagerband eingeschobenem Scherenarm.

Die Fig. 1 zeigt einen Querschnitt eines insgesamt mit 10 bezeichneten Lagerbandes, welches einen L-förmigen Winkel 12 aufweist, der an einer Lagerbuchse 14 angeformt ist. Das Lagerband 10 wird über die Lagerbuchse 14 mit einem (nicht dargestellten) Rahmenlagerteil schwenkbar verbunden. Der L-förmige Winkel 12 besitzt einen freien Schenkel 16, an dem eine Einsteckschiene 18 angeformt ist. Diese Einsteckschiene 18 besitzt zwei einander gegenüberliegende Randleisten 20, die, wie in Fig. 2 dargestellt, in ihrem mittleren Bereich mit Ausnehmungen 22 versehen sind. Die Ausnehmungen 22 sind teilkreisförmig ausgebildet und liegen einander gegenüber.

Die Fig. 3 zeigt einen Teil eines Scherenarms 24, wobei der eine Schenkel 26 am Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen befestigt wird, und der andere Schenkel 28 zur Befestigung am Lagerband 10 dient. Dieser Schenkel 28 ist mit einem Riegel 30 bestückt, wobei der Riegel 30, der in Fig. 5 in Seitenansicht dargestellt ist, in eine Aufnahme 32 eingesetzt und darin mit seinem zylindrischen Abschnitt 34 derart verstemmt ist, dass er verliersicher am Schenkel 28 befestigt, jedoch noch drehbar ist. Die dem zylindrischen Abschnitt 34 gegenüberliegende Seite ist mit einem Innensechskant 36 versehen (siehe Figur 6), in welche ein Werkzeug eingesetzt und dadurch der Riegel 30 gedreht werden kann.

Die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den Schenkel 28 in Richtung des Pfeils IV gemäß Fig. 3 mit in Offenstellung sich befindendem Riegel 30. Der Riegelabschnitt 38 des Riegels 30 ist im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet, wobei jedoch zwei einander gegenüberliegende Seiten 40 des Riegelabschnitts 38 teilkreisförmig ausgebildet sind. Die Krümmung dieser Seiten 40 entspricht der Form der teilkreisförmigen Ausnehmungen 22. Außerdem ist erkennbar, dass der Riegelabschnitt 38 mit Anschlägen 42 versehen ist, die ein Überdrehen des Riegels 30 verhindern. Wird der Riegel aus der in der Fig. 4 dargestellten Position durch Verdrehen um 90° in Richtung des Uhrzeigersinns in die Riegelposition gedreht, dann greifen die Seiten 40 in die Ausnehmungen 22 ein und der Schenkel 28 ist in der Einsteckschiene 18 verriegelt. Diese Lage ist in der Figur 7 dargestellt, in welcher der freie Schenkel 28 des Scherenarms 24 über den Riegel 30 am Lagerband 10 befestigt ist.

Soll nun mit den gleichen Bauteilen ein Scherenbeschlag für ein anders angeschlagenes Fenster hergestellt werden, so muss lediglich der Riegel 30 geöffnet, der Schenkel 28 aus der Einsteckschiene 18 herausgezogen, das Lagerband 10 um 180° gedreht, der Schenkel 28 wieder in die Einsteckschiene 18 (nunmehr von der anderen Seite) eingeschoben und der Riegel 30 in seine Riegelposition gedreht werden. Dieser Vorgang ist vor Ort, d. h. auf der Baustelle und reversibel durchführbar. Hierfür wird lediglich ein Werkzeug zum Betätigen des Riegels 30 benötigt.

Aus der Fig. 2 ist außerdem erkennbar, dass das Lagerband 10 spiegelsymmetrisch aufgebaut ist und eine Symmetrieebene 50 aufweist, die orthogonal zur Schwenkachse 52 des Lagerbandes steht.