Pumpeinrichtung für Schmiermittel einer Brennkraftmaschine

Abstract

 Diese Pumpeinrichtung ist für Schmiermittel einer Brennkraftmaschine z.B. der Hubkolbenbauart geeignet, und sie umfasst eine Druckpumpeneinrichtung und eine Saugpumpeneinrichtung, welche Saugpumpeneinrichtung mehrere Saugpumpen aufweist, die mit Absaugeinrichtungen der Brennkraftmaschine verbunden ist.
Um die Pumpeinrichtung bezüglich Funktion und Bauweise zu verbessern, sind benachbarte Saugpumpen als an die Absaugeinrichtung angeschlossene Zahnradpumpen ausgebildet, wovon Zahnräder der Zahnradpumpen koaxial zueinander angeordnet und unter Zwischenschaltung eines Antriebsmittels miteinander verbunden sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Pumpeinrichtung für Schmiermittel einer Brennkraftmaschine z.B. der Hubkolbengattung nach dem Oberbegriff des Patentanspruch 1.

[0002] Eine bekannte Pumpeinrichtung, FR 848 159, für den Schmiermittelumlauf in einer Brennkraftmaschine weist eine Druckpumpeneinrichtung und eine Saugpumpeneinrichtung auf. Die Saugpumpeneinrichtung wird gebildet durch mehrere Saugpumpen, die beabstandet zueinander angeordnet und an verschiedene Absaugstellen der Brennkraftmaschine angeordnet sind. Zur Ausbildung der Saugpumpen und wie ihr Antrieb bewerkstelligt wird, werden in dieser Literaturstelle keine Angaben gemacht.

[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung eine Pumpeinrichtung für Schmiermittel einer Brennkraftmaschine zu schaffen, die sich durch gute Funktion und einfache Bauweise auszeichnet.

[0004] Nach der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere, die Erfindung ausgestaltende Merkmale, sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0005] Die mit der Erfindung hauptsächlich erzielten Vorteile sind darin zu sehen, dass die Pumpeinrichtung hochwirksame als Zahnradpumpen ausgebildete Saugpumpen umfasst, die, weil baugleiche Bauteile aufweisend, zu einer kostengünstigen Konstruktion beitragen. Dabei ist jede Zahnradpumpe mit voneinander getrennten Absaugstellen der Brennkraftmaschine verbunden. Außerdem weist die mit zwei miteinander kämmenden Zahnräder versehene Zahnradpumpe zwei voneinander getrennte in einem Gehäuse der Zahnradpumpe untergebrachte Kammern auf, die an besagte Absaugstellen angeschlossen sind. Diese Kammern sind durch eine Zwischenwand getrennt, die im rechten Winkel zu Mittelachsen der Zahnräder verläuft. Die Zwischenwand ist als ebene Scheibe in axiale Nute der Zahnräder eingesetzt und arbeitet mit einer Innenwand des Gehäuses dichtend zusammen. Schließlich ist die Zwischenwand nach Art einer aus zwei Teilen bestehenden Brille ausgeführt, welche Teile in einer beide Mittelachsen der Zahnräder einschließenden Mittellängsebene zusammengesetzt sind.

[0006] In der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, das nachstehend näher beschrieben ist.

[0007] Es zeigen

Fig. 1

eine Teillängsschnitt durch eine Pumpeinrichtung für Schmiermittel einer Brennkraftmaschine,

Fig. 2

einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig.1 und

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig.1.

[0008] Von einer nicht näher dargestellten Brennkraftmaschine 1 der Hubkolbenbauart ist lediglich ein Teil eines Kurbelgehäuses 2 angedeutet, an dem eine Pumpeinrichtung vorgesehen ist. Die Pumpeinrichtung umfasst eine nicht gezeigte Druckpumpeneinrichtung und eine Saugpumpeneinrichtung 3, mit denen der Umlauf des Schmiermittels in der Brennkraftmaschine sichergestellt wird. Die Druckpumpeneinrichtung ist an einer ersten Längsseite und die Saugpumpeneinrichtung 3 an einer zweiten Längsseite 4 des Kurbelgehäuses 2 angeordnet. Die Saugpumpeneinrichtung 3 wird durch wenigstens zwei Saugpumpen 5,6 gebildet, die mit Absaugeinrichtungen 7,8 der Brennkraftmaschine 1 verbunden sind.

[0009] Die Saugpumpen 5,6 sind als Zahnradpumpen 9,10 ausgebildet, die jeweils zwei ineinander kämmende Zahnräder 11,12 und 13,14 aufweisen und neben einander angeordnet sind, dergestalt, dass die Zahnräder 11 und 13 der Zahnradpumpen 9,10 koaxial zueinander ausgerichtet sind und mittels eines Antriebsmittels 15 zusammenarbeiten. Jede Zahnradpumpe bspw. 9 besitzt ein Gehäuse 16 mit einer etwa ovalen Grundform, das an Stirnseiten 17,18 mit Gehäusedeckeln 19,20 versehen ist. In den Gehäusedeckeln 19,20 sind die Zahnräder 11,12 gelagert, wobei das Gehäuse 16, die Gehäusedeckel 19,20 und die Zahnräder 11,12 und 13,14 beider Zahnradpumpen 9,10 im Wesentlichen baugleiche Teile sind. Das Antriebsmittel 15 ist eine Welle 21, die mit den Zahnrädern 11 und 13 der benachbarten Zahnradpumpen 9,10 in Wirkverbindung steht. Die Welle 21 weist an ihren Enden 22,23 Außenverzahnungen 24,25 auf - Fig. 3 -, die mit Innenverzahnungen 26 und 27 der Zahnrädern 11 und 13 zusammenarbeiten.

[0010] Um eine Kurbelkammer- und eine Nebenstellenabsaugung in der Brennkraftmaschine 1 zu bewerkstelligen, ist jede Zahnradpumpe z.B. 10 mit getrennten Absaugstellen 28 und 29 der Absaugeinrichtung 8 verbunden - Fig. 1 -. Hierzu sind in dem Gehäuse 16 zwei getrennte Kammern 30 und 31 vorgesehen, die an die Absaugstellen 28 und 29 angeschlossen sind und in denen die Zahnrädern 13,14 der Zahnradpumpe 10 wirksam sind. Die Kammern 30 und 31 in dem Gehäuse 16 sind durch eine Zwischenwand 32 getrennt, die im rechten Winkel zu Mittelachsen 33 und 34 der Zahnräder 13,14 verläuft. Die Zwischenwand 32 ist als eine ebene Scheibe ausgebildet und in Nute 35 und 36 der Zahnräder 13,14 eingesetzt, wobei freie Enden 37 und 38 der Zwischenwand 32 mit Innenwandabschnitten 39 und 40 des Gehäuses 16 dichtend zusammenarbeite. Schließlich ist Zwischenwand 32 nach Art einer Brille - Fig. 2 - ausgeführt, und sie besteht aus symmetrischen Teilen 41,42, die in einer die beiden Mittelachsen 33 und 34 der Zahnräder 13,14 einschließenden Mittellängsebene A-A zusammengesetzt sind.

Ansprüche

1. Pumpeinrichtung für Schmiermittel einer Brennkraftmaschine z.B. der Hubkolbengattung, umfassend eine Druckpumpeneinrichtung und eine Saugpumpeneinrichtung, welche Saugpumpeneinrichtung mehrere Saugpumpen aufweist, die mit Absaugeinrichtungen der Brennkraftmaschine verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Saugpumpen (5,6) als an die Absaugeinrichtungen (7,8) angeschlossene Zahnradpumpen (9,10) ausgebildet sind, wovon Zahnräder (11,13) der Zahnradpumpen (9,10) koaxial zueinander angeordnet und unter Zwischenschaltung eines Antriebsmittels (15) miteinander verbunden sind.

2. Pumpeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnradpumpen (9,10) im Wesentlichen baugleiche Teile umfassen.

3. Pumpeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die baugleichen Teile der Zahnradpumpen (9,10) bspw. durch die Zahnräder (11,12 und 13,14), ein Gehäuse (16) und Gehäusedeckel (19) gebildet werden.

4. Pumpeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (15) eine Welle (21 ) ist, die mit den Zahnrädern ( 11,13) der Zahnradpumpen (9,10) in Wirkverbindung steht.

5. Pumpeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (21) an ihren Enden (21,22) Außenverzahnungen (24,25) besitzt, die mit Innenverzahnungen (26,27) der Zahnräder (11,13) der Zahnradpumpen (9,10) zusammenarbeiten.

6. Pumpeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zahnradpumpe (z.B. 9) mit voneinander getrennten Absaugstellen (28,29) der Absaugeinrichtung (28) Brennkraftmaschine (1) verbunden sind.

7. Pumpeinrichtung, deren Zahnradpumpe vorzugsweise zwei parallel zueinander angeordnete und in einem Gehäuse arbeitende Zahnräder aufweist nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zahnräder (11,12) in dem Gehäuse (16) in voneinander getrennten Kammern (30,31) wirksam sind, die an die Absaugstellen (28,29) der Brennkraftmaschine (1) angeschlossen sind.

8. Pumpeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern (30,31) durch eine Zwischenwand (32) getrennt sind, die im rechten Winkel zu Mittelachsen (33,34) der Zahnräder (bspw. 13,14) verläuft.

9. Pumpeinrichtung nach den Ansprüchen 8, dadurch gekennzeichnet, dass die als ebene Scheibe ausgebildet Zwischenwand f32) in Nute (35,36) der Zahnräder (13,14) eingesetzt ist und über freie Enden (37,38) mit Innenwandabschnitten (39,40) des Gehäuses (16) dichtend zusammenarbeitet.

10. Pumpeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwand (32) nach Art einer Brille ausgeführt ist und aus zwei Teilen (41,42) besteht, die einer beide Mittelachsen (33,34) der Zahnräder (13,14) einschließenden Mittellängsebene (A - A) zusammengesetzt sind.

Zeichnung