Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befeuchten von flüssigkeitsaufnehmenden Mitteln für die Körperhygiene oder -pflege, wie Toilettenpapier, Wattebäusche, Reinigungstücher, Wattepads, Vliese oder dergleichen mit einem System-Behälter, in dem die Flüssigkeit zum Befeuchten gespeichert ist, wie z.B. im Dokument DE-297 16 687 U1 beschrieben wird.

Die Reinigung des Darmausgangs beim Stuhlgang ausschließlich mit trockenem Toilettenpapier ist nach hygienischen Gesichtspunkten unbefriedigend und vermittelt sehr häufig ein Gefühl des Unwohlseins und der Unsicherheit. Niemand würde auf den Gedanken kommen, entsprechend verschmutzte Hände oder Gesichtspartien lediglich mit einem trockenen Papier zu reinigen.

Um den Anforderungen an eine erhöhte Hygiene gerecht zu werden, ist es bekannt, feuchte Toilettenpapiere einzusetzen. Diese haben jedoch eine Reihe von Nachteilen.

Feuchte Toilettenpapiere sind gefaltet und aufeinandergeschichtet in einer Box erhältlich. Bei der Entnahme ist das Separieren der Tücher voneinander sehr mühselig und benötigt sehr häufig die zweite Hand. Das Verschließen der Box nach der Entnahme ist ein weiterer umständlicher, aber nötiger Vorgang, da sonst die feuchten Tücher sehr schnell austrocknen.

Ein sehr entscheidender Nachteil der feuchten Tücher besteht darin, dass sie sich in Flüssigkeit, also auch im Abwasser, sehr schlecht und langsam zersetzen, was häufig die Ursache von Rohrverstopfungen ist. Auch im weiteren ökologischen Kreislauf ist die Resistenz gegen Feuchtigkeit und Flüssigkeit derartiger Tücher sehr problematisch und erfordert entsprechende Maßnahmen in Kläranlagen und allgemein bei der Abwassereinleitung in Flüsse.

Weiterhin sind verschiedene Lösungen bekannt, die sich mit dem Gedanken befassen, normales Toilettenpapier zu befeuchten.

Einige Lösungen feuchten das normale Toilettenpapier in einem Gerät durch Kontaktaufnahme mit einem nassen Vlies, das zuvor durch die Reinigungsflüssigkeit, die sich in einem offenen Behälter befindet, gezogen wird, solange der Streifen mit den einzelnen Blättern von der Rolle abrollt. Dies bedeutet, dass das benetzte Toilettenpapier mit einer gewissen Kraft aus der Einrichtung gezogen wird, wobei die Vorratsrolle zum Abwickeln gebracht wird. Eine derartige Lösung ist beispielsweise in der WO 99/53816 beschrieben. Die Folge ist, dass der Toilettenpapierstreifen durch die Feuchtigkeit bereits angelöst und damit mechanisch nicht mehr sehr beanspruchbar ist und dadurch oftmals ungewollt abreißt. Erneutes, umständliches und zeitaufwendiges Einfädeln des Streifens in die Einrichtung ist danach nötig. Häufig ist es sehr umständlich, die Flüssigkeiten in diese Einrichtung nachzufüllen, wobei die Gefahr des Verschüttens besteht. Außerdem ist durch den offenen Behälter die Möglichkeit gegeben, dass die Reinigungsflüssigkeit verunreinigt werden kann.

Andere Lösungen sprühen Flüssigkeit auf normales Toilettenpapier, um diesen Feuchtigkeitseffekt zu erzielen. So ist beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 89 03 900 bekannt, einen flexiblen Vorratsbehälter einzusetzen, der zusammengedrückt wird und durch die Volumenreduzierung die bevorratete Reinigungsflüssigkeit über einen Sprühkopf herausgedrückt und auf das Papier zerstäubt wird. Eine derartige Lösung wird den unterschiedlichen Papierarten und den unterschiedlichen Aufbauten der Toilettenpapiere nicht gerecht, da die austretende Menge nur nach Gefühl und nicht exakt durch Vorwahl dosiert werden kann. Ein weiterer Nachteil ist, dass sich der Behälter durch die Formrückbildung mit Luft füllt, die beim erneuten Flüssigkeitsspenden, das heißt vor dem Austritt von Reinigungsflüssigkeit, zunächst entweichen muss.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 91 12 823 ist ein Flüssigkeitsspender für Toilettenpapier bekannt, bei dem die Flüssigkeit über einen Kugel-Wälz-Körper, der Teil eines Ventils ist, aus einem Vorratsbehälter auf das normale Toilettenpapier abgegeben wird. Dies ist ebenfalls, was die auf das Papier abzugebende Flüssigkeitsdosis anbelangt, sehr ungenau, zumal die Übergabestelle dem Einsichtsbereich gegenüber verdeckt ist. Weiterhin erfordert die Flüssigkeitsübergabe geraume Zeit, wenn das Papier ausreichend befeuchtet werden soll. Die dabei eingesetzten gängigen Ventile besitzen in der Regel den Nachteil, dass diese nach einiger Zeit nicht mehr dicht schließen, da Partikel über den Wälz-Körper in das Ventil gelangen. Infolge der Undichtigkeit tritt Befeuchtungslösung ungewollt aus und verursacht Verschmutzungen der Umgebung.

Neben Toilettenpapier werden für die Körpertoilette auch weitere feuchtigkeitsaufnehmende Mittel eingesetzt, wie beispielsweise Wattebäusche, Reinigungstücher oder dergleichen. Vielfach stehen Reinigungsflüssigkeiten im sanitären Bereich in Flaschen oder sonstigen Vorratsbehältern für die Körpertoilette zur Verfügung. Um die Flüssigkeit auf die erwähnten Träger zur Reinigung zu bringen, müssen die Flaschen geöffnet, zur Inhaltsabgabe mit dem Träger kontaktiert und gedreht und anschließend wieder verschlossen und weggestellt werden.

Ausgehend von dem genannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe beziehungsweise das technische Problem zugrunde, eine Vorrichtung zum Befeuchten von flüssigkeitsaufnehmenden Mitteln anzugeben, die die hygienischen Standards erfüllt, die eine einfache Bedienbarkeit gewährleistet, die eine dauerhaft zuverlässige Funktion hinsichtlich der Befeuchtung und Bedienung gewährleistet und die wirtschaftlich eingesetzt werden kann.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Befeuchten von flüssigkeitsaufnehmenden Mitteln ist durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gegeben. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kapillareinheit, insbesondere beabstandet zum Verteilerteller angeordnet ist und als Benetzungssieb oder Gittereinheit mit durchgehenden Ausnehmungen ausgebildet ist.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausnehmungen des Benetzungssiebes beziehungsweise der Gittereinheit so angeordnet und dimensioniert sind, dass sie eine kapillare Wirkung gegenüber der/des infolge des Bewegungshubs in den Zwischenraum zwischen Verteilerteller und Benetzungssieb beziehungsweise in die Trichtereinheit eingebrachten Flüssigkeit beziehungsweise Flüssigkeitsnebels aufweisen, sodass am aufgelegten flüssigkeitsaufnehmenden Mittel der Löschblatteffekt eintritt.

Alternativ kann die Kapillareinheit auch als Schwamm ausgebildet sein.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung bietet den Vorteil, bequem und hygienisch einwandfrei Toilettenpapier mit einer Hand zu befeuchten, wobei die abgegebene Reinigungsflüssigkeit, entsprechend Qualität und Aufbau des Toilettenpapiers, an der Vorrichtung voreinstellbar ist. Durch einfaches Auflegen der feuchtigkeitsaufnehmenden Mittel auf die Kapillareinheit beziehungsweise das Benetzungssieb und einfaches Ausführen der Hubbewegung werden die Mittel im voreingestellten Maße befeuchtet.

Damit es zu einer zuverlässigen Verteilung der in den Zwischenraum eingebrachten Flüssigkeit kommt, zeichnet sich eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung dadurch aus, dass das Benetzungssieb beziehungsweise die Gittereinheit unterseitig in dem der Düse der Ventileinheit gegenüberliegenden Bereich eine Prallfläche aufweist.

Bevorzugt weist der Ventilteller/die Trichtereinheit zumindest einen Ablauf auf, über den überschüssige Flüssigkeit abfließen kann, sodass es für den Fall, dass zunächst das Volumen der einzubringenden Flüssigkeit als zu hoch eingestellt worden ist, zu keiner Überbefeuchtung beispielsweise des Toilettenpapiers kommt.

Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verteilereinrichtung mit System-Behälter in einem Gehäuse lösbar angeordnet ist. Durch diese Maßnahme ist es möglich, mit einem Nachfüll-System zu arbeiten, das heißt, dass das Gehäuse mit der Verteilereinrichtung erhalten bleibt und lediglich der System-Behälter ausgetauscht wird.

Eine einfache Handhabung zeichnet sich gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung dadurch aus, dass das Gehäuse oberseitig einen Gehäusedeckel zum lösbar dichten Verschließen der Verteilereinrichtung und vorderseitig eine Gehäuse-Tür, durch deren Öffnen der System-Behälter mit oder ohne Verteilereinrichtung in das Gehäuse eingestellt beziehungsweise aus dem Gehäuse entnommen werden kann, aufweist.

Um eine Einstellung auf unterschiedliche Qualitäten hinsichtlich der Saugfähigkeit der zu befeuchtenden Mittel zu gewährleisten, zeichnet sich eine besonders vorteilhafte Alternative dadurch aus, dass das Volumen der in den Zwischenraum einbringbaren Flüssigkeit beziehungsweise die in die Trichtereinheit einbringbare Flüssigkeitsnebelmenge durch Begrenzung des Hubweges der Ventileinheit einstellbar ist.

Die Ventileinheit kann als Doppelkugelventil ausgebildet sein. Diese an sich bekannte Ventiltechnik gewährleistet eine dauerhaft zuverlässige Funktion und einen wirtschaftlichen Einsatz.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Verdunstungsbehälter vorhanden ist, in den die über den zumindest einen Ablauf abfließende überschüssige Flüssigkeitsmenge geleitet wird, und in der Wandung des Gehäuses Verdunstungsschlitze vorhanden sind, wobei eine Alternativ-Weiterbildung sich dadurch auszeichnet, dass der Verdunstungsbehälter zur Vergrößerung der Verdunstungsfläche Verdunstungs-Kaskaden, insbesondere mit rauer Oberfläche, aufweist.

Eine bevorzugte Ausgestaltung, die in einfacher Art und Weise eine Einstellung der bei der Hubbewegung abgegebenen Flüssigkeitsmenge aufweist und konstruktiv besonders einfach umzusetzen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass am Gehäuse eine Einstelleinheit, insbesondere Einstellspindel, vorhanden ist, die direkt oder indirekt auf die Position eines drehbar gelagerten Volumen-Anschlagbalken fixiert und an der Verteilereinrichtung ein Anschlag angeordnet ist, der beim Erreichen des eingestellten Hubweges an dem Volumen-Anschlagbalken anschlägt. Dabei kann in vorteilhafter Art und Weise eine von außen ablesbare Skala eingesetzt werden, wobei die Anzeige der Skala in Abhängigkeit der Stellung des Volumen-Anschlagbalkens steuerbar ist.

Um ein Verkanten der Verteilereinrichtung bei Erreichen des eingestellten Hubweges zuverlässig zu verhindern, zeichnet sich eine vorteilhafte Ausgestaltung dadurch aus, dass jeweils zwei gegenüberliegend angebrachte Volumen-Anschlagbalken vorhanden sind.

Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verteilereinrichtung und das Gehäuse als getrennte, insbesondere Kunststoff-Spritzbauteile ausgebildet sind.

Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich durch die in den Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmale sowie durch die nachstehend angegebenen Ausführungsbeispiele.

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

schematische Seitenansicht eines System-Behälters mit getrennt dargestellter Verteilereinrichtung,

Fig. 2

schematische Seitenansicht eines System-Behälters mit aufgesetzter Verteilereinrichtung,

Fig. 3a bis 3c

schematische Draufsicht, Seitenansicht und Vorderansicht des Gehäuses einer Vorrichtung zum Befeuchten von flüssigkeitsaufnehmenden Mitteln,

Fig. 4a

schematischer Vertikalschnitt durch eine Vorrichtung zum Befeuchten mit eingesetztem System-Behälter, Verteilereinrichtung und Einstelleinheit für den Hubweg,

Fig. 4b

schematischer Querschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 4a mit teilweise geschnittenem Benetzungssieb und Ventilteller,

Fig. 5

schematische Detailquerschnittausbildung der auf eine Ventileinheit aufgesetzten Verteilerein- richtung mit aufgelegtem Toilettenpapier,

Fig. 6

vergrößerter Detailschnitt durch eine Verteiler- einrichtung im Randbereich,

Fig. 7

schematische Darstellung einer Vorrichtung zum Befeuchten ohne Gehäuse mit System-Behälter mit aufgesetzter Verteilereinrichtung und aufgelegtem Toilettenpapier,

Fig. 8a

schematische Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. 4a bei abgelöster Oberseite,

Fig. 8

schematische Seitenansicht der Darstellung gemäß Fig. 8a,

Fig. 9

schematischer Detailquerschnitt und schematische Detailseitenansicht einer zweiten Ausführungsform einer trichterförmig ausgebildeten Verteilerein- richtung für eine Vorrichtung zum Befeuchten ohne Darstellung des Gehäuses,

Fig. 10

schematische Draufsicht auf eine Vorrichtung zum Befeuchten mit einer Verteilereinrichtung gemäß Fig. 9 in in einem Systembehälter eingesetztem Zustand und

Fig. 11

schematische Draufsicht auf die Darstellung gemäß Fig. 10 mit vergrößert dargestellter Verteiler- einrichtung.

Im Folgenden ist ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 50 zum Befeuchten flüssigkeitsaufnehmender Mittel, nämlich Toilettenpapier 12, beschrieben.

Die Vorrichtung 50 weist ein Gehäuse 7 mit einem oberseitig schwenkbar angeordneten Gehäusedeckel 1 und einer vorderseitig schwenkbar angeordneten Gehäuse-Tür 11 auf. Insgesamt besitzt das Gehäuse 7 eine quaderförmige Kontur. Auf der Oberseite, der Vorderseite und auf den Seitenwänden sind Verdunstungsschlitze 1a in die Wandung des Gehäuses 7 eingeformt.

Innerhalb des Gehäuses 7 ist ein mit Reinigungsflüssigkeit gefüllter System-Behälter 5 lösbar angeordnet, der oberseitig eine Ventileinheit 5a aufweist, die als Doppelkugelventil ausgebildet ist. Mit der Ventileinheit 5a ist eine lösbare, aufsetzbare Verteilereinrichtung 2 gekoppelt (siehe Figuren 1 und 2), die auf die Ventileinheit 5a in einfacher Art und Weise aufgesetzt und arretiert wird.

Wie in Fig. 7 dargestellt, besitzt die Verteilereinrichtung 2 im oberen Bereich einen Verteilerteller 2b, an dem oberseitig beabstandet ein Benetzungssieb 3 vorhanden ist, das rasterförmig vorhandene, durchgehende Ausnehmungen 3b (Fig. 6) mit Kapillarwirkung aufweist. Unterseitig sind am Verteilerteller 2b Abläufe 2a angeformt. Das zu befeuchtende Toilettenpapier 12 wird oberseitig auf das Benetzungssieb 3 gelegt. Der Verteilerteller 2b besitzt in seinem zentralen Mittenbereich eine Ausnehmung 14, innerhalb derer die Düse 20 der Ventileinheit 5a mit ihrer Austrittsfläche 5b angeordnet ist. Gegenüberliegend der Düse 20 ist unterseitig an dem Benetzungssieb 3 eine Prallfläche 3a vorhanden.

Der Raum zwischen dem Verteilerteller 2b und dem Benetzungssieb 3 ist in Fig. 5 und 6 mit dem Bezugszeichen 16 versehen.

Der maximale Hub der Ventileinheit 5a beziehungsweise der damit gekoppelten Verteilereinrichtung 2 wird durch einen um eine Drehachse 18 (Fig. 4a) drehbar gelagerten Volumen-Anschlagbalken 4 begrenzt, dessen jeweilige Position durch ein über eine Einstelleinheit 9, die als Einstellspindel ausgebildet ist, verschiebbares Koppelglied 10 festgelegt wird. Der Volumen-Anschlagbalken 4 besitzt oberseitig eine Anschlagkurve 4a, die zur Begrenzung des Hubweges an einen entsprechenden an die Verteilereinrichtung 2 angeformten Anschlag 22 anschlägt. Zu Stabilisierungszwecken befindet sich beidseitig gegenüberliegend an der Verteilereinrichtung 2 beidseitig ein Anschlag 22 und am Volumen-Anschlagbalken 4 ebenfalls beidseitig eine Anschlagkurve 4a. Mit dem Volumen-Anschlagbalken 4 ist ein Anzeigehebel 24 verbunden, der mit der Einstellposition des Anschlagbalkens 4 korrespondiert und einer von oben sichtbaren Skala 4b anzeigemäßig zugeordnet ist. An dieser Skala 4b kann eine Orientierungszahl für die über die Einstelleinheit 9 eingestellte Flüssigkeitsmenge, die bei einem Hub abgegeben wird, abgelesen werden.

Um den System-Behälter 5 ist ein Verdunstungsbehälter 6 angeordnet, der in der Draufsicht (Fig. 4b) gesehen eine U-förmige Ausbildung aufweist, derart, dass die offene Seite des U in Richtung der Gehäuse-Tür 11 weist, sodass bei geöffneter Gehäuse-Tür 11 der System-Behälter 5 problemlos entnommen werden kann. Im unteren Bereich des Verdunstungsbehälters 6 befindet sich die eigentliche Auffangwanne 6a, an die nach oben verlaufend Verdunstungs-Kaskaden 6b angeordnet sind, die schließlich in eine schräge Fläche 6c münden, die den System-Behälter 5 im oberen Bereich U-förmig umschließt.

Im Folgenden wird die Handhabung der Vorrichtung 50 beispielhaft beschrieben.

Erfolgte die Vorreinigung des Stuhles mit trockenem Toilettenpapier, bietet die Vorrichtung 50 bequem und hygienisch einwandfrei die Möglichkeit, anschließend das Toilettenpapier für die Endreinigung mit einer Hand zu befeuchten, wobei die abgegebene Reinigungsflüssigkeit, entsprechend Qualität und Aufbau des Toilettenpapiers, am Gerät einmalig voreingestellt wird.

Dazu tippt der Benutzer, das Toilettenpapier 12 bereits in der Hand haltend, den Gehäusedeckel 1 mit einer Bewegung nach oben an, wonach sich der Deckel selbst öffnet (Pfeil D) und den Verteilerteller 2b mit dem Benetzungssieb 3 für die Befeuchtung des Toilettenpapiers 12 freigibt (Fig. 4a).

Drückt man das Toilettenpapier auf das Benetzungssieb 3, bewegt sich der Verteilerteller 2b mit Benetzungssieb 3 bis zum voreingestellten Anschlag des Volumen-Anschlagbalkens 4 nach unten. Durch diese Bewegung erfolgt eine Volumenreduzierung in der Kammer des Doppelkugelventils 5a - Teil des System-Behälters 5 -, wonach die bereitstehende, zuvor angesaugte Flüssigkeitsmenge über die Austrittsfläche 5b des Doppelkugelventils 5a ausgestoßen wird - (Fig. 4b).

Die ausgestoßene Menge an Reinigungsflüssigkeit wird gegen die Prallfläche 3a des Benetzungssiebes 3 gedrückt und im Raum 16 zwischen Verteilerteller 2b und dem Benetzungssieb 3 verteilt (Fig. 6).

Durch den Kontakt zwischen Benetzungssieb 3 und Toilettenpapier 12 wird die Reinigungsflüssigkeit an diese, aus dem zuvor beschriebenen Raum, übertragen - Löschblatteffekt. Die vielen kleinen Ausnehmungen 3b des Benetzungssiebes 3 sind so dimensioniert, dass sie kapillare Wirkung aufweisen, andererseits sind sie jedoch im Sieb so verteilt, dass über die zeitliche Abfolge des Benetzungsvorganges ein Übernässen des Papiers nicht eintreten kann, selbst wenn für das entsprechende Papier ein etwas zu großes Flüssigkeitsvolumen voreingestellt wurde. Überschüssige Flüssigkeit fließt in den vorhandenen Verdunstungsbehälter 6 ab.

Ein wesentlicher Teil der Erfindung besteht in dieser Anordnung zwischen Verteilerteller 2b und Benetzungssieb 3 zueinander, sowie deren Dimensionierung, sodass der Löschblatteffekt entsteht. - Vergleichsbeispiel: Hält man eine Tintenfeder an ein Löschblatt, erfolgt die Übergabe der Tinte an das Löschblatt durch die Kapillarwirkung des Blattes zunächst sehr schnell. Der Tintenfluss/ -Übergabe an das Löschblatt erfolgt dann immer langsamer, immer weniger Tinte in entsprechender Zeit wird über die Austrittsöffnung der Feder in das Blatt fließen, da nachfließende Tinte in der Struktur des Blattes erst einfließen kann, wenn die bereits eingeflossene Tinte in der Struktur des Blattes weitergeflossen ist.

Da nicht jedes eingesetzte Toilettenpapier 12 die gleichen Fließeigenschaften zur schnellen und entsprechend portionierten Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit besitzt, ist eine Einrichtung im Gerät zur Voreinstellung der abzugebenden Flüssigkeitsmenge notwendig, sodass das günstigste Verhältnis - Toilettenpapieraufnahmefähigkeit zu Volumenabgabe und Übertragung durch Benetzungssieb - einstellbar ist.

Wird das Benetzungssieb 3 nach der Flüssigkeitsaufnahme durch das Toilettenpapier wieder freigegeben, geht durch die Federkraft im Doppelkugelventil 5a der Verteilerteller 2b mit dem Benetzungssieb 3 wieder in Ausgangsstellung zurück. Bei diesem Vorgang wird wieder die entsprechende Menge Reinigungsflüssigkeit in das Ventil 5a gesaugt und ist durch eine Kugel gegen die Umwelt getrennt.

Der Deckel 1 des Gehäuses 7 wird anschließend geschlossen, wonach das Benetzungssieb 3 geschützt ist.

Kleine Restmengen der Reinigungsflüssigkeit fließen über die Abläufe 2a des Verteilertellers 2b ab und tropfen in einen Verdunstungsbehälter 6 darunter. Dieser Verdunstungsbehälter 6 ist für die Verdunstung der restlichen Flüssigkeit mit Kaskaden 6b mit einer relativ großen rauen Oberfläche ausgeführt. Durch die Oberflächenspannung der Flüssigkeit legt diese einen längeren Weg bis zur Auffangwanne 6a des Verdunstungsbehälters 6 zurück und verdunstet dabei. Das Gehäuse 7 ist dafür seitlich und vorn, im Gehäuse-Zwischenboden 8 und am Gehäusedeckel 1 mit großen Lüftungsschlitzen für die Konvektion geöffnet, wodurch im gesamten Gehäuse 7 ein Kamineffekt entsteht. Dieser Effekt wiederum bewirkt, neben der Verdunstung der restlichen Überschuss-Reinigungsflüssigkeit zur Duftspende im Raum, auch, dass sich selbst kleinste Staubpartikel, die eventuell durch die schmalen Austrittsöffnungen im Gehäusedeckel in das Gerät gelangen könnten, nicht auf dem Benetzungssieb 3 niederlassen können.

Nach diesem Ansatz können die verwendeten Reinigungsflüssigkeiten mit einem wohlriechenden Duftstoff und bei Reinigungsflüssigkeiten üblich, geringen Menge Alkohol, versetzt sein, um diesen Effekt zu unterstützen. Die Abgabe von Duftstoff kann mit eingelegten Substanzen in den Verdunstungsbehälter 6 verstärkt werden. Danach tritt mit dieser Lösung die Nebenfunktion zu einem Duftspender im Sanitärraum ein.

Die Vorrichtung 50 löst problemlos die Aufgabe, normales Toilettenpapier zu befeuchten, dabei hygienischen Standards zu entsprechen, eine Reinigungsflüssigkeit aus einem auswechselbaren, geschlossenen Nachfüll-System-Behälter, auf einen definierten Bereich und nach vorgewählten Volumen abzugeben.

Ist die Reinigungsflüssigkeit aufgebraucht, ist der System-Behälter 5 mit Ventileinheit 5a leicht aus der Einrichtung entfernbar (Pfeil A in Fig. 4a), indem die Gehäuse-Tür 11 geöffnet wird (Pfeil T), der leere System-Behälter entnommen wird und durch einen gefüllten, am Markt erhältlichen Behälter ersetzt wird.

Hygienische Belange werden im hohen Umfang dadurch erfüllt, dass der Anwender vor dem Einsetzen des System-Behälters 5 mit der Reinigungsflüssigkeit in das Gehäuse 7 einen Klebestreifen von der Düsenöffnung des Ventilkopfes der Ventileinheit 5a abzieht - wie bei Zahnpasten bekannt - und anschließend die Verteilereinrichtung 2 auf diese Behältereinheit aufsetzt. Der System-Behälter 5 ist während des Transports in einer Sicherungsstellung/-Verriegelung des Ventilkopfes der Ventileinheit 5a gegen die Umwelt verschlossen; ein unbeabsichtigter Pumpenhub und demzufolge ein Flüssigkeitsaustritt ist nicht möglich.

Während des Einsetzvorganges wird durch eine Drehung der Ventileinheit 5a und der aufgesetzten Verteilereinrichtung 2 über das Gewinde die Sicherung gelöst und die Einheit - Ventileinheit 5a und Verteilerteller 2b mit Benetzungssieb 3 - wird in Funktionsstellung nach oben gegen den inneren Ventilanschlag geschoben. Ein Spendepumpen ist danach möglich. Damit ist sichergestellt, dass der Verbraucher vor dem Anwendungsfall der Stuhlgangsreinigung nicht mit der Reinigungslösung in Berührung kommt. - Das Prinzip ist von Handwaschlösungen her bekannt -

Weiter ist die Reinigungsflüssigkeit nach dem Einsetzen in die Vorrichtung durch das Doppelkugelventil der Ventileinheit 5a gegen die Außenwelt abgeschlossen.

Die Reinigungsflüssigkeit wird aus dem System-Behälter 5 durch Niederdrücken auf die Einheit Verteilerteller 2b mit Benetzungssieb 3 - auch ein Schwamm oder Gitter ist hier denkbar - abgegeben. Die Reinigungsflüssigkeit wird dann durch Kontaktnahme zwischen Benetzungssieb 3 und Toilettenpapier 12 vom Toilettenpapier in vorbestimmter Menge aufgenommen.

Um den unterschiedlichen Toilettenpapierarten und -aufbauten gerecht zu sein, verfügt die Einrichtung über eine Volumenvoreinstellung. Durch Drehen der Einstellspindel 9 wird die Anschlagposition des Volumen-Anschlagbalkens 4 über das Koppelglied 10 verstellt. Die Hublänge des Verteilertellers 2b wird durch den Kurvenanschlag 4a des Volumen-Anschlagbalkens 4 begrenzt.

Das abgegebene Volumen der Reinigungsflüssigkeit wird durch den Bewegungshub des Verteilertellers 2b, der gegen den Volumen-Anschlagbalken 4 fährt, bestimmt. Die Hubhöhe des Verteilertellers 2b wird auf die Ventileinheit 5a des System-Behälters 5 übertragen und ist dem abgegebenen Flüssigkeitsvolumen äquivalent.

Der Volumen-Anschlagbalken 4 besitzt eine seitliche Ausnehmung mit einer Skala 4b (Fig. 8a). Diese ist so gestaltet, dass sich die Skala 4b bei Verstellung der Einstellspindel 9 und resultierenden Veränderung der Anschlagposition 4a des Volumen-Anschlagbalkens 4, unterhalb eines Sichtfensters des Gehäuse-Zwischenbodens 8 vorbei dreht. Die angezeigten Zahlen sind eine Angabe über die Abgabedosis der Reinigungsflüssigkeit, beziehungsweise dient als Einstellwert für die verschiedenen Toilettenpapierarten.

Die Kontakfläche für die Flüssigkeitsabgabe des Benetzungssiebes ist bei Nichtgebrauch durch den Gehäusedeckel 1 abgedeckt und liegt im Luftstrom durch das Gehäuse, sodass diese durch normale Verhältnisse nicht verschmutzt wird.

Das Gehäuse kann im Rückwandbereich für eine Wandbefestigung gestaltet sein. An der Unterfläche des Gehäuses kann sich eine System-Koppeleinrichtung, für eine Alternativbefestigung mit einem darunter installierten anderen Gehäuse, zum Beispiel eine Einrichtung, in der sich eine Aufnahme für eine Rolle Toilettenpapier mit Ausgabeeinheit und weiterer Utensilien, befinden.

In den Figuren 9 bis 11 ist eine zweite Ausführungsvariante einer Vorrichtung 50a zum Befeuchten dargestellt, die vom grundsätzlichen Prinzip her gleich arbeitet wie das oben dargestellte Ausführungsbeispiel. Allerdings wird bei diesem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 9 bis 11 eine Verteilereinrichtung 2' eingesetzt, die eine Trichtereinheit A2 aufweist, wobei auf dem Endbereich der Trichtereinheit A2 mit dem größeren Durchmesser ein Benetzungsgitter A3 angeordnet ist, das durchgehende Ausnehmungen 3b aufweist, die so bemessen sind, dass der Kapillareffekt eintritt.

Im Bodenbereich der Trichtereinheit A2, das heißt im Bereich des kleinen Durchmessers der Trichtereinheit A2, ist eine Düse A1 angeordnet, die mit dem System-Behälter 5 in Kommunikationsverbindung steht. Insgesamt ist die Verteilereinrichtung 2' auf der Ventileinheit 5a des System-Behälters 5 lösbar angeordnet. Die Düse A1 ist jedoch im Gegensatz zur Düse 20 der Vorrichtung 50 als Zerstäubungsdüse ausgebildet, das heißt die Flüssigkeit wird nicht als Flüssigkeitsstrahl sondern als Flüssigkeitsnebel in den seitlich durch die Trichterflächen A2c begrenzten Innenraum der Trichtereinheit A2 eingebracht und setzt sich an dem Benetzungsgitter A3 ab, sodass bei aufgelegtem Toilettenpapier 12 sich dieses aufgrund des Kapillareffektes mit Flüssigkeit vollsaugt.

Die Flüssigkeit wird somit ebenfalls durch Niederdrücken der Verteilereinrichtung 2' in Form von Flüssigkeitsnebel in die Trichtereinheit A2 eingebracht und dem Benetzungsgitter A3 zugeführt.

Die vom Toilettenpapier 12 nicht aufgenommene Flüssigkeit und auch die Flüssigkeit, die sich durch den Zerstäubungsvorgang an den Trichterflächen A2c der Trichtereinheit A2 niedergeschlagen hat, wird in einer Rücklaufrinne A2b gesammelt und umfangsmäßig um 90° (Altgrad) versetzt vorhandenen Abläufen A2a zugeführt. Die Abläufe A2a geben die überschüssige Flüssigkeit in den Verdunstungsbehälter 6 ab, der bereits oben beschrieben worden ist. Sämtliche weiteren Bauteile tragen dasselbe Bezugszeichen wie im ersten Ausführungsbeispiel und werden nicht nochmals erläutert. Auch bei dieser Lösung ist es möglich, abhängig von der Saugqualität des aufgelegten Toilettenpapiers 12 die in die Trichtereinheit A2 eingebrachte Flüssigkeitsnebelmenge zu regulieren beziehungsweise den Vertikalhub der Verteilereinrichtung 2' variabel einzustellen.

Die beschriebene Vorrichtung 50 beziehungsweise 50a löst Befeuchtungsprobleme optimal, nachdem sie griffgünstig im Sanitärbereich an der Wand befestigt wird und in der oben beschriebenen Weise die Flüssigkeiten auf die Träger übergibt. Damit wird die Vorrichtung Kriterien, wie Sicherheit, Optik, Funktionalität und Zeitersparnis gerecht und erfüllt hohe Anforderungen.