Gebrauchsbehälter für einen kosmetischen Stift

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsbehälter (1) für einen kosmetischen Stift (2), mit einem an einer Stirnseite (14) offenen hülsenförmigen Behältergehäuse (10), das in seiner Wandung einen in axialer Richtung verlaufenden Schlitz (11) aufweist, durch den ein Schiebetaster (22) nach außen geführt ist, der mit einem innerhalb des Behältergehäuses (10) verschiebbar angeordneten Zug- und Druckband (20) verbunden ist, welches an einem Ende eine Fassung (21) zur Aufnahme des kosmetischen Stifts (2) aufweist und dessen anderes Ende (23) zum Verschluss des Behältergehäuses (10) dient, und mit im Behältergehäuse (10) angeordnete Mittel, durch die das Zug- und Druckband (20) innerhalb des Behältergehäuses (10) in einer Schleife um 180° umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass

a) der gesamte Gebrauchsbehälter (1) aus drei einteiligen Konstruktionselementen (10,20,30) besteht, nämlich einem Behältergehäuse (10), einem Zug- und Druckband (20) mit einem Schiebetaster (22) und mit einer Fassung (21) zur Aufnahme des kosmetischen Stifts (2), einem Führungskörper (30) zur Führung und Umlenkung des Zug- und Druckbandes (20),

b) die drei Konstruktionselemente (10, 20 30) konstruktionsmäßig so aufeinander abgestimmt und ausgebildet sind, dass das Zug- und Druckband (20) gemeinsam mit dem Führungskörper (30) von oben in das Behältergehäuse (10) einschiebbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsbehälter für einen kosmetischen Stift, beispielsweise einen Lippenpflegestift, mit einem an einer Stirnseite offenen hülsenförmigen Behältergehäuse, das in seiner Wandung einen in axialer Richtung verlaufenden Schlitz aufweist, durch den ein Schiebetaster nach außen geführt ist, der mit einem innerhalb des Behältergehäuses verschiebbar angeordnetem Zug- und Druckband verbunden ist, welches an einem Ende eine Fassung zur Aufnahme des kosmetischen Stifts aufweist und dessen anderes Ende zum Verschluss des Behältergehäuses dient, und mit im Behältergehäuse angeordnete Mittel, durch die das Zug- und Druckband innerhalb des Behältergehäuses in einer Schleife um 180° umgelenkt wird.

[0002] Gebrauchsbehälter für kosmetische Stifte, bestehend aus dem eigentlichen Behälter und einer mechanischen Vorrichtung, um zum Gebrauch den kosmetischen Stift aus dem Behälter heraus zu fördern, sind mit unterschiedlichen Ausführungsformen und -mechanismen bekannt. Schwerpunkte sind dabei eine möglichst sichere Aufbewahrung des kosmetischen Stifts bei Nichtgebrauch, eine einfache Handhabung zur Nutzung des kosmetischen Stifts sowie eine einfache und kostengünstige Herstellung und Montage der Einzelkomponenten.

[0003] So wird in dem deutschen Gebrauchsmuster G 87 07 117.7 ein Lippenstift mit einem in einem Gehäuse mit Kappe angeordneten Schminkstift beschrieben, bei dem der Schminkstift zum Gebrauch mit Hilfe einer Gewindestange aus dem Gehäuse heraus nach oben verschoben werden kann. Um das Gehäuse mehrmals mit neuen Schminkstiften verwenden zu können, ist die Schminkstiftfassung mit dem Gehäuse lösbar verbunden.

[0004] Aus der DE 197 03 140 A1 ist eine Kosmetikstift-Vorrichtung bekannt, mit einem auf einem Sockel befestigten Kosmetikstift, wobei der Sockel eine zentrale Führung mit einem Innengewinde aufweist und mit einer Hülse mit einem drehbar gelagerten Bolzen mit Außengewinde, das mit dem Innengewinde der Führung des Sockels zusammen wirkt, um den Kosmetikstift innerhalb der Hülse axial zu verschieben.

[0005] Nachteilig bei derartigen Schraubvorrichtungen zur Verschiebung des Stiftes aus der Hülse ist die Notwendigkeit, jeweils beide Hände zu dieser Verschiebung einsetzen zu müssen.

[0006] Um die Verschiebung mit nur einer Hand durchführen zu können, sind Gebrauchsbehälter bekannt, bei denen der Stift bzw. die Stiftfassung mit einem nach außen geführten Schiebetaster verbunden ist, der zu seiner Verschiebung mit dem Daumen einer Hand bewegt werden kann, während die übrigen Finger dieser Hand das Behältergehäuse fixiert.

[0007] Ein derartiger Lippenstift ist aus der DE 43 42 238 C1 bekannt. Der Lippenstift besteht aus einem Stift-Aufnahmegehäuse, einer Schiebemechanik zum Ausund Einschieben des Stifts sowie einer Kappe zum Abdecken der Aus- bzw. Einschiebeöffnung am Stift-Aufnahmegehäuse. Kappe und Stift-Aufnahmegehäuse sind schwenkbar miteinander verbunden, wobei die Kappe in einer Schwenklage die Aus- bzw. Einschiebeöffnung abdeckt und in der anderen Schwenklage diese Öffnung frei gibt. Die Kappe ist dabei als Halteteil ausgebildet, an den der Lippenstift gegriffen wird.

[0008] Schließlich ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DT 2 261 892 ein Gebrauchsbehälter für kosmetische Stifte bekannt, bei welchen eine den Stift aufnehmende Fassung an einem flexiblen Band angebracht ist, das in einer Führungseinrichtung in einer aus zwei Gehäusehälften bestehenden äußeren Hülsen geführt ist und ein Griffteil aufweist, das durch einen Schlitz in der äußeren Hülse hindurch von der Außenseite der Hülse her ergriffen werden kann. Das freie, nicht mit der Fassung verbundene Ende des flexiblen Bandes bildet das Verschlussteil, so dass die Breite des Bandes dem Innendurchmesser der Hülse entsprechen muss. Das flexible Band wird an der Unterseite der Hülse in einer Schleife um 180° umgelenkt, so dass bei der Abwärtsbewegung des Griffteils der kosmetische Stift nach oben geführt wird.

[0009] Ein Nachteil dieses bekannten Gebrauchsbehälters ist seine zweiteilige Ausbildung der äußeren Hülse. Bei der Montage des Gebrauchsbehälters, wobei u. a. die beiden Gehäusehälften der Hülse zusammengeführt werden und das flexible Band in die Führungen eingebracht werden muss, treten häufig Störungen auf, wenn das flexible Band dabei nicht exakt in die Führungen eingepasst wird.

[0010] Ausgehend von diesem bekannten Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, einen Gebrauchsbehälter für kosmetische Stifte zu schaffen, der mit nur einer Hand betätigt werden kann und dabei so einfach ausgebildet ist, dass eine kostengünstige Fertigung und sichere Montage resultiert und der auch bei Verbrauch des kosmetischen Stifts in einfacher Weise wieder befüllbar ist.

[0011] Die gestellte Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass

a) der gesamte Gebrauchsbehälter aus drei einteiligen Konstruktionselementen besteht,

• einem Behältergehäuse,
• einem Zug- und Druckband mit einem Schiebetaster und mit einer Fassung zur Aufnahme des kosmetischen Stifts, und
• einem Führungskörper zur Umlenkung des Zug- und Druckbandes,

b) die drei Konstruktionselemente sind konstruktionsmäßig so aufeinander abgestimmt und ausgebildet, dass das Zug- und Druckband gemeinsam mit dem Führungskörper von oben in das Behältergehäuse einschiebbar ist.

[0012] Die Montage der einteiligen Konstruktionselemente zum gebrauchsfertigen Gebrauchsbehälter ist schnell und einfach durchführbar, da das Zug- und Druckband nicht in Führungselemente justiert werden muss. Im Allgemeinen wird der kosmetische Stift erst nach erfolgtem Zusammenbau in die Fassung eingebracht, wobei die Anlieferung des leeren Gebrauchsbehälters zur Befüllung mit dem kosmetischen Stift zumeist in einer Mittelstellung des Schiebetasters im Schlitz erfolgt. Da das Zug- und Druckband unterhalb der Fassung zwischen dem Führungskörper und mittig an der Innenwandung des Behältergehäuses angeordnete Seitenstege über seine gesamte Länge gleitend geführt wird, besteht bei der Einbringung des kosmetischen Stifts in die Fassung dabei nicht die Gefahr, dass das Zug- und Druckband infolge des Pressdrucks einknicken kann. Zusätzlich zu dieser Gleitführung werden auch die übrigen Teile des Zug- und Druckbandes geführt, und zwar die hohlzylindrisch ausgebildete Fassung innerhalb des schalenförmig ausgebildeten Führungskörpers sowie der restliche Teil des Zug- und Druckbandes mit Schiebetaste und Verschlussteil nach seiner Umlenkung um das untere Ende des Führungskörpers zwischen dem Führungskörper und der Innenwandung des Behältergehäuses.

[0013] Das Einbringen des kosmetischen Stifts in die Fassung des Zug- und Druckbandes kann mit Vorteil aber auch schon vor dem Zusammenbau der Konstruktionselemente erfolgen.

[0014] Die Umlenkung des Zug- und Druckbandes um das untere Ende des Führungskörpers wird zweckmäßigerweise unterstützt durch Bodenstege, die im Boden des Behältergehäuses angeordnet sind und deren Kontur dem unteren Ende des Führungskörpers angepasst sind, so dass das Zug- und Druckband zwischen diesen Bodenstege und dem unteren Ende des Führungskörpers hindurch von beiden Seien geführt ist.

[0015] Sämtliche Führungen des Zug- und Druckbandes kommen erst durch das Einschieben des Führungskörpers - mit dem Zug- und Druckband - in das Behältergehäuse zustande, so dass ein exaktes Einpassen des Zug- und Druckbandes in beispielsweise bereits vorhandene Führungsnuten nicht mehr erforderlich ist.

[0016] Durch die Umlenkung des Zug- und Druckbandes in einer Schleife um 180° um das untere Ende des Führungskörpers wird bewirkt, dass sich die Fassung mit dem kosmetischen Stift umgekehrt zur Verschiebung des Schiebetasters verschiebt. Durch Verschiebung des Schiebetasters nach unten wird also der kosmetische Stift nach oben aus dem Gebrauchsbehälter herausgeschoben und umgekehrt.

[0017] Das Zug- und Druckband ist über den Schiebetaster hinaus so lang ausgebildet, dass sein vorderes zungenförmiges Ende bei der Verschiebung des Schiebetasters nach oben die Öffnung des Behältergehäuses verschließen kann. Hierzu ist unterhalb eines ringförmigen Kragens des Führungskörpers ein seitlicher Schlitz ausgebildet, durch den dann das zungenförmige Ende des Zugund Druckbandes durchtritt.

[0018] Damit das Zug- und Druckband die ihm zugedachten Aufgaben auch erfüllen kann, ist es aus einem biegsamen Material, vorzugsweise aus einem biegsamen Kunststoff gefertigt. Die übrigen Konstruktionselemente, das Behältergehäuse und der Führungskörper sollte dagegen aus einem festeren Material gefertigt sein, wobei auch hier ein entsprechend geeigneter Kunststoff verwendet werden kann.

[0019] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung werden nachfolgend anhand eines in schematischen Zeichnungsfiguren dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0020] Es zeigen:

Fig. 1

ein Behältergehäuse in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

ein Zug- und Druckband in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3

ein Führungskörper in perspektivischer Darstellung,

Fig. 4

einen Gebrauchsbehälter in einer Seitenansicht,

Fig. 5

den Gebrauchsbehälter der Fig. 4 in einer Vorderansicht,

Fig. 6

den Gebrauchsbehälter der Fig. 4 in einer geschnittenen Seitenansicht, geschlossen,

Fig. 7

den Gebrauchsbehälter der Fig. 4 in geschnittener Seitenansicht und geöffnetem Zustand.

[0021] In den Figuren 1, 2 und 3 sind in perspektivischer Ansicht die Einzelkonstruktionselemente, aus denen ein beispielhafter Gebrauchsbehälter für einen kosmetischen Stift zusammen gesetzt ist, dargestellt.

[0022] Das in Figur 1 dargestellte Behältergehäuse 10 besitzt auf etwa 180° seines Umfangs eine zylindrische Außenfläche 17, der eine im wesentlichen ebene Außenfläche 18 entgegengesetzt ist. In der ebenen Außenfläche 18 befindet sich ein Schlitz 11, der oberhalb des Bodens 15 beginnt und bis zur offenen oberen Stirnfläche 14 des Behältergehäuses 10 führt. Die offene Stirnfläche 14 ist zur Achse des Behältergehäuses 10 hin geneigt ausgeführt zur besseren Handhabung des durch diese Stirnfläche 14 hindurch tretenden kosmetischen Stifts.

[0023] Innerhalb des Behältergehäuses 10 sind Stege 12, 13 angeordnet, zur Stabilisierung des Behältergehäuses (Stege 12) und zur Führung des Zug- und Druckbandes 20 (Seitenstege 13).

[0024] Das Zug- und Druckband 20 ist in Figur 2 dargestellt. Es ist einstückig aus einem biegsamen Material gefertigt und besitzt an einem Ende eine Fassung 21 zur Aufnahme des kosmetischen Stifts (2, Fig. 7) und ein zungenförmig ausgebildeten Abschluss des anderen Endes 23 zum Verschluss des Behältergehäuses 10. Unterhalb des zungenförmigen Endes 23 befindet sich ein Schiebetaster 22, der mit dem Zug- und Druckband 20 über eine Nase (die Nase ist nicht dargestellt) verbunden ist, die in den Schlitz 11 des Behältergehäuses 10 eingeführt wird, so dass bei im Behältergehäuse 10 eingeschobenen Zug- und Druckband 20 dieses durch den außerhalb des Behältergehäuses 10 verbleibenden Schiebetaster 22 verschoben werden kann. In Fig. 2 ist das Zug- und Druckband 20 so dargestellt, wie es im montierten Zustand innerhalb des Behältergehäuses 10 angeordnet ist. Das Zug- und Druckband 20 ist zu einer Schleife um 180° umgebogen, der Schiebetaster 22 befindet sich in seiner untersten Stellung und die Fassung 21 in ihrer obersten Stellung. Innerhalb des Umkehrbogens 24 befindet sich dann im montierten Zustand das untere Ende 34 des Führungskörpers 30, der gemeinsam mit dem Zug- und Druckband 20 in das Behältergehäuse 10 eingeschoben ist.

[0025] Der Führungskörper 30 ist in der Figur 3 dargestellt. Er besteht aus einer vorderen ebenen Außenfläche 35 mit schalenförmigen Seitenflächen 36 und einem gekrümmt ausgebildeten unteren Ende 34. Am oberen Ende des Führungskörpers 30 ist ein ringförmig ausgebildeter Kragen 31 mit einer dem Durchmesser des kosmetischen Stifts entsprechend etwas größeren Öffnung 37 angeordnet, der im montierten Zustand auf der offenen Stirnfläche 14 des Behältergehäuses 10 aufsitzt und deren Öffnung somit verkleinert. Im Bereich der ebenen Außenfläche 35 befindet sich unterhalb des ringförmigen Kragens 31 ein Schlitz 33, durch den das zungenförmige Ende 23 des Zug- und Druckbandes 20 zum Verschluss der Öffnung 37 des ringförmigen Kragens 31 durchtreten kann.

[0026] In den Figuren 4 bis 7 sind die drei Konstruktionselemente 10, 20, 30 der Figuren 1, 2 und 3 zu einem gebrauchsfertigen Gebrauchsbehälter 1 für einen kosmetischen Stift 2 zusammengefügt. Der Kragen 31 wird nach erfolgtem Zusammenbau mit dem Behältergehäuse 10 zumeist fest, d. h. unlösbar durch Schweißen, Kleben oder Verklemmen verbunden.

[0027] In den Figuren 4 und 5 ist in einer Seitenansicht (Fig. 4) und einer Vorderansicht (Fig. 5) der Gebrauchsbehälter 1 in geschlossenem Zustand dargestellt. Der Schiebetaster 22 befindet sich in seiner oberen Stellung, wodurch die Öffnung 37 des ringförmigen Kragens 31 des Führungskörpers 30 durch das zungenförmige Ende 23 des Zug- und Druckbandes 20 verschlossen ist.

[0028] In Figur 6, die diesen geschlossenen Zustand in einer geschnittenen Seitenansicht zeigt, befindet sich der kosmetische Stift 2 mit der Fassung 21 am unteren Ende des Behältergehäuses 10. Das um das untere Ende 34 des Führungskörpers 30 geführte Zug- und Druckband 20 ist mit dem Schiebetaster 22 so weit nach oben geschoben, dass ihr zungenförmiges Ende 23 die Öffnung 37 des ringförmigen Körpers 31 verschließt. Das Zug- und Druckband 20 ist in dieser Position unten zwischen dem unteren Ende 34 des Führungskörpers 30 und den Bodenstegen 16 des Behältergehäuses 10 sowie im Bereich der ebenen Fläche 18 des Behältergehäuses 10 zwischen dieser Fläche 18 und der ebenen Außenfläche 35 des Führungskörpers 30 geführt.

[0029] In der Figur 7 ist der gebrauchsfertige Zustand des Gebrauchsbehälters 1 dargestellt. Der Schiebetaster 22 ist nun in seiner untersten Stellung verschoben, wodurch die Fassung 21 bis ganz nach oben und der kosmetische Stift aus dem Gebrauchsbehälter heraus geschoben ist. In dieser Position wird nun das Zug- und Druckband innerhalb des Behältergehäuses 10 zwischen dort mittig an der Innenwandung angeordnete Seitenstege 13 und den Seitenkanten 32 des Führungskörpers 30 zusätzlich geführt.

[0030] Diese das Zug- und Druckband von beiden Seiten führende Mittel (Bodenstege 16 - unteres Ende 34 des Führungskörpers 30; ebene Flächen 18 - 35; Seitenstege 13 - Seitenkanten 32) werden erst durch das Einschieben des Führungskörpers 30 mit dem Zug- und Druckband 20 in das Behältergehäuse 10 zu rinnenförmigen Führungen, so dass ein "Einfädeln" des Zug- und Druckbandes 20 wie bei bekannten Vorrichtungen nicht erforderlich ist.

[0031] Das dargestellte Ausführungsbeispiel eines Gebrauchsbehälters für einen kosmetischen Stift stellt nur eine mögliche Anwendung der Erfindung dar. Hinsichtlich der äußeren Form und der vorzusehenden Abmessungen sind durchaus Variationen möglich, wobei aber die Merkmale des Anspruchs 1, besonders im Hinblick auf die Einteiligkeit der Konstruktionselemente und deren einfache Montierbarkeit in jedem Fall zu erhalten sind.

Bezugszeichenliste

[0032] 

1

Gebrauchsbehälter

2

Stift

10

Behältergehäuse

11

Schlitz

12

Steg

13

Seitensteg

14

Stirnfläche

15

Boden

16

Bodenstege

17

zylindrische Außenfläche

18

ebene Außenfläche

20

Zug- und Druckband

21

Fassung

22

Schiebetaster

23

zungenförmiges Ende

30

Führungskörper

31

Kragen

32

Seitenkanten

33

Schlitz

34

unteres Ende

35

ebene Außenfläche

36

schalenförmige Seitenflächen

37

Öffnung

Ansprüche

1. Gebrauchsbehälter (1) für einen kosmetischen Stift (2), beispielsweise einen Lippenpflegestift, mit einem an einer Stirnseite (14) offenen hülsenförmigen Behältergehäuse (10), das in seiner Wandung einen in axialer Richtung verlaufenden Schlitz (11) aufweist, durch den ein Schiebetaster (22) nach außen geführt ist, der mit einem innerhalb des Behältergehäuses (10) verschiebbar angeordneten Zug- und Druckband (20) verbunden ist, welches an einem Ende eine Fassung (21) zur Aufnahme des kosmetischen Stifts (2) aufweist und dessen anderes Ende (23) zum Verschluss des Behältergehäuses (10) dient, und mit im Behältergehäuse (10) angeordnete Mittel, durch die das Zug- und Druckband (20) innerhalb des Behältergehäuses (10) in einer Schleife um 180° umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass

a) der gesamte Gebrauchsbehälter (1) aus drei einteiligen Konstruktionselementen (10, 20, 30) besteht,

• einem Behältergehäuse (10),

• einem Zug- und Druckband (20) mit einem Schiebetaster (22) und mit einer Fassung (21) zur Aufnahme des kosmetischen Stifts (2),

• einem Führungskörper (30) zur Führung und Umlenkung des Zug- und Druckbandes (20),

b) die drei Konstruktionselemente (10, 20 30) konstruktionsmäßig so aufeinander abgestimmt und ausgebildet sind, dass das Zug- und Druckband (20) gemeinsam mit dem Führungskörper (30) von oben in das Behältergehäuse (10) einschiebbar ist.

2. Gebrauchsbehälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (30) schalenförmig ausgebildet ist und einen dem Querschnitt des Behältergehäuses (10) angepassten ringförmigen Kragen (31) aufweist, dessen Öffnung (37) größer als der Durchmesser des kosmetischen Stifts (2) ist und der mit einem unterhalb des ringförmigen Kragens (31) ausgebildeten seitlichen Schlitz (33) versehen ist, der den Durchtritt des Zug- und Druckbandendes (20) zum Verschluss des ringförmigen Kragens (31) und damit zum Verschluss des Gebrauchsbehälters (1) ermöglicht.

3. Gebrauchsbehälter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug- und Druckband (20) zwischen der Innenwandung des Behältergehäuses (10) und dem Führungskörper (30) und nach seiner Umlenkung um das untere Ende (34) des Führungskörpers (30) zwischen dem Führungskörper (30) und mittig an der Innenwandung des Behältergehäuses (10) angeordnete Seitenstege (13) und die Fassung (21) des Zug- und Druckbandes (20) an der Innenseite des schalenförmig ausgebildeten Führungskörpers (30) gleitend geführt werden.

4. Gebrauchsbehälter (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden (15) des Behältergehäuses (10) der Kontur des unteren Endes (34) des Führungskörpers (30) angepasst geformte Bodenstege (16) angeordnet sind, die die Umlenkung des Zug- und Druckbandes (20) um das untere Ende (34) des Führungskörpers (30) unterhalb des Zug- und Druckbandes (20) unterstützen.

5. Gebrauchsbehälter (1) nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (11) in der ebenen Wandung (18) des Behältergehäuses (10) bis zu dessen stirnseitiger Öffnung (14) geführt ist.

6. Gebrauchsbehälter (1) nach einen oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug- und Druckband (20) mit seinem Schiebetaster (22) und seiner Fassung (21) aus einem biegsamen Material, vorzugsweise aus einem biegsamen Kunststoff gefertigt ist.

Zeichnung