(19)
(11) EP 1 284 111 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.03.2004  Patentblatt  2004/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.02.2003  Patentblatt  2003/08

(21) Anmeldenummer: 02017519.6

(22) Anmeldetag:  06.08.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45D 40/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 08.08.2001 DE 20112742 U

(71) Anmelder: RPC Bramlage GmbH
49393 Lohne (DE)

(72) Erfinder:
  • Presche, Martin
    49393 Lohne (DE)
  • Südkamp, Ludger
    49393 Lohne (DE)

(74) Vertreter: Mey, Klaus-Peter, Dr.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing. 
Patentanwalt Dr. Mey Aachener Strasse 710
50226 Frechen
50226 Frechen (DE)

   


(54) Gebrauchsbehälter für einen kosmetischen Stift


(57) Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsbehälter (1) für einen kosmetischen Stift (2), mit einem an einer Stirnseite (14) offenen hülsenförmigen Behältergehäuse (10), das in seiner Wandung einen in axialer Richtung verlaufenden Schlitz (11) aufweist, durch den ein Schiebetaster (22) nach außen geführt ist, der mit einem innerhalb des Behältergehäuses (10) verschiebbar angeordneten Zug- und Druckband (20) verbunden ist, welches an einem Ende eine Fassung (21) zur Aufnahme des kosmetischen Stifts (2) aufweist und dessen anderes Ende (23) zum Verschluss des Behältergehäuses (10) dient, und mit im Behältergehäuse (10) angeordnete Mittel, durch die das Zug- und Druckband (20) innerhalb des Behältergehäuses (10) in einer Schleife um 180° umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
  • a) der gesamte Gebrauchsbehälter (1) aus drei einteiligen Konstruktionselementen (10,20,30) besteht, nämlich einem Behältergehäuse (10), einem Zug- und Druckband (20) mit einem Schiebetaster (22) und mit einer Fassung (21) zur Aufnahme des kosmetischen Stifts (2), einem Führungskörper (30) zur Führung und Umlenkung des Zug- und Druckbandes (20),
  • b) die drei Konstruktionselemente (10, 20 30) konstruktionsmäßig so aufeinander abgestimmt und ausgebildet sind, dass das Zug- und Druckband (20) gemeinsam mit dem Führungskörper (30) von oben in das Behältergehäuse (10) einschiebbar ist.








Recherchenbericht