Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsbehälter für einen kosmetischen Stift, beispielsweise einen Lippenpflegestift, mit einem an einer Stirnseite offenen hülsenförmigen Behältergehäuse, das in seiner Wandung einen in axialer Richtung verlaufenden Schlitz aufweist, durch den ein Schiebetaster nach außen geführt ist, der mit einem innerhalb des Behältergehäuses verschiebbar angeordnetem Zug- und Druckband verbunden ist, welches an einem Ende eine Fassung zur Aufnahme des kosmetischen Stifts aufweist und dessen anderes Ende zum Verschluss des Behältergehäuses dient, und mit im Behältergehäuse angeordnete Mittel, durch die das Zug- und Druckband innerhalb des Behältergehäuses in einer Schleife um 180° umgelenkt wird.
Gebrauchsbehälter für kosmetische Stifte, bestehend aus dem eigentlichen Behälter und einer mechanischen Vorrichtung, um zum Gebrauch den kosmetischen Stift aus dem Behälter heraus zu fördern, sind mit unterschiedlichen Ausführungsformen und -mechanismen bekannt. Schwerpunkte sind dabei eine möglichst sichere Aufbewahrung des kosmetischen Stifts bei Nichtgebrauch, eine einfache Handhabung zur Nutzung des kosmetischen Stifts sowie eine einfache und kostengünstige Herstellung und Montage der Einzelkomponenten.
So wird in dem deutschen Gebrauchsmuster G 87 07 117.7 ein Lippenstift mit einem in einem Gehäuse mit Kappe angeordneten Schminkstift beschrieben, bei dem der Schminkstift zum Gebrauch mit Hilfe einer Gewindestange aus dem Gehäuse heraus nach oben verschoben werden kann. Um das Gehäuse mehrmals mit neuen Schminkstiften verwenden zu können, ist die Schminkstiftfassung mit dem Gehäuse lösbar verbunden.
Aus der DE 197 03 140 A1 ist eine Kosmetikstift-Vorrichtung bekannt, mit einem auf einem Sockel befestigten Kosmetikstift, wobei der Sockel eine zentrale Führung mit einem Innengewinde aufweist und mit einer Hülse mit einem drehbar gelagerten Bolzen mit Außengewinde, das mit dem Innengewinde der Führung des Sockels zusammen wirkt, um den Kosmetikstift innerhalb der Hülse axial zu verschieben.
Nachteilig bei derartigen Schraubvorrichtungen zur Verschiebung des Stiftes aus der Hülse ist die Notwendigkeit, jeweils beide Hände zu dieser Verschiebung einsetzen zu müssen.
Um die Verschiebung mit nur einer Hand durchführen zu können, sind Gebrauchsbehälter bekannt, bei denen der Stift bzw. die Stiftfassung mit einem nach außen geführten Schiebetaster verbunden ist, der zu seiner Verschiebung mit dem Daumen einer Hand bewegt werden kann, während die übrigen Finger dieser Hand das Behältergehäuse fixiert.
Ein derartiger Lippenstift ist aus der DE 43 42 238 C1 bekannt. Der Lippenstift besteht aus einem Stift-Aufnahmegehäuse, einer Schiebemechanik zum Aus-und Einschieben des Stifts sowie einer Kappe zum Abdecken der Aus- bzw. Einschiebeöffnung am Stift-Aufnahmegehäuse. Kappe und Stift-Aufnahmegehäuse sind schwenkbar miteinander verbunden, wobei die Kappe in einer Schwenklage die Aus- bzw. Einschiebeöffnung abdeckt und in der anderen Schwenklage diese Öffnung frei gibt. Die Kappe ist dabei als Halteteil ausgebildet, an den der Lippenstift gegriffen wird.
Ferner ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DT 2 261 892 ein Gebrauchsbehälter für kosmetische Stifte bekannt, bei welchen eine den Stift aufnehmende Fassung an einem flexiblen Band angebracht ist, das in einer Führungseinrichtung in einer aus zwei Gehäusehälften bestehenden äußeren Hülsen geführt ist und ein Griffteil aufweist, das durch einen Schlitz in der äußeren Hülse hindurch von der Außenseite der Hülse her ergriffen werden kann. Das freie, nicht mit der Fassung verbundene Ende des flexiblen Bandes bildet das Verschlussteil, so dass die Breite des Bandes dem Innendurchmesser der Hülse entsprechen muss. Das flexible Band wird an der Unterseite der Hülse in einer Schleife um 180° umgelenkt, so dass bei der Abwärtsbewegung des Griffteils der kosmetische Stift nach oben geführt wird.
Ein Nachteil dieses bekannten Gebrauchsbehälters ist seine zweiteilige Ausbildung der äußeren Hülse. Bei der Montage des Gebrauchsbehälters, wobei u. a. die beiden Gehäusehälften der Hülse zusammengeführt werden und das flexible Band in die Führungen eingebracht werden muss, treten häufig Störungen auf, wenn das flexible Band dabei nicht exakt in die Führungen eingepasst wird.
Aus der FR 663 721 A ist ein einstückiger Schminkstiftbehälter bekannt mit rechteckigem Querschnitt, in dessen Behältergehäuse mit oberer Applikationsöffnung ein Rechteckrohr mit abgerundeter Bodenfläche, das zu beiden Seiten eine Gleitführung aufweist, welche auch die abgerundete Bodenfläche umgibt, als Führungskörper für ein federndes Stahlband untergebracht ist. In diesem Rohr ist ein Napf zur Aufnahme des Schminkstiftes verschiebbar angeordnet und mit einem Ende eines federnden Stahlbandes, welches durch die Gleitführung geführt ist, mit einer Schraube verbunden. Am anderen Ende des Stahlbandes befindet sich ein durch einen Schlitz des Behälters nach außen geführter Schieber, der an der Gehäuseaußenseite über ein Gelenk mit einem Klappdeckel zum Verschluss des Schminkstiftbehälters verbunden ist. Der Deckel ist dabei so angeordnet und ausgebildet, dass er abgeklappt als Grifftaste zum Verschieben des Stahlbandes und damit des Schminkstiftes genutzt werden kann.
Schließlich ist aus der US 5 984 551 A ein Schminkstiftbehälter mit einem eine obere Applikationsöffnung enthaltenden Behältergehäuse bekannt, in das ein Rohr mit kreisförmigem Querschnitt als Führungskörper für ein Zug- und Druckband eingebracht ist. Dieser Führungskörper ist an seinem unteren Ende mit einer bogenförmigen Gleitführung versehen Das Zug- und Druckband besitzt an einem Ende eine Fassung zur Aufnahme des Schminkstifts und ist am entgegengesetzten Ende über ein Scharnier mit einer größeren Lasche verbunden, die zum Verschluss des Führungskörpers über deren obere Öffnung - diese dabei seitlich überlappend - geschoben werden kann. Im Gegensatz zur FR 663 721 ist auch das untere Ende des Behältergehäuses offen und besitzt eine so große Öffnung, dass zur Montage der Führungskörper und das Zug- und Druckband von unten in das Behältergehäuse eingeschoben werden können. Nach erfolgter Montage ist diese Öffnung durch einen Deckel verschlossen.
Ausgehend von diesem bekannten Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, einen Gebrauchsbehälter für kosmetische Stifte zu schaffen, der mit nur einer Hand betätigt werden kann und dabei so einfach ausgebildet ist, dass eine kostengünstige Fertigung und sichere Montage resultiert und der auch bei Verbrauch des kosmetischen Stifts in einfacher Weise wieder befüllbar ist.
Die gestellte Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die Montage der Konstruktionselemente zum gebrauchsfertigen Gebrauchsbehälter ist schnell und einfach durchführbar, da das Zug- und Druckband nicht in Führungselemente justiert werden muss. Im Allgemeinen wird der kosmetische Stift erst nach erfolgtem Zusammenbau in die Fassung eingebracht, wobei die Anlieferung des leeren Gebrauchsbehälters zur Befüllung mit dem kosmetischen Stift zumeist in einer Mittelstellung des Schiebetasters im Schlitz erfolgt. Da das Zug- und Druckband unterhalb der Fassung zwischen dem Führungskörper und mittig an der Innenwandung des Behältergehäuses angeordnete Seitenstege über seine gesamte Länge gleitend geführt wird, besteht bei der Einbringung des kosmetischen Stifts in die Fassung dabei nicht die Gefahr, dass das Zug- und Druckband infolge des Pressdrucks einknicken kann. Zusätzlich zu dieser Gleitführung werden auch die übrigen Teile des Zug- und Druckbandes geführt, und zwar die hohlzylindrisch ausgebildete Fassung innerhalb des schalenförmig ausgebildeten Führungskörpers sowie der restliche Teil des Zug- und Druckbandes mit Schiebetaste und Verschlussteil nach seiner Umlenkung um das untere Ende des Führungskörpers zwischen dem Führungskörper und der Innenwandung des Behältergehäuses.
Das Einbringen des kosmetischen Stifts in die Fassung des Zug- und Druckbandes kann mit Vorteil aber auch schon vor dem Zusammenbau der Konstruktionselemente erfolgen.
Die Umlenkung des Zug- und Druckbandes um das untere Ende des Führungskörpers wird zweckmäßigerweise unterstützt durch Bodenstege, die im Boden des Behältergehäuses angeordnet sind und deren Kontur dem unteren Ende des Führungskörpers angepasst sind, so dass das Zug- und Druckband zwischen diesen Bodenstege und dem unteren Ende des Führungskörpers hindurch von beiden Seien geführt ist.
Sämtliche Führungen des Zug- und Druckbandes kommen erst durch das Einschieben des Führungskörpers - mit dem Zug- und Druckband - in das Behältergehäuse zustande, so dass ein exaktes Einpassen des Zug- und Druckbandes in beispielsweise bereits vorhandene Führungsnuten nicht mehr erforderlich ist.
Durch die Umlenkung des Zug- und Druckbandes in einer Schleife um 180° um das untere Ende des Führungskörpers wird bewirkt, dass sich die Fassung mit dem kosmetischen Stift umgekehrt zur Verschiebung des Schiebetasters verschiebt. Durch Verschiebung des Schiebetasters nach unten wird also der kosmetische Stift nach oben aus dem Gebrauchsbehälter herausgeschoben und umgekehrt.
Das Zug- und Druckband ist über den Schiebetaster hinaus so lang ausgebildet, dass sein vorderes zungenförmiges Ende bei der Verschiebung des Schiebetasters nach oben die Öffnung des Behältergehäuses verschließen kann. Hierzu ist unterhalb eines ringförmigen Kragens des Führungskörpers ein seitlicher Schlitz ausgebildet, durch den dann das zungenförmige Ende des Zug-und Druckbandes durchtritt.
Damit das Zug- und Druckband die ihm zugedachten Aufgaben auch erfüllen kann, ist es aus einem biegsamen Material, vorzugsweise aus einem biegsamen Kunststoff gefertigt. Die übrigen Konstruktionselemente, das Behältergehäuse und der Führungskörper sollte dagegen aus einem festeren Material gefertigt sein, wobei auch hier ein entsprechend geeigneter Kunststoff verwendet werden kann.
Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung werden nachfolgend anhand eines in schematischen Zeichnungsfiguren dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.
Es zeigen:
In den Figuren 1, 2 und 3 sind in perspektivischer Ansicht die Einzelkonstruktionselemente, aus denen ein beispielhafter Gebrauchsbehälter für einen kosmetischen Stift zusammen gesetzt ist, dargestellt.
Das in Figur 1 dargestellte Behältergehäuse 10 besitzt auf etwa 180° seines Umfangs eine zylindrische Außenfläche 17, der eine im wesentlichen ebene Außenfläche 18 entgegengesetzt ist. In der ebenen Außenfläche 18 befindet sich ein Schlitz 11, der oberhalb des Bodens 15 beginnt und bis zur offenen oberen Stirnfläche 14 des Behältergehäuses 10 führt. Die offene Stirnfläche 14 ist zur Achse des Behältergehäuses 10 hin geneigt ausgeführt zur besseren Handhabung des durch diese Stirnfläche 14 hindurch tretenden kosmetischen Stifts.
Innerhalb des Behältergehäuses 10 sind Stege 12, 13 angeordnet, zur Stabilisierung des Behältergehäuses (Stege 12) und zur Führung des Zug- und Druckbandes 20 (Seitenstege 13).
Das Zug- und Druckband 20 ist in Figur 2 dargestellt. Es ist einstückig aus einem biegsamen Material gefertigt und besitzt an einem Ende eine Fassung 21 zur Aufnahme des kosmetischen Stifts (2, Fig. 7) und ein zungenförmig ausgebildeten Abschluss des anderen Endes 23 zum Verschluss des Behältergehäuses 10. Unterhalb des zungenförmigen Endes 23 befindet sich ein Schiebetaster 22, der mit dem Zug- und Druckband 20 über eine Nase (die Nase ist nicht dargestellt) verbunden ist, die in den Schlitz 11 des Behältergehäuses 10 eingeführt wird, so dass bei im Behältergehäuse 10 eingeschobenen Zug- und Druckband 20 dieses durch den außerhalb des Behältergehäuses 10 verbleibenden Schiebetaster 22 verschoben werden kann. In Fig. 2 ist das Zug- und Druckband 20 so dargestellt, wie es im montierten Zustand innerhalb des Behältergehäuses 10 angeordnet ist. Das Zug- und Druckband 20 ist zu einer Schleife um 180° umgebogen, der Schiebetaster 22 befindet sich in seiner untersten Stellung und die Fassung 21 in ihrer obersten Stellung. Innerhalb des Umkehrbogens 24 befindet sich dann im montierten Zustand das untere Ende 34 des Führungskörpers 30, der gemeinsam mit dem Zug- und Druckband 20 in das Behältergehäuse 10 eingeschoben ist.
Der Führungskörper 30 ist in der Figur 3 dargestellt. Er besteht aus einer vorderen ebenen Außenfläche 35 mit schalenförmigen Seitenflächen 36 und einem gekrümmt ausgebildeten unteren Ende 34. Am oberen Ende des Führungskörpers 30 ist ein ringförmig ausgebildeter Kragen 31 mit einer dem Durchmesser des kosmetischen Stifts entsprechend etwas größeren Öffnung 37 angeordnet, der im montierten Zustand auf der offenen Stirnfläche 14 des Behältergehäuses 10 aufsitzt und deren Öffnung somit verkleinert. Im Bereich der ebenen Außenfläche 35 befindet sich unterhalb des ringförmigen Kragens 31 ein Schlitz 33, durch den das zungenförmige Ende 23 des Zug- und Druckbandes 20 zum Verschluss der Öffnung 37 des ringförmigen Kragens 31 durchtreten kann.
In den Figuren 4 bis 7 sind die drei Konstruktionselemente 10, 20, 30 der Figuren 1, 2 und 3 zu einem gebrauchsfertigen Gebrauchsbehälter 1 für einen kosmetischen Stift 2 zusammengefügt. Der Kragen 31 wird nach erfolgtem Zusammenbau mit dem Behältergehäuse 10 zumeist fest, d. h. unlösbar durch Schweißen, Kleben oder Verklemmen verbunden.
In den Figuren 4 und 5 ist in einer Seitenansicht (Fig. 4) und einer Vorderansicht (Fig. 5) der Gebrauchsbehälter 1 in geschlossenem Zustand dargestellt. Der Schiebetaster 22 befindet sich in seiner oberen Stellung, wodurch die Öffnung 37 des ringförmigen Kragens 31 des Führungskörpers 30 durch das zungenförmige Ende 23 des Zug- und Druckbandes 20 verschlossen ist.
In Figur 6, die diesen geschlossenen Zustand in einer geschnittenen Seitenansicht zeigt, befindet sich der kosmetische Stift 2 mit der Fassung 21 am unteren Ende des Behältergehäuses 10. Das um das untere Ende 34 des Führungskörpers 30 geführte Zug- und Druckband 20 ist mit dem Schiebetaster 22 so weit nach oben geschoben, dass ihr zungenförmiges Ende 23 die Öffnung 37 des ringförmigen Körpers 31 verschließt. Das Zug- und Druckband 20 ist in dieser Position unten zwischen dem unteren Ende 34 des Führungskörpers 30 und den Bodenstegen 16 des Behältergehäuses 10 sowie im Bereich der ebenen Fläche 18 des Behältergehäuses 10 zwischen dieser Fläche 18 und der ebenen Außenfläche 35 des Führungskörpers 30 geführt.
In der Figur 7 ist der gebrauchsfertige Zustand des Gebrauchsbehälters 1 dargestellt. Der Schiebetaster 22 ist nun in seiner untersten Stellung verschoben, wodurch die Fassung 21 bis ganz nach oben und der kosmetische Stift aus dem Gebrauchsbehälter heraus geschoben ist. In dieser Position wird nun das Zug- und Druckband innerhalb des Behältergehäuses 10 zwischen dort mittig an der Innenwandung angeordnete Seitenstege 13 und den Seitenkanten 32 des Führungskörpers 30 zusätzlich geführt.
Diese das Zug- und Druckband von beiden Seiten führende Mittel (Bodenstege 16 - unteres Ende 34 des Führungskörpers 30; ebene Flächen 18 - 35; Seitenstege 13 - Seitenkanten 32) werden erst durch das Einschieben des Führungskörpers 30 mit dem Zug- und Druckband 20 in das Behältergehäuse 10 zu rinnenförmigen Führungen, so dass ein "Einfädeln" des Zug- und Druckbandes 20 wie bei bekannten Vorrichtungen nicht erforderlich ist.
Das dargestellte Ausführungsbeispiel eines Gebrauchsbehälters für einen kosmetischen Stift stellt nur eine mögliche Anwendung der Erfindung dar. Hinsichtlich der äußeren Form und der vorzusehenden Abmessungen sind durchaus Variationen möglich, wobei aber die Merkmale des Anspruchs 1, besonders im Hinblick auf die Einteiligkeit der Konstruktionselemente und deren einfache Montierbarkeit in jedem Fall zu erhalten sind.