Abstützvorrichtung für Sitz-/Liegemöbel

Abstract

 Zur Schaffung einer variabel einstellbaren Abstützvorrichtung für Sitz-/Liegemöbel, mit einem Lehnenteil (2), das um eine Schwenkachse (A) in der Neigung verstell- und arretierbar ist, wird vorgeschlagen, daß die Schwenkachse (A) an einem Kragarm (3) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Abstützvorrichtung für Sitz-/Liegemöbel, mit einem Lehnenteil, das um eine Schwenkachse in der Neigung verstell- und arretierbar ist.

[0002] Derartige Abstützvorrichtungen für Sessel und dergleichen sind allgemein mit einem Lehnenteil versehen, das um eine Schwenkachse in der Neigung verstellbar ist. Hierdurch kann jedoch im allgemeinen nur die Neigung des Lehnenteils verstellt werden, während die Länge der Sitzfläche unverändert bleibt. Hierdurch kommt es bei unterschiedlich großen Personen zu teilweise unbequemen Sitzhaltungen, da die Zuordnung zwischen Lehnenteil und Sitzflächenteil unergonomisch ist.

[0003] Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Abstützvorrichtung für Sitz-/Liegemöbel zu schaffen, die eine bequeme und ergonomische Sitz-/Liegehaltung ermöglicht und besonders variabel einstellbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Abstützvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0005] Durch die Anordnung der Schwenkachse zur Neigungsverstellung an einem Kragarm kann neben der Neigungsverstellung auch die relative Position des Lehnenteils variabel gewählt werden. Hierdurch ist beispielsweise an einer Sitzbank die zur Verfügung stehende Sitzfläche je nach Körpergröße zu verringern oder zu vergrößern. Hierdurch ergibt sich eine besonders bequeme und ergonomische Sitzhaltung.

[0006] In bevorzugter Ausführung weist der Kragarm an dem zur Schwenkachse entgesetzen Ende eine zweite Horizontalachse auf, wodurch die relative Positon des Lehnenteils in einem großen Bereich variiert werden kann. So kann beispielsweise der Kragarm nach vorne geschwenkt werden, um die vorstehend angesprochene Sitzflächenreduzierung zu erreichen. Ebenso kann das Lehnenteil jedoch um ca. 120° nach rückwärts geschwenkt werden, um beispielsweise das Lehnenteil an der Rückseite des Sitz-/Liegemöbels zu positionieren. Diese Variabilität wird weiter gesteigert, wenn benachbart zur unteren Horizontalachse eine Vertikalachse angeordnet ist, da hierdurch auch die Ausrichtung um die Hochachse beliebig eingestellt werden kann. Ebenso kann das Lehnenteil um 180° nach rückwärts gedreht werden, um dann beispielsweise als Beinauflage dienen zu können.

[0007] Zur Anpassung an die Körperform ist das Lehnenteil bevorzugt S-förmig gewölbt, um sich optimal der Rückenkontur anpassen zu können und zugleich eine bequeme Kopfstütze zu bilden. Diese konkav-konvexe Form eignet sich auch bevorzugt als Beinauflage, wobei auch die wahlweise Verwendung des kürzeren oder längeren Rückenteils möglich ist.

[0008] Zum Arretieren der vielfältigen Verstellungsmöglichkeiten der Neigung und/oder Schwenklage ist jeweils an der entsprechenden Achse eine Feststellvorrichtung vorgesehen, die einen einfachen Feststell-Knebel aufweist. Mit diesem Feststell-Knebel kann auf eine Reibscheibe eingewirkt werden, die achsgleich mit der entsprechenden Schwenkachse angeordnet ist. Dabei kann wenigstens eine, bevorzugt zwei Anpreßbacken auf die mittige Reibscheibe wirken, so daß in Art einer Scheibenbremse eine besonders sichere Arretierung der jeweiligen Position ermöglicht ist. Durch die achsgleiche Anordnung der Reibscheibe liegt diese praktisch vollständig innerhalb des Achsenbereiches, so daß keine Einklemmgefahr besteht.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Vertikalachse bevorzugt an einem Steckteil angeordnet bzw. ausgebildet, so daß die gesamte Abstützvorrichtung an einer Sitzbank oder dergleichen je nach gewünschter Sitzposition umgesteckt werden kann. Dieses Umstecken erfolgt vorzugsweise an einem hülsenförmigen Halterungsteil, das in stabiler Weise am Sitz-/Liegemöbel angeordnet sein kann, beispielsweise an der Rahmenkonstruktion. Das Halterungsteil kann jedoch auch direkt an eine Wand geschraubt werden, wobei wiederum durch eine Schwalbenschwanzführung oder dergleichen ein Umstecken des Halterungsteils möglich ist. Im letzteren Falle kann die Abstützvorrichtung auch an einer Wand angeordnet sein, sofern die jeweilige Person beispielsweise direkt auf dem Boden sitzen möchte, also der Fußboden praktisch die Sitzfläche bildet.

[0010] Nachfolgend werden mehrere Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert und beschrieben. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht einer Abstützvorrichtung an einer Sitzbank;

Fig. 2

eine ähnliche Seitenansicht jedoch mit vorgeklappter Abstützvorrichtung für eine gegenüber der Fig. 1 kleinere Person;

Fig. 3

zwei schematisch angedeutete Sitzpositionen an einem Sofa;

Fig. 4

die Anordnung einer Abstützvorrichtung an einem Bett;

Fig. 5

die Verwendung der Abstützvorrichtung als Beinauflage in einem Bett;

Fig. 6

eine vergrößerte Darstellung der Feststellvorrichtung; und

Fig. 7

eine teilweise Schnittdarstellung der Feststellvorrichtung gemäß Fig. 6

[0011] In Fig. 1 ist eine Abstützvorrichtung 1 in Seitenansicht dargestellt. Diese Abstützvorrichtung 1 für Sitz-/Liegemöbel weist ein geschwungenes Lehnenteil auf, an dem sich die hier relativ großgewachsene Person abstützt. Die Neigung des Lehnenteils 2 ist an einer oberen Schwenkachse A einstellbar. Diese Schwenkachse A ist an einem Kragarm 3 gelagert, wobei eine zweite Schwenkachse bzw. Horizontalachse B am entgegengesetzten, unteren Teil des Kragarmes 3 ausgebildet ist. Diese beiden Achsen A und B sind mit jeweils einer Feststellvorrichtung 4 arretierbar, wie dies untenstehend näher beschrieben wird. Des weiteren ist hier eine Vertikalachse C durch ein Steckteil 8 gebildet, das in einem Halterungsteil 9 einsteckbar ist. Das hülsenartige Halterungsteil 9 ist hierbei bevorzugt durch den Rahmen des Sitzmöbels gebildet.

[0012] In Fig. 2 ist im Prinzip dieselbe Darstellung, jedoch mit einer kleingewachsenen Person gezeigt. Hierbei ist der Kragarm 3 an der unteren Horizontalachse B nach vorne zum vorderen Rand des Sitzmöbels hin verschwenkt, sowie auch der Winkel um die Schwenkachse A mittels der Feststellvorrichtung 4 variiert worden. Hierdurch ergibt sich im Vergleich zur Fig. 1 für die kleingewachs§ (quemere Sitzhaltung, da die so zur Verfügung stehende Sitzfläche an die Körpermaße angepaßt ist.

[0013] In Fig. 3 ist eine abgewandelte Ausführungsform des Sitzmöbels dargestellt, nämlich in Art eines Sofas. Das Lehnenteil 2 nimmt hierbei durch Verstellung an der Schwenkachse A eine stärker geneigte Position ein, so daß die darauf sitzende Person z. B. zum Fernsehen eine bequeme Haltung einnehmen kann. In der hier rechten Hälfte der Fig. 3 ist der Kragarm 3 um ca. 80° nach unten geschwenkt, sowie das Lehnenteil um ca. 150° nach unten gekippt. Hierdurch ist es möglich, daß auch eine auf dem Fußboden sitzende Person eine bequeme Haltung einnehmen kann. Diese Sitzhaltung kann auch dadurch erzielt werden, daß die Abstützeinrichtung 1 um die Vertikalachse C um 180° (oder mehr) gedreht wird, und das Lehnenteil 2 durch Verschwenken um die Achsen A und B abgesenkt wird.

[0014] In Fig. 4 ist die Anwendung der Abstützvorrichtung 1 in einem Bett dargestellt. Hierbei nimmt die Person eine zum Lesen geeignete halbsitzende Position ein. Die Neigung und jeweilige Höhe bzw. Auskragung zur Bettfläche hin läßt sich hierdurch mittels des Kragarmes 3 beliebig verstellen. So ist das Lehnenteil 2 beispielsweise auch als Beinauflage nutzbar, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist. Durch kombiniertes Verschwenken um die Schwenkachsen A und B kann hierbei die Neigung und Höhenposition des Lehnenteils 2 als Beinauflage beliebig verschwenkt werden. Auch die seitliche Ausrichtung kann dabei variiert werden, nämlich durch Drehen um die Hochachse C (um 360° und ggf. weiter), die an dem Steckteil 8 ausgebildet ist. Das Steckteil 8 ist hierbei ebenfalls an einem Halterungsteil 9 einsteckbar, wobei dieses am Bettrahmen oder auch wie hier dargestellt an einer Wand angeordnet sein kann. Durch eine hier in Strichpunktlinien dargestellte Führung 10 ist das Halterungsteil 9 beispielsweise abnehmbar und an einem anderen Ort einsetzbar, wenn dies gewünscht wird.

[0015] In Fig. 6 ist eine vergrößerte Darstellung des Steckteils 8 und des damit über die Horizontalachse B verbunden Kragarmes 3 (in abgeschnittener Darstellung) gezeigt. Auf der Achse B ist hierbei eine Reibscheibe 6 vorgesehen, die an dem Gegenstück mittels Einlagescheiben 11 in Kontakt ist. Dadurch ergibt sich eine Vorspannung an den ggf. auch motorisch/fernbedienbar antreibbaren Schwenkachsen A bzw. B, so daß das Lehnenteil 2 auch bei gelöster Feststellvorrichtung 4 (ohne Belastung) lagestabil bleibt. Eine entsprechende Anordnung ist für die Schwenkachse A am hier linken Ende des Kragarmes 3 vorgesehen. Über dem Randbereich der Reibscheibe 6 greifen Anpreßbacken 7 an (vgl. auch Fig. 7), die mit einem Feststell-Knebel 5 an die Reibscheibe 6 andrückbar sind. Hierdurch ergibt sich eine sichere und kraftsparende Arretierung des jeweiligen Gelenkes in Art einer Scheibenbremse.

[0016] In Fig. 7 ist der zugehörige Querschnitt des Bereiches um die Horizontalachse B dargestellt. Hierdurch wird insbesondere der Umgriff der Reibscheibe 6 durch die beiden Anpreßbacken 7 ersichtlich. Das Steckteil 8 weist dabei einen Längsschlitz 12 auf, so daß die Anpreßbacken 7 mit großer Kraft an die Reibscheibe 6 angelegt werden können, während bei gelöstem Feststell-Knebel 5 aufgrund der Eigenelastizität des Steckteils 8 oder einer gegenläufigen gewindestange am Feststell-Knebel 5 sich die Anpreßbacken 7 von der Reibscheibe 6 lösen und somit ihren Freigang zur leichten Verstellbarkeit ermöglichen. Es sei darauf hingewiesen, daß die Reibscheibe 6, die in entsprechender Anordnung an der oberen Schwenkachse A angeordnet ist, praktisch vollständig vom Achsenbereich umgeben ist, so daß hierdurch keine Einklemm- oder Verletzungsgefahr besteht.

Ansprüche

1. Abstützvorrichtung für Sitz-/Liegemöbel, mit einem Lehnenteil, das um eine Schwenkachse in der Neigung verstell- und arretierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schwenkachse (A) an einem Kragarm (3) angeordnet ist.

2. Abstützvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Kragarm (3) an dem zur Schwenkachse (A) entgegengesetzten Ende eine Horizontalachse (B) aufweist.

3. Abstützvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
benachbart zur Horizontalachse (B) eine Vertikalachse (C) angeordnet ist, die bevorzugt um 360° verdrehbar ist.

4. Abstützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Lehnenteil (2) S-förmig gewölbt ist.

5. Abstützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
an der Schwenkachse (A) und/oder der Horizontalachse (B) und/oder der Vertikalachse (C) eine Feststellvorrichtung (4) zum Arretieren der Neigung und/oder Schwenklage vorgesehen ist.

6. Abstützvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Feststellvorrichtung (4) einen Feststell-Knebel (5) aufweist.

7. Abstützvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Feststellvorrichtung (4) wenigstens eine Reibscheibe (6) aufweist, die mittels des Feststell-Knebels (5) andrückbar ist.

8. Abstützvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
an der Reibscheibe (6) wenigstens eine Anpreßbacke (7) anliegt, die mit dem Feststell-Knebel (5) verbunden ist.

9. Abstützvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 - 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Vertikalachse (C) an einem Steckteil (8) angeordnet bzw. ausgebildet ist.

10. Abstützvorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Steckteil (8) an einem Halterungsteil (9) einsteckbar ist.

Zeichnung