(19)
(11) EP 1 284 331 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.03.2003  Patentblatt  2003/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.02.2003  Patentblatt  2003/08

(21) Anmeldenummer: 02450163.7

(22) Anmeldetag:  24.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E04F 19/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 13.08.2001 AT 12662001

(71) Anmelder: Neuhofer, Franz, jun.
4893 Zell am Moos (AT)

(72) Erfinder:
  • Neuhofer, Franz, jun.
    4893 Zell am Moos (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Helmut, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)

   


(54) Vorrichtung zum Verbinden stumpf aneinanderstossender Profilschienen für Bodenbeläge


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden stumpf aneinanderstoßender Profilschienen (1, 2) für Bodenbeläge mit einem Verbindungsprofil (3) beschrieben, das eine Führungsnut (5) zur formschlüssigen Aufnahme eines in Profillängsrichtung verlaufenden Befestigungssteges (4) auf der Unterseite der Profilschienen (1, 2) aufweist und je zum Teil auf die Befestigungsstege (4) der aneinanderstoßenden Profilschienen (1, 2) aufschiebbar ist. Um eine Eckverbindung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß die Wände (7) der Führungsnut (5) des Verbindungsprofils (1) im Stoßbereich der Profilschienen (1, 2) auf einander gegenüberliegenden Nutseiten durch äußere Einkerbungen (8) je ein Filmscharnier (9) bilden und daß der Boden (10) der Führungsnut (5) im Bereich der je eine Solltrennstelle bestimmenden Filmscharniere (9) unterbrochen ist.






Recherchenbericht