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<ep-patent-document id="EP02016074B1" file="EP02016074NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1286428" kind="B1" date-publ="20050105" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEE....SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1286428</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20050105</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02016074.3</B210><B220><date>20020719</date></B220><B240><B241><date>20030826</date></B241><B242><date>20031216</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20113203 U</B310><B320><date>20010809</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20050105</date><bnum>200501</bnum></B405><B430><date>20030226</date><bnum>200309</bnum></B430><B450><date>20050105</date><bnum>200501</bnum></B450><B452EP><date>20040616</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7H 01R  13/645  A</B511><B512> 7H 01R  13/629  B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Elektrischer Steckerverbinder mit integrierter Kodiereinrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Electrical connector with integrated keying system</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de verrouillage de connecteurs</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 032 087</text></B561><B561><text>DE-U- 20 019 792</text></B561><B561><text>DE-U- 29 906 583</text></B561><B561><text>US-A- 5 244 400</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Hoernle, Roman</snm><adr><str>Moerikestrasse 16</str><city>71287 Weissach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ROBERT BOSCH GMBH</snm><iid>00200050</iid><irf>R. 40627 Gf/Os</irf><syn>BOSCH GMBH, ROBERT</syn><adr><str>Postfach 30 02 20</str><city>70442 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Steckverbindung, bestehend aus einem Stecker und einem Gegenstecker, wobei der Stecker ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse angeordnete Kontaktleiste mit in der Kontaktleiste angeordneten Kontaktelementen und eine Kodiereinrichtung enthält und der Gegenstecker ein Gehäuse und in dem Gehäuse angeordnete Kontaktleiste mit in der Kontaktleiste angeordneten Kontaktelementen aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Steckverbindungen der vorstehenden Art sind in vielfältigen Ausführungen bekannt. Diese weisen in der Regel eine Verriegelung zur Sicherung der elektrischen Verbindung zwischen dem Stecker und dem Gegenstecker sowie eine Kodiereinrichtung auf. Die Kodiereinrichtung dient zur Abfrage, ob die entsprechenden elektrischen Kontakte zwischen dem Stecker und dem Gegenstecker vollständig hergestellt sind. Ist dies der Fall, so lässt sich die Kodiereinrichtung von einem offenen in einen verriegelten Zustand überführen. Ist ein Kontakt nicht geschlossen, so ist die Kodiereinrichtung nicht in den verriegelten Zustand überführbar.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Steckverbindung kann zwar in diesem Zustand gesteckt werden, so dass Stecker und Gegenstecker eine mechanische Verbindung eingehen, die elektrische Verbindung ist jedoch auch nicht durch ein weiteres Hineindrücken des Steckers in den Gegenstecker herstellbar.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Durch die DE-U-29906583 ist ein elektrisches Gerät mit einer elektrischen Steckverbindung bekannt, die aus einem Stecker und einem Gegenstecker besteht. Der Stecker weist ein Gehäuse, eine darin angeordnete Kontaktleiste mit Kontaktelementen und eine Kodiereinrichtung auf. Der Gegenstecker weist ein Gehäuse mit einer Kontaktleiste auf, die Kontaktelemente enthält. Die Kodiereinrichtung umfaßt zwei Funktionsteile, wobei das erste Funktionsteil aus stiftartigen Elementen besteht, die mit weiteren stiftartigen Elementen des zweiten Funktionsteils zusammenwirken, wobei im geöffneten Zustand der Kodiereinrichtung sich die freien Enden der beiden stiftartigen Elemente berühren und im verriegelten Zustand der Kodiereinrichtung nebeneinander angeordnet sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, einen elektrischen Steckverbinder mit integrierter Kodiereinrichtung so auszubilden, dass nur zueinander passende Stecker und Gegenstecker trotz der gleichen Größe von Kontaktleisten bzw. identischer Anordnung von Kontaktelementen zusammenfügbar sind. Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst. Gemäß der Erfindung können durch die kammartige Ausbildung der stiftartigen Elemente entsprechende Muster von zusammenfügbaren Elementen in Stecker und Gegenstecker geschaffen werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorteilhafte Weiterentwicklungen der Erfindung werden durch die in den Unteransprüchen genannten Merkmale ermöglicht.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<heading id="h0001">Zeichnungen</heading>
<p id="p0007" num="0007">Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Fig. 1 eine schematische Darstellung der Funktionsweise der erfindungsgemässen Kodiereinrichtung in einer offenen Stellung;</li>
<li>Fig. 2 eine schematische Darstellung der Funktionsweise der erfindungsgemässen Kodiereinrichtung gemäss Fig. 1, jedoch gegenüber Fig. 1 in einer verriegelten Stellung.</li>
</ul></p>
<heading id="h0002">Beschreibung eines Ausführungsbeispiels</heading>
<p id="p0008" num="0008">In den Fig. 1 und 2 ist eine Kodiereinrichtung 1 dargestellt, die aus einem ersten Funktionsteil 2, das einem in den Zeichnungen nicht näher dargestellten Stecker und einem zweiten Funktionsteil 3, das einem in den Zeichnungen nicht näher dargestellten Gegenstecker zugeordnet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das erste Funktionsteil 2 weist stiftartige Elemente 4 auf, die nebeneinander in einem definierten Abstand 5 auf einem Träger 6 angeordnet sind. Die Elemente 4 erstrecken sich in Steckrichtung (Pfeil 7) und sind parallel zueinander ausgerichtet. Alternativ hierzu ist auch eine räumliche Anordnung der Elemente 4 denkbar. Der Träger 6 ist zusammen mit den Elementen 4 senkrecht zur Steckrichtung (Pfeil 8) hin- und herbewegbar.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das zweite Funktionsteil 3 ist in einem Gegenstecker, vorzugsweise einer Messerleiste, fest angeordnet. Die stiftartig ausgebildeten Elemente 9 erstrecken sich gegen die Steckrichtung (Pfeil 7) und sind ebenfalls in einem definierten Abstand 10 parallel ausgerichtet nebeneinander angeordnet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorzugsweise bestehen die Elemente 4, 9 zusammen mit dem Träger 6 für die Elemente 4 aus Kunststoff.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<heading id="h0003">Funktionsweise</heading>
<p id="p0012" num="0012">Der Stecker wird auf den Gegenstecker aufgesetzt, wobei sich die Kodiereinrichtung 1, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, in der Stellung "offen" befindet. Der Stecker lässt sich soweit auf den Gegenstecker in Steckrichtung (Pfeil 7) drücken, bis die freien Enden der Elemente 4 des ersten Funktionsteils 2 der Kodiereinrichtung die freien Enden der Elemente 9 des zweiten Funktionsteils 3 berühren.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorzugsweise weisen die freien Enden der Elemente 4, 9 schräg geformte Flächen 11, 12 auf. Aufgrund dieser Ausbildung kann das erste Funktionsteil 2 in Pfeilrichtung um einen Verschiebeweg 13 verschoben werden, so dass die Elemente 4 über einem Zwischenraum 14 angeordnet sind. Dieser Zwischenraum 14 weist eine Breite auf, die mindestens der Breite der Elemente 4 entspricht. In dieser Position kann der Stecker in seine Endstellung überführt werden. Dabei gleiten die Elemente 4 in den Zwischenraum 14, bis die in Fig. 2 dargestellte Endstellung erreicht ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Elektrische Steckverbindung, bestehend aus einem Stecker und einem Gegenstecker, wobei der Stecker ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse angeordnete Kontaktleiste mit in der Kontaktleiste angeordneten Kontaktelementen und eine Kodiereinrichtung aufweist und der Gegenstecker ein Gehäuse undeine in dem Gehäuse angeordnete Kontaktleiste mit in der Kontaktleiste angeordneten Kontaktelementen aufweist, die Kodiereinrichtung (1) zwei Funktionsteile (2, 3) umfaßt, wobei das erste Funktionsteil (2) aus mindestens zwei in Steckrichtung (Pfeil 7) ausgerichteten stiftartigen Elementen (4) besteht, die senkrecht zur Steckrichtung (Pfeilrichtung 8) hin- und herbewegbar sind, und mit den in dem zweiten Funktionsteil (3) entgegen der Steckrichtung (Pfeil 7) ausgerichteten und fest angeordneten weiteren stiftartigen Elementen (9) zusammenwirken, wobei im geöffneten Zustand der Kodiereinrichtung (1) sich die freien Enden der beiden stiftartigen Elemente (4, 9) berühren und im verriegelten Zustand der Kodiereinrichtung (1) nebeneinander angeordnet sind, und entsprechende Muster von zusammenfügbaren Elementen in Stecker und Gegenstecker durch eine kammartige Ausbildung der stiftartigen Elemente geschaffen werden können.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Steckverbindung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die stiftartigen Elemente (4, 9) an ihren freien Enden eine schräg ausgebildete Fläche (11, 12) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Steckverbindung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur Herbeiführung des verriegelten Zustands die Flächen (11) der stiftartigen<!-- EPO <DP n="7"> --> Elemente (4) des ersten Funktionsteils (2) auf den geneigten Flächen (12) des weiteren Funktionsteils (3) abgleiten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Steckverbindung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die stiftartigen Elemente (4, 9) auf einem Träger (6) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Steckverbindung nach mindestens einem der vorgehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die stiftartigen Elemente (4) entlang einer Seitenwand innerhalb des Gehäuses des Steckers angeordnet sind und eine kammartige Ausbildung aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Steckverbindung nach mindestens einem der vorgehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die stiftartigen Elemente (9) entlang einer Seitenwand innerhalb des Gehäuses des Gegensteckers angeordnet sind und eine kammartige Ausbildung aufweisen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Electrical plug connection comprising a male connector and a mating connector, in which the male connector has a housing and a contact strip which is arranged in the housing, with contact elements being arranged in the contact strip, and a coding device, and the mating connector has a housing and a contact strip which is arranged in the housing, with contact elements being arranged in the contact strip, the coding device (1) having two functional parts (2, 3), the first functional part (2) comprising at least two pin-like elements (4) which are aligned in the insertion direction (arrow 7), can be moved to and fro perpendicular to the insertion direction (arrow direction 8), and interact with the further pin-like elements (9) which are aligned counter to the insertion direction (arrow 7) and are permanently arranged in the second functional part (3), the free ends of the two pin-like elements (4, 9) touching in the opened state of the coding device (1) and being arranged next to one another in the locked state of the coding device (1), and it being possible to create in the male connector and mating connector corresponding patterns of elements, which can be joined together, by the pin-like elements being designed in the manner of a comb.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Plug connection according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the pin-like elements (4, 9) have an oblique surface (11, 12) at their free ends.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Plug connection according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the surfaces (11) of the pin-like elements (4) of the first functional part (2) slide down the inclined surfaces (12) of the further functional part (3) in order to bring about the locked state.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Plug connection according to at least one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the pin-like elements (4, 9) are arranged on a support (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Plug connection according to at least one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the pin-like elements (4) are arranged along a side wall on the inside of the housing of the male connector and are designed in the manner of a comb.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Plug connection according to at least one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the pin-like elements (9) are arranged along a side wall on the inside of the housing of the mating connector and are designed in the manner of a comb.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Connexion électrique par fiches, se composant d'une fiche et d'une contrefiche, la fiche présentant un boîtier logeant une barrette de contact avec des éléments de contact disposés dans la barrette, et présentant également un dispositif de codage, alors que la contrefiche présente un boîtier logeant une barrette de contact avec des éléments de contact disposés dans la barrette, le dispositif de codage (1) comprenant deux parties fonctionnelles (2, 3), la première partie fonctionnelle (2) se composant d'au moins deux éléments en forme de tige (4) orientés dans la direction d'enfichage (flèche 7), et mobiles selon un mouvement de va-et-vient perpendiculairement à la direction d'enfichage (direction de flèche 8), et coopérant avec les autres éléments en forme de tige (9) disposés fixement dans la deuxième partie fonctionnelle (3) et orientés à l'opposé de la direction d'enfichage (flèche 7), les extrémités libres des deux éléments en forme de tige (4, 9) étant en contact les unes avec les autres à l'état ouvert du dispositif de codage (1) mais juxtaposées dans l'état verrouillé du dispositif de codage (1), et une configuration en forme de peigne des éléments en forme de tige permet de créer des modèles correspondants d'éléments pouvant être assemblés dans la fiche et dans la contrefiche.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Connexion par fiches selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les éléments en forme de tige (4, 9) présentent, au niveau de leurs extrémités libres, une surface (11, 12) configurée de façon oblique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Connexion par fiche selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
pour parvenir à l'état verrouillé, les surfaces (11) des éléments en forme de tige (4) de la première partie fonctionnelle (2) glissent sur les surfaces obliques (12) de l'autre partie fonctionnelle (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Connexion par fiche selon au moins l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="11"> -->les éléments en forme de tige (4, 9) sont disposés sur un support (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Connexion par fiche selon au moins l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les éléments en forme de tige (4) sont disposés le long d'une paroi latérale à l'intérieur du boîtier de la fiche et présentent une configuration en forme de peigne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Connexion par fiche selon au moins l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les éléments en forme de tige (9) sont disposés le long d'une paroi latérale à l'intérieur du boîtier de la contrefiche et présentent une configuration en forme de peigne.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
