(19)
(11) EP 1 286 430 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.02.2003  Patentblatt  2003/09

(21) Anmeldenummer: 02015305.2

(22) Anmeldetag:  10.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01R 13/74
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.08.2001 DE 10140243

(71) Anmelder: Yazaki Europe Ltd.
Hemel Hempstead, Hertfortshire HP2 7AU (GB)

(72) Erfinder:
  • Lutsch, Harald Michael
    64331 Weiterstadt (DE)
  • Resman, Ranko
    10000 Zagreb (HR)
  • Buden, Vladimir
    10000 Zagreb (HR)

(74) Vertreter: Harwardt, Günther, Dipl.-Ing. et al
Harwardt Neumann Patent- und Rechtsanwälte, Brandstrasse 10
53721 Siegburg
53721 Siegburg (DE)

   


(54) Kuppelvorrichtung zum Verbinden zweier Steckelemente


(57) Die Erfindung betrifft eine Kuppelvorrichtung zum Verbinden zweier Steckelemente 1, 7, welche miteinander zu verbindende elektrische Anschlusskontakte aufweisen. Das zweite Steckelement 7 ist an einer Platte 11 im Bereich eines Durchbruches 14 festgelegt. Das erste Steckelement 1 ist durch den Durchbruch 14 hindurch mit dem zweiten Steckelement verbindbar. Es ist dazu an einem Kuppelelement 15, das kappenartig gestaltet ist, um eine Schwenkachse 4 schwenkbar getragen. Das Kuppelelement 15 weist zwei Stützarme 19 auf, die eine umlaufende Anlagefläche, der eine Weichdichtung 24 zugeordnet ist, übergreifen. Die beiden Stützarme 19 lagern das Lagerzapfen 3 aufweisende erste Steckelement 1 mittels kurvenförmig verlaufenden Lagerdurchbrüchen 22. Die Stützarme 19 treten durch den Durchbruch 14 hindurch und stützen sich an der Platte ab. Die Verriegelung erfolgt mittels eines Federelementes 25.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Kuppelvorrichtung zum Verbinden eines erste elektrische Anschlusskontakte aufweisenden ersten Steckelementes mit einem zweite elektrische Anschlusskontakte aufweisenden zweiten Steckelement, das an einer ersten Seite einer Platte, insbesondere der Fahrzeugtür oder einer diese haltenden Säule eines Kraftfahrzeuges, im Bereich eines Durchbruches angeordnet ist, wobei das erste Steckelement von einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der Platte durch den Durchbruch hindurch mit dem zweiten Steckelement verbindbar ist und einem Kuppelelement, das kappenartig gestaltet ist.

[0002] Eine derartige Anordnung ist in der US 6 183 275 B1 beschrieben. Das erste Steckelement ist unter Zwischenschaltung einer Gummikappe einem Kuppelelement zugeordnet. Entweder das Kuppelelement oder das zweite Steckelement tragen einen Befestigungshebel, der schwenkbar angebracht ist und kurvenförmig verlaufende Schlitze aufweist, die, wenn der Hebel am Kuppelelement angebracht ist, mit Zapfen im zweiten Steckelement zusammenarbeiten oder aber, wenn eine Zuordnung des Hebels zum zweiten Steckelement gegeben ist, mit Zapfen am Kuppelelement zusammenarbeiten. Über den kurvenförmigen Verlauf wird das erste Steckelement in das zweite Steckelement hineingedrückt. Dabei werden die Anschlusskontakte derselben miteinander verbunden. Ferner weist die Gummikappe eine Dichtwulst auf, die in Kontakt zum zweiten Steckelement tritt. Über den Hebel wird die erforderliche Verbindungskraft, die insbesondere bei mehrpoligen Steckverbindungen hoch ist, günstig aufgebracht. Von Nachteil ist, dass der Hebel außen frei liegt und eine sichere Abdichtungsverbindung nur mit großem Aufwand möglich ist. Des weiteren ist von Nachteil, dass, um die erforderliche Einführkraft erzielen zu können, ein separater Hebel erforderlich ist.

[0003] Die DE 43 36 711 C2 beschreibt eine Steckverbindung mit mehreren ersten Steckelementen, die jeweils erste elektrische Anschlusskontakte tragen. Ein zweites Steckelement besitzt eine der Anzahl der ersten Steckelemente entsprechende Anzahl von Aufnahmeausnehmungen mit zweiten Anschlusskontakten zum Einführen der ersten Steckelemente auf. Ferner sind am zweiten Steckelement eine Stützausnehmung und im Abstand dazu erste Rastmittel vorgesehen. Die ersten Steckelemente werden von den Seitenwangen eines rahmenartigen Kuppelelementes schwenkbar getragen. Die Seitenwangen sind durch Querwangen verbunden. Die ersten Steckelemente sind zwischen den Seitenwangen und Querwangen angeordnet. An einer Querwange ist ein Zapfenelement zum Eingriff in die Stützausnehmung des zweiten Steckelements und an der anderen Querwange sind zweite Rastmittel zum Eingriff mit den ersten Rastmitteln des zweiten Steckelements angebracht, so dass das Verbinden der ersten Steckelemente mit dem zweiten Steckelement durch Verschwenken des Kuppelelements erfolgen kann.

[0004] Die DE 199 36 871 A1 betrifft eine Steckverbindung mit zwei Steckelementen, die jeweils Anschlusskontakte aufweisen, die zueinander in Eingriff gebracht werden sollen, um eine elektrisch leitende Verbindung zu erzielen. Das erste Steckelement trägt schwenkbar einen doppelarmigen Hebel, dessen einer Hebelarm mit einer Ausnehmung des zweiten Steckelementes in Eingriff gebracht werden kann, so dass durch Beaufschlagung des anderen Hebelarmes das erste Steckelement zu dem zweiten Steckelement in Eingriff gebracht oder von diesem gelöst werden kann.

[0005] Die US 6 210 217 B1 betrifft einen elektrischen Steckverbinder zum Verbinden mit einer Platte, wozu diese einen Durchbruch aufweist. Der Steckverbinder umfasst ein elektrisch isoliertes Gehäuse und ein Außenelement, dass das Gehäuse teilweise umschließt. Das Außenelement umfasst eine federnde Lasche und Flanschabschnitte. An der Platte sind angrenzend zum Durchbruch abgewinkelte Abschnitte vorgesehen, die im Zusammenwirken mit den Flanschabschnitten des Außenelementes und der federnden Lasche das Außenelement und damit auch den Steckverbinder an der Platte festlegen.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Kuppelvorrichtung zum Verbinden eines ersten Steckelement mit einem an einer Platte festgelegten zweiten Steckelementes vorzusehen, die, ohne dass ein separater und schwenkbarer Hebel vorgesehen ist, ein Verbinden der beiden Steckelemente, welche mehrere zu verbindende Anschlusskontakte aufweisen, mit einem geringen Kraftaufwand erlaubt.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst,
dass das Kuppelelement
  • das erste Steckelement um eine Schwenkachse schwenkbar trägt,
  • einen umlaufenden Rand mit einer Anlagefläche aufweist, die das erste Steckelement umschließt,
  • mindestens einen Stützarm besitzt,
    • der von einem innerhalb der Anlagefläche liegenden Abschnitt ausgeht, und die Anlagefläche übergreifend vorsteht,
    • der durch den Durchbruch hindurchführbar ist und
    • der einen Stützabschnitt mit einer Stützfläche aufweist, wobei die Stützfläche eine zur Schwenkachse parallele Abstützung an der ersten Seite der Platte erlaubt und wobei die Stützfläche außerhalb der Anlagefläche liegt;
    dass Einrastmittel vorgesehen sind,
  • die dem Kugelelement zugeordnet sind und
  • die zum Einrasten mit der Platte und zum Festlegen des Kuppelelements an der Platte dienen; und
    dass Dichtmittel vorgesehen sind,
  • die zur Abdichtung zwischen dem Kuppelelement und der zweiten Seite der Platte und/oder dem zweiten Steckelement dienen.


[0008] Von Vorteil dabei ist, dass durch die einstückige Ausbildung des Kuppelelementes mit mindestens einem Stützarm eine Hebelübersetzung erreichbar ist, wenn das Kuppelelement, welches das erste Steckelement trägt, mit dem an der Platte festgelegten zweiten Steckelement verbunden wird. Je weiter sich das Kuppelelement mit seiner Anlagefläche an die Platte annähert, je größer wird der wirksame Hebelarm, so dass eine genügend große Kraft erzeugt wird, um einerseits die Anschlusskontakte der beiden Steckelemente miteinander zu verbinden und andererseits eine genügend große Deformation einer Dichtung zu erzielen, um eventuelle Unebenheiten der Platte auszugleichen und somit eine angemessene Abdichtung zu erzielen.

[0009] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einrastmittel durch ein streifenförmiges Federelement dargestellt sind, das am Kuppelelement gehalten ist. Dieses weist mindestens einen Rastschenkel mit einer Rastfläche und einer Stellfläche auf. Über die Stellfläche erfolgt eine Auslenkung beim Annähern an den Durchbruch bzw. an eine Kante des Durchbruches, so dass, wenn der Durchbruch passiert wurde, der Rastschenkel mit seiner Rastfläche die Platte hintergreifen kann und sich gegen die erste Seite der Platte anlegen kann. Das Kuppelelement wird somit durch Abstützung über den mindestens einen Stützarm einerseits und über das Federelement andererseits gehalten. Vorzugsweise weist das Federelement mindestens eine Ausformung auf, welche in eine Halteausnehmung des Kuppelelementes zum Eingriff bringbar ist. Vorzugsweise ist das Federelement bügelartig mit zwei Ausformungen gestaltet, die in zwei diametral gegenüberliegende Ausnehmungen des Kuppelelementes eingreifen. Die beiden freien Schenkel bilden Rastschenkel, jeweils mit einer Rastfläche und einer Stellfläche, so dass eine Halterung an zwei Stellen erfolgt. Das Federelement besteht vorzugsweise aus Federstahl.

[0010] Zur Abdichtung des Kuppelelementes ist eine Weichdichtung vorgesehen, die der Anlagefläche des Kuppelelementes zugeordnet ist. Es ist auch möglich, die Weichdichtung der Anlagefläche anzuformen, beispielsweise durch Anspritzen oder mit dieser zu verkleben.

[0011] Eine besonders günstige Gestaltung sieht zwei parallele Stützarme vor, die jeweils einen Lagerdurchbruch zur Aufnahme jeweils eines Lagerzapfens aufweisen, wobei die auf der Schwenkachse zentrierten Lagerzapfen von entgegengesetzten Flächen des ersten Steckelementes oder diametral von diesem vorstehen, und ferner vor, dass das erste Steckelement zwischen den beiden Stützarmen aufgenommen ist. Die Lagerdurchbrüche können dabei kurvenförmig verlaufen.

[0012] Um das Zentrieren der beiden Steckelemente zu erleichtern, ist vorgesehen, dass die Ausformung durch die Halteausnehmung nach außen vorsteht und zur Verlagerung der Rastfläche zu der Riegelposition beaufschlagbar ist. Eine hermetische Abdichtung wird erzielt, wenn das Kuppelelement von einer Schutzkappe abgedeckt ist, die mit einem Einführabschnitt zum Einführen eines Kabelstranges versehen ist. Dabei kann die Schutzkappe mit dem Kuppelelement stoffschlüssig verbunden sein. Dies kann beispielsweise durch ein Zweikomponenten-Spritzgießverfahren erreicht werden. Alternativ ist es möglich, die Schutzkappe mit dem Kuppelelement und insbesondere auch der Weichdichtung zu verkleben.

[0013] Ferner ist eine Anordnung mit einer Kuppelvorrichtung nach der Erfindung vorgesehen, bei der ein zweites Steckelement und eine Platte mit einem Durchbruch vorhanden ist, wobei das zweite Steckelement und/oder die Platte je Stützarm mit einer Durchtrittsöffnung versehen sind, so dass die Stützarme seitlich am zweiten Steckelement vorbei oder aber durch dieses hindurch treten können, um in Kontakt mit der ersten Seite der Platte gelangen zu können.

[0014] Zwei bevorzuge Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt. Es zeigt
Figur 1
eine perspektivische Explosionsdarstellung der zur Kuppelvorrichtung für das erste Steck-element gehörenden Bauteile sowie die Zuordnung des zweiten Steckelementes zu einer Platte,
Figur 2
eine weitere Darstellung des Federelementes gemäss Figur 1,
Figur 3
das mit der Kuppelvorrichtung montierte erste Steckelement und das dem Durchbruch der Platte zugeordnete zweite Steckelement vor dem Verbinden der beiden Steckelemente miteinander, in perspektivischer Ansicht,
Figur 4
den verbundenen Zustand des ersten Steck-elementes mit dem zweiten Steckelement als perspektivische Darstellung und
Figur 5
eine perspektivische Darstellung des montierten Zustandes gemäss Figur 4, teilweise geschnitten.


[0015] Aus Figur 1 ist ein erstes Steckelement 1 ersichtlich, das erste Anschlusskontakte 2 in einem von einer Wand umschlossenen und einseitig offenen Raum aufweist. Von den beiden Seitenflächen 5, 6, die parallel verlaufen, stehen Lagerzapfen 3 rechtwinklig vor, von denen nur einer zu sehen ist. Beide bilden zusammen die Schwenkachse 4 für das erste Steckelement 1.

[0016] Das erste Steckelement 1 soll mit einem zweiten Steckelement 7 gekoppelt werden, welches zweite Anschlusskontakte 8 aufweist, auf die nur mit einem Pfeil hingewiesen ist, da sie sich in Aufnahmeräumen des zweiten Steckelementes 7 befinden. Es ist erkennbar, dass die Anschlusskontakte 2, 8 in zwei Reihen angeordnet sind. Jede Reihe umfasst mehrere solcher Anschlusskontakte 2 bzw. 8. Des weiteren- weist das zweite Steckelement 7 jeweils eine Ausnehmung 9 in ihren beiden Seitenwänden auf, von denen nur eine sichtbar ist. Ihre Funktion wird später beschrieben.

[0017] Ferner besitzt das zweite Steckelement 7 Halteansätze 10, die zur Festlegung desselben an der Platte 11 dienen. Die Platte 11 steht stellvertretend für ein Bauteil eines Kraftfahrzeuges, beispielsweise für die A-Säule, an die eine Fahrzeugtür angelenkt ist, oder für den Rahmen der Fahrzeugtür selbst. Die Platte 11 weist eine erste Seite 12 und eine dazu abgewandte zweite Seite 13 auf. Zwischen beiden verläuft der Durchbruch 14, der hier als Rechteckdurchbruch gestaltet ist. Das zweite Steckelement 7 wird mittels der Halteansätze 10 im Durchbruch 14 festgelegt, so dass es über die erste Seite 12 der Platte 11 vorsteht. Das erste Steckelement 1 soll mit dem zweiten Steckelement 7 durch Einführen von der zweiten Seite 13 her und durch den Durchbruch 14 hindurch verbunden werden, in dem es in dieses eintritt. Da die vorgesehene Anzahl von Anschlusskontakten einen großen Kraftbedarf ergibt, sind unterstützende Maßnahmen vorgesehen, die den Kraftaufwand beim Verbinden minimieren.

[0018] Hierzu dient das Kuppelelement 15, das kappenförmig gestaltet ist und die beiden Seitenwände 16, 17 aufweist. Es ist ein Rand vorgesehen, der die umlaufende Anlagefläche 18 enthält, welche den offenen Bereich des kappenartigen Kuppelelementes 15 umschließt. Die Anlagefläche 18 ist der zweiten Seitenfläche 13 der Platte 11 zugewandt. In dem von der Anlagefläche 18 umschlossenen Bereich der beiden Seitenwände 16, 17 weist das Kuppelelement 15 zwei Stützarme 19 auf, die über die Anlagefläche 18 vorstehen und über diese hinweg nach außen erstrecken. Die beiden Stützarme 19 verlaufen parallel zueinander und weisen an den außerhalb von der Anlagefläche 18 umschlossenen Fläche des Kuppelelementes 15 liegend jeweils einen Stützabschnitt auf, an dessen Außenkontur eine Stützfläche 21 vorgesehen ist. Den beiden Stützabschnitten 20 abgewandt weisen die beiden Seitenwände 16, 17 jeweils eine Halteausnehmung 23 auf. Diese Halteausnehmungen 23 sind in Form von Durchbrüchen gestaltet. Ferner ist in jedem der beiden Stützarme 19 ein Lagerdurchbruch vorgesehen, der als Langloch mit kurvenförmigem Verlauf gestaltet ist, wobei sich die Lagerdurchbrüche 22 von der Anlagefläche 18 in Richtung zu den Stützabschnitten 20 von der Anlagefläche 18 entfernen. Der Anlagefläche 18 wird die Weichdichtung 24 zugeordnet. Diese kann mit der Anlagefläche 18 einstückig ausgebildet oder mit dieser verklebt sein. Diese weist im wesentlichen zwei Dichtlippen auf, von denen eine als Vordichtung gegenüber der zweiten Seitenfläche 13 der Platte 11 und die andere als Weichdichtung dient. Die Weichdichtung 24 ist so gestaltet, dass Unebenheiten der Seitenfläche 13 der Platte 11 ausgeglichen werden.

[0019] Dem Kuppelelement 15 ist ferner ein Federelement 25 zugeordnet, das entsprechend Figur 2 gestaltet ist. Es weist eine Bügelform auf, wobei zwei Rastschenkel 26 gebildet sind, die ausgehend von dem verbundenen Bereich zunächst Ausformungen 29 und daran anschließend die Rastfläche 27 und abgewinkelt dazu die Stellfläche 28 aufweisen, die schräg angestellt ist. Das Federelement 25 wird mit seinen beiden Ausformungen 29 in den Halteausnehmungen 23 des Kuppelelementes 15 aufgenommen, wobei im ausgefederten Zustand die Ausformungen 29 über die Außenfläche des Kuppelelementes 15 im Bereich der Halteausnehmungen 23 vorstehen.

[0020] Ferner ist eine Schutzkappe 30 vorgesehen, die mit einem Einführabschnitt 31 zum Einführen eines Kabelsatzes versehen ist. Des weiteren weist die Schutzkappe 30 einen umlaufenden Dichtabschnitt auf, der die Dichtung 24 ergänzt bzw. außen vor dieser liegt und diese schützt und dazu dient, Schmutz abzuweisen.

[0021] Des weiteren sind an den beiden langen Seitenflächen der Schutzkappe 30 vorstehende Abschnitte vorgesehen, die als Betätigungsabschnitte 33 dienen und die nach Montage der Schutzkappe 30 am Kuppelelement 15 über den Ausformungen 29 liegen, so dass bei Einwirken auf diese Betätigungsabschnitte 33 auf die Ausformungen zur Auslenkung der Rastschenkel 26 eingewirkt werden kann.

[0022] In Figur 3 ist die Baueinheit aus Steckelement 1, Kuppelelement 15 mit Weichdichtung 24 und Schutzkappe 30 mit den Betätigungsabschnitten 33 ersichtlich. Ferner ist ersichtlich, dass das erste Steckelement 1 zwischen den Stützarmen 19 aufgenommen ist und ein Lagerzapfen in Eingriff zu den Lagerdurchbrüchen 22 ist, so dass eine schwenkbare Halterung gegeben ist. Ferner ist die Zuordnung des zweiten Steckelementes 7 zur Platte 11 ersichtlich. Es ist erkenntlich, dass das zweite Steckelement 7 im Bereich des Durchbruches 14 montiert ist, wobei zwischen den beiden langen Seitenkanten des Durchbruches 14 und den zugehörigen Außenflächen des ersten Steckelementes 7 jeweils eine Durchtrittsöffnung 34 gegeben ist.

[0023] Das zweite Steckelement 7 steht nach hinten über die erste Seite 12 der Platte 11 über. Zum Verbinden des ersten Steckelementes 1 mit dem zweiten Steckelement 7 wird die Einheit mit dem Kuppelelement 15 auf die Öffnung des zweiten Steckelementes 7, die im Bereich des Durchbruches 14 der Platte 11 liegt, zugeführt, wobei die Stützarme 19 jeweils durch eine der beiden Durchtrittsöffnungen 34 zwischen dem Durchbruch 14 und dem zweiten Steckelement 7 durchtreten. Danach erfolgt ein Kippen der das Kupplungselement 15 umfassenden Einheit, von dem jedoch das erste Steckelement 1 nicht beeinflusst ist, da es schwenkbar an den beiden Stützarmen 19 gelagert ist. Die beiden Stützarme 19 legen sich mit ihren vorkragenden Abschnitten und dort insbesondere mit den Stützflächen 21 gegen die erste Seite 12. Bei weiterer Krafteinwirkung auf das Kuppelelement 15 über die Schutzkappe 30 wird auch der den beiden Stützflächen 21 entfernte Abschnitt des Kuppelelementes 15 an die zweite Seite 13 der Platte 11 angenähert. Dabei gelangen die Stellflächen 28 des aus Figur 2 ersichtlichen Federelementes 25 gegen den Rand des Durchbruches 14, und zwar im Bereich der Ausnehmungen 9, und werden durch den schrägen Verlauf nach innen gebogen, d.h. die beiden Rastschenkel 26 federn aufeinander zu, bis sie den Durchbruch 14 passiert haben. Aufgrund der Rückstellkraft des Federelementes 25 gelangen, wenn ein genügend großer Anpressdruck erzielt wurde, die beiden Rastflächen 27 über die erste Seite 12, so dass die Einheit aus Kuppelelement 15 und erstem Steckelement 1 sicher an der Platte 11 gehalten ist. Bei fortschreitender Annäherung des den Stützflächen 21 entfernten Bereiches der Anlagefläche 18 des Kuppelelementes 15 ergibt sich aufgrund der Hebelverhältnisse eine Vergrößerung der Anpresskraft bei gleicher aufzubringender Handkraft, so dass ein sicheres Verbinden der beiden Steckelemente 1 und 7 gegeben ist und die für eine gute Abdichtung und den Ausgleich von Unebenheiten im Bereich der zweiten Seite 13 erforderliche Anlage der Weichdichtung 24 an die Platte 11 erreicht wird. Die Einpresskraft, mit der das erste Steckelement 1 in das zweite Steckelement 7 eingeführt und die diesen zugehörigen Anschlusskontakte verbunden werden, kann zusätzlich zu den Hebelverhältnissen, die sich aufgrund der fixen Abstände der Stützflächen 21 der Stützarme 19 ergeben, noch durch den Kurvenverlauf der Lagerdurchbrüche 22 verändert werden.

[0024] Aus Figur 4 ist der montierte Zustand erkennbar. Es ist erkennbar, dass die beiden Stützarme 19 mit ihren Stützabschnitten 20 in Richtung zum zweiten Steckelement 7 über die erste Seite 12 der Platte 11 vorragen und sich mit den Stützflächen 21 gegen die erste Seite abstützen. Ferner ist erkennbar, dass das Federelement 25 im Bereich des Durchbruches des ersten Steckelementes 7 gegen die erste Seite 12 der Platte 11 anliegt und die Einheit verriegelt.

[0025] Der Verriegelungszustand ist insbesondere aus Figur 5 erkennbar. Es ist ersichtlich, dass das Federelement 25 seinen Normalzustand, d.h. den ungespannten Zustand einnimmt. Dabei liegen die Rastflächen 27 gegen die erste Seite 12 neben dem Rand des Durchbruches 14. Das Kuppelelement 15 ist in Anlage zur zweiten Seite 13 der Platte 11 gehalten. Die Weichdichtung 24 und der Dichtabschnitt 32 der Schutzkappe 30 liegen gegen die zweite Seite 13 abdichtend an. Ferner sind im Bereich des zweiten Steckelementes 7 die Ausnehmungen 9 erkennbar. Wenn außen im Bereich der Schutzkappe 30 auf die beidseitig angeordneten Betätigungsabschnitte 33 drückend eingewirkt wird, werden auch die darunter liegenden Ausformungen 29 des Federelementes 25 beaufschlagt. Dadurch werden die beiden Rastschenkel 26 aufeinander zu bewegt, so dass die die Rastfläche 27 und die Stellfläche 28 aufweisenden abgewinkelten Abschnitte des Federelementes 25 jeweils in eine Ausnehmung 9 eintauchen, so dass die Rastflächen 27 außer Kontakt zur ersten Seite 12 der Platte 11 gelangen. Dann kann das erste Steckelement 1 durch ziehendes Einwirken auf das Kuppelelement 15 über die Schutzkappe 30 aus dem zweiten Steckelement 7 herausgezogen werden.

Bezugszeichenliste



[0026] 
1
erstes Steckelement
2
erste Anschlusskontakte
3
Lagerzapfen
4
Schwenkachse
5
Seitenfläche
6
Seitenfläche
7
zweites Steckelement
8
zweite Anschlusskontakte
9
Ausnehmung
10
Halteansatz
11
Platte
12
erste Seite
13
zweite Seite
14
Durchbruch
15
Kuppelelement
16
Seitenwand
17
Seitenwand
18
Anlagefläche
19
Stützarm
20
Stützabschnitt
21
Stützfläche
22
Lagerdurchbruch
23
Halteausnehmung
24
Weichdichtung
25
Federelement / Einrastmittel
26
Rastschenkel
27
Rastfläche
28
Stellfläche
29
Ausformung
30
Schutzkappe
31
Einführabschnitt
32
Dichtabschnitt
33
Betätigungsabschnitt
34
Durchtrittsöffnung



Ansprüche

1. Kuppelvorrichtung zum Verbinden eines erste elektrische Anschlusskontakte (2) aufweisenden ersten Steckelementes (1) mit einem zweite elektrische Anschlusskontakte (8) aufweisenden zweiten Steckelement (7), das an einer ersten (12) Seite einer Platte (11), insbesondere der Fahrzeugtür oder einer diese haltenden Säule eines Kraftfahrzeuges, im Bereich eines Durchbruches (14) angeordnet ist, wobei das erste Steckelement (1) von einer der ersten Seite (12) abgewandten zweiten Seite (13) der Platte (11) durch den Durchbruch (14) hindurch mit dem zweiten Steckelement (7) verbindbar ist,
mit einem Kuppelelement (15), das kappenartig gestaltet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Kuppelelement (15)

- das erste Steckelement (1) um eine Schwenkachse (4) schwenkbar trägt,

- einen umlaufenden Rand mit einer Anlagefläche (18) aufweist, die das erste Steckelement (1) umschließt,

- mindestens einen Stützarm (19) besitzt,

- der von einem innerhalb der Anlagefläche (18) liegenden Abschnitt ausgeht, und die Anlagefläche (18) übergreifend vorsteht,

- der durch den Durchbruch (14) hindurchführbar ist und

- der einen Stützabschnitt (20) mit einer Stützfläche (21) aufweist, wobei die Stützfläche (21) eine zur Schwenkachse (4) parallele Abstützung an der ersten Seite (12) der Platte (11) erlaubt und wobei die Stützfläche (21) außerhalb der Anlagefläche (18) liegt;

dass Einrastmittel (25) vorgesehen sind,

- die dem Kugelelement (15) zugeordnet sind und

- die zum Einrasten mit der Platte (11) und zum Festlegen des Kuppelelements (15) an der Platte (15) dienen; und dass Dichtmittel (24) vorgesehen sind,

- die zur Abdichtung zwischen dem Kuppelelement (15) und der zweiten Seite (13) der Platte (11) und/oder dem zweiten Steckelement (7) dienen.


 
2. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrastmittel durch ein streifenförmiges Federelement (25) dargestellt sind, das am Kuppelelement (15) gehalten ist und mindestens einen Rastschenkel (26) mit einer Rastfläche (27) und einer Stellfläche (28) aufweist.
 
3. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (25) mindestens eine Ausformung (29) und das Kuppelelement (15) eine diese aufnehmende Halteausnehmung (23) aufweist.
 
4. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (25) aus Federstahl besteht.
 
5. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anlagefläche (18) des Kuppelelementes (15) eine Weichdichtung (24) zugeordnet ist.
 
6. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Weichdichtung (24) der Anlagefläche (18) angeformt ist.
 
7. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei parallele Stützarme (19) vorgesehen sind, die jeweils einen Lagerdurchbruch (22) zur Aufnahme jeweils eines Lagerzapfens (3) aufweisen, wobei die auf der Schwenkachse (4) zentrierten Lagerzapfen (3) von entgegengesetzten Flächen (5, 6) des ersten Steckelementes (1) oder diametral von diesem vorstehen, und dass das erste Steckelement (1) zwischen den beiden Stützarmen (19) aufgenommen ist.
 
8. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerdurchbrüche (22) kurvenförmig verlaufen.
 
9. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausformung (29) durch die Halteausnehmung (23) nach außen vorsteht und zur Verlagerung der Rastfläche (27) aus der Riegelposition beaufschlagbar ist.
 
10. Kuppelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Kuppelelement (15) von einer Schutzkappe (31) abgedeckt ist, die mit einem Einführabschnitt (33) zum Einführen eines Kabelstranges versehen ist.
 
11. Anordnung mit einer Kuppelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
mit einem zweiten Steckelement (7) und einer Platte (11) mit einem Durchbruch (14), wobei das zweite Steckelement (7) und/oder die Platte (11) je Stützarm (19) mit einer Durchtrittsöffnung (34) versehen sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht