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<ep-patent-document id="EP01943449B1" file="EP01943449NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1286779" kind="B1" date-publ="20090701" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TR............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1286779</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20090701</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01943449.7</B210><B220><date>20010525</date></B220><B240><B241><date>20021127</date></B241><B242><date>20080703</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>9902000</B310><B320><date>20000606</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090701</date><bnum>200927</bnum></B405><B430><date>20030305</date><bnum>200310</bnum></B430><B450><date>20090701</date><bnum>200927</bnum></B450><B452EP><date>20081229</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B03C   3/011       20060101AFI20011219BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B03C   3/36        20060101ALI20011219BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B03C   3/019       20060101ALI20011219BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>B03C   3/82        20060101ALI20011219BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>ELEKTROSTATISCHER STAUBABSCHEIDER</B542><B541>en</B541><B542>ELECTROSTATIC DUST SEPARATOR</B542><B541>fr</B541><B542>DEPOUSSIEREUR ELECTROSTATIQUE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 252 371</text></B561><B561><text>DE-C- 520 710</text></B561><B561><text>GB-A- 755 757</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Gittler, Philipp</snm><adr><str>Daffingerstrase 55</str><city>4060 Leonding</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Siemens VAI Metals Technologies GmbH &amp; Co</snm><iid>07829690</iid><irf>2000P96019WE</irf><adr><str>Turmstrasse 44</str><city>4031 Linz</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Maier, Daniel Oliver</snm><sfx>et al</sfx><iid>09285281</iid><adr><str>Siemens AG 
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Elektrostatischen Staubabscheider für horizontalen Gasdurchgang, mit einem zu einer zentralen Gehäuseachse im wesentlichen rotationssymmetrischen Gehäuse.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Elektrofilter sind aus dem Stand der Technik bekannt und weisen üblicherweise vertikale plattenförmige Niederschlagselektroden auf, die in äquidistanten Abständen parallel zur Hauptachse des Gehäuses angeordnet sind. Die Niederschlagselektroden sind dabei in äquidistanten Abständen parallel zur Hauptachse des Gehäuses angeordnet, die sich entsprechend der jeweiligen Kreissehnenlänge im wesentlichen über die gesamte verfügbare Höhe erstreckt. Zwischen den Niederschlagselektroden sind in Rahmen gespannte Sprühelektroden vorgesehen. Zusätzlich kann, um abgeschiedenen Staub von der Gehäuseinnenwand zu entfernen, Kratzeinrichtungen vorgesehen sein, beispielsweise um die Gehäuseachse über den unteren, mit Staubaustragsöffnungen versehenen Bereich der Gehäusewandung, schwenkbare Kratzeinrichtungen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein derartiger Staubabscheider ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP0252371A1"><text>EP 0 252 371 A1</text></patcit> bekannt. Dieser Staubabscheider weist einen Eingangs- und Ausgangsstutzen auf, die jeweils von 3 unterschiedlichen konischen Abschnitten gebildet werden, wobei die konischen Abschnitte in bestimmten Größen- und Höhenverhältnissen zum Gehäusedurchmesser des Staubabscheiders stehen. In dem mittleren konischen Abschnitt sind drei Gasverteilungslochbleche angeordnet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Staubabscheider dieser Bauart werden zur trockenen Entstaubung industrieller Nutz- und Abgase eingesetzt, insbesondere wenn es sich um dauernd oder zeitweise explosive Gasgemische handelt. So werden beispielsweise Gichtgase aus Hochöfen, die mit einem Überdruck von 1,5 bis 2,5 bar arbeiten, auf diese Weise entstaubt, um sie ohne Erosionsgefahr zur Energierückgewinnung in Turbinen auf 40 bis 80 mbar entspannen zu können, wobei zuvor der Staubgehalt auf 5 bis 20 mg/m<sup>3</sup> reduziert werden muss. Im Hinblick auf ein möglichst hohes ausnutzbares Druckgefälle, kommen hierfür nur Elektrofilter mit einem Druckverlust von 1 bis 2 mbar in Betracht, denn in der Abscheideleistung gleichwertige Hochleistungswäscher weisen einen Druckverlust von 200 bis 400 mbar auf.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Ein weiteres Anwendungsgebiet für derartige Staubabscheider sind Kohlemahlanlagen, deren Abgase wegen des Kohlestaubgehalts in bestimmten Grenzen explosiv sind. Unkontrollierte Änderungen der Gaszusammensetzung durch Aufwirbelung von Kohlestaubablagerungen oder durch Einbruch von Falschluft, müssen hier auf jeden Fall vermieden werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Besonders kritisch ist auch die Entstaubung von Abgasen aus Stahlkonvertern, weil der Staubabscheider wegen der diskontinuierlichen Betriebsweise abwechselnd von brennbaren Gasen und von lediglich nur leicht mit Staub und Gasen vermischter Umgebungsluft durchströmt wird. Die brennbaren Gase werden nach der Entstaubung in Behältern gesammelt oder in Gasversorgungssysteme eingespeist, während die intermittierend ausserhalb der eigentlichen Blasphasen des Konverters anfallenden Gase nach der Entstaubung über einen Kamin in die Atmosphäre abgegeben werden. Dazu dient eine Umschaltvorrichtung stromab vom Staubabscheider, die zeitlich bzw. in Abhängigkeit von der Gaszusammensetzung gesteuert wird. Von dieser Umschalteinrichtung, vom Konverter und auch durch Verpuffungen stromauf vom Staubabscheider, können Druckstösse im Gasstrom initiert werden, durch die Staubansammlungen im Staubabscheider oder im stromauf gelegenen Kanalsystem abgelöst und in dem Gasstrom verwirbelt werden können. Solche "Staubstösse" beeinträchtigen einerseits die Abscheideleistung des Staubabscheiders und sind andererseits mit einer erhöhten Verpuffungsgefahr verbunden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgrund der heutigen immer strengeren Umweltgesetzgebung ist es allerdings nicht mehr ausreichend, Staubabscheider einzusetzen, bei denen lediglich die Gefahr von Staubstößen und Verpuffungen minimiert ist. Mit einschlägigen, aus dem Stand der Technik, insbesondere aus der <patcit id="pcit0002" dnum="EP0252371A1"><text>EP 0 252 371 A1</text></patcit> bekannten Elektrofiltern ist es kaum mehr möglich, die heutigen gesetzlichen Auflagen bezüglich des Staubgehaltes des Reingases zu erfüllen. Ein weiterer Nachteil des aus der <patcit id="pcit0003" dnum="EP0252371A1"><text>EP 0 252 371 A1</text></patcit> bekannten Elektrofilters besteht darin, dass die drei konischen Abschnitte des Ein- und Ausgangsstzutzens technisch schwierig und aufwändig zu realisieren sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es ist daher die Aufgabe der gegenständlichen Erfindung, einen elektrostatischen Staubabscheider vorzuschlagen, welcher eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Abscheideeffizienz aufweist und kostengünstiger herzustellen ist, wobei aber die aus dem Stand der Technik bekannte geringe Neigung zu Verpuffungen aufrechterhalten bleiben soll.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird nun erfindungsgemäß durch die Kombination der folgenden Merkmale gelöst: dass der elektrostatische Staubabscheider mit einem sich in einem einzigen konischen Abschnitt bis auf 80 bis 95% des Gehäusedurchmessers erweiternden Eingangsstutzen versehen ist, wobei die verbleibende Erweiterung von 5 bis 20% des Gehäusedurchmessers in Form einer Stufe ausgeführt ist, welche im wesentlichen senkrecht und radialsymmetrisch zur Gehäuseachse ausgeführt ist, mit zumindest zwei in dem konischen Abschnitt angeordneten Gasverteilungslochblechen, welche im wesentlichen senkrecht zur Gehäuseachse angeordnet sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">Überraschenderweise gelingt es durch diese Merkmalskombination, dass der Elektrofilter auch weiterhin nicht zu Verpuffungen neigt, dass aber die Abscheideeffizienz gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Staubabscheider erhöht ist. Die Erhöhung der Abscheideeffizienz beruht dabei auf einem über den Querschnitt des Stuababscheiders weitgehend vergleichmäßigten Gasgeschwindigkeitsprofil, wodurch die Verweilzeitverteilung ebenfalls vergleichmäßigt ist. Während diese Faktoren den laufenden Betrieb des Elektrofilters beeinflussen, ist aufgrund des einfachen Aufbaus des erfindungsgemäßen Staubabscheiders mit nur einem einzigen Konus und einer Stufe eine einfachere und kostengünstigere Herstellung möglich. Es ist weiterhin auch möglich, bestehende Staubabscheider rasch und wenig kostenintensiv in erfindungsgemäße Staubabscheider umzurüsten.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform, welche zur weiteren Optimierung der Gasgeschwindigkeitsverteilung beiträgt, ist zwischen dem konischen Abschnitt und der stufenförmigen Erweiterung ein zylindrischer Abschnitt vorgesehen, wobei die Höhe (h<sub>1</sub>) des zylindrischen Abschnittes 5 bis 15 %, bevorzugterweise etwa 10 % des Gehäusedurchmessers D beträgt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um eine optimale Gasverteilung zu gewährleisten, ist es zweckmäßig, dass die Höhe <b>h</b><sub>2</sub> des konischen Abschnittes in einem bestimmten Größenverhältnis zum Gehäusedurchmesser steht. Als besonders vorteilhaft hat sich dabei eine Höhe h<sub>2</sub> des konischen Abschnittes von 20 bis 40 % des Gehäusedurchmessers erwiesen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es hat sich weiters als vorteilhaft erwiesen, wenn zumindest drei, bevorzugterweise genau drei Gasverteilungslochbleche in dem konischen Abschnitt des Eingangsstutzens vorgesehen sind, wobei die Gasdurchlässigkeit der Gasverteilungslochbleche in Gasströmungsrichtung von 51 - 47 % auf 48 - 44% und dann auf 45 - 41 % zu/ab-nimmt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Zusätzlich gehorchen die Postionen <b>x</b><sub>1</sub> bis <b>x</b><sub>3</sub> der Gasverteilungslochbleche der nachstehenden Beziehung, wobei <b>x</b><sub>1</sub> bis <b>x</b><sub>3</sub> entlang der Gehäuseachse gemessen wird, und zwar von der Querschnittsebene des stufenförmigen Rücksprungs also vom Übergang Stufe/Konus bzw. Stufe/zylindrischer Abschnitt, entgegen der Gasströmungsrichtung: <maths id="math0001" num=""><math display="block"><msub><mi mathvariant="normal">X</mi><mrow><mn mathvariant="normal">1</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">2</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">3</mn></mrow></msub><mo mathvariant="normal">=</mo><msub><mi mathvariant="normal">ξ</mi><mrow><mn mathvariant="normal">1</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">2</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">3</mn></mrow></msub><mo mathvariant="normal">×</mo><msub><mi mathvariant="normal">h</mi><mn mathvariant="normal">2</mn></msub><mo mathvariant="normal">+</mo><msub><mi mathvariant="normal">h</mi><mn mathvariant="normal">1</mn></msub></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="51" he="14" img-content="math" img-format="tif"/></maths> wobei <maths id="math0002" num=""><math display="block"><msub><mi mathvariant="normal">ξ</mi><mn mathvariant="normal">1</mn></msub><mo mathvariant="normal">=</mo><mn mathvariant="normal">0</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">18</mn><mspace width="1em"/><mi>bis</mi><mspace width="1em"/><mn mathvariant="normal">0</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">28</mn></math><img id="ib0002" file="imgb0002.tif" wi="45" he="8" img-content="math" img-format="tif"/></maths> <maths id="math0003" num=""><math display="block"><msub><mi mathvariant="normal">ξ</mi><mn>2</mn></msub><mo mathvariant="normal">=</mo><mn mathvariant="normal">0</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">45</mn><mspace width="1em"/><mi>bis</mi><mspace width="1em"/><mn mathvariant="normal">0</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">60</mn></math><img id="ib0003" file="imgb0003.tif" wi="45" he="9" img-content="math" img-format="tif"/></maths> <maths id="math0004" num=""><math display="block"><msub><mi mathvariant="normal">ξ</mi><mn>3</mn></msub><mo mathvariant="normal">=</mo><mn mathvariant="normal">0</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">76</mn><mspace width="1em"/><mi>bis</mi><mspace width="1em"/><mn mathvariant="normal">0</mn><mo mathvariant="normal">,</mo><mn mathvariant="normal">92</mn></math><img id="ib0004" file="imgb0004.tif" wi="46" he="10" img-content="math" img-format="tif"/></maths> bedeutet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform schließt gasausgangsseitig des Gehäuses eine stufenförmige Verjüngung auf 80 bis 95% des Gehäusedurchmessers an, welche Verjüngung im wesentlichen senkrecht und radialsymmetrisch zur Gehäuseachse ausgeführt ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es ist weiters zweckmäßig, wenn an die stufenförmige Verjüngung ein sich in einem einzigen Abschnitt konisch verjüngender Abschnitt anschließt, mit zumindest einem in dem konischen Abschnitt angeordneten Gasverteilungslochblech, welche im wesentlichen senkrecht zur Gehäuseachse angeordnet sind und wobei die Höhe (<b>h</b><sub>4</sub>) des konischen Abschnitts 20 bis 40% des Gehäusedurchmessers D beträgt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Konischer Abschnitt und stufenförmige Verjüngung bilden dabei zusammen einen Ausgangsstutzen des erfindungsgemäßen Staubabscheiders.</p>
<p id="p0018" num="0018">Vorteilhaft ist dabei zwischen stufenförmiger Verjüngung und Ausgangsstutzen ein zylindrischer Abschnitt angeordnet ist, wobei die Höhe (<b>h</b><sub>3</sub>) des zylindrischen Abschnittes 5 bis 15 % des Gehäusedurchmessers D beträgt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bevorzugterweise sind drei Gasverteilungslochbleche im konischen Abschnitt des Ausgangsstutzens vorgesehen, wobei die Gasdurchlässigkeit der Gasverteilungslochbleche in Gasströmungsrichtung von 41 - 45 % auf 44 - 48 % und dann auf 47 51 % zu/ab-nimmt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Staubabscheiders sind Eingangs- und Ausgangsstutzen gleich, aber spiegelverkehrt symmetrisch ausgeführt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Besonders bevorzugt sind dabei für Ein- und Ausgangsstutzen jeweils der zwischen konischem Abschnitt und sprungförmiger Erweiterung angeordnete zylindrische Abschnitt und jeweils drei iim jeweiligen konischen Teil angeordnete Gasverteilungslochbleche.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Tatsache an sich, Ein- und Ausgangsstutzen gleichartig und spiegelverkehrt auszuführen ist zwar aus dem Stand der Technik bekannt, nicht aber die erfindungsgemäße Kombination von Konus, sprungförmiger Erweiterung und Gasverteilungslochblechen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Während bisher die Abscheideleistung eines Elektrofilters auf der letzten Wegstrecke vor dem Ausgangsstutzen stark abnimmt, gelingt durch die erfindungsgemäße Ausführung des Ausgangsstutzens auch in diesem Bereich eine über den Querschnitt vergleichmäßigte Gasgeschwindigkeitsverteilung und damit eine über die gesamte Länge des Staubabscheiders konstante Abscheideleistung.</p>
<p id="p0024" num="0024">Nachfolgend wird der erfindungsgemäße Staubabscheider anhand der in den Zeichnungen <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref>: Eingangsstutzen mit Gasverteilungslochblechen</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref>: erfindungsgemäßer Staubabscheider</li>
</ul></p>
<p id="p0025" num="0025">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist schematisch ein Eingangsstutzen 1 für einen erfindungsgemäßen Staubabscheider mit einem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse 2 und einer zentralen Gehäuseachse 3 dargestellt. Der Eingangsstutzen 1 erweitert sich in einem einzigen konischen Abschnitt 10 auf etwa 90% des Durchmessers D des Gehäuses 2 des Staubabscheiders und die Höhe <b>h<sub>2</sub></b> des konischen Abschnittes 10 beträgt etwa 35 % des Gehäusedurchmessers D. An den konischen Abschnitt 10 schließt ein zylindrischer Abschnitt 4 an, dessen Höhe <b>h<sub>1</sub></b> etwa 5 % des Gehäusedurchmessers D beträgt. Die restlichen 10 % der Durchmessererweiterung auf den Gehäusedurchmesser D sind in Form eines stufenförmigen, radialsymmetrischen Rücksprungs 5 ausgebildet. In dem konischen Abschnitt 10 sind Gasverteilungslochbleche 6,6',6" in den Abständen <b>x<sub>1</sub></b> bis <b>x<sub>3</sub></b> angeordnet, wobei die<!-- EPO <DP n="6"> --> Abstände <b>x<sub>1</sub></b> bis <b>x<sub>3</sub></b> von der Ebene des stufenförmigen Rücksprungs 5 gemessen werden. Mit dem Pfeil 7 ist die Gasströmungsrichtung angedeutet.</p>
<p id="p0026" num="0026">In <figref idref="f0002">Fig 2</figref> ist schematisch ein erfindungsgemäßer Staubabscheider 8 mit einem Eingangsstutzen 1, einem Gehäuse 2 und einem Ausgangsstutzen 9 dargestellt, wobei der Pfeil 7 wiederum die Gasströmungsrichtung verdeutlicht.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die in dem Gehäuse 2 vorhandenen Einbauten, wie Niederschlags- und Sprühelektroden, Kratzeinrichtungen, etc., sind - weil erfindungsunwesentlich - zeichnerisch nicht dargestellt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Eingangsstutzen 1 und der Ausgangsstutzen 9 sind in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> identisch aufgebaut, so dass <b>h<sub>1</sub></b> = <b>h<sub>3</sub></b> und <b>h<sub>2</sub></b> = <b>h<sub>4</sub>.</b> Weiters sind auch die jeweiligen Abmessungen x<sub>1</sub> bis x<sub>3</sub> des Ein- und Ausgangsstutzens gleich groß.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider (8) für horizontalen Gasdurchgang, mit einem zu einer zentralen Gehäuseachse (3) im wesentlichen rotationssymmetrischen Gehäuse (2) mit konusförmigem Eingangsstutzen (1) und mit zumindest zwei in dem <i>Eingangsstutzen (1)</i> angeordneten Gasverteilungslochblechen (6,6', 6"),<br/>
welche im wesentlichen senkrecht zur Gehäuseachse (3) angeordnet sind, <b>gekennzeichnet durch</b> die Kombination der folgenden Merkmale : mit<br/>
einem sich in einem einzigen konischen Abschnitt (10) bis auf 80 bis 95% des Gehäusedurchmessers (D) erweiternden Eingangsstutzen (1), wobei die<br/>
verbleibende Erweiterung von 5 bis 20% des Gehäusedurchmessers (D) in Form einer Stufe (5) ausgeführt ist, welche im wesentlichen senkrecht und radialsymmetrisch zur Gehäuseachse (3) ausgeführt ist,.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider (8) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen dem konischen Abschnitt (10) und der stufenförmigen Erweiterung (5) ein zylindrischer Abschnitt (4) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider (8) nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Höhe (h<sub>1</sub>) des zylindrischen Abschnittes (4) 5 bis 15 %, bevorzugterweise etwa 10% des Gehäusedurchmessers (D) beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Höhe (h<sub>2</sub>) des konischen Abschnittes (10) 20 bis 40 % des Gehäusedurchmessers (D) beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest drei Gasverteilungslochbleche (6,6', 6") in dem konischen Abschnitt (10) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> drei Gasverteilungslochbleche (6,6', 6") im konischen Abschnitt (10) des Eingangsstutzens (1) vorgesehen sind, wobei die Gasdurchlässigkeit der Gasverteilungslochbleche (6,6', 6") in Gasströmungsrichtung (7) von 51-47% auf 48-44% und dann auf 45-41 % zu/abnehmend ausgeführt ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> gasausgangsseitig des Gehäuses (2) eine stufenförmige Verjüngung des Gehäuses (2) auf 80 bis 95% des Gehäusedurchmessers anschliesst, welche Verjüngung im wesentlichen senkrecht und radialsymmetrisch zur Gehäuseachse (3) ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider(8) nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an die stufenförmige Verjüngung ein sich in einem einzigen Abschnitt konisch verjüngender Abschnitt anschliesst, mit zumindest zwei in dem konischen Abschnitt angeordneten Gasverteilungslochblechen, welche im wesentlichen senkrecht zur Gehäuseachse angeordnet sind und wobei die Höhe(h<sub>4</sub>) des konischen Abschnittes 20 bis 40 % des Gehäusedurchmessers D beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider (8) nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen stufenförmiger Verjüngung und Ausgangsstutzen ein zylindrischer Abschnitt angeordnet ist, wobei die Höhe (h<sub>3</sub>) des zylindrischen Abschnittes 5 bis 15 % des Gehäusedurchmessers D beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Elektrostatischer Staubabscheider (8) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> drei Gasverteilungslochbleche im konischen Abschnitt des Ausgangsstutzens vorgesehen sind, wobei die Gasdurchlässigkeit der Gasverteilungslochbleche in Gasströmungsrichtung von 41-45 % auf 44-48 % und dann auf 47-51 % zu/abnehmend ausgeführt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) for horizontal gas throughflow, with a housing (2) having a conical tubular inlet port (1) which is substantially rotationally symmetrical in relation to a central housing axis (3) and with at least two perforated gas-distributing plates (6, 6', 6") arranged in the tubular inlet port (1) and substantially perpendicularly in relation to the housing axis (3), <b>characterized by</b> the combination of the following features: with a tubular inlet port (1) flaring in a single conical section (10) up to 80 to 95% of the housing diameter (D), the remaining widening of 5 to 20% of the housing diameter (D) taking the form of a step (5) which is configured substantially perpendicularly and radially symmetrically in relation to the housing axis (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) according to Claim 1, <b>characterized in that</b> a cylindrical section (4) is provided between the conical section (10) and the step-shaped widening (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the height (h<sub>1</sub>) of the cylindrical section (4) is 5 to 15%, preferably approximately 10%, of the housing diameter (D).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) according to one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the height (h<sub>2</sub>) of the conical section (10) is 20 to 40% of the housing diameter (D).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) according to one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> at least three<!-- EPO <DP n="10"> --> perforated gas-distributing plates (6, 6' 6'') are provided in the conical section (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) according to one of Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> three perforated gas-distributing plates (6, 6' 6'') are provided in the conical section (10) of the tubular inlet port (1), the gas permeability of the perforated gas-distributing plates (6, 6' 6") being configured to increase/decrease in the direction of gas flow (7) from 51 - 47% to 48 -44% and then to 45 - 41%.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) according to one of Claims 1 to 6<b>, characterized in that</b> there follows on the gas outlet side of the housing (2) a step-shaped narrowing of the housing (2) to 80 to 95% of the housing diameter, which narrowing is configured substantially perpendicularly and radially symmetrically in relation to the housing axis (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) according to Claim 7, <b>characterized in that</b> the step-shaped narrowing is followed by a section tapering conically in a single section, with at least two perforated gas-distributing plates arranged in the conical section and substantially perpendicularly in relation to the housing axis, and the height (h<sub>4</sub>) of the conical section being 20 to 40% of the housing diameter D.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) according to Claim 8, <b>characterized in that</b> a cylindrical section is arranged between the step-shaped narrowing and the tubular outlet port, the height (h<sub>3</sub>) of the cylindrical section being 5 to 15% of the housing diameter D.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Electrostatic dust separator (8) according to one of Claims 7 to 9, <b>characterized in that</b> three perforated gas-distributing plates are provided in the conical section of the tubular outlet port, the gas permeability of the perforated gas-distributing plates being configured to increase/decrease in the direction of gas flow from 41 - 45% to 44 - 48% and then to 47 - 51%.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) pour passage de gaz horizontal, avec un boîtier (2) présentant essentiellement la symétrie de révolution par rapport à un axe central (3) du boîtier et comportant un tuyau d'entrée (1) de forme conique, et avec au moins deux tôles perforées de distribution du gaz (6, 6', 6") disposées dans le tuyau d'entrée (1), qui sont essentiellement perpendiculaires à l'axe (3) du boîtier, <b>caractérisé par</b> la combinaison des caractéristiques suivantes: avec un tuyau d'entrée (1) s'évasant en une seule section conique (10) jusque 80 à 95 % du diamètre de boîtier (D), dans lequel le reste de l'élargissement de 5 à 20 % du diamètre de boîtier (D) est réalisé sous la forme d'un épaulement (5), qui est essentiellement perpendiculaire et radialement symétrique à l'axe (3) du boîtier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu une section cylindrique (4) entre la section conique (10) et l'élargissement en forme d'épaulement (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la hauteur (h<sub>1</sub>) de la section cylindrique (4) vaut 5 à 15 %, de préférence environ 10 %, du diamètre de boîtier (D).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la hauteur (h<sub>2</sub>) de la section conique (10) vaut 20 à 40 % du diamètre de boîtier (D).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4<b>, caractérisé en ce qu'</b>il est<!-- EPO <DP n="13"> --> prévu au moins trois tôles perforées de distribution du gaz (6, 6', 6") dans la section conique (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu au moins trois tôles perforées de distribution du gaz (6, 6', 6") dans la section conique (10) du tuyau d'entrée (1), dans lequel la perméabilité au gaz des tôles perforées de distribution du gaz (6, 6', 6") dans la direction d'écoulement du gaz (7) est réalisée de façon croissante/décroissante de 51-47 % à 48-44 % et ensuite à 45-41 %.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce qu'</b>un rétrécissement en forme d'épaulement du boîtier (2) jusque 80 à 95 % du diamètre de boîtier (D) se raccorde au côté de sortie des gaz du boîtier (2), rétrécissement qui est essentiellement perpendiculaire et radialement symétrique à l'axe (3) du boîtier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) selon la revendication 7<b>, caractérisé en ce qu'</b>une section de rétrécissement de forme conique se raccorde en une seule section au rétrécissement en forme d'épaulement, avec au moins deux tôles perforées de distribution du gaz disposées dans la section conique, qui sont disposées essentiellement perpendiculairement à l'axe du boîtier et dans lequel la hauteur (h<sub>4</sub>) de la section conique vaut 20 à 40 % du diamètre de boîtier (D).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce qu'</b>une section cylindrique est disposée entre le rétrécissement en forme d'épaulement et un tuyau de sortie, dans lequel la hauteur (h<sub>3</sub>) de la<!-- EPO <DP n="14"> --> section cylindrique vaut 5 à 15 % du diamètre de boîtier (D).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dépoussiéreur électrostatique (8) selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu trois tôles perforées de distribution du gaz dans la section conique du tuyau de sortie, dans lequel la perméabilité au gaz des tôles perforées de distribution du gaz dans la direction d'écoulement du gaz est réalisée de façon croissante/décroissante de 41-45 % à 44-48 % et ensuite à 47-51 %.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="173" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="149" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0252371A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0252371</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
