Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Tiefenverstelleinrichtung für einen mittelbar oder unmittelbar auf einer möbelseitigen, ein- oder mehrteiligen Montageplatte gelagerten Scharnierbügel, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Im allgemeinen sind bei Möbelscharnieren verschiedene Verstellmöglichkeiten vorgesehen.
So besteht eine Verstellmöglichkeit in der Tiefenverstellung des Scharnierbügels, durch welche der Abstand der Möbeltür zur Stirnseite des Möbels einstellbar ist. Die Tiefenverstellung erfolgt im allgemeinen mit einer Klemmschraube, durch welche der Scharnierbügel auf der Montageplatte befestigt wird.
Die Klemmschraube ragt durch ein Langloch im Scharnierbügel, wobei die Tiefenverstellung durch Gleiten entlang des Langlochs erfolgt und der Verstellweg durch die Länge des Langlochs bestimmt wird. Nachteil hierbei ist, dass die Tiefeneinstellschraube gelöst werden muss, um eine Verschiebung entlang des Langlochs zu ermöglichen. Eine feinfühlige Einstellung ist dadurch nicht möglich.
Die
Durch Verdrehen der Schraube greift der Vorsprung nacheinander in die Zahnsegmente ein, wodurch sich der Scharnierbügel entlang der Montageplatte verschiebt. Diese Tiefenverstelleinrichtung bietet einen großen Verstellweg und eine feinfühlige Einstellung, hat jedoch den Nachteil, dass zur Nutzung des gesamten Verstellweges mehrere Umdrehungen der Verstellschraube notwendig sind.
Die
Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Möbelscharnier mit Tiefenverstelleinrichtung anzugeben, welche einen möglichst großen Verstellweg aufweist. Weiterhin soll die Tiefenverstelleinrichtung leichtgängig sein, eine selbständige Verstellung der Tiefenposition jedoch ausschließen.
Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Ausgestaltende Merkmale der Erfindung sind in den unabhängigen Patentansprüchen angegeben.
Die Erfindung basiert auf einem Möbelscharnier mit einer Mitnehmerplatte, die mit dem Scharnierbügel verbunden ist, wobei die Tiefenverstellschraube Stellelemente aufweist, die mit zugeordneten Stellflächen an der Mitnehmerplatte derart zusammenwirken, dass bei Drehung der Tiefenverstellschraube die Mitnehmerplatte und der Scharnierbügel in Bezug auf die Montageplatte verschoben werden; Eine einzige Umdrehung der Tiefenverstellschraube über 360° entspricht dem maximalen Tiefenverstellweg.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Mitnehmerplatte im Querschnitt etwa u-förmig ausgebildet und weist einen oberen und einen unteren Mitnehmerschenkel auf, die an einer Seitenkante miteinander verbunden sind. Teile der Tiefenverstellschraube sind an bzw. in der Mitnehmerplatte angeordnet.
Es ist weiterhin vorgesehen, dass die Stellflächen an den freien Seitenkanten der Mitnehmerschenkel ausgebildet sind und jeweils einen Mitnehmerschlitz und eine sich daran anschließende, in eine Anschlagbucht übergehende Abwälzfläche aufweisen. Die Stellflächen der Mitnehmerschenkel sind derart ausgebildet, dass der Mitnehmerschlitz des einen Mitnehmerschenkels der Anschlagbucht des anderen Mitnehmerschenkels gegenüberliegt und umgekehrt.
Erfindungsgemäß sind die Stellelemente aus zwei an gegenüberliegenden Seiten einer konzentrischen Kurbelscheibe angeordneten Kurbelzapfen gebildet. Die Kurbelzapfen sind um 180° zueinander versetzt und verlaufen parallel zur Längsmittelachse der Kurbelscheibe, wobei die Längsmittelachsen in einer Ebene liegen.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der obere Kurbelzapfen der Stellfläche des oberen Mitnehmerschenkels und der untere Kurbelzapfen der Stellfläche des unteren Mitnehmerschenkels zugeordnet ist. Dabei greift immer nur ein Kurbelzapfen in den zugeordneten Mitnehmerschlitz ein, während der andere Kurbelzapfen an der zugeordneten Abwälzfläche oder Anschlagbucht anliegt.
Zur ortsfesten Positionierung der Tiefenverstellschraube ist deren Kurbelscheibe in einer Bohrung der Stellplatte aufgenommen. Die Mitnehmerplatte hingegen ist an der Stellplatte verschiebbar gelagert, wobei die Kurbelscheibe und Teile der Stellplatte im Zwischenraum zwischen den Mitnehmerschenkeln angeordnet sind.
Damit der Scharnierbügel von der Mitnehmerplatte mitgenommen wird, weist der obere Mitnehmerschenkel vorzugsweise nach oben abragende Laschen auf, die in zugeordnete Ausnehmungen des Scharnierbügels eingreifen.
Der maximal erreichbare Tiefenverstellweg ergibt sich aus dem doppelten Abstand der Kurbelzapfen zueinander. Folglich entspricht eine einzige Umdrehung der Tiefenverstellschraube über 360° dem maximalen Tiefenverstellweg.
Die Erfindung bietet den Vorteil, dass mit nur einer Umdrehung der Tiefenverstellschraube eine feinfühlige Einstellung der Tiefenposition des Scharnierbügels über dessen gesamten Verstellweg vorgenommen werden kann. Die vorgeschlagene Tiefenverstelleinrichtung ist leichtgängig, schließt ein selbständiges Verstellen der eingestellten Position jedoch aus.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnungsfiguren näher erläutert. Aus den Zeichnungen und der nachfolgenden Beschreibung ergeben sich weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungen der Erfindung.
Es zeigen:
In den
Zur Seitenverstellung der Möbeltür, d. h. zur Verstellung des Scharnierbügels 3 in Richtung senkrecht zur Montageebene bzw. Grundplatte 1, ist eine Seitenverstellschraube 8 vorgesehen. Die Tiefenverstellung, d. h. die Verstellung des Scharnierbügels 3 parallel zur Grundplatte 1, erfolgt mittels einer Tiefenverstellschraube 9, welche in der Montageplatte vorzugsweise der Stellplatte 2 drehbar gelagert ist.
Die Tiefenverstellschraube 9 wird zusammen mit einer Mitnehmerplatte 15, die mit dem Scharnierbügel 3 verbunden ist, wobei die Tiefenverstellschraube 9 Stellelemente aufweist, die mit zugeordneten Stellflächen an der Mitnehmerplatte 15 derart zusammenwirken, dass bei Drehung der Tiefenverstellschraube 9 in Pfeilrichtung 32 die Mitnehmerplatte 15 und der Scharnierbügel 3 in Bezug auf die Montageplatte 1, 2 in Pfeilrichtung 33 verschoben wird. Der maximal mögliche Verstellweg der Tiefenverstellung ist durch den Abstand s definiert.
Die Mitnehmerplatte umfasst einen oberen Mitnehmerschenkel 16, der zwischen dem Scharnierbügel 3 und der Stellplatte 2 zum Liegen kommt sowie einen unteren Mitnehmerschenkel 17, der zwischen Stellplatte 2 und Grundplatte 1 liegt.
In
Die Mitnehmerplatte 15 umfaßt einen oberen Mitnehmerschenkel 16 sowie einen unteren Mitnehmerschenkel 17, die an einer ihrer Seitenkanten miteinander verbunden sind, so dass sich ein im Querschnitt etwa u-förmiges Teil ergibt. An dem oberen Mitnehmerschenkel sind nach oben gerichtete Laschen 19, 20 vorgesehen.
Der Scharnierbügel umfaßt gemäß
Die Mitnehmerplatte 15 wird derart auf die Fläche der Stellplatte 2 aufgeschoben, dass der obere Mitnehmerschenkel oberhalb der Stellplatte 2 und der untere Mitnehmerschenkel 17 unterhalb der Stellplatte 2 zum Liegen kommt, wobei die Kurbelscheibe 12 im Zwischenraum 18 zwischen den Schenkeln 16, 17 aufgenommen wird. Der obere Kurbelzapfen 13 liegt hierbei an der unregelmäßigen Stellfläche des oberen Mitnehmerschenkels 16 an, wogegen der untere Kurbelzapfen 14 an der Stellfläche des unteren Mitnehmerschenkels 17 anliegt.
Nun kann der Scharnierbügel 3 aufgesetzt werden, wobei die Tiefenverstellschraube 9 das Langloch 5 des Scharnierbügels durchgreift und mit ihrem Bund 11 an der Langlochkante anliegt. Die Laschen 19, 20 der Mitnehmerplatte 15 greifen in die Ausnehmungen 6, 7 des Langloches 5 ein.
Die
Anhand der
Die
Wird nun die Tiefenverstellschraube 9 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so drehen sich mit ihr die Kurbelplatte 12 und die an ihr befestigten Kurbelzapfen 13, 14. In 90° Stellung, wie es die
Bei einer Drehung um 180° gemäß
Dreht man weiter bis in die 270° Stellung, die in den
In der 360° Endstellung schließlich, die in den
Wie man sieht, wurde die Mitnehmerplatte 15 bei einer vollständigen Umdrehung der Tiefenverstellschraube 9 durch die Kurbelzapfen 13 und 14 kontinuierlich in Pfeilrichtung 33 transportiert. Dabei wird die Mitnehmerplatte 15 über die erste Hälfte des Verstellweges s vom unteren Kurbelzapfen 14 und über die andere Hälfte des Verstellweges s vom oberen Kurbelzapfen 13 transportiert. Der gesamte Verstellweg s entspricht daher dem Doppelten des Abstandes d der Kurbelzapfen 13, 14, da jeder Kurbelzapfen über eine Distanz transportiert, die dem Abstand d entspricht.
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