(19)
(11) EP 1 288 423 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.02.2004  Patentblatt  2004/07

(21) Anmeldenummer: 02018687.0

(22) Anmeldetag:  21.08.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05G 1/04, E05B 65/00

(54)

Riegelwerk für eine Tresortür

Lock mechanism for a safe door

Système de verrouillage pour une porte d'un coffre-fort


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CZ DE ES FR GB IT NL SK

(30) Priorität: 03.09.2001 DE 20114520 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.03.2003  Patentblatt  2003/10

(73) Patentinhaber: Kaba Mauer GmbH
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Spieker, Bernd
    42553 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Schulte, Jörg 
Schulte & Schulte Hauptstrasse 2
45219 Essen
45219 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 748 917
FR-A- 1 290 319
DE-A- 4 224 473
FR-A- 2 702 795
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Riegelwerk für eine Tresortür, das auf einer Grundplatte aufgebaut ist. Auf der Grundplatte werden vorzugsweise vier Baskülestangen verschiebbar gelagert, wobei im Kreuzungsbereich eine von außen zu betätigende Nuss gelagert ist, deren Antriebselemente in die Baskülestangen eingreifen. Vervollständigt wird das Riegelwerk durch eine über den Baskülestangen liegende Deckplatte und mindestens ein Sicherheitsschloss, dessen Riegel die ausgefahrenen Baskülestangen blockiert.

    Stand der Technik



    [0002] Riegelwerke dieser Art sind in vielen Ausführungsformen bekannt geworden (z. B. EP-A-0 748 917). Bei der Weiterentwicklung werden immer wieder Vorschläge gemacht, wie die Sicherheit gegen Aufbruchsversuche erhöht werden könnte.

    Darstellung der Erfindung



    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Überwindung des Riegelwerkes durch das Wegschlagen einzelner Teile über die Bohrung für den Betätigungsgriff zu verhindern.

    [0004] Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, mit geringstem Aufwand ein Riegelwerk für ein Sperrschloss zu einem solchen für zwei oder noch mehr Schlösser oder Sicherheitseinrichtungen zu erweitern.

    [0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Nuss aus einer Dickblechronde mit einer quadratischen Aussparung für eine Vierkantwelle besteht, wobei eine kreiszylindrische Scheibe so weit aus der Rondenebene herausgedrückt ist, dass nur eine schmale Sollbruchzone stehen bleibt.

    [0006] Um den Materialaufwand für das Riegelwerk, die Werkzeugkosten und die Lagerhaltung zu reduzieren, wird weiterhin im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass die Grundplatte an ihrer linken und rechten Längsseite Schwalbenschwanzprofile aufweist, so dass für eine Erweiterung weitere Grundplatten passgenau ansetzbar sind.

    Beschreibung der Zeichnungen



    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Fig. 1 - 17 erläutert.
    Fig. 1
    zeigt eine perspektivische Ansicht des Riegelwerkes,
    Fig. 2
    einen Querschnitt
    Fig. 3
    eine perspektivische Ansicht der Nuss,
    Fig. 4
    eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht,
    Fig. 5
    eine Draufsicht auf die Nuss,
    Fig. 6
    eine Buchse als Lagerelement in perspektivischer Ansicht,
    Fig. 7
    eine Seitenansicht dieser Buchse,
    Fig. 8
    eine Grundplatte schräg von oben,
    Fig. 9
    eine Draufsicht auf diese Platte,
    Fig. 10
    eine linke Baskülestange mit Sperrwinkeln,
    Fig. 11
    eine rechte Baskülestange mit Sperrwinkeln,
    Fig. 12
    eine Lagerplatte für die Nuss schräg von oben,
    Fig. 13
    die Seitenansicht dieser Lagerplatte,
    Fig. 14
    die Draufsicht auf diese Lagerplatte,
    Fig. 15 u. 16
    die von der Nuss direkt angetriebenen Baskülestangen,
    Fig. 17
    eine Explosionszeichnung


    [0008] In Fig. 1a ist mit 1 eine Grundplatte bezeichnet, an die eine zur Erweiterung dienende zusätzliche Grundplatte 2 angesetzt ist. Jede dieser Grundplatten 1 und 2 weist an der rechten und linken Längsseite positive Schwalbenschwanzprofile 1a, 1b, 2a, 2b und negative, dazu passende Profile 1c, 1d, 2c, 2d auf. Im Bedarfsfalle könnte eine weitere Grundplatte rechts von der Platte 1 angesetzt werden.

    [0009] Fig. 1b zeigt vergrößert die Einzelheit A aus Fig. 1a. Die Teile 2a und 1c sind so passgenau gearbeitet, dass sich beim Aufbau und der Lagerung der Baskülestangen keine Toleranzprobleme ergeben.

    [0010] Auf den Grundplatten 1 und 2 sind Führungsbolzen 3, 4, 5, 6 und 7, 8, 9, 10 befestigt, auf denen von unten nach oben vier Baskülestangen 11, 12, 13, 14 verschiebbar gelagert sind. Die Baskülestangen sind mit entsprechenden Langlöchern, z.B. 13a, ausgerüstet.

    [0011] Die Nuss liegt - hier nicht sichtbar - verdeckt unter den Baskülestangen 11, 12. Im Kreuzungsbereich der Stangen erkennt man einen Antriebsdom 15, der die Baskülestange 14 über einen diagonalen Steuerschlitz 14a bewegt. Dieser Antriebsdom 15 sitzt auf der Baskülestange 12. Wird die Baskülestange 12 nach links, also in Öffnungsrichtung zurückgezogen, wandert die Baskülestange 14 ebenfalls in Öffnungsrichtung. Entsprechendes gilt für die Baskülestange 13, deren nicht sichtbarer Steuerschlitz gegenüber dem Schlitz 14a um 90° verdreht angeordnet ist.

    [0012] Das abgebildete Riegelwerk ist für zwei Sperrschlösser ausgerüstet, die auf den mit Gewindelöchern versehenen Führungsbolzen 3 - 6 und 7 - 10 montiert werden. Eine Lagerplatte 16 ist mit Hilfe von Schrauben 17 und Abstandsbolzen 18 so über den Baskülestangen 11 und 12 befestigt, dass diese oben und seitlich geführt sind. Die Lagerplatte 16 weist einen um mehr als 90° abgekanteten Lappen 16a auf, um seitliche Angriffe gegen das dahinter liegende Sperrschloss abzuwehren.

    [0013] Auf der Grundplatte 2 ist eine Bohrung 2e zu erkennen, die auch in der Platte 1 vorgesehen ist.

    [0014] Alle Baskülestangen weisen an ihrem freien Ende je 3 Löcher auf, die der Befestigung von entsprechenden Verlängerungen und Verriegelungsbolzen dienen.

    [0015] Zwischen den Sperrwinkeln 13b und 14b sowie 13c und 14c bleiben bei ausgefahrenen Baskülestangen Lücken, in die die Riegel der nicht dargestellten Sperrschlösser eingreifen.

    [0016] Die Baskülestangen lassen sich über die Nuss und die von außen eindringende Vierkantwelle nur dann zurückziehen, wenn die Sperrschlösser betätigt worden sind und ihre Riegel nicht mehr in der Bahn der Sperrwinkel liegen. Umgekehrt ergibt sich daraus, dass man die Sperrschlösser nicht abschließen kann, wenn nicht vorher die Baskülestangen und die mit ihnen verbundenen Verriegelungsbolzen ausgefahren worden sind.

    [0017] Der Querschnitt nach Fig. 2a zeigt die Grundplatte 1, auf der die Baskülestangen 11, 12 und - senkrecht dazu - 13 und 14 gelagert sind. Zwischen der Grundplatte 1 und der Lagerplatte 16 ist die bereits erwähnte Nuss 19 drehbar angeordnet, wobei zwischen Nuss und Grundplatte noch eine Buchse 20 liegt.

    [0018] Der genaue Aufbau ergibt sich aus dem vergrößerten Ausschnitt nach Fig. 2b.

    [0019] Die Baskülestangen 11, 12 sind im Bereich der Buchse 20 mit Aussparungen versehen, wie es z.B. in Fig. 1a der Ausschnitt 12a zeigt.

    [0020] Die Nuss 19 wird vorzugsweise aus einer gestanzten Dickblechronde gefertigt, die im Zentrum ein Vierkantloch 19a aufweist. Konzentrisch zu diesem Vierkantloch ist eine kreiszylindrische Scheibe 19b so weit aus der Rondenebene herausgedrückt, dass nur noch eine schmale Sollbruchzone 19c stehen bleibt.

    [0021] Der Zylindermantel des Teiles 19b ist in einer Bohrung 16b drehbar gelagert. In der durch die "Teilstanzung" entstandene Aussparung 19d ruht die Buchse 20, die unten im Bereich 20a abgesetzt und in der Grundplatte 1 drehbar gelagert ist.

    [0022] Durch die Buchse hindurch wird von unten eine Vierkantwelle eingeführt, die mit einer Handhabe verbunden ist.

    [0023] Die Sollbruchzone 19c wird so stabil ausgebildet, dass sie die zulässigen Drehmomente von der Vierkantwelle auf die hier nicht dargestellten Antriebsbolzen und die Baskülestangen übertragen kann. Wenn jedoch ein Einbrecher versuchen sollte, nach Entfernung der Vierkantwelle durch die vorhandene Öffnung Teile des Riegelwerkes wegzuschlagen, bricht die Sollbruchzone und es entfällt die Möglichkeit, die Baskülestangen über die Nuss zurückzuziehen.

    [0024] Fig. 3 zeigt die Nuss 19 aus der Perspektive. Man erkennt das Vierkantloch 19a, die kreiszylindrische Scheibe 19b und vier Bohrungen 19e, die Antriebsbolzen aufnehmen können.

    [0025] Fig. 4 stellt die teilweise aufgeschnittene Seitenansicht der Nuss 19 dar. Außer dem Vierkantloch 19a und der Aussparung 19d erkennt man die Sollbruchzone 19c.

    [0026] Fig. 5 zeigt die Nuss von oben. Wichtig sind die vier Bohrungen 19e, die Antriebsdorne aufnehmen können.

    [0027] Fig. 6 und 7 zeigen die Buchse 20 mit dem abgesetzten Bereich 20a, die den Abstand zwischen Grundplatte 1 und der Nuss 19 überbrückt.

    [0028] In Fig. 8 ist die Grundplatte 1 aus der Perspektive dargestellt. Die Öffnung 1e ist ein Schlüsselloch, die Bohrung 1f nimmt die Vierkantwelle auf.

    [0029] In der Draufsicht nach Fig. 9 erkennt man die an den Längsseiten angeformten Schwalbenschwanzprofile 1a und 1b sowie die negativen Profile 1c, 1d. Außerdem sind vier Noppen 1g derart eingepresst, dass die Grundplatte insgesamt etwa 1 - 2 mm über der hier nicht dargestellten Türplatte schwebt. Dies erlaubt es, dünne Seile aus Metall oder Kunststoff einzuziehen, die mit Alarmgebern verbunden sind. Bei Zerstörung infolge eines Angriffes, insbesondere unter Hitzeeinwirkung, wird dann recht früh Alarm ausgelöst.

    [0030] Fig. 10 zeigt perspektivisch die Baskülestange 14 mit dem diagonalen Steuerschlitz 14a und den Sperrwinkeln 14b, 14c.

    [0031] In Fig. 11 ist die Baskülestange 13 mit dem in Fig. 1a zitierten Langloch 13a, dem Sperrwinkeln 13b und 13c sowie dem in Fig. 1a nicht sichtbaren diagonalen Steuerschlitz 13d dargestellt.

    [0032] Fig. 12 stellt die Lagerplatte 16 mit dem abgekanteten Lappen 16a perspektivisch dar. Eine Bohrung 16b dient der Lagerung der Nuss.

    [0033] Fig. 13 zeigt die Lagerplatte 16 mit dem spitzwinkelig abgekanteten Lappen 16a von der Seite.

    [0034] Fig. 14 zeigt die Draufsicht auf die Lagerplatte 16 mit dem Lappen 16a und der Bohrung 16b.

    [0035] Fig. 15 stellt die Baskülestange 12 dar, die neben diversen Langlöchern eine der Steuerung dienende Aussparung 12a aufweist.

    [0036] Ähnlich aufgebaut ist die Baskülestange 11 mit der Steueraussparung 11a nach Fig. 16.

    [0037] Beide Baskülestangen 11 und 12 liegen auf der Grundplatte 1 so übereinander, dass sich die Aussparungen 11a und 12a ganz oder teilweise überdecken. Wenn jetzt zwei gegenüberliegende Löcher 19e der Nuss 19 mit Antriebsdornen ausgerüstet werden und die Nuss montiert wird, liegen die Antriebsdorne in den Schlitzen 11a1 und 12a1.

    [0038] Dreht man die Nuss - von oben gesehen - im Uhrzeigersinn, werden die Baskülestangen gegenläufig ausgefahren. Bei Bewegung in Gegenrichtung werden sie zurückgezogen.

    [0039] Fig. 17 zeigt ein Riegelwerk für ein Sperrschloss in auseinandergezogener Form. Die Einzelteile 11 - 14 sind gegenüber den anderen Figuren leicht verändert.

    [0040] Die Grundplatte 1 ist mit Führungsbolzen 3 - 6 sowie 24 - 27 fest verbunden. Die Antriebsdome 22 und 23 werden mit der Nuss 19 verstemmt oder vernietet. Entsprechend wird der Antriebsdorn 15 mit der Baskülestange 12 vernietet. Er bewegt die Baskülestangen 13 und 14 gegenläufig.

    [0041] Die Teile, insbesondere die Baskülestangen, sind kompatibel in dem Sinne, dass sie für rechts- und linksschließende Riegelwerke einsetzbar sind.

    [0042] Das Riegelwerk wird auf der Türplatte dadurch befestigt, dass man die Längskanten der Grundplatten anschweißt.

    Gewerbliche Verwertbarkeit



    [0043] Das neuartige Riegelwerk ist dazu bestimmt, in unterschiedliche Tresortüren eingebaut zu werden.

    [0044] Die Erfindung ermöglicht es, mit vertretbarem Materialaufwand Riegelwerke zu schaffen, die gegen Aufbruchsversuche optimal abgesichert sind. Durch die einfache Ansetzbarkeit von zusätzlichen Grundplatten kann man sich bei geringster Lagerhaltung den Ausrüstungswünschen der Tresorhersteller anpassen.

    Bezugszeichenliste



    [0045] 
    1, 2
    Grundplatten
    1a, 1b, 2a, 2b
    positive Schwalbenschwanzprofile
    1c, 1d, 2c, 2d
    negative Profile
    1e
    Schlüsselloch
    1f
    Bohrung für Vierkantwelle
    1g
    Noppen
    2e
    Bohrung
    3 - 10
    Führungsbolzen
    11 - 14
    Baskülestangen
    11a
    Aussparung
    11a1
    Schlitz
    12a
    Aussparung
    12a1
    Schlitz
    13 a
    Langloch
    13b, 13c
    Sperrwinkel
    13d, 14a
    diagonaler Steuerschlitz
    14b, 14c
    Sperrwinkel
    15
    Antriebsdorn
    16
    Lagerplatte
    16a
    Lappen
    16b
    Bohrung
    17
    Schrauben
    18
    Abstandsbolzen
    19
    Nuss
    19a
    Vierkantloch
    19b
    kreiszylindrische Scheibe
    19c
    Sollbruchzone
    19e
    Bohrungen
    20
    Buchse
    20a
    Bereich
    21
    Noppen
    22, 23
    Antriebsdorne
    24 - 27
    Führungsbolzen



    Ansprüche

    1. Riegelwerk für eine Tresortür, das auf einer Grundplatte (1) aufgebaut ist, die vorzugsweise vier verschiebbare Baskülestangen (11,12,13,14) aufweist, die von einer Nuss mit Hilfe von Antriebselementen bewegt werden, wobei mindestens ein Sperrschloss mit seinem Riegel den Rückzug der Baskülestangen verhindern kann,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Nuss aus einer Dickblechronde (19) mit einer quadratischen Aussparung (19a) für eine Vierkantwelle besteht, wobei eine kreiszylindrische Scheibe (19b) so weit aus der Rondenebene herausgedrückt ist, dass nur eine schmale Sollbruchzone (19c) stehen bleibt.
     
    2. Riegelwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    dass die Mantelfläche der kreiszylindrischen Scheibe (19b) in einer Lagerplatte (16) des Riegelwerkes drehbar geführt ist, während die durch das Drücken entstandene Vertiefung (19d) eine Buchse (20) aufnimmt, die mit ihrem abgesetzten unteren Ende (20a) in der Grundplatte (1) gelagert ist.
     
    3. Riegelwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    dass die Grundplatte (1) an ihrer linken und rechten Längsseite Schwalbenschwanzprofile (1a, 1b, 1c, 1d) aufweist, so dass für eine Erweiterung weitere Grundplatten (z.B. 2) passgenau ansetzbar sind.
     
    4. Riegelwerk nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet,
    dass die Grundplatten (1, 2) an ihrer Unterseite mehrere Noppen (21) aufweisen, die es erlauben, zwischen Türplatte und Grundplatten (1, 2) dünne Seile durchzuziehen, die bei einem Angriff unter Umständen zerstört werden und einen Alarmkontakt auslösen.
     


    Claims

    1. A locking mechanism for a safe door, which is constructed on a base plate (1), which preferably comprises four displaceable cremorne bars (11, 12, 13, 14), which are moved by a nut by means of drive elements, at least one lock with its bolt being able to prevent the return movement of the cremorne bars,
    characterised in that the nut consists of a thick sheet metal round blank(19) with a square recess (19a) for a square shaft, a circular cylindrical disk (19b) being forced out of the plane of the round blank so that only a narrow predetermined breaking zone (19c) remains.
     
    2. A locking mechanism according to Claim 1,
    characterised in that the surface of the circular cylindrical disk (19b) is rotatably guided in a bearing plate (16) of the locking mechanism, while the cavity (19d) produced by the pressing receives a bushing (20) which is mounted with its stepped lower end (20a) in the base plate (1).
     
    3. A locking mechanism according to Claim 1,
    characterised in that the base plate (1) comprises dovetail profiles (1a, 1b, 1c, 1d) at its left-hand and right-hand sides so that further base plates (e.g. 2) can be added with precise fit for enlargement.
     
    4. A locking mechanism according to Claim 1 and the following Claims,
    characterised in that the base plates (1, 2) comprise several knobs (21) on its under side which permit thin ropes to be pulled between door panel and base plates (1, 2), which in the event of an attack are destroyed in certain circumstances and trigger an alarm contact.
     


    Revendications

    1. Mécanisme de verrouillage pour une porte de trésor, qui est construit sur une plaque de base (1), qui présente de préférence quatre tiges à bascule déplaçables (11, 12, 13, 14), qui sont déplacées par un fouillot à l'aide d'éléments d'entraînement, où au moins une serrure avec son pêne peut empêcher le retrait des tiges à bascule, caractérisé en ce que le fouillot est constitué d'une rondelle en tôle épaisse (19) avec un évidement carré (19a) pour un arbre carré, où un disque cylindrique (19b) est poussé suffisamment loin du plan de la rondelle qu'il subsiste seulement une zone de rupture de consigne étroite (19c).
     
    2. Mécanisme de verrouillage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la face d'enveloppe du disque cylindrique (19b) est guidée d'une manière tournante dans une plaque de palier (16) du mécanisme de verrouillage, tandis que le creux (19d) produit en exerçant une pression reçoit une douille (20) qui est logée avec son extrémité inférieure étagée (20a) dans la plaque de fond (1).
     
    3. Mécanisme de verrouillage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de base (1) présente à son côté longitudinal gauche et droit des profilés en queue d'aronde (1a, 1b, 1c, 1d) de sorte que pour un élargissement, d'autres plaques de base (par exemple 2) peuvent être adaptées d'une manière précise.
     
    4. Mécanisme de verrouillage selon la revendication 1 et les suivantes, caractérisé en ce que les plaques de base (1, 2) présentent à leur côté inférieur plusieurs tétons (21) qui permettent de faire passer entre la plaque de la porte et les plaques de base (1, 2) des câbles minces qui, lors d'une attaque, sont détruits le cas échéant et déclenchent un contact d'alarme.
     




    Zeichnung