(19)
(11) EP 1 288 984 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.06.2004  Patentblatt  2004/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.03.2003  Patentblatt  2003/10

(21) Anmeldenummer: 02018726.6

(22) Anmeldetag:  21.08.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 21/24, H01H 21/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.08.2001 DE 10142006

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kriessler, Klaus
    61440 Oberursel (DE)

   


(54) Drehschalter


(57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehschalter mit einem manuell um eine Schwenkachse 4 schwenkbar gelagerten Drehknopf 1, der aus einer mittleren Ruhestellung in eine rechte und eine linke Schaltstellung schwenkbar ist und einen Schaltanschlag 5 aufweist, durch den in der rechten und in der linken Schaltstellung jeweils ein Schalter 9, 9' betätigbar ist. Weiterhin ist eine Rückstelleinrichtung vorhanden, durch die der Drehknopf 1 selbsttätig aus einer von seiner Ruhestellung abweichenden Schwenkstellung mittels Federkraft in seine Ruhestellung schwenkbar und in der Ruhestellung fixierbar. Der Drehknopf 1 besitzt zwei Rückstellanschläge 3 und 3', die in einem Abstand voneinander und jeweils in einem radialen Abstand zur Schwenkachse 4 an dem Drehknopf 1 angeordnet und mit dem Drehknopf 1 um die Schwenkachse 4 schwenkbar sind. Ein radial zur Schwenkachse 4 verschiebbar geführter Schieber 16 ist von einer Federkraft mit seiner einen Stirnseite 20 zur Anlage an den Rückstellanschlägen 3 und 3' beaufschlagt.







Recherchenbericht