[0001] Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Aufnahmegehäuse aus Metall oder Kunststoff,
wie im Oberbegriff der Ansprüche 1 und 2 beschrieben ist.
[0002] Es ist bereits ein plattenförmiges Aufnahmegehäuse aus Kunststoff bekannt, welches
mit mehreren Aufnahmekammern zur Aufnahme verschiedener Gebrauchsgegenstände, wie
beispielsweise Messer oder Feilen, ausgestattet ist, wobei die Außenabmessungen dieses
Aufnahmegehäuses durch mit den einzelnen Gebrauchsgegenständen verbundenen Handhaben
überragt wird. Bei in das Aufnahmegehäuse eingesetzten Gebrauchsgegenständen weist
diese Transportvorrichtung für die Gegenstände eine im wesentlichen den Hauptabmessungen
einer Scheckkarte entsprechende Abmessung auf. Nachteilig ist hierbei, daß beim Entnehmen
des Aufnahmegehäuses, beispielsweise aus einem Aufnahmeschlitz für eine Scheckkarte
in einer Brieftasche, sich die einzelnen Gebrauchsgegenstände aus dem Aufnahmegehäuse
lösen und damit die Entnahme, aber auch das Einführen des Aufnahmegehäuses in einen
derartigen Aufnahmeschlitz praktisch nicht möglich ist.
[0003] Es ist auch weiters ein plattenförmiges Aufnahmegehäuse aus Kunststoff, insbesondere
für Kredit- und Scheckkarten bekannt, welches vorzugsweise einen rechteckigen Grundriß
sowie eine Aufnahmekammer aufweist, welche von einer Grundplatte, einer parallel zu
dieser verlaufenden Deckplatte sowie Seitenwänden, welche rechtwinkelig zur Grundplatte
bzw. Deckplatte verlaufen, umgrenzt wird. In einer der Seitenwände befindet sich eine
Aufnahmeöffnung, über welche die Kredit- bzw. Scheckkarte in die Aufnahmekammer eingeführt
wird. Die an sich vorteilhaften geringen Außenabmessungen derartiger Aufnahmegehäuse,
insbesondere eine geringe Dicke ermöglichen eine äußerst platzsparende Unterbringung
des Aufnahmegehäuse, wie dies z.B. bei der Unterbringung in einer Brieftasche erforderlich
ist. Dieser Vorteil kann jedoch nur für einen in das Aufnahmegehäuse einzuführenden
Gegenstand, beispielsweise für eine Kredit- bzw. Scheckkarte, genutzt werden.
[0004] Aus der WO 94/29083 A ist ein plattenförmiges Aufnahmegehäuse aus Kunststoff mit
innenliegenden Aufnahmekammern für Gegenstände, insbesondere Gebrauchsgegenstände,
bekannt, bei welchen die Aufnahmekammern zumindest bereichsweise von einer Grundplatte
und einer parallel zu dieser verlaufenden Deckplatte des Aufnahmegehäuses umgrenzt
werden und in einer parallel zur Grundplatte und/oder Deckplatte verlaufenden Ebene
nebeneinander und voneinander getrennt angeordnet sowie über Aufnahmeöffnungen von
außen zugänglich sind. Zusätzlich zur Grund- und Deckplatte werden die Aufnahmekammern
noch von einer Mittellage begrenzt, welche entsprechende Ausnehmungen für die Gegenstände
aufweist. Dieser mehrschichtige Aufbau kann dahingehend vereinfacht werden, daß die
Mittellage und die Deckplatte oder die Mittellage und die Frontplatte als gemeinsame
Lage (Platte) ausgebildet und mit der verbleibenden ebenflächigen Platte verklebt
wird. Dadurch bildet die verbleibende Lage lediglich eine Abschlußplatte aus. Der
Nachteil dieser Ausbildung liegt daran, daß die Aufnahmekammern lediglich in einer
der beiden Platten angeordnet sind, so daß eine unerwünschte Materialschwächung eintritt,
die die Gefahr eines Materialbruches in sich birgt. Die Dicke der die Ausnehmungen
für die Gegenstände aufweisenden Mittellage beeinflußt wesentlich die Formstabilität
des Aufnahmegehäuses, so daß, um eine geforderte Stabilität beizubehalten, diese einerseits
in ihrer Dicke größer bemessen werden muß oder andererseits muß die Anzahl der Ausnehmungen
stark reduziert werden.
[0005] Eine Schlüssel- und Haltekombination ist aus der WO 93/22948 A bekannt, bei der das
plattenförmige Aufnahmegehäuse eine Grundplatte und eine mit dieser über eine Gelenkverbindung
verschwenkbeweglich verbundene Deckplatte aufweist, wobei die Grundplatte und/oder
die Deckplatte eine oder mehrere zumindest über einen Teil ihrer Dicke ausgeformte
Aufnahmekammern für einen Schlüssel aufweist. Der Schlüssel ist über ein in einem
Eckbereich der Grundplatte angeordnetes Gelenk verschwenkbeweglich mit der Grundplatte
verbunden. Der Schlüssel- und Haltekombination haftet der Nachteil an, daß wegen der
Anordnung des für die Anbindung des Schlüssels erforderlichen Gelenks nur ein begrenzte
Anzahl von Aufnahmekammern im Aufnahmegehäuse angeordnet werden können.
[0006] Aus der FR 613,245 A ist ein plattenförmiges Aufnahmegehäuse bekannt, das eine Grundplatte
mit mehreren, durch über eine Innenfläche verteilt angeordnete Stege voneinander getrennte
Aufnahmekammern zur Aufbewahrung von Gebrauchsgegenständen, wie beispielsweise einer
Sicherheitsnadel, einer Schere, aufweist. Die Aufnahmekammern sind von außen durch
das Abheben eines auf die Grundplatte aufsetzbaren Deckels zugänglich. Die Stege dienen
vornehmlich zur räumlichen Trennung in mehrere Aufnahmekammern, und soll durch diese
ein Vermischen der im wesentlichen in die Aufnahmekammem frei einlegbaren Gebrauchsgegenstände
verhindert werden.
[0007] Aus der GB 2 146 623 A ist ein Aufnahmegehäuse zur Aufnahme verschiedenster Gegenstände
gezeigt. Diese Gegenstände können beispielsweise durch Multifünktionswerkzeuge, z.B.
ein Lineal, eine Lampe, ein Radio, eine Uhr, ein Kompaß, einen Taschenrechner, einen
Thermometer, einer Kammnadel, gebildet werden. Nachteilig bei dieser Ausbildung ist,
daß die Gegenstände leicht aus den entsprechenden Aufnahmekammem herausgleiten können
und damit ein Verlust von Gegenständen möglich ist.
[0008] Weiters ist aus der DE 38 27 536 C ein Schlüsselkunststoffbehälter in Flachbauform
gezeigt, welcher eine Trägerplatte besitzt, die Aufnahmenuten aufweist, welche schwalbenschwanzförmig
ausgebildet sind und in die ein Gegenstand beispielsweise ein Schlüssel über korrespondierende
Seitenflächen verschiebbar gehaltert ist. Nachteilig ist die Materialschwächung der
Trägerplatte.
[0009] Aus der FR 739 682 A ist eine Pistole mit einem Pistolengriff bekannt, welcher mit
dem Lauf der Pistole einstückig verbunden ist und eine Mittellage für einen Aufnahmebehälter
ausbildet, der durch den Griff der Pistole gebildet wird und eine Grundplatte und
eine zu dieser verschwenkbare Deckplatte besitzt.
[0010] Ein plattenförmiges Aufnahmegehäuse ist aus der FR 2 656 779 A bekannt, welches aus
einer Grundplatte und einer Deckplatte besteht, wobei die Aufnahmekammern wiederum
nur in der Grundplatte ausgebildet sind.
[0011] Des weiteren ist aus der DE 38 34 303 A ein Etui für persönliche Gebrauchsgegenstände
bekannt, welches einen Behälterteil und einen an diesen über ein Gelenk angelenkten
schwenkbaren Deckel besitzt. Der Behälter und der Deckel sind auf ihrer Innenseite
mit Schaumstoffmatten versehen, die Aussparungen aufweisen, welche in ihrer Form an
die Form verschiedener Gebrauchsgegenstände angepaßt sind.
[0012] Aufgabe der Erfindung ist es, ein plattenförmiges Aufnahmegehäuse zu schaffen, welches
unter Beibehaltung der vorteilhaften geringen Außenabmessungen und dadurch bedingter
platzsparender Unterbringung eine gute Halterung der Gegenstände im Aufnahmegehäuse
ermöglicht.
[0013] Die Aufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichenteil der Ansprüche 1 und 2
angegebenen Merkmale gelöst. Der überraschende Vorteil dabei ist, daß durch die Vielzahl
der zwischen der Deck- und Grundplatte über zumindest eine Innenfläche verteilten
dünne, rippenartigen Stege eine Tragstruktur gebildet ist und der durch die Tragstruktur
stabile Aufbau des eine äußerst flache Bauform aufweisenden plattenförmigen Aufnahmegehäuses
auch bei äußerst dünnen Wandstärken der Grund- bzw. Deckplatte sowie der Stege erzielt
werden kann. Zusätzlich zu dem durch die verteilten dünne Stege geschaffenen Vorteil
der hohen Formstabilität ergibt sich der Vorteil der höheren Anzahl der vom Aufnahmegehäuse
aufnehmbaren Gegenstände. Darüber hinaus wird die Herstellung aus Kunststoff im Spritzgußverfahren
vereinfacht, da Stege mit geringer Dicke bzw. Wandstärke hergestellt werden können,
die bei einem so dünnen Bauteil leichter mit dem plastifizierten Kunststoff gefüllt
werden können und durch mehrere parallel zueinander verlaufende dünne Stege eine wabenartige,
stabilere Tragstruktur als bei wenigen Stegen mit dicker Wandstärke erzielt wird.
Derartige Aufnahmegehäuse für Gegenstände können daher problemlos z.B. in herkömmlichen
Aufnahmefächern, wie sie insbesondere in Aktenmappen, Brieftaschen oder Zeitplanungsordnern
vorhanden sind, ein- und ausgeführt werden.
[0014] Von Vorteil ist auch die Ausgestaltung nach Anspruch 3, da auf einfache Art und Weise,
jede Aufnahmekammer mit geringstem Aufwand an den jeweiligen Gegenstand angepaßt werden
kann.
[0015] Durch die Anordnung von Verbindungsstegen gemäß Anspruch 4 können jene Bereiche in
denen tatsächlich die Grundplatte und die Deckplatte miteinander verbunden sind, vordefiniert
werden.
[0016] Eine weitere Ausgestaltung gemäß Anspruch 5 begünstigt die Herstellung der Verbindung
zwischen Grund- und Deckplatte durch Schweißverfahren, beispielsweise Ultraschallschweißverfahren.
[0017] Durch die weitere Ausbildung nach Anspruch 6 kann die Flexibilität der Grund- bzw.
Deckplatte in zu ihrer Ober- bzw. Unterseite senkrechter Richtung in Abhängigkeit
von der Entfernung zwischen den einzelnen Verbindungsstegen einfach an unterschiedliche
Bedürfnisse angepaßt werden, so daß entsprechend Freiraum beim Einschieben und Verrasten
von Gebrauchsgegenständen bzw. Gegenständen einerseits und die Vorgabe von definierten
Verbindungsbereichen zwischen der Grund- und Deckplatte anderseits erzielt wird.
[0018] Von Vorteil sind weiters Ausbildungen nach den Ansprüchen 7 und 8, wodurch eine selbsttätige
Loslösung bzw. ein selbsttätiges Herausgleiten der Gebrauchs- und/oder Verbrauchsgegenstände
aus den Aufnahmekammern vermieden wird.
[0019] Vorteilhaft ist auch die Ausführung nach Anspruch 9, da der Gegenstand in seiner
in der Aufnahmekammer eingeschobenen oder das Aufnahmegehäuse überragenden Position
formschlüssig gehaltert ist und ein selbsttätiges Loslösen des Gegenstandes aus der
Aufnahmekammer vermieden wird.
[0020] Günstig ist aber auch die Ausbildungsvariante nach Anspruch 10, bei denen die Gebrauchsgegenstände
und/oder Verbrauchsgegenstände noch besser ergriffen werden können bzw. ein Reibschluß
der Halterung der Gebrauchsgegenstände und/oder Verbrauchsgegenstände in den Aufnahmekammern
vergrößert werden kann.
[0021] Günstig sind Weiterbildungen nach den Ansprüchen 11 und 12, welche die Zugänglichkeit
von im Aufnahmegehäuse angeordneter, auch großräumig ausgebildeter Gebrauchs- und/oder
Verbrauchsgegenstände durch einfach durchzuführende Schwenkbewegung oder Verschiebbarkeit,
beispielsweise einer Schwenkplatte ermöglicht.
[0022] Möglich sind aber auch die Weiterbildungen nach den Ansprüchen 13 und 14, wodurch
eine einfach zu bedienende Abdeckung erreicht wird, ohne daß Spitzen oder vorragende
Teile am Aufnahmegehäuse vorhanden sind, welche das Einführen in Aufnahmefächer, beispielsweise
bei Brieftaschen, behindern würden.
[0023] Die Ansprüche 15 und 16 haben den Vorteil, daß einerseits eine selbsttätige Lösung
der Abdeckung vermieden wird und andererseits ein Überdeckungsbereich vollständig
von der Abdeckung freigelegt werden kann.
[0024] Von Vorteil ist weiters eine Ausbildungsvariante nach Anspruch 17, durch welche die
Schwenkplatte selbst im Aufnahmegehäuse arretiert werden kann und/oder gleichzeitig
eine Arretierung für scharfe oder spitze Gebrauchsgegenstände ermöglicht, welche aus
Gründen der Sicherheit gegen selbsttätiges Lösen gesichert werden müssen.
[0025] Gemäß Anspruch 18 wird die Funktionalität des Aufnahmegehäuses erweitert.
[0026] Durch die vorteilhaften Ansprüche 19 bis 21 wird ermöglicht, daß selbst bei unterschiedlichen
Außenabmessungen durch entsprechende Variation der Dickenverhältnisse ein Einführen
in Aufnahmefächer, wie sie beispielsweise in Brieftaschen, Aktentaschen oder Zeitplanungsordnern
vorgesehen sind, ermöglicht wird, ohne daß diese Aufnahmefächer überdehnt werden,
was zur Folge hätte, daß die Aufnahmegehäuse unbeabsichtigterweise aus den Aufnahmefächern
herausgleiten.
[0027] Durch die weiters möglichen Ansprüche 22 und 23 wird das Einführen in derartige Aufnahmefächer
zusätzlich erleichtert.
[0028] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 24 wird der Einsatzzweck eines derartigen Aufnahmegehäuses
positiv erweitert, so daß unterschiedliche Meßaufgaben ebenfalls gelöst werden können.
[0029] Vorteilhaft ist auch eine Ausgestaltung nach Anspruch 25, da dadurch ein ungestörtes
Einschieben auch bei leichten Verkantungen des Gegenstandes möglich ist.
[0030] Schließlich sind auch die Ausbildungen nach den Ansprüchen 26 und 27 von Vorteil,
da der Gegenstand beim Einführen in die Aufnahmekammer elastisch verformt wird und
selbsttätig in der Aufnahmekammer gehalten wird.
[0031] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese im nachfolgenden anhand der in
den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispiele erläutert.
[0032] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine aus dem Stand der Technik bekannte Ausführungsform eines Aufnahmegehäuses mit
eingeführten Gebrauchsgegenständen in der Draufsicht;
- Fig. 2
- das Aufnahmegehäuse nach Fig. 1 in Seitenansicht;
- Fig. 3
- eine Grundplatte des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses in perspektivischer
Darstellung;
- Fig. 4
- eine Deckplatte des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses in perspektivischer
Darstellung;
- Fig. 5
- eine Schwenkplatte für das aus dem Stand der Technik bekannte Aufnahmegehäuse in perspektivischer
Darstellung;
- Fig. 6
- einen Teilbereich der Schwenkplatte, geschnitten, gemäß den Linien VI-VI in Fig. 5;
- Fig. 7
- eine Grundplatte des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses in Draufsicht;
- Fig. 8
- die Grundplatte nach Fig. 7 in Seitenansicht;
- Fig. 9
- die Grundplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien IX-IX
in Fig. 7;
- Fig. 10
- die Grundplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien X-X
in Fig. 7;
- Fig. 11
- die Grundplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien XI-XI
in Fig. 7;
- Fig. 12
- die Grundplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien XII-XII
in Fig. 7;
- Fig. 13
- die Grundplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien XIII-XIII
in Fig. 7;
- Fig. 14
- einen Teilbereich der Grundplatte des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses
in der Seitenansicht;
- Fig. 15
- einen Teilbereich der Grundplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß
den Linien XV-XV in Fig. 7;
- Fig. 16
- eine Deckplatte des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses in Draufsicht;
- Fig. 17
- die Deckplatte nach Fig. 16 in Seitenansicht;
- Fig. 18
- die Deckplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien XVIII-XVIII
in Fig. 16;
- Fig. 19
- die Deckplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien XIX-XIX
in Fig. 16;
- Fig. 20
- die Deckplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien XX-XX
in Fig. 16;
- Fig. 21
- die Deckplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien XXI-XXI
in Fig. 16;
- Fig. 22
- die Deckplatte des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien XXII-XXII
in Fig. 16;
- Fig. 23
- einen Teilbereich der Deckplatte des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses
in Seitenansicht;
- Fig. 24
- einen Teilbereich der Deckplatte des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses,
geschnitten;
- Fig. 25
- eine Schwenkplatte für das aus dem Stand der Technik bekannte Aufnahmegehäuse in Draufsicht;
- Fig. 26
- die Schwenkplatte nach Fig. 25 in Seitenansicht;
- Fig. 27
- eine weitere Ausführungsform eines aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses
in Draufsicht;
- Fig. 28
- eine andere Ausführungsform eines aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses
in Draufsicht;
- Fig. 29
- das bekannte Aufnahmegehäuse, geschnitten, gemäß den Linien XXIX- XXIX in Fig. 28;
- Fig. 30
- einen Teilbereich des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses, in Schnittansicht;
- Fig. 31
- eine weitere Ausführungsform eines aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses
in Draufsicht;
- Fig. 32
- einen Mittelteil des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses in Draufsicht;
- Fig. 33
- den Mittelteil des bekannten Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien XXXIII-XXXIII
in Fig. 32;
- Fig. 34
- einen Teilbereich des Mittelteils des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses,
geschnitten;
- Fig. 35
- eine Ausführungsvariante einer Grundplatte für ein erfindungsgemäßes Aufnahmegehäuses
mit einer Vielzahl von an ihrer Innenfläche angeordneten Stegen, in Draufsicht;
- Fig. 36
- die Grundplatte, geschnitten, gemäß den Linien XXXVI-XXXVI in Fig. 35;
- Fig. 37
- die Grundplatte, geschnitten, gemäß den Linien XXXVII-XXXVII in Fig. 35;
- Fig. 38
- einen Teilbereich der Grundplatte, geschnitten, gemäß den Linien XXXVIII-XXXVIII in
Fig. 35;
- Fig. 39
- einen Teilbereich der Grundplatte, geschnitten, gemäß den Linien XXXIX-XXXIX in Fig.
35;
- Fig. 40
- einen Teilbereich der Grundplatte, geschnitten, gemäß den Linien XXXX-XXXX in Fig.
35;
- Fig. 41
- eine weitere Ausführungsvariante einer Deckplatte für das erfindungsgemäße Aufnahmegehäuses
mit einer Vielzahl von an ihrer Innenfläche angeordneten Stegen, in Draufsicht;
- Fig. 42
- die Deckplatte, geschnitten, gemäß den Linien XXXXII-XXXXII in Fig. 41;
- Fig. 43
- einen Teilbereich der Deckplatte in der Ansicht, gemäß Pfeil XXXXIII in Fig. 41;
- Fig. 44
- einen Teilbereich der Grundplatte, geschnitten, gemäß den Linien XXXXIV-XXXXIV in
Fig. 41;
- Fig. 45
- einen Teilbereich der Grundplatte, geschnitten, gemäß den Linien XXXXV-XXXXV in Fig.
41;
- Fig. 46
- einen Teilbereich der Grundplatte, geschnitten, gemäß den Linien XXXXVI-XXXXVI in
Fig. 41;
- Fig. 47
- eine weitere Ausführungsvariante einer Schwenkplatte für das erfindungsgemäße Aufnahmegehäuse
in Draufsicht;
- Fig. 48
- die Schwenkplatte nach Fig. 47 in Seitenansicht;
- Fig. 49
- das erfindungsgemäße Aufnahmegehäuse mit eingesetztem Gegenstand, insbesondere Messer,
geschnitten, in Seitenansicht;
- Fig. 50
- einen Teilbereich des erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuses, geschnitten, gemäß den Linien
L-L in Fig. 49;
- Fig. 51
- das Aufnahmegehäuse, geschnitten, gemäß den Linien LI-LI in Fig. 50;
- Fig. 52
- die Grundplatte nach Fig. 35 mit über ihre Innenfläche verteilten Verbindungsstegen,
in Draufsicht;
- Fig. 53
- die Grundplatte, geschnitten, gemäß den Linien LIII-LIII in Fig. 52;
- Fig. 54
- die Deckplatte nach Fig. 41 mit über ihre Innenfläche verteilten Verbindungsstegen,
in Draufsicht;
- Fig. 55
- die Deckplatte, geschnitten, gemäß den Linien LV-LV in Fig. 54 und die auf die Deckplatte
aufgesetzte, in strichpunktierte Linien schematisch eingetragene Grundplatte;
- Fig. 56
- einen Teilbereich des erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuses in moniertem Zustand, geschnitten;
- Fig. 57
- eine weitere Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuses in Draufsicht;
- Fig. 58
- eine andere Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuses in Draufsicht;
- Fig. 59
- einen Teilbereich der Grundplatte in der Stirnansicht, gemäß der Linie LIX in Fig.
52.
[0033] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 1 und 2 ist eine aus dem Stand der Technik bekannte
Ausführungsform eines plattenförmigen Aufnahmegehäuses 1 aus Metall oder Kunststoff
gezeigt, welches einen rechteckigen Grundriß mit einer Breite 2 und einer zu dieser
im rechten Winkel gemessenen Länge 3 besitzt. Die Breite 2 distanziert zwei parallel
zueinander verlaufende Längsseitenflächen 4, welche rechtwinkelig zu durch die Länge
3 voneinander distanzierten Querseitenflächen 5 verlaufen. Das plattenförmige Aufnahmegehäuse
1 weist eine Grundplatte 6 und eine Deckplatte 7 auf, welche miteinander lösbar oder
unlösbar verbunden sind. Die Längsseitenflächen 4 und Querseitenflächen 5 verlaufen
weiters bevorzugt rechtwinkelig zur Grundplatte 6 und zur Deckplatte 7. Von den einander
gegenüberliegenden Querseitenflächen 5 erstrecken sich innenliegende Aufnahmekammern
8, in welchen Gegenstände, insbesondere Gebrauchsgegenstände 9, aber auch Verbrauchsgegenstände
angeordnet sind.
[0034] Eine Längsseitenfläche 4 ist mit einer rechtwinkelig zu dieser verlaufenden Oberseite
10 der Deckplatte 7 über eine Schrägfläche 11 verbunden, welche von der Längsseitenfläche
4 in Richtung der Oberseite 10 und der zweiten Längsseitenfläche 4 um einen Neigungswinkel
12 geneigt verläuft. Es ist jedoch auch möglich, daß auch die zweite Längsseitenfläche
4 und/oder die Querseitenflächen 5 bzw. zumindest Teile der Längsseitenflächen 4 bzw.
Querseitenflächen 5 geneigt zur Grund- und/oder Deckplatte 6 bzw. 7 angeordnet sind
und die Schrägfläche 11 ausbilden. Die Schrägfläche 11 oder ein dieser zugeordneter
Bereich der Grundplatte 6 und/ oder der Deckplatte 7 weist dabei eine Skalierung 13,
insbesondere einen Längenmaßstab 14 auf. Der Schrägfläche 11 benachbart erstreckt
sich die Aufnahmekammer 8 für ein den Gebrauchsgegenstand 9 ausbildendes Messer 15,
wobei eine Messerklinge 16 von der Grundplatte 6 und der Deckplatte 7 in senkrecht
zur Oberseite 10 verlaufender Richtung umgrenzt wird. Ein Messergriff 17 ist jedoch
in einer eine Verbindungsfläche 18 der Grundplatte 6 mit der Deckplatte 7 in Richtung
einer der Oberseite 10 abgewandt und parallel zu dieser verlaufenden Unterseite 19
der Grundplatte 6 überragenden Vertiefungsnut 20 angeordnet und somit nur in Richtung
der Unterseite 19 durch die Grundplatte 6 umgrenzt. Somit wird die Aufnahmekammer
8 für den Gebrauchsgegenstand 9, d.h. für das Messer 15, von der Grundplatte 6 und
zumindest bereichsweise von der parallel zu dieser verlaufenden Deckplatte 7 umgrenzt.
Der Messergriff 17 weist eine Grifffläche 21 auf, welche in etwa parallel und ebenflächig
mit der Oberseite 10 verläuft.
[0035] Benachbart zum Messer 15 und in entgegengesetzter Richtung zur Skalierung 13 ist
eine weitere Aufnahmekammer 8 für beispielsweise eine Feile 22 angeordnet. Diese ist
in Richtung der Oberseite 10 und der Unterseite 19 von der Deckplatte 7 und der Grundplatte
6 umgrenzt, wobei eine Aufnahmeöffnung 23 für die Feile 22, über welche diese in die
Aufnahmekammer 8 eingeführt werden kann, in der Querseitenfläche 5 angeordnet ist.
Die Deckplatte 7 weist eine rechteckige Ausnehmung 24 auf, welche von der Querseitenfläche
5 in Richtung der dieser abgewandten Querseitenfläche 5 vorragt und in welcher ein
Feilengriff 25 so angeordnet ist, daß er über die Ausnehmung 24 von außen zugänglich
ist. Dies ermöglicht ein leichtes Handhaben der Feile 22 und damit ein leichtes Ein-
und Ausrühren derselben in bezug auf die Aufnahmekammer 8. Dadurch wird ein Teilbereich
der Aufnahmekammer 8 über die Ausnehmung 24, wie sie auch für die Aufnahme des Messergriffes
17 vorhanden ist und die auch in der Grundplatte 6 angeordnet sein kann, zugänglich
gemacht.
[0036] Benachbart zur Aufnahmekammer 8 der Feile 22 erstreckt sich die Aufnahmekammer 8
für eine Schere 26, welche sich von der Querseitenfläche 5 in Richtung der dieser
abgewandten Querseitenfläche 5 erstreckt. Ein Scherengriff 27 der Schere 26 und eine
kreisbogenförmig verlaufende Ausnehmung 24 der Deckplatte 7 wird in Richtung der Oberseite
10 von einer Schwenkplatte 28 überdeckt, wobei die Aufnahmeöffnung 23 für die Schere
26 von der Grundplatte 6 und der Deckplatte 7 in Richtung der Unterseite 19 und der
Oberseite 10 umgrenzt wird. Die Schwenkplatte 28 ist dabei in einem Eckbereich 29
des Aufnahmegehäuses 1 über einen senkrecht zur Oberseite 10 bzw. Unterseite 19 verlaufenden
Schwenkzapfen 30, welcher vorzugsweise zylindrisch ausgebildet ist, in einer Schwenkaufnahme
31 gelagert. Diese ist beispielsweise als gekrümmte Kulissenbahn 32 ausgebildet. Der
Schwenkzapfen 30 kann in der Schwenkaufnahme 31 mittels eines Sicherungsringes gegen
axiale Bewegung gesichert sein.
[0037] Benachbart zur Aufnahmekammer 8 der Schere 26 verlaufen parallel zueinander und zur
Längsseitenfläche 4 zwei Aufnahmekammern 8, welche zur Aufnahme einer Pinzette 33
und eines Zahnstochers 34 dienen. Diese sind über jeweils eine Aufnahmeöffnung 23
der Querseitenfläche 5 in die Aufnahmekammern 8 einführbar. Auch ist es möglich, im
Bereich der Querseitenfläche 5 sowohl für den Griff der Pinzette 33 als auch für den
Zahnstocher 34 die Ausnehmung 24, wie sie für den Feilengriff 25 vorgesehen ist, auszubilden.
Die Oberseite 10 ist von der Unterseite 19 um eine Dicke 35 des bevorzugt rechteckig
ausgebildeten Aufnahmegehäuses 1 distanziert und beträgt zwischen 1,5 mm und 5 mm,
bevorzugt 4,0 bis 4,3 mm. Die Länge 3 darf nicht geringer als 70 mm und nicht größer
als 90 mm sein und bildet, so wie die Breite 2, ein Vielfaches der Dicke 35 des Aufnahmegehäuses
1, wodurch eine Unterbringung in herkömmlichen Aufnahmefächern, wie sie beispielsweise
in Brieftaschen, Aktentaschen oder Zeitplanungsordnern vorgesehen sind, ermöglicht,
wird. Darüber hinaus hat sich in der Praxis gezeigt, daß die Dicke 35 des Aufnahmegehäuses
1 bei zunehmender Länge 3 geringer wird, wobei sich die Dicke 35 des Aufnahmegehäuses
1 nach dem Verhältnis Dicke 35 (D) kleiner oder gleich [1/18 mal (70 - Länge 3) +
5] reduziert. Es ist möglich, daß sämtliche Aufnahmeöffnungen 23 der Aufnahmekammern
8 auf einer Querseitenfläche 5 oder Längsseitenfläche 4 angeordnet sind. Vorteilhafter
ist es jedoch, die Aufnahmeöffnungen 23, beispielsweise der Schere 26 und des Messers
15 auf einer Querseitenfläche 5 und die Aufnahmeöffnungen 23 für die Feile 22, Pinzette
33 und Zahnstocher 34 auf einer dieser abgewandten Querseitenfläche 5 anzuordnen.
[0038] Eine parallel zur Grundplatte 6 und/oder Deckplatte 7 verlaufende Symmetrieebene
des Gebrauchsgegenstandes 9 und/oder des Verbrauchsgegenstandes und/oder der Aufnahmekammer
8 ist gegenüber einer parallel zur Grundplatte 6 und/oder Deckplatte 7 verlaufenden
Symmetrieebene des bekannten Aufnahmegehäuses 1, welche die Dicke 35 halbiert, in
zur Grundplatte 6 und/ oder Deckplatte 7 senkrechter Richtung versetzt. Weiters kann
die Schwenkplatte 28 bzw. ein Teil der Grundplatte 6 und/oder der Deckplatte 7 nicht
verschwenkbar, sondern relativ in bezug auf zumindest eine Aufnahmekammer 8 verstellbar
und/oder in einer die Grundplatte 6 und/ oder Deckplatte 7 aufnehmenden Ebene verschieb-
oder verschwenkbar gelagert sein. Darüber hinaus kann eine Querschnittsabmessung zumindest
eines Teils einer Aufnahmekammer 8 mit geringer Toleranz an eine Querschnittsform
des Gebrauchsgegenstandes 9 und/oder des Verbrauchsgegenstandes angepaßt sein, welcher
darüber hinaus auch über Reibschluß in der Aufnahmekammer 8 gehalten werden kann.
Dabei kann eine Oberflächenrauhigkeit der Aufnahmekammer 8 und/oder des Gebrauchsgegenstandes
9 und/oder des Verbrauchsgegenstandes in einem Haltebereich, welcher die gesamte Aufnahmekammer
8 umfassen kann, eine höhere Oberflächenrauhigkeit aufweisen.
[0039] Eine umlaufende Stirnseitenkante des Gebrauchsgegenstandes 9 und/oder des Verbrauchsgegenstandes,
welche die Außenkontur derselben begrenzt, ist in etwa senkrecht zur Grundplatte 6
und/oder Deckplatte 7 ausgerichtet. Der Gebrauchsgegenstand 9 und/oder Verbrauchsgegenstand
weist einen über seinen Außenumfang vorragenden Griffteil auf, wie beispielsweise
der Feilengriff 25 der Feile 22, welcher in der Ausnehmung 24 angeordnet ist und ebenfalls
über Reibschluß in der Ausnehmung 24 gehaltert werden kann. Das bekannte Aufnahmegehäuse
1 ist, wie bereits angeführt, zweiteilig ausgebildet, wobei die Grundplatte 6 und/oder
Deckplatte 7 durch einen einteiligen, flächigen Zuschnitt gebildet werden kann. Es
ist jedoch auch möglich, die Deckplatte 7 von der Grundplatte 6 über einen, vor allem
die Aufnahmekammern 8 begrenzenden Mittelteil voneinander distanziert zu haltern und
über ein Verbindungsmittel, insbesondere eine Klebe- oder Schweißnaht zu verbinden.
Die Schwenkplatte 28 kann im Bereich einer gekrümmten Stirnfläche einen diese überragenden
Arretiervorsprung aufweisen, welcher in eine Arretierausnehmung eines Gebrauchsgegenstandes
9, wie z.B. der Schere 26, eingreift und diese gegen selbsttätige Lösung sichert.
Selbstverständlich kann das bekannte Aufnahmegehäuse 1 als einstückiger Bauteil, beispielsweise
als Spritzgußteil, ausgebildet werden, wobei die Aufnahmekammern 8 für die Gebrauchsgegenstände
9 und/oder Verbrauchsgegenstände mittels Schieber während des Spritzgußvorganges ausgeformt
werden.
[0040] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 3 und 4 ist die Grundplatte 6 und die Deckplatte
7 für das aus dem Stand der Technik bekannte Aufnahmegehäuse 1 in perspektivischer
Ansicht dargestellt. Die Grundplatte 6 besitzt dabei eine rechteckig umlaufende, die
Längsseitenflächen 4 und Querseitenflächen 5 ausbildende Hüllfläche 36, welche sowohl
die Verbindungsfläche 18 als auch die um eine Grundplattendicke 37 von dieser distanzierte
Unterseite 19 umgrenzt. Der der Schwenkaufnahme 31 abgewandt verlaufenden Längsseitenfläche
4 benachbart, befindet sich die Vertiefungsnut 20, welche einen parallel zur Verbindungsfläche
18 verlaufenden Nutboden 38 besitzt, welcher von der Verbindungsfläche 18 um eine
Nuttiefe 39 in Richtung der Unterseite 19 beabstandet ist. Die Vertiefungsnut 20,
welche zur Aufnahme des in Fig. 1 dargestellten Messergriffs 17 dient, weist eine
rechtwinkelig zur Längsseitenfläche 4 gemessene Nutbreite 40 auf, welche zwei einander
zugewandt und parallel zur Längsseitenfläche 4 verlaufende Nutseitenflächen 41 voneinander
distanziert. Die Vertiefungsnut 20 bildet im Bereich der Querseitenfläche 5 eine Abstufung
42 aus, welche einen Teilbereich der Aufnahmeöffnung 23 bildet. In einem der Abstufung
42 entgegengesetzten Endbereich der Vertiefungsnut 20 ist eine bevorzugt kreisbogenförmig
verlaufende Bogenfläche 43 angeordnet, welche die beiden parallel zueinander verlaufenden
Nutseitenfläche 41 miteinander verbindet.
[0041] An der der Abstufung 42 entgegengesetzten Querseitenfläche 5 befindet sich die Aufnahmeöffnung
23 für die in Fig. 1 dargestellte Feile 22. Diese weist ebenfalls eine Abstufung 42
und eine Vertiefungsnut 20 auf. Die Vertiefungsnut 20 verläuft rechtwinkelig zur Querseitenfläche
5 und besitzt in einer von der Querseitenfläche 5 in Richtung zu dieser entgegengesetzten
Querseitenfläche 5 um eine Teillänge 44 beabstandet, einen Absatz 45, wodurch die
Nuttiefe 39 im Bereich der Querseitenfläche 5 größer ist als eine Teilnuttiefe 46
eines sich vom Absatz 45 in Richtung einer Stirnfläche 47 verlaufenden Teilstückes
48 der Vertiefungsnut 20. Parallel zu dieser Vertiefungsnut 20 verläuft eine weitere
Vertiefungsnut 20, welche zur Aufnahme eines beliebigen weiteren Gebrauchsgegenstandes
9 oder Verbrauchsgegenstandes dient. Im Bereich der Schwenkaufnahme 31 befindet sich
die Vertiefungsnut 20 für die in Fig. 1 dargestellte Schere 26. In diesem Bereich
verläuft eine parallel zur Verbindungsfläche 18 angeordnete Basisfläche 49, welche
um eine Höhe 50 die Verbindungsfläche 18 in entgegengesetzter Richtung zur Unterseite
19 überragt. Die Basisfläche 49 wird durch eine rechtwinkelig zu dieser und zur Verbindungsfläche
18 in einem Radius 51 um einen Mittelpunkt 52 umlaufende Führungsfläche 53 begrenzt.
[0042] Die Führungsfläche 53 besitzt im Bereich einer der Schwenkaufnahme 31 benachbarten
Längsseitenfläche 4 eine parallel zu dieser verlaufende Anschlagfläche 54, welche
eine parallel zur Querseitenfläche 5 verlaufende Endfläche 55 besitzt, die vom Mittelpunkt
52 um eine parallel zur Längsseitenfläche 4 gemessene Distanz 56 beabstandet ist,
welche geringer ist als der Radius 51. Der Mittelpunkt 52 befindet sich dabei auf
einer gekrümmten Mittellinie 57 der Schwenkaufnahme 31, die eine gekrümmte Kulissenbahn
32 für den Schwenkzapfen 30 - wie in Fig. 1 ersichtlich - ausbildet und eine rechtwinkelig
zur Basisfläche 49 in Richtung der Unterseite 19 gemessene Aufnahmetiefe 58 aufweist,
die geringer ist als eine von der Basisfläche 49 und der Unterseite 19 umgrenzte Basishöhe
59. Es ist jedoch auch möglich, daß die Schwenkaufnahme 31 in Form einer zylindrischen
Sackbohrung ausgebildet ist.
[0043] Die Vertiefungsnut 20 für die in Fig. 1 dargestellte Schere 26 weist zwei einander
zugewandte Flankenflächen 60 auf, welche nicht parallel zu den Längsseitenflächen
4 verlaufen, sondern der Außenform der Schere 26 nachgebildet sind. Zwischen der Vertiefungsnut
20 für die Schere 26 und der der Schwenkaufnahme 31 benachbart angeordneten Längsseitenfläche
4 befinden sich an der der Schwenkaufnahme 31 abgewandten Querseitenfläche 5 zwei
parallel zueinander und zur Längsseitenfläche 4 verlaufende Vertiefungsnuten 20, für
die in Fig. 1 dargestellte Pinzette 33 und den Zahnstocher 34.
[0044] Die Deckplatte 7 besitzt eine parallel zur Längsseitenfläche 4 verlaufende schlitzförmige
Öffnung 61, welche von der Querseitenfläche 5 in Richtung der dieser abgewandten und
parallel verlaufenden Querseitenfläche 5 um eine Öffnungstiefe 62 vorragt und die
Ausnehmung 24 ausbildet. Die schlitzförmige Öffnung 61 wird dabei durch eine kreisbogenförmige
Stirnfläche 63, welche durch die Öffnungstiefe 62 von der Querseitenfläche 5 distanziert
ist, begrenzt. Von der Stirnfläche 63 erstreckt sich entgegengesetzt zur schlitzförmigen
Öffnung 61 die Vertiefungsnut 20, welche parallel zur Längsseitenfläche 4 verläuft.
Die schlitzförmige Öffnung 61 und die Vertiefungsnut 20 der Deckplatte 7 korrespondiert
mit der Vertiefungsnut 20 und der Verbindungsfläche 18 der Grundplatte 6 und bilden
dabei jeweils einen Teilbereich der Aufnahmekammer 8 für das in Fig. 1 dargestellte
Messer 15, wobei die Vertiefungsnut 20 der Deckplatte 7 mit der Verbindungsfläche
18 den für die Messerklinge 16 erforderlichen Teilbereich der Aufnahmekammer 8 und
die schlitzförmige Öffnung 61 gemeinsam mit der Vertiefungsnut 20 der Grundplatte
6 den für den Messergriff 17 notwendigen Teilbereich der Aufnahmekammer 8 ausbildet.
Die schlitzförmige Öffnung 61 durchbricht dadurch sowohl die Verbindungsfläche 18
als auch die Oberseite 10. Die Querseitenfläche 5 und die Längsseitenfläche 4 werden
im Eckbereich 29 über ein Führungsprofil 64 verbunden. Dieses setzt sich zusammen
aus einer in etwa rechtwinkelig zur Verbindungsfläche 18 verlaufenden Führungsfläche
65, welche in einem Krümmungsradius 66 um den in Fig. 3 ersichtlichen Mittelpunkt
52 verläuft. Der Krümmungsradius 66 ist dabei um einen Abstand 67 größer als der in
Fig. 3 ersichtliche Radius 51 der Führungsfläche 53 der Grundplatte 6. Der Abstand
67 distanziert dabei eine konzentrisch zur Krümmungsfläche 65 verlaufende Stirnfläche
68 welche um einen Stirnflächenradius 69 um den Mittelpunkt 52 verläuft, der in etwa
dem Radius 51 der Führungsfläche 53 entspricht. Die Führungsfläche 65 weist im Übergangsbereich
mit der Längsseitenfläche 4 eine kreisbogenförmige Vertiefung 70 auf welche die Führungsfläche
65 entgegengesetzt zur Stirnfläche 68 überragt. Für die Schwenkplatte 28 wird eine
Führungsanordnung 71 geschaffen, welche sich aus der Führungsfläche 53 der Führungsfläche
65 sowie einer in etwa parallel zur Verbindungsfläche 18 verlaufenden, kreisbogenförmig
um den Mittelpunkt 52 angeordneten, durch die Stirnfläche 68 und die Führungsfläche
65 begrenzten Ringfläche 72 gebildet. An der die schlitzförmige Öffnung 61 aufweisenden
Querseitenfläche 5 entgegengesetzten Querseitenfläche 5 sind die Vertiefungsnuten
20 für die in Fig. 1 dargestellte Feile 22, Pinzette 33, Zahnstocher 34 und einem
weiteren Werkzeug dargestellt. Die Vertiefungsnuten 20 besitzen die Ausnehmungen 24,
welche die Oberseite 10 teilweise durchbrechen und zum besseren Ergreifen der Werkzeuge
bzw. deren Griffe dienen.
[0045] In den Fig. 5 und 6 ist die Schwenkplatte 28 für das aus dem Stand der Technik bekannte
Aufnahmegehäuse 1 in perspektivischer Darstellung bzw. ein Teilbereich derselben im
Schnitt dargestellt. Daraus ist ersichtlich, wie die Schwenkplatte 28 in der Führungsanordnung
71 geführt wird. Diese wird gebildet durch die Führungsfläche 65 und die Ringfläche
72, welche in der Deckplatte 7 angeordnet sind, wobei die Führungsfläche 65 rechtwinkelig
zur Oberseite 10 und die Ringfläche 72 parallel zur Oberseite 10 verläuft. Durch den
Abstand 67 wird ein Überdeckungsbereich der Ringfläche 72 und einer Oberseite 73 der
Schwenkplatte 28 gebildet, wodurch eine Bewegung der Schwenkplatte 28 in Richtung
der Oberseite 10 verhindert wird. Die Grundplatte 6 besitzt die bereits beschriebene
Führungsfläche 53, welche die Verbindungsfläche 18 in Richtung der Oberseite 10 der
Deckplatte 7 um die Höhe 50 überragt. Sie verläuft längs einer Innenringfläche 74,
welche rechtwinkelig zu einer parallel zur Oberseite 73 verlaufenden Innenseite 75
der Schwenkplatte 28 angeordnet ist und diese in Richtung der Verbindungsfläche 18
überragt. Dadurch wird ein ringförmiger Bund 76 gebildet, welcher in der Führungsanordnung
71 geführt wird, wobei eine Bewegung der Schwenkplatte 28 in Richtung der Grundplatte
6 verhindert wird. Der Bund 76 weist einen Steg 77 auf, welcher mit einer Innenfläche
78 und der in Fig. 3 dargestellten Anschlagfläche 54 einen Anschlag ausbildet. An
einer den Bund 76 nach außen begrenzenden Außenringfläche 79 befindet sich im Bereich
des Bundes 76 ein die Außenringfläche 79 entgegengesetzt zum Bund 76 überragender
Fortsatz 80, welcher mit der in Fig. 4 dargestellten Vertiefung 70 eine Arretierung
ausbildet.
[0046] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 7 bis 15 sind nun die in der Grundplatte 6 des
aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses 1 angeordneten Vertiefungsnuten
20 mit entsprechender Vermassung dargestellt. Eine die Vertiefungsnut 20 ausbildende,
der Längsseitenfläche 4 benachbart angeordnete Messervertiefungsnut 81 weist eine
parallel zur Breite 2 gemessene Nutbreite 82, welche 12,83 mm beträgt, auf. Eine parallel
zur Längsseitenfläche 4 verlaufende Nutseite 83 ist von einer Längsseitenfläche 4
um eine Distanz 84 von 37,3 mm beabstandet. Die Breite 2 beträgt vorzugsweise 54 mm,
die Länge 3 vorzugsweise 82 mm. Die Messervertiefungsnut 81 ragt von der Querseitenfläche
5 in Richtung der dieser abgewandten Querseitenfläche 5 um eine Tiefe vor, wobei eine
kreisförmig verlaufende Stirnfläche 85, welche die Messervertiefungsnut 81 in Richtung
der Querseitenfläche 5 begrenzt, vorzugsweise kreisbogenförmig verläuft und ein Mittelpunkt
der kreisbogenförmig umlaufenden Stirnfläche 85 von der Querseitenfläche 5 um einen
Abstand 86 von 35 mm distanziert ist. Ein Nutgrund 87 der Messervertiefungsnut 81,
welcher parallel zur Verbindungsfläche 18 verläuft, ist von dieser in Richtung der
Unterseite 19 um eine Nuttiefe 88 von 1 mm beabstandet. Eine weitere Vertiefungsnut
20 bildet eine Nadelvertiefungsnut 89 aus, welche von der Querseitenfläche 5 winkelig
in Richtung zur dieser abgewandten Querseitenfläche 5 und der Längsseitenfläche 4
verläuft. Eine Mittellinie 90 der Nadelvertiefungsnut 89 schließt deshalb mit einer
rechtwinkelig zur Querseitenfläche 5 verlaufenden Hilfslinie einen Winkel 91 von 3,5°
ein. Die im Bereich der Querseitenfläche 5 liegende Aufnahmeöffnung 23 der Nadelvertiefungsnut
89 ist von der Längsseitenfläche 4 um einen Abstand 92 von 5,17 mm beabstandet, wobei
die Nadelvertiefungsnut 89 eine Länge 93 von 33 mm aufweist. Sie besitzt weiters -
wie in Fig. 14 ersichtlich - eine rechtwinkelig zur Längsseitenfläche 4 gemessene
Nutbreite 94 von 0,8 mm und weist in ihrem der Unterseite 19 zugewandten Endbereich
einen halbkreisförmigen Grund auf, wobei ein Mittelpunkt dieses halbkreisförmigen
Grundes von der Verbindungsfläche 18 in Richtung der Unterseite 19 um eine Tiefe 95
von 0,4 mm beabstandet ist.
[0047] Eine weitere Vertiefungsnut 20 ausbildende Feilenvertiefungsnut 96 ist mit einer
Nutseitenfläche 97 von der Längsseitenfläche 4 um eine Distanz 98 von 35,5 mm beabstandet
und weist einen parallel zu dieser gemessene Nutbreite 99 von 7 mm auf. Weiters besitzt
sie eine von der Querseitenfläche 5 in Richtung der dieser abgewandten Querseitenfläche
5 verlaufende, parallel zur Längsseitenfläche 4 gemessene Nutlänge 100 von 58,5 mm.
Die Feilenvertiefungsnut 96 weist - wie in Fig. 10 ersichtlich - in einem Abstand
101 von der Querseitenfläche 5 in Richtung zu der dieser abgewandten Querseitenfläche
5, welcher 20 mm beträgt, den Absatz 45 auf, wobei im Verlauf des Abstandes 101 ein
Nutgrund 102 von der Verbindungsfläche 18 in Richtung der Unterseite 19 um eine Nuttiefe
103 von 1,2 mm verläuft und vom Absatz 45 in Richtung zum Endbereich der Feilenvertiefungsnut
96 eine Nuttiefe 104 von 0,7 mm aufweist.
[0048] Neben der Feilenvertiefungsnut 96 ist eine weitere Werkzeugnut 105 angeordnet, welche
von der Querseitenfläche 5 in Richtung der dieser abgewandten Querseitenfläche 5 verläuft
und einen kreisbogenförmig ausgebildeten Endbereich aufweist, dessen Mittelpunkt von
der Querseitenfläche 5 um eine Nutlänge 106 von der Querseitenfläche 5 beabstandet
ist, welcher 52 mm beträgt. Eine Nutseitenfläche 107 der Werkzeugnut 105 ist von der
Längsseitenfläche 4 um einen Abstand 108 von 24,5 mm beabstandet und weist eine Nutbreite
109 von 2,2 mm auf. Darüber hinaus weist sie - wie in Fig. 11 ersichtlich - eine von
der Verbindungsfläche 18 in Richtung der Unterseite 19 gemessene Nuttiefe 110 von
1,1 mm auf.
[0049] Eine eine andere Vertiefungsnut 20 ausbildende Scherenvertiefungsnut 111 besitzt
eine Nutseitenfläche 112, welche parallel zur Längsseitenfläche 4 verläuft und von
dieser um einen Abstand 113 von 13,5 mm von der Längsseitenfläche 4 beabstandet ist.
Ein Stirnbereich 114 der Scherenvertiefungsnut 111 weist eine kreisbogenförmig verlaufende
Stirnfläche 115 auf, deren Mittelpunkt in einem Abstand 116 von 75 mm von der Querseitenfläche
5 distanziert ist. Der Nutseitenfläche 112 zugewandt verläuft eine Nutseitenfläche
117, welche von der kreisbogenförmigen Stirnfläche 115 in Richtung der Querseitenfläche
5 parallel zur Nutseitenfläche 112 verläuft, und zwar bis zu einem Abstand 118 von
42,59 mm. Von diesem Bereich erstreckt sie sich in Richtung der Querseitenfläche 5
erweiternd und weist im Bereich eines Abstandes 119 von 12,52 mm eine Distanz 120
zur Längsseitenfläche 4 von 26,67 mm auf, wobei sie sich von der Distanz 120 in Richtung
zur Querseitenfläche 5 weiter erweitert und eine Endkante 121 der Aufnahmeöffnung
23 in einer Distanz 122 von 30,43 mm von der Längsseitenfläche 4 beabstandet ist.
Ein Nutgrund 123 der Scherenvertiefungsnut 111 ist - wie in Fig. 12 ersichtlich -
von der Verbindungsfläche 18 in Richtung der Unterseite 19 um eine Nuttiefe 124 von
1,2 mm beabstandet. Die parallel zur Unterseite 19 verlaufende Basisfläche 49 ist
- wie in Fig. 13 ersichtlich - von der Unterseite 19 um die Basishöhe 59 von 3 mm
beabstandet.
[0050] Der Nutgrund 125 der bereits beschriebenen Werkzeugvertiefungsnut 105 ist - wie in
Fig. 11 ersichtlich - von der Verbindungsfläche 18 in Richtung der Unterseite 19 in
einer Nuttiefe 126 von 1,1 mm beabstandet. Eine Pinzettenvertiefungsnut 127 erstreckt
sich von der Querseitenfläche 5 um eine Nutlänge 128 von 47 mm, welche identisch ist
mit jener der Vertiefungsnut 20 des in Fig. 1 gezeigten Zahnstochers 34. Die Nutbreite
129 beträgt 3,3 mm und die in Fig. 13 gezeigte Nuttiefe 130 beträgt 0,6 mm. Die Schwenkaufnahme
31 ist in Form eines gekrümmten Langloches ausgebildet und weist eine gekrümmte Mittellinie
131 auf, welche in einem Radius 132 von einem Mittelpunkt 133 umläuft. Der Mittelpunkt
133 liegt um einen Abstand 134 in Richtung der Längsseitenfläche 4 und Querseitenfläche
5 von 3,5 mm. Von diesen erstreckt sich der Radius 51, welcher die Führungsfläche
53 umgrenzt und 29 mm beträgt. Die Schwenkaufnahme 31 besitzt - wie in Fig. 15 gezeigt
- eine Nutbreite 135 von 2,5 mm und eine Nuttiefe 136 von 2,2 mm.
[0051] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 16 bis 24 ist nun die Deckplatte 7 des aus dem
Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses 1 detailliert dargestellt. Dabei verläuft
- wie bereits beschrieben - die schlitzförmige Öffnung 61 parallel zur Längsseitenfläche
4, rechtwinkelig zur Querseitenfläche 5, von dieser in Richtung der dieser benachbart
angeordneten Querseitenfläche 5. Die schlitzförmige Öffnung 61, welche die Ausnehmung
24 bildet, weist eine kreisbogenförmige Stirnfläche 63 auf, deren Mittelpunkt in einem
Abstand 137 von 35 mm von der Querseitenfläche 5 distanziert ist. Eine Endstirnfläche
138 der sich von der Stirnfläche 63 in Richtung der Querseitenfläche 5 erstreckenden
Vertiefungsnut 20, welche die Messervertiefungsnut 81, insbesondere für die in Fig.
1 dargestellte Messerklinge 16 bildet, ist von der Querseitenfläche 5 in einer Distanz
139 von 77,5 mm beabstandet. Die Messervertiefungsnut 81 weist dabei - wie in Fig.
18 ersichtlich - eine von der Verbindungsfläche 18 in Richtung der Oberseite 10 gemessene
Nuttiefe 140 von 0,6 mm auf. Weiters besitzt die Messervertiefungsnut 81 - wie in
Fig. 23 ersichtlich - eine parallel zur Querseitenfläche 5 gemessene Nutbreite 141,
welche 8,3 mm beträgt, wobei die Ausnehmung 24 eine parallel zur Nutbreite 141 gemessene
Ausnehmungsbreite 142 von 13 mm aufweist. Zwei parallel zueinander verlaufende und
durch die Ausnehmungsbreite 142 distanzierte Ausnehmungsseitenflächen 143 verlaufen
rechtwinkelig zur Verbindungsfläche 18, von dieser in Richtung zur Oberseite 10 und
weisen ab einer Tiefe 144 von 0,7 mm eine Rundung auf, welche in einem Radius 145
von 1,5 mm in Richtung zur Oberseite 10 verläuft. Eine Öffnungsweite 146 beträgt im
Bereich der Oberseite 10 in etwa 11,5 mm. Der Messervertiefungsnut 81 benachbart verläuft
die Feilenvertiefungsnut 96 bis in eine von der Querseitenfläche 5 gemessene Nutlänge
147 von 58,5 mm. Die Feilenvertiefungsnut 96 besitzt den Absatz 45, welcher - wie
in Fig. 19 ersichtlich - von der Querseitenfläche 5 um eine Länge 148 von 20 mm beabstandet
ist. In diesem Bereich weist die Feilenvertiefungsnut 96 eine Nuttiefe 149 von der
Verbindungsfläche 18 in Richtung der Oberseite 10 von 1,2 mm auf und eine Nuttiefe
150, welche den sich vom Absatz 45 in Richtung zum Endbereich der Feilenvertiefungsnut
96 erstreckenden Nutgrund von der Verbindungsfläche 18 in Richtung der Oberseite 10
distanziert, beträgt 0,7 mm.
[0052] Die Oberseite 10 besitzt im Bereich der Länge 148 eine Abschrägung 151. Die Ausnehmung
24 der Feilenvertiefungsnut 96 ragt von der Querseitenfläche 5 um eine Tiefe 152 von
4 mm vor. Zwei einander zugewandte, parallel zur Längsseitenfläche 4 verlaufende Nutseitenflächen
153 sind in einem Abstand 154 von 7 mm beabstandet. Die Abschrägung 151 verläuft -
wie in Fig. 24 ersichtlich - in einem Winkel 155 von 8,7° von der Querseitenfläche
5 in Richtung zur Oberseite 10 geneigt und mündet in einer Länge 156 von 6,5 mm in
die Oberseite 10. Parallel zur Feilenvertiefungsnut 96 befindet sich die Werkzeugnut
105, welche ebenfalls die Ausnehmung 24 aufweist, die von der Querseitenfläche 5 um
die Tiefe 152 in Richtung zu der dieser abgewandten Querseitenfläche 5 vorragt. Die
Werkzeugnut 105 besitzt einen Nutbreite 157, welche parallel zur Querseitenfläche
5 gemessen wird, und die 2,2 mm beträgt. Weiters ragt sie von der Querseitenfläche
5 in Richtung zu der dieser abgewandten Querseitenfläche 5 vor, wobei sie in einem
Endbereich halbkreisförmig ausgebildet ist und ein Mittelpunkt in einer Distanz 158
von 52 mm von der Querseitenfläche 5 beabstandet ist. Eine Nuttiefe 159 der Werkzeugnut
105 beträgt - wie in Fig. 20 ersichtlich - von der Verbindungsfläche 18 in Richtung
der Oberseite 10 1,1 mm. Auch bei dieser Vertiefungsnut 20 ist eine Abschrägung 151
an der Oberseite 10 vorhanden.
[0053] Von der Querseitenfläche 5 erstreckt sich benachbart zur schlitzförmigen Öffnung
61 die kreisbogenförmig verlaufende Führungsfläche 65, welche vom Mittelpunkt 52 im
Krümmungsradius 66 von 29 mm verläuft. Der Mittelpunkt 52 befindet sich in einem Abstand
160, welcher 3,5 mm beträgt, jeweils von der Längsseitenfläche 4 und Querseitenfläche
5 distanziert. Die Stirnfläche 68, die konzentrisch zur Führungsfläche 65 verläuft,
besitzt den Stimflächenradius 69, welcher ebenfalls auf den Mittelpunkt 52 gemessen
wird und 28 mm beträgt.
[0054] Von der Längsseitenfläche 4 rechtwinkelig zu dieser in einem Abstand 161 von 13,5
mm verläuft eine Nutseitenfläche 162 der Scherenvertiefungsnut 111 parallel zur Längsseitenfläche
4, wobei eine der Nutseitenfläche 162 zugewandte Nutseitenfläche 163 von einem Endbereich
der Scherenvertiefungsnut 111 bis in einen von der Querseitenfläche 5 in Richtung
dieses Endbereichs gemessene Tiefe 164 von 42,59 mm parallel zur Längsseitenfläche
4 verläuft. Von dieser Tiefe verläuft die Nutseitenfläche 163 in Richtung zur Führungsfläche
65 erweiternd und weist eine Krümmungsfläche 165 auf, welche in einem Radius 166 von
90 mm die Scherenvertiefungsnut 111 konvex erweitert. Eine Nutbreite 167 der Scherenvertiefungsnut
111 beträgt 9 mm. Sowohl die Pinzettenvertiefungsnut 127, als auch die Vertiefungsnut
20 für den in Fig. 1 dargestellten Zahnstocher 34 verlaufen von der Querseitenfläche
5 bis in eine Länge 168 von 47 mm parallel zur Längsseitenfläche 4. Die Ausnehmungen
24 dieser beiden Vertiefungsnuten 20 sind analog den bereits beschriebenen Ausführungen,
ebenso die Abschrägung 151. Eine Nuttiefe 169 dieser beiden Vertiefungsnuten 20 beträgt
- wie in Fig. 21 ersichtlich - 0,6 mm. Die Breite 2 der Deckplatte 7 beträgt in etwa
52,8 mm, die Länge 3 beträgt in etwa 82 mm. Die Scherenvertiefungsnut 111 weist -
wie in Fig. 22 ersichtlich - eine Nuttiefe 170 von 1 mm auf.
[0055] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 25 und 26 ist nun die Schwenkplatte 28 für das
aus dem Stand der Technik bekannte Aufnahmegehäuse 1 mit detaillierten Maßeintragungen
dargestellt. Die Außenringfläche 79 verläuft in einem Radius 171 von 29 mm um einen
Mittelpunkt 172. Dieser ist in einem Abstand 173 von rechtwinkelig zueinander verlaufenden
Stirnflächen 174, welcher 3,5 mm beträgt, angeordnet. Vom Mittelpunkt 172 wird der
Innenradius 175 gemessen, welcher die Innenringfläche 74 distanziert. Der Schwenkzapfen
30 ist in einem Schnittpunkt des Abstandes 173 und einer Distanz 176, welche 8 mm
beträgt, angeordnet und liegt exzentrisch zum Mittelpunkt 172. Ein Abstand einer Innenkante
177 der Innenringfläche 74 beträgt von der Stirnfläche 174 31,05 mm. Ein parallel
zu diesem Abstand gemessener Außenabstand 178, welcher von der Stirnfläche 174 gemessen
wird, begrenzt die Außenringfläche 79 und beträgt 32,77 mm. Eine Distanz 179, welche
von der Stirnfläche 174 parallel zum Außenabstand 178 gemessen wird und den äußersten
Punkt des Fortsatzes 80 begrenzt, beträgt in etwa 33,05 mm.
[0056] Die Oberseite 73 der Schwenkplatte 28 weist eine Abstufung 180 auf, wodurch eine
Ringfläche 181 gebildet wird, welche in einer Tiefe 182 von 0,7 mm verläuft. Eine
Oberfläche 183 des Schwenkzapfens 30 ist von der Oberseite 73 um eine Höhe 184 von
in etwa 3,4 mm beabstandet. Der Schwenkzapfen 30 weist einen Zapfendurchmesser 185
von 2,3 mm auf. Der Bund 76 überragt die parallel zur Oberseite 73 verlaufende Innenseite
75 um eine Höhe 186 von 1 mm. Die Oberseite 73 ist von der Innenseite 75 um eine Dicke
187 von 1,2 mm distanziert. Der Steg 77, welcher in strichlierten Linien dargestellt
ist, besitzt eine Stegbreite 188 von 2 mm und ragt von der Außenringfläche 79 in Richtung
zur Stirnfläche 174 um eine Länge 189 von ca. 5,5 mm vor. Der Ordnung halber sei darauf
hingewiesen, daß sämtliche Maße natürlich beliebig verändert werden können.
[0057] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 27 bis 31 sind weitere Ausbildungsvarianten des
aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses 1 dargestellt. Dabei können in
Richtung der Länge 3 mehrere Aufnahmekammern 8 voneinander distanziert sein, welche
beispielsweise zur Aufnahme von Kaugummis 190 dienen. Diese sind dabei parallel zur
Breite 2 des Aufnahmegehäuses 1 angeordnet. Sie können aber auch parallel zur Länge
3 verlaufend angeordnet sein, wobei ein von den Aufnahmeöffnungen 23 abgewandter Bereich,
beispielsweise eine Aufnahmekammer 8 für andere Gebrauchsgegenstände 9, besitzt. Insbesondere
kann beispielsweise die Grundplatte 6 mit einem kastenförmigen Mittelsteg 191 ausgebildet
werden und über zwei Seitenstege 192, welche durch die Breite 2 beabstandet sind,
begrenzt werden. Die Seitenstege 192 weisen je einen parallel zur Länge 3 verlaufenden
Absatz 193 auf, welcher von der Oberseite 10, die in diesem Fall durch die Grundplatte
6 vorgegeben wird, in Richtung der Unterseite 19 um eine Absatztiefe 194 vorragt.
In diesem Absatz 193 ist beispielsweise eine als Folie ausgebildete Deckplatte 7 angeordnet.
[0058] In der Fig. 31 ist eine weitere bekannte Ausführungsform eines Aufnahmegehäuses 1
ersichtlich, bei welcher die Kaugummi 190 parallel zur Länge 3 verlaufend angeordnet
sind und in einem den Aufnahmeöffnungen 23 abgewandten Endbereich beispielsweise ein
Zahnstocher 34 angeordnet ist, welcher parallel zur Breite 2 des Aufnahmegehäuses
1 verläuft.
[0059] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 32 bis 34 ist nun eine weitere Ausführungsvariante
des aus dem Stand der Technik bekannten Aufnahmegehäuses 1 dargestellt. Dieses ist
dabei dreiteilig ausgebildet, wobei die Deckplatte 7 und die Grundplatte 6 durch einen
Mittelteil 195 beabstandet werden. Der Mittelteil 195 bildet dabei Ausnehmungen 196
aus, welche zur Aufnahme von in Fig. 1 dargestellten Gebrauchsgegenständen 9 oder
Verbrauchsgegenständen dienen. Der Mittelteil 195 besitzt Randleisten 197, welche
eine Randleistenhöhe 198 aufweisen. An die Randleisten 197 befinden sich vorzugsweise
mit diesen einstückig verbundene Stege 199, welche in Richtung der Ausnehmung 196
vorragen und eine Steghöhe 200 besitzen, welche geringer ist als die Randleistenhöhe
198. Dadurch wird der bereits beschriebene Absatz 193 gebildet, welcher zur Aufnahme
der Grundplatte 6 oder Deckplatte 7 dient. Die Summe der zweifachen Absatztiefe 194
und der Steghöhe 200 ergeben die Randleistenhöhe 198, wobei die Absatztiefe 194 der
Grundplattendicke 37 der Grundplatte 6 entspricht.
[0060] In den Fig. 35 bis 40 ist eine weitere Ausführungsvariante einer Grundplatte 6 für
ein erfindungsgemäßes Aufnahmegehäuse 1 dargestellt. Die durch die Vertiefungsnuten
20 gebildeten Teilbereiche der Aufnahmekammern 8 werden zumindest teilweise durch
Kammerstege 201 umgrenzt. Die Vertiefungsnuten 20 bilden dabei eine Messervertiefungsnut
81, eine Nadelvertiefungsnut 89, eine Feilenvertiefungsnut 96, eine Pinzettenvertiefungsnut
127, eine Scherenvertiefungsnut 111, eine durch die Vertiefungsnut 20 für den in Fig.
1 als Gebrauchsgegenstand 9 dargestellten Zahnstocher 34 gebildete Zahnstochervertiefungsnut
202 und eine Kugelschreibervertiefungsnut 203, welche ebenfalls durch eine Vertiefungsnut
20 gebildet ist. Kammerstege 201 für die Nadelvertiefungsnut 89 werden abschnittsweise
durch Teilstege 204 begrenzt, welche winkelig zur Querseitenfläche 5 aufeinander zugerichtet
verlaufen und von einander um die parallel zur Querseitenfläche 5 gemessene Nutbreite
94 beabstandet sind. Diese ist geringer als ein Durchmesser einer in die Nadelvertiefungsnut
89 einzuführenden Nadel 205. Durch die winkelig verlaufenden Teilstege 204 wird die
Nadel 205, wenn sie in die Nadelvertiefungsnut 89 eingeführt wird, durch Reibschluß
derart gehalten, daß die Nadel 205 beim Einführen in die Nadelvertiefungsnut 89 durch
den benachbart zur Querseitenfläche 5 angeordneten ersten Teilsteg 204 bis zu dem
diesen gegenüberliegenden Teilsteg 204 umgelenkt und von diesem entgegengesetzt bis
zum von der Querseitenfläche 5 am weitesten beabstandeten Teilsteg 204 zurückgelenkt
wird. Dadurch ergibt sich eine elastische Verformung der Nadel 205 in der Nadelvertiefungsnut
89, wodurch die Nadel 205 selbsttätig in der Nadelvertiefungsnut 89 gehaltert ist.
[0061] Die Messervertiefungsnut 81, insbesondere jener Teilbereich derselben, welcher zur
Aufnahme des Messergriffes 17 dient, weist einen die Bogenfläche 43 ausbildenden Anschlagsteg
206 auf, welcher ein Vordringen des Messergriffes 17 in Richtung der Aufnahmeöffnung
23 für die Nadel 205 verhindert. Im Anschluß an den Anschlagsteg 206 erstreckt sich
ein vorzugsweise parallel zur Längsseitenfläche 4 verlaufender Klemmsteg 207 in Richtung
zur Einführöffnung 23 der Nadel 205. Dieser bildet - wie in Fig. 36 ersichtlich -
eine Klemmfläche 208 aus, welche geneigt zu einer vorzugsweise parallel zur Unterseite
19 verlaufenden Grundfläche 209 verläuft. Die Klemmfläche 208 ist im Bereich des Anschlagsteges
206 um eine Höhe 210 beabstandet, welche sich in Richtung der die Einführöffnung 23
der Nadel 205 aufweisenden Querseitenfläche 5 vergrößert. Am Nutboden 38 der Messervertiefungsnut
81 ist ein Halteansatz 211 angeordnet, welcher den Nutboden 38 entgegengesetzt zur
Unterseite 19 überragt. Im Bereich der Aufnahmeöffnung 23 der Messervertiefungsnut
81 ist ein parallel zur Längsseitenfläche 4 verlaufender Zentriersteg 212 angeordnet,
welcher von der Längsseitenfläche 4 um eine rechtwinkelig zu dieser gemessene Freistellungsbreite
213 einer im Eckbereich zwischen der Längsseitenfläche 4 und der Querseitenfläche
5 angeordneten Freistellung 214 angeordnet ist. Parallel zueinander und zur Längsseitenfläche
4 verlaufende Kammerstege 201 für die Messervertiefungsnut 81, insbesondere im Bereich
des Messergriffes 17 sind voneinander um eine parallel zur Querseitenfläche 5 gemessene
Breite beabstandet, welche größer ist als die Nutbreite 40.
[0062] Die Aufnahmeöffnung 23 der Messervertiefungsnut 81 besitzt benachbart zur Scherenvertiefungsnut
111 einen rechtwinkelig zur Querseitenfläche 5 verlaufenden Zentriersteg 215. Die
Längsseitenfläche 4 weist in einem Eckbereich zwischen dieser und der die Aufnahmeöffnung
23 für die Nadel 205 aufweisende Querseitenfläche 5 ebenfalls eine Freistellung 214
mit einem Zentriersteg 212 auf.
[0063] Der Anschlagsteg 206 weist eine in Fig. 38 ersichtliche geneigte Stirnfläche 216
auf, welche unter einem Winkel 216' von ca. 3° bis 25° zur Grundfläche 209 verläuft.
Die Zentrierstege 212 und 215 weisen eine rechtwinkelig zur Unterseite 19 gemessene
Zentriersteghöhe 217 auf, welche geringer ist als eine Steghöhe 218 der als Längsstege
219 ausgebildeten Kammerstege 201.
[0064] In der Querseitenfläche 5, welche die Aufnahmeöffnung 23 für die Nadel 205 besitzt,
ist die Aufnahmeöffnung 23 für die Aufnahmekammer 8 für die Feile 22 angeordnet. Die
Feilenvertiefungsnut 96 besitzt ebenfalls einen Halteansatz 211 und wird im Bereich
der Aufnahmeöffnung 23 durch Zentrierstege 220 begrenzt, welche rechtwinkelig zur
Querseitenfläche 5 verlaufen. In einer rechtwinkelig zur Querseitenfläche 5 gemessenen
Tiefe 221 verläuft ein Anschlagsteg 222 parallel zur Querseitenfläche 5 und im Anschluß
an diesen ein rechtwinkelig zur Querseitenfläche 5 angeordneter Klemmsteg 223. Die
Zentrierstege 220 weisen - wie in Fig. 39 ersichtlich - eine Zentriersteghöhe 224
auf, welche sich rechtwinkelig über den Nutboden 38 erheben und zwar in zur Unterseite
19 entgegengesetzter Richtung. Die Zentriersteghöhe 224 ist dabei geringer als die
parallel zu dieser gemessenen Steghöhe 218 der Längsstege 219.
[0065] In einem Bereich zwischen der Feilenvertiefungsnut 96 und der Scherenvertiefungsnut
111 verläuft die Pinzettenvertiefungsnut 127. Die Aufnahmeöffnung 23 der Pinzettenvertiefungsnut
127 wird teilweise von zwei parallel zueinander und rechtwinkelig zur Querseitenfläche
5 verlaufenden Zentrierstegen 220 umgrenzt. Diese verlaufen wie jene, welche die Feilenvertiefungsnut
96 teilweise begrenzen, von der Querseitenfläche 5 bis zu einer Steglänge 225, welche
die Zentrierstege 220 in einer rechtwinkelig zur Querseitenfläche 5 gerichteten Richtung
begrenzen. Im Anschluß an die Steglänge 225 erstrecken sich rechtwinkelig zur Querseitenfläche
5 und fluchtend mit den Zentrierstegen 220 Längsstege 226. Diese werden - wie in Fig.
40 ersichtlich - in entgegengesetzter Richtung zur Unterseite 19 durch eine rechtwinkelig
zum Nutboden 38 gemessene Steghöhe 227 begrenzt, welche größer ist als die parallel
zu dieser gemessene Zentriersteghöhe 224. Die Aufnahmeöffnung 23 der Pinzettenvertiefungsnut
127 wird weiters in Richtung zur Unterseite 19 durch einen Quersteg 228 begrenzt,
welcher über die gesamte Nutbreite 129 der Pinzettenvertiefungsnut 127 verläuft und
der eine Quersteghöhe 229 besitzt, welche geringer ist als die Zentriersteghöhe 224
bzw. die Steghöhe 227. Vom Quersteg 228 erstreckt sich, die Nutbreite 129 halbierend,
ein parallel zu den Längsstegen 226 verlaufender Klemmsteg 230.
[0066] In der Querseitenfläche 5, welche von der beispielsweise die Aufnahmeöffnung 23 für
die Nadel 205 aufweisenden Querseitenfläche 5 abgewandt ist, befindet sich die Aufnahmeöffnung
23 für die Scherenvertiefungsnut 111. In Richtung zur Messervertiefungsnut 81 wird
diese durch einen Krümmungssteg 231 begrenzt, welcher im bezug zur Querseitenfläche
5 konkav verläuft. Auf einer der Messervertiefungsnut 81 abgewandten Seite bildet
der Krümmungssteg 231 die Flankenfläche 60 aus. Auf einer der Pinzettenvertiefungsnut
127 abgewandten Seite der Scherenvertiefungsnut 111 verläuft ein Längssteg 232, welcher
in einem Teilbereich eine Ausformung 233 besitzt, die von der der Flankenfläche 60
des Krümmungssteges 231 zugewandten Flankenfläche 60 des Längssteges 232 in Richtung
zum Krümmungssteg 231 um eine Tiefe 234, welche parallel zur Querseitenfläche 5 gemessen
wird, vorragt. In einem der Aufnahmeöffnung 23 der Scherenvertiefungsnut 111 entgegengesetzten
Endbereich derselben befindet sich ein Anschlagsteg 235, welcher zumindest teilweise
einen Halbkreis umschließt.
[0067] In der Querseitenfläche 5, welche von der anderen Querseitenfläche 5 mit dem Teilbereich
der Aufnahmeöffnung 23 für die Scherenvertiefungsnut 111 abgewandt ist, befindet sich
ein Teil der Aufnahmeöffnung 23 der Zahnstochervertiefungsnut 202. Der Teilbereiche
der Aufnahmeöffnung 23 wird dabei wiederum von zwei rechtwinkelig zur Querseitenfläche
5 verlaufenden Zentrierstegen 220 und einem parallel zur Querseitenfläche 5 verlaufenden
Quersteg 228 begrenzt. Die Zentrierstege 220 sind voneinander um eine Nutbreite 236
distanziert, welche durch einen Klemmsteg 230 halbiert wird. Dieser verläuft von der
Querseitenfläche 5 rechtwinkelig zu dieser und wird von einer Klemmsteglänge 237 begrenzt,
an dem ein parallel zur Querseitenfläche 5 verlaufender zweiter Quersteg 228 angeordnet
ist.
[0068] An der Querseitenfläche 5, welche die Teilbereiche der Aufnahmeöffnungen 23, beispielsweise
für die Zahnstochervertiefungsnut 202 oder Pinzettenvertiefungsnut 127 aufweist, befindet
sich ein weiterer Teilbereich einer Aufnahmeöffnung 23 für die Kugelschreibervertiefungsnut
203. Diese wird teilweise wiederum von Zentrierstegen 238 umgrenzt, welche jedoch
winkelig von der Querseitenfläche 5 bis zur Steglänge 225 verlaufen. Im Anschluß an
die Zentrierstege 238, d.h. im Anschluß an die Steglänge 225, erstrecken sich Längsstege
239, welche gekrümmt symmetrisch zueinander verlaufen, so daß ein der Längsseitenfläche
4 benachbarter Bereich der Aufnahmeöffnung 23 der Kugelschreibervertiefungsnut 203
von der Längsseitenfläche 4 um einen Abstand 240 distanziert ist, der parallel zur
Querseitenfläche 5 gemessen wird und der geringer ist als ein Abstand 241 des der
Längsseitenfläche 4 benachbart angeordneten Längssteges 239 im Endbereich 242 der
Kugelschreibervertiefungsnut 203. Dadurch wird erreicht, daß beim Einführen eines
Kugelschreibers in die Kugelschreibervertiefungsnut 203 dieser elastisch verformt
wird und selbsttätig in der Kugelschreibervertiefungsnut 203 gehalten wird. Von Bedeutung
ist weiters ein Verbindungssteg 243, welcher zwischen dem Längssteg 232 der Scherenvertiefungsnut
111 und dem diesen benachbart angeordneten Längssteg 239 der Kugelschreibervertiefungsnut
203 verläuft und der im Bereich der Ausformung 233 angeordnet ist. In einem Eckbereich
zwischen der Längsseitenfläche 4 und der Querseitenfläche 5 befindet sich die Schwenkaufnahme
31, welche bei dieser Ausführungsvariante durch eine Schwenklagerbohrung 244 gebildet
ist.
[0069] In den Fig. 41 bis 46 ist die Deckplatte 7 für ein erfindungsgemäßes Aufnahmegehäuse
1 dargestellt. Diese wird durch die parallel zueinander verlaufenden Längsseitenflächen
4 und die rechtwinkelig zu diesen und parallel zueinander verlaufenden Querseitenflächen
5 begrenzt. Entlang einer Längsseitenfläche 4 verläuft ein Zentriersteg 245, welcher
in Eckbereichen 246 Zentrierfortsätze 247 aufweist. Die Längsseitenfläche 4 weist
eine geneigt zur Oberseite 10 verlaufende Schrägfläche 11 auf. Der Oberseite 10 abgewandt
und parallel zu dieser angeordnet verläuft - wie in Fig. 43 gezeigt - eine die Zentrierfortsätze
247 begrenzende Innenseite 248, welche von der Oberseite 10 um eine Höhe 249 beabstandet
ist. Diese Höhe 249 bildet die in Fig. 2 dargestellte Dicke 35 des Aufnahmegehäuses
1, da die Zentrierfortsätze 247 in die in Fig. 35 dargestellten Freistellungen 214
der Grundplatte 6 eingreifen und mit der Unterseite 19 in etwa ebenflächig abschließen.
Die Dicke 35 des bevorzugt rechteckig ausgebildeten Aufnahmegehäuses 1 beträgt zwischen
1,5 mm und 5 mm, bevorzugt 4,0 bis 4,3 mm. Die Länge 3 darf nicht geringer als 70
mm und nicht größer als 90 mm sein und bildet, so wie die Breite 2, ein Vielfaches
der Dicke 35 des Aufnahmegehäuses 1, wodurch eine Unterbringung in herkömmlichen Aufnahmefächern,
wie sie beispielsweise in Brieftaschen, Aktentaschen oder Zeitplanungsordnern vorgesehen
sind, ermöglicht, wird. Darüber hinaus hat sich in der Praxis gezeigt, daß die Dicke
35 des Aufnahmegehäuses 1 bei zunehmender Länge 3 geringer wird, wobei sich die Dicke
35 des Aufnahmegehäuses 1 nach dem Verhältnis Dicke 35 (D) kleiner oder gleich [1/18
mal (70 - Länge 3) + 5] reduziert. Die in der Fig. 43 eingetragene Schrägfläche 11,
die von der Grund- und/oder Deckplatte 6 bzw. 7 ausgebildet ist, kann mit der Skalierung
13, insbesondere dem Längenmaßstab 14 versehen werden, wie dies auch in der Fig. 1
eingetragen ist.
[0070] Die Deckplatte 7 weist die Öffnung 61 für die Vertiefungsnut 20 der Messerklinge
16 auf, wobei die Öffnung 61 insbesondere der Aufnahme des Messergriffes 17 dient.
Die Öffnung 61 wird dabei, wie in Fig. 43 besser ersichtlich, von einem Umgrenzungssteg
250 begrenzt, welcher teilbereichsweise parallel zur Längsseitenfläche 4 verläuft
und die Öffnung 61 wird in Richtung einer Querseitenfläche 5 durch die Stirnfläche
63 begrenzt. Der Umgrenzungssteg 250, insbesondere zwei parallel zueinander und zur
Längsseitenfläche 4 verlaufende, Teilbereiche des Umgrenzungssteges 250 bildende Längsstege
251 weisen einander zugewandte Innenseiten 252 auf, welche aus rechtwinkelig zur Oberseite
10 verlaufenden Vertikalflächen 253 und in Richtung zur Oberseite 10 durch Krümmungsflächen
254 derart ausgebildet sind, daß eine rechtwinkelig zur Längsseitenfläche 4 gemessene,
die Vertikalflächen 253 voneinander distanzierende Öffnungsweite 255 größer ist als
eine im Schnittbereich der Krümmungsflächen 254 mit der Oberseite 10 parallel zur
Öffnungsweite 255 gemessene Weite 256.
[0071] Im Anschluß an die Längsstege 251 verlaufen Krümmungsstege 257, an denen entgegengesetzt
zur Öffnung 61 Längsstege 258 anschließen, wovon der der Längsseitenfläche 4 bzw.
dem Zentriersteg 245 benachbart angeordnete Längssteg 258, parallel zur Längsseitenfläche
4 gemessen, eine geringere Länge aufweist als jener Längssteg 258, welcher vom Zentriersteg
245 entfernter ist. Der Nutboden 38 der in der Deckplatte 7 angeordneten Messervertiefungsnut
81 verläuft bereichsweise geneigt zur Oberseite 10.
[0072] In entgegengesetzter Richtung zur Längsseitenfläche 4 befindet sich die in der Deckplatte
7 angeordnete Feilenvertiefungsnut 96. Diese besitzt eine Ausnehmung 24, welche von
stegförmig ausgebildeten Zentrieraufnahmen 259 begrenzt wird. Im Anschluß an die stegförmigen
Zentrieraufnahmen 259 erstrecken sich Längsstege 260 parallel zur Längsseitenfläche
4 und ist in einer Tiefe 261 von der die Ausnehmung 24 begrenzenden Ausnehmungsstirnfläche
262, welche von der Querseitenfläche 5 in Richtung der dieser abgewandten zweiten
Querseitenfläche 5, in welcher sich die Öffnung 61 für das Messer 15, insbesondere
für den Messergriff 17 befindet, angeordnet ist, ein rechtwinkelig zu den Längsstegen
260 verlaufender Quersteg 263 angeordnet. Vom Quersteg 263 erstreckt sich in entgegengesetzter
Richtung zur Ausnehmung 24 ein Klemmsteg 264 im halben Abstand der Nutbreite 99 der
Feilenvertiefungsnut 96. Die Ausnehmungsstirnfläche 262 ist von der Querseitenfläche
5 um eine Stirnflächentiefe 265 in Richtung der weiteren Querseitenfläche 5 distanziert.
Die nächste Vertiefungsnut 20, welche in der Deckplatte 7 angeordnet ist, ist die
Pinzettenvertiefungsnut 127. Diese besitzt ebenso die Ausnehmung 24, welche mit der
Ausnehmungsstirnfläche 262 von der Querseitenfläche 5 um die Stimflächentiefe 265
beabstandet ist.
[0073] Die Pinzettenvertiefungsnut 127 wird ebenfalls durch die stegartige Zentrieraufnahme
259 umgrenzt. Weiters wird sie durch einen Längssteg 260 der Feilenvertiefungsnut
96 und durch einen Längssteg 266 der Scherenvertiefungsnut 111 begrenzt. Die stegförmigen
Zentrieraufnahmen 259 besitzen - wie in Fig. 46 ersichtlich - eine Oberseite 267,
welche von einer parallel zur Oberseite 10 verlaufenden Grundfläche 268 um eine Höhe
269 beabstandet ist. Weiters verlaufen die Zentrieraufnahmen 259 bis in eine Tiefe
270, in deren Anschluß sich beispielsweise die Längsstege 260 erstrecken, welche von
der Grundfläche 268 um eine Steghöhe 271 distanziert sind. Die Steghöhe 271 ist dabei
größer als die Höhe 269. Eine weitere Vertiefungsnut 20 wird durch die Scherenvertiefungsnut
111 gebildet, welche ebenfalls auf der Deckplatte 7 angeordnet ist. Diese wird teilweise
durch den auch die Pinzettenvertiefungsnut 127 begrenzenden Längssteg 266 begrenzt,
welche in Richtung einer viertelkreisförmigen Ausnehmung 272 einen gekrümmten Verlauf
aufweist und ihre Fortsetzung in einem kreisbogenförmigen Führungssteg 273 besitzt.
Dieser bildet die Führungsfläche 65 für die Schwenkplatte 28 aus. Die Führungsfläche
65 verläuft dabei im Krümmungsradius 66 von einem fiktiven Mittelpunkt 52. Im Bereich
der Oberseite 10 besitzt die Führungsfläche 65 einen Steg 274, welcher rechtwinkelig
zur Führungsfläche 65 in Richtung zum Mittelpunkt 52 vorragt und eine rechtwinkelig
zur Führungsfläche 65 angeordnete, von der Oberseite 10 abgewandte Ringfläche 72 besitzt.
[0074] Der Längssteg 251 der Öffnung 61 für den Messergriff 17 besitzt ebenfalls eine stegförmige
Zentrieraufnahme 259. Die Feilenvertiefungsnut 96, insbesondere der Quersteg 263 und
der Klemmsteg 264 weisen - wie in Fig. 44 deutlich erkennbar - eine Oberfläche 275
auf, welche von einer parallel zur Oberseite 10 verlaufenden Auflagefläche 276 um
eine Höhe 277 in entgegengesetzter Richtung zur Oberseite 10 beabstandet ist.
[0075] Eine weitere Vertiefungsnut 20 bildet die auf der Deckplatte 7 angeordnete Zahnstochervertiefungsnut
202. Diese weist ebenfalls die Ausnehmung 24 auf, welche durch die Ausnehmungsstirnfläche
262 begrenzt wird, die um eine Stirnflächentiefe 265 von der Querseitenfläche 5 in
Richtung zur in etwa viertelkreisförmig ausgebildeten Ausnehmung 272 distanziert ist.
[0076] Die Zahnstochervertiefungsnut 202 wird begrenzt durch zwei parallel zueinander verlaufende
Längsstege 278, welche rechtwinkelig zur Querseitenfläche 5 verlaufen. Die der Ausnehmung
24 zugeordneten Teilbereiche der Längsstege 278 bilden wiederum stegförmige Zentrieraufnahmen
259 aus. Weiters befindet sich in der Zahnstochervertiefungsnut 202 ein Halteansatz
211. Zwischen den Zentrieraufnahmen 259 der Zahnstochervertiefungsnut 202 und der
dieser benachbart angeordneten Zentrieraufnahme 259 der Pinzettenvertiefungsnut 127
verläuft parallel zur Querseitenfläche 5 ein Zentriersteg 279. Ebenso verläuft ein
Zentriersteg 279 von der der Längsseitenfläche 4 benachbart angeordneten Zentrieraufnahme
259 der Feilenvertiefungsnut 96 in Richtung zum Zentrierfortsatz 247. Die von der
Längsseitenfläche 4 am weitesten beabstandete Vertiefungsnut 20 bildet die im Oberteil
7 angeordnete Kugelschreibervertiefungsnut 203, welche ebenfalls eine Ausnehmung 24
besitzt. Die Ausnehmung 24 ist dabei wiederum durch stegförmige Zentrieraufnahmen
259 begrenzt. Im Eckbereich zwischen der Querseitenfläche 5 und der Längsseitenfläche
4 befindet sich ein in etwa viertelkreisbogenförmig verlaufender Zentrierfortsatz
280. Die Zahnstochervertiefungsnut 202 weist, wie bereits ausgeführt, den Halteansatz
211 auf, welcher - wie in Fig. 45 gezeigt - eine parallel zur Oberseite 10 verlaufende
Grundfläche 281 um eine Ansatzhöhe 282 in einer zur Oberseite 10 entgegengesetzten
Richtung überragt.
[0077] In den weiters beschriebenen Fig. 47 und 48 ist nun eine weitere Ausführungsvariante
der Schwenkplatte 28 für das erfindungsgemäße Aufnahmegehäuse 1 dargestellt. Der Schwenkzapfen
30 wird dabei durch um 90° zueinander versetzte Zapfenstege 283 gebildet, welche die
Innenseite 75 der Schwenkplatte 28 auf der der von einer Oberseite 73 abgewendeten
Seite überragen. Sie ragen dabei von der Oberseite 73 um die Höhe 184 vor. An der
Innenseite 75 ist weiters ein Anschlagsteg 284 angeformt, welcher von der Außenringfläche
79 in Richtung zu den Zapfenstegen 283 ragt. Weiters besitzt die Schwenkplatte 28
eine Abstufung 180, welche durch eine parallel zur Oberseite 73 verlaufende Ringfläche
181 gebildet wird. Die Schwenkplatte 28 besitzt weiters einen Schwenkanschlag 285,
welcher durch die Innenseite 75 entgegengesetzt zur Oberseite 73 überragende Anschlagstege
286 gebildet wird.
[0078] Der Zusammenbau des erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuses 1 wird folgendermaßen durchgeführt.
Zuerst wird die Schwenkplatte 28 auf der Grundplatte 6 angeordnet, in dem die den
Schwenkzapfen 30 bildenden Zapfenstege 283 in die Schwenklagerbohrung 244 eingeführt
werden. Die Zapfenstege 283 werden dabei elastisch in einander zugewandter Richtung
verformt und bewirken durch in Fig. 48 ersichtliche Arretiervorsprünge 287 eine Sicherung
gegen senkrecht zur Innenseite 75, d.h. axial gerichtete Bewegungen und somit eine
Sicherung gegen selbsttätiges Lösen der Schwenkplatte 28 aus der Schwenklagerbohrung
244. Die Schwenkplatte 28 kann nun längs des Krümmungssteges 231 um einen Winkelbereich
von in etwa 45° verschwenkt werden, bis der Schwenkanschlag 285 an einen im Bereich
der Schwenklagerbohrung 244 angeordneten und aus Fig. 35 ersichtlichen Begrenzungssteg
288 anschlägt. Wird nun die Schwenkplatte 28 wieder zurückgeschwenkt, so daß die Stirnflächen
174 in etwa mit einer Längsseitenfläche 4 bzw. Querseitenfläche 5 übereinstimmt, so
befindet sich der Anschlagsteg 284 in einer in Fig. 35 ersichtlichen Einformung 289,
welche in einem längs der Längsseitenfläche 4 verlaufenden Randsteg 290 angeordnet
ist.
[0079] Wurde nun die Schwenkplatte 28 auf der Grundplatte 6 durch Einführen der Zapfenstege
283 in die Schwenklagerbohrung 244 fixiert, so kann nun die Deckplatte 7 auf die Grundplatte
6 aufgesetzt werden. Dabei werden die Zentrierfortsätze 247, wie sie insbesondere
in Fig. 43 ersichtlich sind, in die Freistellungen 214 der Grundplatte 6 eingeführt.
Weiters werden beispielsweise die Zentrierstege 215, wie sie in Fig. 35 ersichtlich
sind, in deckungsgleiche Lage mit den Zentrieraufnahmen 259 gebracht. Darüber hinaus
wird ein in Fig. 41 ersichtlicher, ebenfalls im Krümmungsradius 66 verlaufender Teilsteg
291 in eine berührende Verbindung mit dem Verbindungssteg 243, welcher in Fig. 35
ersichtlich ist, gebracht, so daß durch den Anschlag des Teilsteges 291 am Verbindungssteg
243 eine Parallelverschiebung der Grundplatte 6 und der Deckplatte 7 vermieden wird.
Eine solche Verschiebung wird ebenfalls durch den in Fig. 41 dargestellten Führungssteg
273 vermieden, dessen Führungsfläche 65 mit einer in in Fig. 35 dargestellten, der
Flankenfläche 60 des Krümmungssteges 231 abgewandten Fläche in Berührungsverbindung
gebracht wird, so daß die Deck- und Grundplatte 7, 6 in einer bestimmten Position
zueinander fixiert sind.
[0080] In Fig. 49 ist beispielhaft die Anordnung des Messers 15 im erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuse
1 dargestellt. Dabei ist ersichtlich, daß das Messer 15, insbesondere der Messergriff
17 eine Einformung 292 aufweist, in die der Halteansatz 211 eingreift und so eine
Relativbewegung des Messers 15 zum Aufnahmegehäuse 1 verhindert.
[0081] Durch die Materialwahl und vor allem der Festlegung der Wandstärken 312 der Grund-
bzw. Deckplatte 6, 7 oder Dicken 313 der verschiedenen Stege bzw. Verbindungsstege
wird eine elastische Verstellbarkeit derselben ermöglicht, die beispielsweise zum
Arretieren bzw. Festhalten der Gebrauchsgegenstände 9 und/oder Verbrauchsgegenstände
ausgenützt werden kann.
[0082] So kann, wenn beispielsweise das Messer 15 in das erfindungsgemäße Aufnahmegehäuse
1 eingeschoben wird, dann wenn es über den Halteansatz 211 hinweggeschoben wird, die
Grund- bzw. Deckplatte 6, 7 durch eine elastische, selbstrückstellende Verformung
ausweichen, bis der Halteansatz 211 in die Einformung 292 im Messergriff 17 eingreift.
[0083] Die Verbindung zwischen Grund- und Deckplatte 6, 7 kann über eine Kleberschichte
oder durch Ultraschallverschweißung oder dgl. erfolgen.
[0084] In der Fig. 50 ist nun ein Detail des erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuses 1 in zusammengebautem
Zustand dargestellt. Dabei ist ersichtlich, wie die Deckplatte 7 und die Grundplatte
6 die Messervertiefungsnut 81 im Bereich des Messergriffes 17 ausbilden. Der Messergriff
17 wird dabei durch eine Messergriffbreite 293 begrenzt, welche in etwa der Öffnungsweite
255 der Messervertiefungsnut 81 entspricht. Die Messergriffbreite 293 ist geringer
als die Weite 256 der Öffnung 61. Dadurch wird erreicht, daß der Messergriff 17 gegen
rechtwinkelig zur Oberseite 10 gerichteter Bewegung gesichert ist.
[0085] In der Fig. 51 ist gezeigt, daß das Messer 15 so im erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuse
1 angeordnet ist, daß lediglich der Messergriff 17 in der Messervertiefungsnut 81,
insbesondere im Bereich der Öffnung 61 angeordnet ist. Die Messerklinge 16 ragt dabei
in entgegengesetzter Richtung zur Aufnahmekammer 8 des Messers 15. Die Halterung bzw.
die Sicherung des Messergriffes 17 gegen rechtwinkelig zur Oberseite 10 gerichteter
Bewegung ist in Fig. 50 beschrieben. Die Halterung bzw. die Sicherung gegen parallel
zur Oberseite 10 gerichteter Bewegung entgegengesetzt zur Aufnahmekammer 8 für das
Messer 15 ergibt sich durch den Halteansatz 211, welcher in die im Messergriff 17
zusätzlich angeordnete Einformung 292 eingreift. Der Messergriff 17 weist folglich
zwei Einformungen 292 auf, welche an einander gegenüberliegenden Flächen angeordnet
sind. Dadurch kann der Messergriff 17 mit der über das Aufnahmegehäuse 1 vorragenden
Messerklinge 16 im Aufnahmegehäuse 1 eingesetzt werden, wodurch das Messer 17 besser
gehandhabt werden kann. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn das Messer 17 beispielsweise
als Brieföffner verwendet wird.
[0086] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 52 und 53 ist eine weitere Ausführungsvariante
der Grundplatte 6 für das erfindungsgemäße Aufnahmegehäuse 1 dargestellt. Die durch
die Vertiefungsnuten 20 gebildeten Teilbereiche der Aufnahmekammern 8 werden zumindest
teilweise durch Kammerstege 201 umgrenzt. Die Vertiefungsnuten 20 bilden dabei eine
Messervertiefungsnut 81, eine Nadelvertiefungsnut 89, eine Feilenvertiefungsnut 96,
eine Pinzettenvertiefungsnut 127, eine Scherenvertiefungsnut 111, eine durch die Vertiefungsnut
20 für den in Fig. 1 als Gebrauchsgegenstand 9 dargestellten Zahnstocher 34 gebildete
Zahnstochervertiefungsnut 202 und eine Kugelschreibervertiefungsnut 203, welche ebenfalls
durch eine Vertiefungsnut 20 gebildet ist. Kammerstege 201 für die Nadelvertiefungsnut
89 werden abschnittsweise durch Teilstege 204 gebildet, welche winkelig zur Querseitenfläche
5 aufeinander zugerichtet verlaufen und voneinander um die parallel zur Querseitenfläche
5 gemessene Nutbreite 94 beabstandet sind. Diese ist geringer als ein Durchmesser
einer in die Nadelvertiefungsnut 89 einzuführenden Nadel 205. Die Nadel 205 wird,
wie bereits beschrieben, beim Einführen in die Nadelvertiefungsnut 89 elastisch verformt
und gehalten.
[0087] Die Messervertiefungsnut 81, insbesondere jener Teilbereich derselben, welcher zur
Aufnahme des Messergriffes 17 dient, weist einen die Bogenfläche 43 ausbildenden Anschlagsteg
206 auf, welcher ein Vordringen des Messergriffes 17 in Richtung der Aufnahmeöffnung
23 für die Nadel 205 verhindert. Im Anschluß an den Anschlagsteg 206 erstreckt sich
ein vorzugsweise parallel zur Längsseitenfläche 4 verlaufender Klemmsteg 207 in Richtung
zur Einführöffnung 23 der Nadel 205. Im Bereich der Aufnahmeöffnung 23 der Messervertiefungsnut
81 ist ein parallel zur Längsseitenfläche 4 verlaufender Zentriersteg 212 angeordnet,
welcher von der Längsseitenfläche 4 um eine rechtwinkelig zu dieser gemessene Freistellungsbreite
213 einer im Eckbereich zwischen der Längsseitenfläche 4 und der Querseitenfläche
5 angeordneten Freistellung 214 angeordnet ist. Parallel zueinander und zur Längsseitenfläche
4 verlaufende Längsstege 219 für die Messervertiefungsnut 81, insbesondere im Bereich
des Messergriffes 17, sind voneinander um eine parallel zur Querseitenfläche 5 gemessene
Breite beabstandet, welche größer ist als die Nutbreite 40.
[0088] Die Aufnahmeöffnung 23 der Messervertiefungsnut 81 besitzt benachbart zur Scherenvertiefungsnut
111 einen rechtwinkelig zur Querseitenfläche 5 verlaufenden Zentriersteg 215. Die
Grundplatte 6 besitzt weiters Verbindungsstege 294, von denen zwei im Bereich der
Einfuhröffnung 23 der Messervertiefungsnut 81 angeordnet sind. Diese verlaufen parallel
zur Längsseitenfläche 4 im Anschluß an die Zentrierstege 212 und 215 in Richtung zur
Nadelvertiefungsnut 89 und werden an Innenseitenflächen 295, welche einander zugewandt
und rechtwinkelig zum Nutboden 38 angeordnet sind, in etwa durch die Nutbreite 40
distanziert. Die Verbindungsstege 294 weisen eine, vom Nutboden 38 entgegengesetzt
zur Unterseite 19, gemäß einer Verbindungssteghöhe 296 auf, welche eine, von der Unterseite
19 abgewandte Verbindungsstegoberseite 297 begrenzt. Von der Innenseitenfläche 295
um eine parallel zur Nutbreite 40 gemäße Spaltbreite 298 beabstandet, verlaufen die
Längsstege 219. In der Querseitenfläche 5, welche von der beispielsweise die Aufnahmeöffnung
23 für die Nadel 205 aufweisenden Querseitenfläche 5 abgewandt ist, befindet sich
die Aufnahmeöffnung 23 für die Scherenvertiefungsnut 111. In Richtung zur Messervertiefungsnut
81 wird diese durch einen Krümmungssteg 231 begrenzt, welcher im bezug zur Querseitenfläche
5 konkav verläuft. Auf einer der Messervertiefungsnut 81 abgewandten Seite bildet
der Krümmungssteg 231 die Flankenfläche 60 aus. Auf einer der Pinzettenvertiefungsnut
127 abgewandten Seite der Scherenvertiefungsnut 111 verläuft ein Längssteg 232, welcher
in einem Teilbereich eine Ausformung 233 besitzt, die von der der Flankenfläche 60
des Krümmungssteges 231 zugewandten Flankenfläche 60 des Längssteges 232 in Richtung
zum Krümmungssteg 231 um eine Tiefe 234, welche parallel zur Querseitenfläche 5 gemessen
wird, vorragt. Diese Ausformung 233 dient der Halterung der in Fig. 1 strichliert
dargestellten Schere 26. In einem der Aufnahmeöffnung 23 der Scherenvertiefungsnut
111 entgegengesetzten Endbereich derselben, befindet sich ein Anschlagsteg 235, welcher
zumindest teilweise einen Halbkreis umschließt. Konzentrisch zum Krümmungssteg 231
verlaufen in einem, der Flankenfläche 60 abgewandten Bereich, weitere Verbindungsstege
294, welche durch die Verbindungsstegoberseite 297 begrenzt werden, die von der Unterseite
19 um eine Gesamthöhe 299 beabstandet ist. Die Gesamthöhe 299 entspricht aber in etwa
der Verbindungssteghöhe 296 zuzüglich einer parallel zu dieser gemessenen Nutbodendicke
300, welche den Nutboden 38 von der Unterseite 19 distanziert. Weitere Verbindungsstege
294 sind in einem der Aufnahmeöffnung 23 der Messervertiefungsnut 81 entgegengesetzten
Endbereich desselben, parallel zur Querseitenfläche 5 verlaufend, sowie vorzugsweise
im Anschluß an die die Feilenvertiefungsnut 96 und die Zahnstochervertiefungsnut 202
seitlich begrenzenden Zentrierstege 220 sowie parallel zu den Längsstegen 226 der
Pinzettenvertiefungsnut 127 angeordnet.
[0089] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 54 und 55 ist eine weitere Ausführungsvariante
der Deckplatte 7 für das erfindungsgemäße Aufnahmegehäuse 1 dargestellt. Diese wird
durch die parallel zueinander verlaufenden Längsseitenflächen 4 und die rechtwinkelig
zu diesen und parallel zueinander verlaufenden Querseitenflächen 5 begrenzt. Entlang
einer Längsseitenfläche 4 verläuft ein Zentriersteg 245, welcher in Eckbereichen 246
Zentrierfortsätze 247 aufweist. Die Längsseitenfläche 4 weist eine geneigt zur Oberseite
10 verlaufende Schrägfläche 11 auf.
[0090] Die Deckplatte 7 weist die Öffnung 61 für die Vertiefungsnut 20 der in Fig. 1 dargestellten
Messerklinge 16 auf, wobei die Öffnung 61 insbesondere der Aufnahme des Messergriffes
17 dient. Die Öffnung 61 wird dabei teilweise von einem Umgrenzungssteg 250, welcher
teilbereichsweise parallel zur Längsseitenfläche 4 verläuft und in Richtung einer
Querseitenfläche 5 durch die Stirnfläche 63, begrenzt. Der Umgrenzungssteg 250, insbesondere
zwei, parallel zueinander und zur Längsseitenfläche 4 verlaufende, Teilbereiche des
Umgrenzungssteges 250 bildende Längsstege 251 weisen einander zugewandte Innenseiten
252 auf. In einem, der Innenfläche 252 abgewandten Bereich, insbesondere zwischen
dem Zentriersteg 245 und dem Längssteg 251 und zwischen dem weiteren Längssteg 251
und dem Führungssteg 273 für die in Fig. 47 dargestellte Schwenkplatte 28 verlaufenden
Verbindungsstege 301, welche von den der Oberseite 10 abgewandten Stegunterseiten
302 begrenzt werden, die von der Oberseite 10 um eine Steghöhe 303 distanziert sind.
[0091] Im Anschluß an die Längsstege 251 verlaufen Krümmungsstege 257, an denen entgegengesetzt
zur Öffnung 61 Längsstege 258 anschließen, wovon der der Längsseitenfläche 4 bzw.
dem Zentriersteg 245 benachbart angeordnete Längssteg 258, parallel zur Längsseitenfläche
4 gemessen, eine geringere Länge aufweist als jener Längssteg 258, welcher vom Zentriersteg
245 entfernter ist. In einem, mit dem kürzeren Längssteg 258 fluchtenden Bereich,
erstrecken sich parallel zur Längsseitenflächen 4 verlaufend weitere Verbindungsstege
301. Die entgegengesetzt zur Öffnung 61 angeordnete Querseitenfläche 5 besitzt die
Aufnahmeöffnung 23 für die in Fig. 52 dargestellte Nadel 205. In der Aufnahmeöffnung
23 ist ein Nadelsteg 304 angeordnet, welcher eine, von der Oberseite 10 abgewandte,
Stegfläche 305 aufweist, welche einen gekrümmten Verlauf besitzt und somit einer dem
Querschnitt der Nadel 205 begrenzenden Mantelfläche eine diese teilweise umfassende
Lagerung bietet. Die Aufnahmeöffnung 23 wird vom Zentriersteg 279 entgegengesetzt
zum Zentrierfortsatz 247 begrenzt. Der Zentriersteg 279 weist zwei leistenförmige
Zapfenfortsätze 306 auf.
[0092] In entgegengesetzter Richtung zur Längsseitenfläche 4 befindet sich die in der Deckplatte
7 angeordnete Feilenvertiefungsnut 96. Diese besitzt eine Ausnehmung 24, welche von
stegförmig ausgebildeten Zentrieraufnahmen 259 begrenzt wird. Im Anschluß an die stegförmigen
Zentrieraufnahmen 259 erstrecken sich Längsstege 260 parallel zur Längsseitenfläche
4 und ist in einer Tiefe 261 von der die Ausnehmung 24 begrenzenden Ausnehmungsstirnfläche
262, welche von der Querseitenfläche 5 in Richtung der dieser abgewandten zweiten
Querseitenfläche 5, in welcher sich die Öffnung 61 für das Messer 15, insbesondere
für den Messergriff 17 befindet, angeordnet ist, ein rechtwinkelig zu den Längsstegen
260 verlaufender Quersteg 263 angeordnet. Vom Quersteg 263 erstreckt sich in entgegengesetzter
Richtung zur Ausnehmung 24 ein Klemmsteg 264 im halben Abstand der Nutbreite 99 der
Feilenvertiefungsnut 96. Die Ausnehmungsstirnfläche 262 ist von der Querseitenfläche
5 um eine Stirnflächentiefe 265 in Richtung der weiteren Querseitenfläche 5 distanziert.
In etwa in einem halben Abstand zwischen dem Längssteg 258 der Messervertiefungsnut
81 und dem Längssteg 260 der Feilenvertiefungsnut 96 verlaufen parallel zur Längsseitenfläche
4 mehrere Verbindungsstege 301. Die nächste Vertiefungsnut 20, welche in der Deckplatte
7 angeordnet ist, ist die Pinzettenvertiefungsnut 127. Diese besitzt ebenso die Ausnehmung
24, welche mit der Ausnehmungsstirnfläche 262 von der Querseitenfläche 5 um die Stirnflächentiefe
265 beabstandet ist.
[0093] Die Pinzettenvertiefungsnut 127 wird ebenfalls durch die stegartige Zentrieraufnahme
259 umgrenzt. Weiters wird sie durch einen Längssteg 260 der Feilenvertiefungsnut
96 und durch einen Längssteg 266 der Scherenvertiefungsnut 111 begrenzt. Die stegförmigen
Zentrieraufnahmen 259 besitzen eine Oberseite 267, welche von einer parallel zur Oberseite
10 verlaufenden Grundfläche 268 um eine Höhe 269 beabstandet ist. Weiters verlaufen
die Zentrieraufnahmen 259 bis in eine Tiefe 270, in deren Anschluß sich beispielsweise
die Längsstege 260 erstrecken, welche von der Grundfläche 268 um eine Steghöhe 271
distanziert sind. Die Steghöhe 271 ist dabei größer als die Höhe 269. Im Anschluß
an die, die Ausnehmung 24 der Pinzettenvertiefungsnut 127 begrenzenden stegförmigen
Zentrieraufnahmen 259 erstrecken sich weitere Verbindungsstege 301 parallel zu den
Längsseitenflächen 4. Weitere Verbindungsstege 301 sind im Bereich der Scherenvertiefungsnut
111 und der Kugelschreibervertiefungsnut 203 angeordnet.
[0094] In der Fig. 56 ist nun ein Detail des erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuses 1 im Querschnitt
dargestellt, wobei die Grundplatte 6 und die Deckplatte 7 miteinander verbunden sind.
Die Verbindung zwischen der Grundplatte 6 und der Deckplatte 7 erfolgt dermaßen, daß
beispielsweise im Bereich der Spaltbreite 298 zwischen dem Längssteg 219 und der Innenseitenfläche
295 des Verbindungssteges 294 der Längssteg 251 der Deckplatte 7 formschlüssig auf
dem Verbindungssteg 294 aufliegt. Dabei wird die Verbindungsstegoberseite 297 und
eine diese zugewandte parallel zur Oberseite 10 verlaufende Stegoberfläche 307 des
Längssteges 251, z.B. durch Kleben oder Schweißen, miteinander verbunden. Gleichzeitig
wird eine Stegoberfläche 308 des Längssteges 219 mit der Stegunterseite 302 des Verbindungssteges
301, welcher dem Zentriersteg 245 der Deckplatte 7 benachbart ist, verbunden. Dieses
Verbindungssystem wird auch mit den übrigen Verbindungsstegen 294 und 301 fortgesetzt,
welche jeweils mit korrespondierenden Kammerstegen 201 an einander zugewandten Flächen
verbunden werden.
[0095] In den gemeinsam beschriebenen Fig. 57 und 58 sind weitere Ausführungsvarianten der
erfindungsgemäßen Aufnahmegehäuse 1 dargestellt. Diese besitzen vorzugsweise keine
Schwenkplatte 28. Eine solche kann jedoch, wie in strichpunktierten Linien dargestellt,
auch vorhanden sein. Die Aufnahmegehäuse 1 besitzen entweder in der Grundplatte 6
und/oder in der Deckplatte 7 Entnahmeöffnungen 309, welche der besseren Entnahme von
in den übrigen Fig. dargestellten Gebrauchsgegenständen dienen. Derartige Entnahmeöffnungen
309 können überdies auch in den Schwenkplatten 28 angeordnet sein. Die Schwenkplatte
28 kann weiters feststehend und/oder als Spiegel verwendet werden.
[0096] In der letztlich beschriebenen Fig. 59 ist eine Stirnansicht der Grundplatte 6 für
das erfindungsgemäße Aufnahmegehäuse 1 gezeigt. Dabei weist die Aufnahmeöffnung 23
für die in Fig. 52 dargestellte Nadel 205 eine Freistellung 310 auf. Diese wirkt beim
Zusammenbau der Grundplatte 6 mit der in Fig. 54 dargestellten Deckplatte 7 und dem
in Fig. 55 dargestellten Nadelsteg 304, insbesondere mit der kreisbogenförmigen Stegfläche
305 so zusammen, daß eine kreisbogenförmige Querschnittsfläche geschaffen wird, die
einem Querschnitt der Nadel 205 entspricht und so eine Zentrierung der Nadel 205 erreicht
wird. Überdies weist die Grundplatte 6 ebenfalls eine Entnahmeöffnung 309 auf.
[0097] Wesentlich für alle in den vorliegenden Ausführungsbeispielen dargestellten plattenförmigen
Aufnahmegehäuse 1 ist, daß eine Innenhöhe 311, also das freie Maß senkrecht zu der
Grund- bzw. Deckplatte 6, 7 zwischen den einander zugewandten Innenflächen der Grund-
bzw. Deckplatte 6, 7 gleich oder größer einer Dicke des aufzunehmenden Gegenstandes,
insbesondere Gebrauchsgegenstandes 9 ist. Dabei können sich die Stege, insbesondere
der Kammersteg 201, der Anschlagsteg 206, die Längsstege 219, 226, die Krümmungsstege
231 und/oder die Zentrierstege 220, die über diese Innenflächen der Grund- bzw. Deckplatte
6, 7 senkrecht vorragen, sich jeweils von der Deckplatte 7 in Richtung der Grundplatte
6 bzw. von der Grundplatte 6 in Richtung der Deckplatte 7 über die gesamte Innenhöhe
311 erstrecken oder jeweils nur über einen Teil der Innenhöhe 311, so daß sie bei
aufeinandergesetzter Grund- bzw. Deckplatte 6, 7 nebeneinanderliegend sich jeweils
von der Grundplatte 6 zur Deckplatte 7 erstrecken oder mitsammen einen durchgehenden
Steg von der Grundplatte 6 zur Deckplatte 7 ausbilden.
[0098] Die Anordnung von derartigen Stegen, die über die jeweilige Innenfläche der Grund-
bzw. Deckplatte 6, 7 über die gesamte Innenhöhe 311 vorragen, hat den Vorteil, daß
dadurch äußerst dünne Wandstärken 312 der Grund- bzw. Deckplatte 6, 7 erzielt werden
können, da die notwendige Versteifung der Grund- bzw. Deckplatte 6, 7 durch die Höhe
dieser Stege erzielt wird.
[0099] Zusätzlich ist es von Vorteil, wenn sich die Stege über die gesamte Innenhöhe 311
erstrecken, daß mehrere parallel zueinander liegende Stege über die Fläche des plattenförmigen
Aufnahmegehäuses 1 verteilt angeordnet sind, so daß eine Verrippung des Bauteils erreicht
wird und dadurch auch dünne Wandstärken bzw. Dicken 313 der Stege erzielt werden können,
so daß es möglich ist, über dieses plattenförmige Aufnahmegehäuse 1 bei der Herstellung
durch ein Spritzgußverfahren den Kunststoff gleichmäßig in alle Hohlräume zu verteilen.
[0100] Selbstverständlich gilt diese Ausbildung der Dicke 313 nicht nur bei dem Führungssteg
273, sondern für alle anderen vorgenannten, in der Beschreibung mit Zusatzbenennungen
versehenen Stege.
[0101] Des weiteren ist vorgesehen und vorteilhaft, wenn auf der Grund- und Deckplatte 6,
7 in den Verbindungsbereichen zwischen den Stegen, z.B. den Längsstegen 232, 239 sowie
allen anderen mit einer Zusatzbezeichnung versehenen Stegen in ihrem Auflagebereich
auf der gegenüberliegenden Platte, d.h. bei an der Grundplatte 6 angeformten Stegen
im Bereich der Innenfläche der Deckplatte 7 oder umgekehrt, Verbindungsstege 294,
301 zugeordnet sind. Diese Verbindungsstege 294, 301 weisen eine erheblich geringere
Breite 314 als die Dicke 313 der Stege, z.B. der Krümmungsstege 231 und/oder der Zentrierstege
220, der Längsstege 219, 226, der Anschlagstege 206 und der Kammerstege 201 auf.
[0102] Eine Höhe 315 der Verbindungsstege 294, 301 beträgt zwischen 0,01 und 0,5 mm. Vornehmlich
dienen diese Verbindungsstege 294, 301 beim Ultraschallverschweißen als sogenannte
Energierichtungsgeber, in welchen eine Verbindung zwischen dem jeweiligen Steg und
der dieser gegenüberliegenden Grund- bzw. Deckplatte 6, 7 erfolgt. Durch die Anordnung
dieser Energierichtungsgeber in Längsrichtung der einzelnen Stege voneinander distanziert,
ist es auch möglich, Bereiche in dem Aufnahmegehäuse 1 zu schaffen, die eine gewisse
elastische Beweglichkeit senkrecht zu ihrer Oberseite 10 der Deckplatte 7 ermöglichen.
Dies hat den Vorteil, daß die zum Einschieben von Gegenständen, insbesondere Gebrauchsgegenständen
9, erforderliche Volumensvergrößerung zum Einrasten der Gegenstände in entsprechende
Halterungen oder Haltenasen ohne Zerstörung der dauerhaften Verbindung im Bereich
der Klebestelle bzw. Schweißstelle vermieden wird. Auch bei der Herstellung von Klebeverbindungen
zwischen den beiden Teilen ist es vorteilhaft, den Kleberauftrag entsprechend den
in den Zeichnungen durch dünne Striche dargestellten Verbindungsstegen 294, 301 vorzunehmen.
Die Distanz zwischen den einzelnen Verbindungsstegen 294, 301 kann dabei im Hinblick
auf den erforderlichen, elastisch rückstellbaren Verformungsweg der Deckplatten gewählt
werden.
[0103] Selbstverständlich ist es im Rahmen der Erfindung möglich, daß durch die Verwendung
von parallel laufenden Stegen, die sich der Höhe nach zumindest überlappen bzw. über
die gesamte Innenhöhe 311 erstrecken, die aneinanderliegenden Stege beim Aufsetzen
der Deckplatte 7 auf die Grundplatte 6 als Führungsorgane zum Zentrieren der beiden
Teile zu verwenden.
[0104] Dazu können auch weitere Zentrierhilfen, wie beispielsweise schräg zur Oberfläche
10 der Deckplatte 7 verlaufende Schrägflächen 316 vorgesehen sein, mit welchen die
Deckplatte 7 gegenüber der Grundplatte 6 hinsichtlich der fertigungsbedingten Toleranzen
zentriert und positioniert werden kann.
[0105] Selbstverständlich ist es auch möglich, Teile der Oberflächen des Aufnahmegehäuses
1 bzw. der Schwenkplatte 28, insbesondere der Oberseite 10 der Deckplatte 7 mit einem
entsprechenden galvanisch oder auf andere Art und Weise aufgebrachte oder aufgeklebte
Beschichtung versehen sein, die z.B. reflektierend ausgebildet sein kann, um als Spiegel
zu dienen. Selbstverständlich ist es aber auch möglich, die Oberseite 10 oder die
dieser gegenüberliegende Unterseite 19 der Grundplatte 6 zumindest teilweise mit Solarzellen
zu versehen, um in einem in der Platte vorgesehenen Energiespeicher für weitere Anwendungen,
z.B. einen UKW-Empfänger oder Notsendevorrichtungen zur Positionsabgabe oder Signallampen
oder dgl. betreiben zu können.
[0106] Auch die Aufteilung und Anordnung der einzelnen Gegenstände innerhalb des Innenraums
des plattenförmigen Aufnahmegehäuses 1 kann beliebig abgewandelt werden.
[0107] Im Rahmen der Erfindung können auch Einzelteile der einzelnen Ausführungsbeispiele
untereinander zu beliebigen Kombinationen zusammengesetzt werden, so daß nicht nur
einzelne Teile oder Gruppen von Teilen Gegenstand eigener, unabhängiger Schutzgegenstände
bilden können, sondern daß auch einzelne Teile, insbesondere die Ausbildung der Aufnahmekammern
8 der einzelnen Ausführungsbeispiele untereinander austauschbar sind, ebenfalls die
Anordnung der Stege bzw. Verbindungsstege 294, 301. Vor allem ist jene Ausführungsform
vorteilhaft, bei welchen die Vertiefungen zum Teil in der Grundplatte 6 und zum Teil
in der Deckplatte 7 angeordnet sind bzw. lediglich eine Grund- und eine Deckplatte
6, 7 vorgesehen ist, die über entsprechend in ihrer Höhe abgestimmte Stege bzw. über
die gesamte Innenhöhe 311 sich erstreckende gegengleich vorspringende Stege voneinander
distanziert gehalten sind.
[0108] Die Herstellung des plattenförmigen Aufnahmegehäuses 1 kann aus beliebigen Materialien,
insbesondere jedoch aus Kunststoff im Zuge eines Spritzgußverfahrens oder Spritz-
oder Prägeverfahrens erfolgen. Eine Herstellung ist aber auch aus anderen Materialien,
wie beispielsweise Aluminium, Holz, Pappe oder sonstigen Materialien möglich.
[0109] Selbstverständlich ist es möglich, daß das plattenförmige Aufnahmegehäuse 1 auch
mit zusätzlichen Halteorganen, wie vorspringenden Haltenasen oder dgl. zur Aufnahme
und Halterung von Kreditkarten, Identifikationskarten oder gegebenenfalls auch Bargeld
versehen sein kann.
[0110] Es sei darauf hingewiesen, daß einzelne Ausführungsdetails, insbesondere die in den
Unteransprüchen gekennzeichneten, den Gegenstand eigener Erfindungen darstellen können.
Darüber hinaus kann jedes beliebige Detail einer Ausführungsvariante mit einem oder
mehreren anderen Details einer anderen Ausführungsvariante kombiniert werden.
[0111] Letztlich sei noch erwähnt, daß zum besseren Verständnis der Figuren Einzelteile
oder Teile von Figuren diese in den Zeichnungen teilweise unmaßstäblich, z.B. unproportional
vergrößert, wie die Verbindungsstege 294, 301, dargestellt wurden.
Bezugszeichenaufstellung
[0112]
- 1
- Aufnahmegehäuse
- 2
- Breite
- 3
- Länge
- 4
- Längsseitenfläche
- 5
- Querseitenfläche
- 6
- Grundplatte
- 7
- Deckplatte
- 8
- Aufnahmekammer
- 9
- Gebrauchsgegenstand
- 10
- Oberseite
- 11
- Schrägfläche
- 12
- Neigungswinkel
- 13
- Skalierung
- 14
- Längenmaßstab
- 15
- Messer
- 16
- Messerklinge
- 17
- Messergriff
- 18
- Verbindungsfläche
- 19
- Unterseite
- 20
- Vertiefungsnut
- 21
- Grifffläche
- 22
- Feile
- 23
- Aufnahmeöffnung
- 24
- Ausnehmung
- 25
- Feilengriff
- 26
- Schere
- 27
- Scherengriff
- 28
- Schwenkplatte
- 29
- Eckbereich
- 30
- Schwenkzapfen
- 31
- Schwenkaufnahme
- 32
- Kulissenbahn
- 33
- Pinzette
- 34
- Zahnstocher
- 35
- Dicke
- 36
- Hüllfläche
- 37
- Grundplattendicke
- 38
- Nutboden
- 39
- Nuttiefe
- 40
- Nutbreite
- 41
- Nutseitenfläche
- 42
- Abstufung
- 43
- Bogenfläche
- 44
- Teillänge
- 45
- Absatz
- 46
- Teilnuttiefe
- 47
- Stirnfläche
- 48
- Teilstück
- 49
- Basisfläche
- 50
- Höhe
- 51
- Radius
- 52
- Mittelpunkt
- 53
- Führungsfläche
- 54
- Anschlagfläche
- 55
- Endfläche
- 56
- Distanz
- 57
- Mittellinie
- 58
- Aufnahmetiefe
- 59
- Basishöhe
- 60
- Flankenfläche
- 61
- Öffnung
- 62
- Öffnungstiefe
- 63
- Stirnfläche
- 64
- Führungsprofil
- 65
- Führungsfläche
- 66
- Krümmungsradius
- 67
- Abstand
- 68
- Stirnfläche
- 69
- Stirnflächenradius
- 70
- Vertiefung
- 71
- Führungsanordnung
- 72
- Ringfläche
- 73
- Oberseite
- 74
- Innenringfläche
- 75
- Innenseite
- 76
- Bund
- 77
- Steg
- 78
- Innenfläche
- 79
- Außenringfläche
- 80
- Fortsatz
- 81
- Messervertiefungsnut
- 82
- Nutbreite
- 83
- Nutseite
- 84
- Distanz
- 85
- Stirnfläche
- 86
- Abstand
- 87
- Nutgrund
- 88
- Nuttiefe
- 89
- Nadelvertiefungsnut
- 90
- Mittellinie
- 91
- Winkel
- 92
- Abstand
- 93
- Länge
- 94
- Nutbreite
- 95
- Tiefe
- 96
- Feilenvertiefungsnut
- 97
- Nutseitenfläche
- 98
- Distanz
- 99
- Nutbreite
- 100
- Nutlänge
- 101
- Abstand
- 102
- Nutgrund
- 103
- Nuttiefe
- 104
- Nuttiefe
- 105
- Werkzeugnut
- 106
- Nutlänge
- 107
- Nutseitenfläche
- 108
- Abstand
- 109
- Nutbreite
- 110
- Nuttiefe
- 111
- Scherenvertiefungsnut
- 112
- Nutseitenfläche
- 113
- Abstand
- 114
- Stirnbereich
- 115
- Stirnfläche
- 116
- Abstand
- 117
- Nutseitenfläche
- 118
- Abstand
- 119
- Abstand
- 120
- Distanz
- 121
- Endkante
- 122
- Distanz
- 123
- Nutgrund
- 124
- Nuttiefe
- 125
- Nutgrund
- 126
- Nuttiefe
- 127
- Pinzettenvertiefungsnut
- 128
- Nutlänge
- 129
- Nutbreite
- 130
- Nuttiefe
- 131
- Mittellinie
- 132
- Radius
- 133
- Mittelpunkt
- 134
- Abstand
- 135
- Nutbreite
- 136
- Nuttiefe
- 137
- Abstand
- 138
- Endstirnfläche
- 139
- Distanz
- 140
- Nuttiefe
- 141
- Nutbreite
- 142
- Ausnehmungsbreite
- 143
- Ausnehmungsseitenfläche
- 144
- Tiefe
- 145
- Radius
- 146
- Öffnungsweite
- 147
- Nutlänge
- 148
- Länge
- 149
- Nuttiefe
- 150
- Nuttiefe
- 151
- Abschrägung
- 152
- Tiefe
- 153
- Nutseitenfläche
- 154
- Abstand
- 155
- Winkel
- 156
- Länge
- 157
- Nutbreite
- 158
- Distanz
- 159
- Nuttiefe
- 160
- Abstand
- 161
- Abstand
- 162
- Nutseitenfläche
- 163
- Nutseitenfläche
- 164
- Tiefe
- 165
- Krümmungsfläche
- 166
- Radius
- 167
- Nutbreite
- 168
- Länge
- 169
- Nuttiefe
- 170
- Nuttiefe
- 171
- Radius
- 172
- Mittelpunkt
- 173
- Abstand
- 174
- Stirnfläche
- 175
- Innenradius
- 176
- Distanz
- 177
- Innenkante
- 178
- Außenabstand
- 179
- Distanz
- 180
- Abstufung
- 181
- Ringfläche
- 182
- Tiefe
- 183
- Oberfläche
- 184
- Höhe
- 185
- Zapfendurchmesser
- 186
- Höhe
- 187
- Dicke
- 188
- Stegbreite
- 189
- Länge
- 190
- Kaugummi
- 191
- Mittelsteg
- 192
- Seitensteg
- 193
- Absatz
- 194
- Absatztiefe
- 195
- Mittelteil
- 196
- Ausnehmung
- 197
- Randleiste
- 198
- Randleistenhöhe
- 199
- Steg
- 200
- Steghöhe
- 201
- Kammersteg
- 202
- Zahnstochervertiefungsnut
- 203
- Kugelschreibervertiefungsnut
- 204
- Teilsteg
- 205
- Nadel
- 206
- Anschlagsteg
- 207
- Klemmsteg
- 208
- Klemmfläche
- 209
- Grundfläche
- 210
- Höhe
- 211
- Halteansatz
- 212
- Zentriersteg
- 213
- Freistellungsbreite
- 214
- Freistellung
- 215
- Zentriersteg
- 216
- Stirnfläche
- 216'
- Winkel
- 217
- Zentriersteghöhe
- 218
- Steghöhe
- 219
- Längssteg
- 220
- Zentriersteg
- 221
- Tiefe
- 222
- Anschlagsteg
- 223
- Klemmsteg
- 224
- Zentriersteghöhe
- 225
- Steglänge
- 226
- Längssteg
- 227
- Steghöhe
- 228
- Quersteg
- 229
- Quersteghöhe
- 230
- Klemmsteg
- 231
- Krümmungssteg
- 232
- Längssteg
- 233
- Ausformung
- 234
- Tiefe
- 235
- Anschlagsteg
- 236
- Nutbreite
- 237
- Klemmsteglänge
- 238
- Zentriersteg
- 239
- Längssteg
- 240
- Abstand
- 241
- Abstand
- 242
- Endbereich
- 243
- Verbindungssteg
- 244
- Schwenklagerbohrung
- 245
- Zentriersteg
- 246
- Eckbereich
- 247
- Zentrierfortsatz
- 248
- Innenseite
- 249
- Höhe
- 250
- Umgrenzungssteg
- 251
- Längssteg
- 252
- Innenseite
- 253
- Vertikalfläche
- 254
- Krümmungsfläche
- 255
- Öffnungsweite
- 256
- Weite
- 257
- Krümmungssteg
- 258
- Längssteg
- 259
- Zentrieraufnahme
- 260
- Längssteg
- 261
- Tiefe
- 262
- Ausnehmungsstirnfläche
- 263
- Quersteg
- 264
- Klemmsteg
- 265
- Stirnflächentiefe
- 266
- Längssteg
- 267
- Oberseite
- 268
- Grundfläche
- 269
- Höhe
- 270
- Tiefe
- 271
- Steghöhe
- 272
- Ausnehmung
- 273
- Führungssteg
- 274
- Steg
- 275
- Oberfläche
- 276
- Auflagefläche
- 277
- Höhe
- 278
- Längssteg
- 279
- Zentriersteg
- 280
- Zentrierfortsatz
- 281
- Grundfläche
- 282
- Ansatzhöhe
- 283
- Zapfensteg
- 284
- Anschlagsteg
- 285
- Schwenkanschlag
- 286
- Anschlagsteg
- 287
- Arretiervorsprung
- 288
- Begrenzungssteg
- 289
- Einformung
- 290
- Randsteg
- 291
- Teilsteg
- 292
- Einformung
- 293
- Messergriffbreite
- 294
- Verbindungssteg
- 295
- Innenseitenfläche
- 296
- Verbindungssteghöhe
- 297
- Verbindungsstegoberseite
- 298
- Spaltbreite
- 299
- Gesamthöhe
- 300
- Nutbodendicke
- 301
- Verbindungssteg
- 302
- Stegunterseite
- 302
- Steghöhe
- 304
- Nadelsteg
- 305
- Stegfläche
- 306
- Zapfenfortsatz
- 307
- Stegoberfläche
- 308
- Stegoberfläche
- 309
- Entnahmeöffnung
- 310
- Freistellung
- 311
- Innenhöhe
- 312
- Wandstärke
- 313
- Dicke
- 314
- Breite
- 315
- Höhe
- 316
- Schrägfläche
1. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse (1), insbesondere aus Metall oder Kunststoff, mit
einer Grundplatte (6) und einer zu dieser parallel verlaufenden Deckplatte (7), die
über eine Klebe- oder Schweißnaht miteinander verbunden sind, sowie mehreren innenliegenden
und in einer parallel zur Grund- und Deckplatte (6, 7) verlaufenden Ebene getrennt
voneinander angeordneten Aufnahmekammern (8) für eine Mehrzahl von Gegenständen, die
über Aufnahmeöffnungen von außen zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, daß über eine Innenfläche der Grund- oder Deckplatte (6, 7) verteilt mehrere parallel
zueinander liegende rippenartige Stege (201; 206; 219; 226; 231; 220; etc.) zumindest
teilweise getrennt voneinander an der Innenfläche angeformt sind, die von einer der
Grund- oder Deckplatte (6, 7) in Richtung der dieser gegenüberliegenden Grundoder
Deckplatte (6, 7) senkrecht zur Innenfläche vorragen und eine dünne Wandstärke bzw.
Dicke (313) sowie eine Höhe, die annähernd der gesamten Innenhöhe (311) zwischen den
Innenflächen der Grund- und Deckplatte (6, 7) entspricht, aufweisen, wobei die Stege
(201; 206; 219; 226; 231; 220; etc.) bei auf die Grundplatte (6) aufgesetzter Deckplatte
(7) die Aufnahmekammern (8) zumindest bereichsweise begrenzen und mit ihren der jeweiligen
Innenfläche der Grund- oder Deckplatte (6, 7) zugewandten Stirnkanten mit der jeweiligen
Innenfläche der Grund- oder Deckplatte (6, 7) über die Klebeoder Schweißnaht verbunden
sind.
2. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse (1), insbesondere aus Metall oder Kunststoff, mit
einer Grundplatte (6) und einer zu dieser parallel verlaufenden Deckplatte (7), die
über eine Klebe- oder Schweißnaht miteinander verbunden sind, sowie mehreren innenliegenden
und in einer parallel zur Grund- und Deckplatte (6, 7) verlaufenden Ebene getrennt
voneinander angeordneten Aufnahmekammern (8) für eine Mehrzahl von Gegenständen, die
über Aufnahmeöffnungen von außen zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, daß über Innenflächen der Grund- und Deckplatte (6, 7) verteilt jeweils mehrere parallel
zueinander liegende rippenartige Stege (201; 206; 219; 226; 231; 220; etc.) zumindest
teilweise getrennt voneinander an den Innenflächen angeformt sind, die von der Grundplatte
(6) in Richtung der Deckplatte (7) und von der Deckplatte (7) in Richtung der Grundplatte
(6) senkrecht zu den Innenflächen vorragen und sich jeweils über einen Teil einer
zwischen den Innenflächen der Grund- und Deckplatte (6, 7) bemessenen Innenhöhe (311)
erstrecken sowie eine dünne Wandstärke bzw. Dicke (313) aufweisen, wobei die jeweils
einander gegenüberliegenden Stege (201; 206; 219; 226; 231; 220; etc.) von der Grund-
und Deckplatte (6, 7) bei auf die Grundplatte (6) aufgesetzter Deckplatte (7) aufeinander
zulaufen und mitsammen einen durchgehenden Steg (201; 206; 219; 226; 231; 220; etc.)
von der Grund- zur Deckplatte (6, 7) ausbilden.
3. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (201; 206; 219; 226; 231; 220; etc.) zumindest bereichsweise die Aufnahmekammern
(8) für die Gegenstände begrenzen.
4. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Grund- und Deckplatte (6, 7) den Verbindungsbereichen zwischen den Stegen,
z.B. Längssteg (232, 239) bzw. deren der jeweils gegenüberliegenden Grund- oder Deckplatte
(6, 7) zugewandten Stirnkanten in diese gegenüberliegenden Grund- oder Deckplatte
(6, 7) Verbindungsstege (294, 301) zugeordnet sind.
5. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstege (294, 301) eine gegenüber einer Dicke (313) der Stege, z.B.
der Kammerstege (201), der Anschlagsteg (206), der Längssteg (219, 226), der Krümmungssteg
(231) und/oder die Zentrierstege (220), erheblich geringere Breite (314) und eine
Höhe (315) zwischen 0,01 und 0,5 mm aufweisen.
6. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstege (294, 301) in Längsrichtung der Stege (201; 206; 219; 226; 231;
220; etc.) distanziert voneinander angeordnet und die Grund- und Deckplatte (6, 7)
im Bereich der Verbindungsstege (294, 301) mit den Stegen (201; 206; 219; 226; 231;
220; etc.) der Grund- bzw. Deckplatte (6, 7) über die Klebe- oder Schweißnaht verbunden
sind.
7. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gebrauchsgegenstand (9) und/oder Verbrauchsgegenstand über Reibschluß in der
Aufnahmekammer (8) gehalten ist.
8. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmekammer (8) und/oder der Gebrauchs- und/oder Verbrauchsgegenstand (9)
in einem Haltebereich eine höhere Oberflächenrauhigkeit aufweist.
9. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmekammer (8) im Bereich der Innenfläche der Grundplatte (6) einen Halteansatz
(211) und ein Griff (17; 25) des Gebrauchsgegenstandes (9), insbesondere eines Messers
(15) oder einer Feile (22), dem Halteansatz (211) zugewandt eine Einformung (292)
aufweist und daß der Gebrauchsgegenstand (9) in seiner in der Aufnahmekammer (8) eingeschobenen
oder das Aufnahmegehäuse (1) überragenden Position über den Halteansatz (211) und
der Einformung (292) gehaltert ist.
10. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Gebrauchsgegenstand (9) und/oder Verbrauchsgegenstand mit einem über seinen Außenumfang
vorragenden Griffteil versehen ist.
11. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der Grund- und/oder Deckplatte (6, 7) relativ in bezug auf zumindest eine
Aufnahmekammer (8) verstellbar gelagert ist.
12. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der Aufnahmekammer (8) in einer die Grund- und/oder Deckplatte (6, 7) aufnehmenden
Ebene verschieb- oder verschwenkbar gelagert ist.
13. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Teil durch eine Schwenkplatte (28) gebildet ist.
14. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Ansprüche 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkplatte (28) in etwa in einer Ebene mit der Deckplatte (7) angeordnet und
in einem Eckbereich der Grundplatte (6) über einen rechtwinkelig zu diesen verlaufenden
Schwenkzapfen (30) in einer Schwenkaufnahme (31) ortsfest angeordnet ist.
15. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkzapfen (30) zylindrisch ausgebildet ist und mittels eines Sicherungsringes
gegen axiale Bewegung gesichert ist.
16. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkaufnahme (31) eine gekrümmte Kulissenbahn für den Schwenkzapfen (30) ausbildet.
17. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkplatte (28) im Bereich einer gekrümmten Außenringfläche (79) zumindest
einen diese überragenden Fortsatz (80) aufweist, welcher in eine Vertiefung (70) des
Gebrauchsgegenstandes (9), insbesondere der Schere (26) oder der Deckplatte (7) eingreift.
18. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schwenkplatte (28) ein Vergrößerungsglas und/oder eine Pinzette (33) angeordnet
ist.
19. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmegehäuse (1), insbesondere die Grund- und Deckplatte (6, 7), eine Länge
(3) zwischen 70 mm und 90 mm ist und daß eine Dicke (35) zwischen 1,5 mm und 5 mm,
bevorzugt 4,0 bis 4,3 mm beträgt.
20. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke (35) des Aufnahmegehäuses (1) bei zunehmender Länge (3) geringer ist.
21. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Verhältnis von Dicke (35) zu Länge (3) des Aufnahmegehäuses (1) der Funktion
Dicke (35) ≤ 1/18 (70 - Länge (3) [mm]) + 5 entspricht.
22. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine von der Deckplatte (7) abgewendete Unterseite (19) der Grundplatte (6) und eine
von dieser abgewendete Oberseite (10) der Deckplatte (7) durchgehend ebenflächig ausgebildet
ist.
23. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil einer Längs- und/oder Querseitenfläche (4, 5) geneigt zur Grund-
und/oder Deckplatte (6, 7) angeordnet ist und eine Schrägfläche (11) bildet.
24. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägfläche (11) oder ein dieser zugeordneter Bereich der Grund- und/oder Deckplatte
(6, 7) eine Skalierung (13), insbesondere einen Längenmaßstab (14), aufweist.
25. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhöhe (311) zumindest einer der Aufnahmekammern (8) zumindest gleich einer
Dicke des Gegenstandes, insbesondere des Gebrauchsgegenstandes (9), ist und daß die
Höhe, z.B. die Steghöhe (218, 271), der an der Grund- und/oder Deckplatte (6; 7) angeformten
Stege (201; 206; 219; 226; 231; 220; etc.) der Innenhöhe (311) der Aufnahmekammer
(8) entspricht.
26. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die die Aufnahmekammer (8) für den Gegenstand (9), insbesondere den Kugelschreiber,
zumindest teilweise begrenzenden Längsstege (239) der Grundund/oder Deckplatte (6;
7) gekrümmt und symmetrisch zueinander verlaufen.
27. Plattenförmiges Aufnahmegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die die Aufnahmekammer (8) für den Gegenstand (9), insbesondere die Nadel (205),
zumindest teilweise begrenzenden Teilstege (204) der Grund- und/oder Deckplatte (6;
7) winkelig aufeinander zugerichtet verlaufen.