<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP02020250B1" file="EP02020250NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1293253" kind="B1" date-publ="20100901" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TRBGCZEE....SK....................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1293253</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100901</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02020250.3</B210><B220><date>20020910</date></B220><B240><B241><date>20060928</date></B241><B242><date>20061031</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10145993</B310><B320><date>20010918</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100901</date><bnum>201035</bnum></B405><B430><date>20030319</date><bnum>200312</bnum></B430><B450><date>20100901</date><bnum>201035</bnum></B450><B452EP><date>20100319</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B03C   3/68        20060101AFI20021220BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Hochspannungs-Pulsgenerator für ein Elektrofilter</B542><B541>en</B541><B542>High tension pulse generator for electrofilter</B542><B541>fr</B541><B542>Source de haute tension à impulsion pour filtre électrique</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 119 912</text></B561><B561><text>WO-A-97/17138</text></B561><B561><text>DE-A1- 19 946 786</text></B561><B562><text>WETZEL P: "THYRISTORSCHUTZ MIT HALBLEITERN - WIRTSCHAFTLICH UND SICHER THYRISTOR PROTECTION BY MEANS OF SEMICONDUCTORS - EFFICIENT AND RELIABLE" BBC NACHRICHTEN, BROWN-BOVERI UND CO.AG. MANNHEIM, DE, Bd. 59, Nr. 3/4, Januar 1977 (1977-01), Seiten 152-158, XP000615743</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hartmann, Werner, Dr.</snm><adr><str>Neue Strasse 28</str><city>91091 Grossenseebach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Römheld, Michael, Dr.</snm><adr><str>Heckenweg 13</str><city>91080 Uttenreuth</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT</snm><iid>100220874</iid><irf>2001P15737EP</irf><adr><str>Wittelsbacherplatz 2</str><city>80333 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20060329</date><bnum>200613</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochspannungs-Pulsgenerator für ein Elektrofilter,
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>mit einem Speicherkondensator, der über eine erste und eine zweite Zuleitung mit einer Hochspannungsquelle verbunden ist, wobei die zweite Zuleitung über einen ersten Knotenpunkt mit einem Bezugspotential verbunden ist,</li>
<li>mit einer Schalteinrichtung, die dem Speicherkondensator hochspannungsquellenseitig parallelgeschaltet ist,</li>
<li>und mit einer Ausgangsinduktivität, die über einen zweiten Knotenpunkt mit der zweiten Zuleitung verbunden ist, wobei der zweite Knotenpunkt zwischen dem Speicherkondensator und dem ersten Knotenpunkt angeordnet ist und wobei über die Ausgangsinduktivität ein Hochspannungs-Puls ausgebbar ist.</li>
</ul></p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Hochspannungs-Pulsgeneratoren sind allgemein bekannt. Sie werden beispielsweise dazu verwendet, bei elektrostatischen Staubabscheidern (Elektrofiltern) einer Gleichspannung zur Erhöhung der Abscheideleistung Spannungspulse zu überlagern.</p>
<p id="p0003" num="0003">Auch aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19946786A1"><text>DE 199 46 786 A1</text></patcit> ist ein ähnlicher Hochspannungs-Pulsgenerator bekannt. Bei ihm ist zwischen den Knotenpunkten eine Induktivität angeordnet. Er weist aber keine Ausgangsinduktivität auf.</p>
<p id="p0004" num="0004">Hochspannungs-Pulsgeneratoren werden durch Überschläge im Elektrofilter (Filterdurchschläge) oftmals stark belastet. Denn aufgrund der Filterdurchschläge werden große Spannungsund/oder Strompegel in den Pulsgenerator eingekoppelt. Die Einkopplung kann so stark sein, dass sie zur Zerstörung von Komponenten des Pulsgenerators, insbesondere der Schalteinrichtung, führt. Unter Umständen kann ein solcher Filterdurchschlag auch einen Anstieg der am Speicherkondensator anstehenden<!-- EPO <DP n="2"> --> Spannung um mehrere 10 kV zur Folge haben, was zu einer Zerstörung des Speicherkondensators führen kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Wenn ein solcher Filterdurchschlag auftritt, während die Schalteinrichtung geschlossen ist, kann sogar ein hoher Kurzschlussstrom durch die Schalteinrichtung fließen. Hierdurch kann die Schalteinrichtung irreversibel geschädigt werden. Auch wird in einem solchen Fall die Lebensdauer des Speicherkondensators deutlich herabgesetzt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Vermeidung derartiger Schäden sind im Stand der Technik Schutzbeschaltungen, z. B. mit Varistoren, vorgesehen. Ferner werden die einzelnen Elemente des Pulsgenerators entsprechend dimensioniert, so dass sie auch derartige Filterdurchschläge verkraften. In der Folge sind die Pulsgeneratoren des Standes der Technik teuer.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Hochspannungs-Pulsgenerator für ein Elektrofilter zu schaffen, der erheblich kostengünstiger herstellbar ist als Hochspannungs-Pulsgeneratoren des Standes der Technik.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Knotenpunkt eine Diode angeordnet ist, die bezüglich eines von der Hochspannungsquelle in den Speicherkondensator fließenden Ladestromes in Durchlassrichtung angeordnet ist und von der Ladestrom durchflossen wird, wenn die Schalteinrichtung geöffnet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Denn dadurch wird bei einem Filterdurchschlag ein Kurzschlusspfad niedriger Impedanz zur Verfügung gestellt, so dass ein Kurzschlussstrom von den übrigen Elementen des Hochspannungs-Pulsgenerators abgehalten wird. Gleichzeitig wird eine auf die übrigen Komponenten des Hochspannungs-Pulsgenerators wirkende Spannung auf die Durchlassspannung der Diode begrenzt. Gleichzeitig wird ein durch die Diode fließender Kurzschlussstrom durch die Ausgangsinduktivität begrenzt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Wenn zwischen dem Speicherkondensator und dem zweiten Knotenpunkt ein Rückladestrombegrenzungselement angeordnet ist, werden Ströme von den übrigen Komponenten des Hochspannungs-Pulsgenerators besonders zuverlässig abgehalten. Das Rückladestrombegrenzungselement ist vorzugsweise als Induktivität ausgebildet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnungen und den weiteren Ansprüchen. Dabei zeigt die einzige
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>FIG 1</dt><dd>einen Hochspannungs-Pulsgenerator mit nachgeordnetem Elektrofilter.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß <figref idref="f0001">FIG 1</figref> weist ein Hochspannungs-Pulsgenerator einen Speicherkondensator 1 auf, der über eine erste und eine zweite Zuleitung 2, 3 mit einer Hochspannungsquelle 4 verbunden ist. Dem Speicherkondensator 1 ist hochspannungsquellenseitig eine Schalteinrichtung 5 mit einer Freilaufdiodeneinrichtung 5' parallelgeschaltet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Einzelheiten der Schalteinrichtung 5 sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung von untergeordneter Bedeutung. Bezüglich der Einzelheiten der Schalteinrichtung 5 wird auf die eingangs genannte <patcit id="pcit0002" dnum="DE19946786A1"><text>DE 199 46 786 A1</text></patcit> verwiesen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die zweite Zuleitung 3 weist zwei Knotenpunkte 6, 7 auf. Über den ersten Knotenpunkt 6 ist die zweite Zuleitung 3 mit einem Bezugspotential verbunden. An den zweiten Knotenpunkt 7 ist eine Ausgangsinduktivität 8 angeschlossen. Zwischen den Knotenpunkten 6, 7 ist eine Diode 9 angeordnet.</p>
<p id="p0015" num="0015">In der ersten Zuleitung 2 ist zwischen der Hochspannungsquelle 4 und der Schalteinrichtung 5 ein Ladestrombegrenzungselement 10 angeordnet. Das Ladestrombegrenzungselement 10 ist gemäß <figref idref="f0001">FIG 1</figref> als Kombination (hier Reihenschaltung) eines Widerstands<!-- EPO <DP n="4"> --> mit einer Induktivität ausgebildet. Das Ladestrombegrenzungselement 10 könnte aber auch als reiner Widerstand oder als reine Induktivität ausgebildet sein.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vom Hochspannungs-Pulsgenerator ist über die Ausgangsinduktivität 8 und einen dieser nachgeschalteten Entkoppelkondensator 11 ein Hochspannungspuls an ein nur schematisch dargestelltes Elektrofilter 12 ausgebbar. Das Elektrofilter 12 ist dabei über eine eigene Hochspannungsquelle 13 mit einer Gleichspannung im Bereich von mehreren 10 kV vorgeladen. Der Gleichspannungspegel des Elektrofilters 12 ist über den Entkoppelkondensator 11 von dem Hochspannungs-Pulsgenerator abgekoppelt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wenn die Schalteinrichtung 5 geöffnet ist, wird der Speicherkondensator 1 über die Zuleitungen 2, 3 mit einem Ladestrom I geladen. Hierfür ist die Diode 9 in Durchlassrichtung gepolt. Wenn die Schalteinrichtung 5 geschlossen wird, wird der Speicherkondensator 1 entladen, wodurch die am Elektrofilter 12 anstehende Spannung erhöht wird.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bezüglich des Entladens des Speicherkondensators 1 ist die Diode 9 in Sperrrichtung gepolt. Der Speicherkondensator 1 entlädt sich daher ausschließlich über die Induktivität 14 und die Ausgangsinduktivität 8. Die Induktivität 14 dient als Rückladestrombegrenzungselement 14 und ist zwischen dem Speicherkondensator 1 und dem zweiten Knotenpunkt 7 angeordnet.</p>
<p id="p0019" num="0019">Nach dem Aufladen des Elektrofilters 12 fließt ein Teil der Ladung über die Ausgangsinduktivität 8 zurück. Der Strom fließt dann aber nicht über das Rückladestrombegrenzungselement 14, sondern im wesentlichen über die Diode 9 und die Freilaufdiodeneinrichtung 5'. Auch hierfür ist die Diode 9 in Durchlassrichtung gepolt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Auch bei einem Filterdurchschlag fließt ein Kurzschlussstrom im wesentlichen lediglich über die Ausgangsinduktivität 8 und<!-- EPO <DP n="5"> --> die Diode 9. Auf die übrigen Komponenten des Pulsgenerators wird lediglich eine Spannung durchgelassen, die der Durchlassspannung der Diode 9 entspricht. Die Spannungsbegrenzung gilt dabei unabhängig davon, ob die Schalteinrichtung 5 geöffnet oder geschlossen ist. Auch ein etwaiger über die Schalteinrichtung 5 fließender Kurzschlussstrom wird daher durch die Durchlassspannung auf einem niedrigen Niveau gehalten und darüber hinaus durch das Rückladestrombegrenzungselement 14 noch weiter gedämpft.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der erfindungsgemäße Hochspannungs-Pulsgenerator ist somit unter Verwendung lediglich einer Hochspannungsdiode 9 zwischen den beiden Knotenpunkten 6, 7 hochspannungsfest ausgebildet. Der Speicherkondensator 1 und die Schalteinrichtung 5 können daher erheblich kostengünstiger dimensioniert werden als bei einem vergleichbaren Hochspannungs-Pulsgenerator des Standes der Technik. Die Verlustleistung des erfindungsgmäßen Hochspannungs-Pulsgenerators ist erheblich geringer als die Verlustleistung eines vergleichbaren Pulsgenerators, bei dem zwischen den Knotenpunkten 6, 7 ein Widerstand oder eine Induktivität angeordnet ist. Darüber hinaus können bei dem erfindungsgemäßen Pulsgenerator keine parasitären Schwingungen mit Hochspannungsamplituden von mehr als 10 kV entstehen, was bei Pulsgeneratoren, bei denen zwischen den beiden Knotenpunkten 6, 7 eine Induktivität angeordnet ist, der Fall ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hochspannungs-Pulsgenerator für ein Elektrofilter (12),
<claim-text>- mit einem Speicherkondensator (1), der über eine erste und eine zweite Zuleitung (2, 3) mit einer Hochspannungsquelle (4) verbunden ist, wobei die zweite Zuleitung (3) über einen ersten Knotenpunkt (6) mit einem Bezugspotential verbunden ist,</claim-text>
<claim-text>- mit einer Schalteinrichtung (5), die dem Speicherkondensator (1) hochspa,nnungsquellenseitig parallelgeschaltet ist,</claim-text>
<claim-text>- und mit einer Ausgangsinduktivität (8), die über einen zweiten Knotenpunkt (7) mit der zweiten Zuleitung (3) verbunden ist, wobei der zweite Knotenpunkt (7) zwischen dem Speicherkondensator (1) und dem ersten Knotenpunkt (6) angeordnet ist und wobei über die Ausgangsinduktivität (8) ein Hochspannungs-Puls ausgebbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zwischen dem ersten und dem zweiten Knotenpunkt (6, 7) eine Diode (9) angeordnet ist, die bezüglich eines von der Hochspannungsquelle (4) in den Speicherkondensator (1) fließenden Ladestromes (I) in Durchlassrichtung gepolt ist und von dem Ladestrom (I) durchflossen wird, wenn die Schalteinrichtung (5) geöffnet ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hochspannungs-Pulsgenerator nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in der ersten Zuleitung (2) zwischen der Hochspannungsquelle (4) und der Schalteinrichtung (5) ein Ladestrombegrenzungselement (10) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hochspannungs-Pulsgenerator nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Ladestrombegrenzungselement (10) als Widerstand, als Induktivität oder als Kombination eines Widerstands mit einer Induktivität ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hochspannungs-Pulsgenerator nach Anspruch 1, 2 oder 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zwischen dem Speicherkondensator (1) und dem zweiten Knotenpunkt (7) ein Rückladestrombegrenzungselement (14) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hochspannungs-Pulsgenerator nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Rückladestrombegrenzungselement (14) als Induktivität (14) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hochspannungs-Pulsgenerator nach einem der obigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Ausgangsinduktivität ein Entkoppelkondensator (11) nachgeschaltet ist,</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>High-voltage pulse generator for an electrostatic filter (12),
<claim-text>- with a storage capacitor (1), which is connected to a high-voltage source (4) via a first and a second lead (2, 3), the second lead (3) being connected to a reference potential via a first node point (6),</claim-text>
<claim-text>- with a switching device (5), which is connected in parallel with the storage capacitor (1) on the high-voltage source side,</claim-text>
<claim-text>- and with an output inductance (8), which is connected to the second lead (3) via a second node point (7), the second node point (7) being arranged between the storage capacitor (1) and the first node point (6) and it being possible to output a high-voltage pulse via the output inductance (8),<br/>
<b>characterized in that</b> a diode (9) is arranged between the first and the second node point (6, 7), which is polarized in the forward direction with respect to a charging current (I) flowing from the high-voltage source (4) into the storage capacitor (1) and through which the charging current (I) flows if the switching device (5) is open.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>High-voltage pulse generator according to Claim 1, <b>characterized in that</b> a charging current limiting element (10) is arranged in the first lead (2) between the high-voltage source (4) and the switching device (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>High-voltage pulse generator according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the charging current limiting element<!-- EPO <DP n="9"> --> (10) is designed as a resistor, as an inductance or as a combination of a resistor and an inductance.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>High-voltage pulse generator according to Claim 1, 2 or 3, <b>characterized in that</b> a re-charging current limiting element (14) is arranged between the storage capacitor (1) and the second node point (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>High-voltage pulse generator according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the re-charging current limiting element (14) is designed as an inductance (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>High-voltage pulse generator according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a decoupling capacitor (11) is connected downstream of the output inductance.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Générateur d'impulsions de haute tension pour un électrofiltre ( 12 ),
<claim-text>- comprenant un condensateur ( 1 ) accumulateur, qui est relié à une source ( 4 ) de haute tension par une première et une deuxième lignes ( 2, 3 ), la deuxième ligne ( 3 ) étant reliée à un potentiel de référence par un premier point ( 6 ) nodal,</claim-text>
<claim-text>- comprenant un dispositif ( 5 ) de commutation, qui est monté en parallèle du côté de la source de haute tension avec le condensateur ( 1 ) accumulateur,</claim-text>
<claim-text>- et comprenant une inductance ( 8 ) de sortie, qui est reliée à la deuxième ligne ( 3 ) par un deuxième point ( 7 ) nodal, le deuxième point ( 7 ) nodal étant interposé entre le condensateur ( 1 ) accumulateur et le premier point ( 6 ) nodal et une impulsion de haute tension pouvant être émise en passant par l'inductance ( 8 ) de sortie,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b>, entre le premier et le deuxième points ( 6, 7 ) nodal, est montée une diode ( 9 ), qui, par rapport à un courant ( I ) de charge allant de la source ( 4 ) de haute tension au condensateur ( 1 ) accumulateur, est polarisée dans le sens passant et est parcourue par le courant ( I ) de charge lorsque le dispositif ( 5 ) de commutation est ouvert.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Générateur d'impulsions de haute tension suivant la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="11"> -->en ce qu'</b>un élément ( 10 ) limiteur du courant de charge est monté dans la première ligne ( 2 ) entre la source ( 4 ) de haute tension et le dispositif ( 5 ) de commutation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Générateur d'impulsions de haute tension suivant la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> l'élément ( 10 ) de limitation du courant de charge est constitué sous la forme d'une résistance, d'une inductance ou d'une combinaison d'une résistance et d'une inductance.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Générateur d'impulsions de haute tension suivant la revendication 1, 2 ou 3,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce qu'</b>un élément ( 14 ) de limitation du contre-courant de charge est monté entre le condensateur ( 1 ) accumulateur et le deuxième point ( 7 ) nodal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Générateur d'impulsions de haute tension suivant la revendication 4,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> l'élément ( 4 ) de limitation du contre-courant de charge est constitué sous la forme d'une inductance ( 14 ).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Générateur d'impulsions de haute tension suivant l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce qu'</b>un condensateur ( 11 ) de découplage est monté en aval de l'inductance de sortie.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=","><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="116" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19946786A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19946786</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0013]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
