Bodenbelagelement zur Bildung einer Bodenrinne

(19)

(11)

EP 1 293 607 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	11.02.2004 Patentblatt 2004/07

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	19.03.2003 Patentblatt 2003/12

(21)	Anmeldenummer: 02020377.4

(22)	Anmeldetag: 12.09.2002

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E01C 11/22

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

15.09.2001 DE 20115271 U

(71)	Anmelder: UNI-International Bausysteme GmbH & Co.
	D-76473 Iffezheim (DE)

(72)	Erfinder:
	Drost, Andreas, Dipl.Ing. 76135 Karlsruhe (DE)

(74)	Vertreter: Lasch, Hartmut Dipl.-Ing.
	Patentanwälte, Dipl.-Ing. Heiner Lichti, Dipl.-Phys.Dr. rer. nat Jost Lempert, Dipl.-Ing. Hartmut Lasch, Postfach 41 07 60 76207 Karlsruhe 76207 Karlsruhe (DE)

(54)	Bodenbelagelement zur Bildung einer Bodenrinne

(57) Ein Bodenbelagelement zur Bildung einer Bodenrinne besitzt eine Oberseite, auf der ein Rinnenabschnitt ausgebildet ist, eine Unterseite, zwei auf entgegengesetzten Seiten angeordnete, in Längsrichtung des Rinnenabschnitts verlaufende Längsseiten, eine erste Stirnseite, auf der ein erster Mündungsquerschnitt des Rinnenabschnittes liegt, und eine der ersten Stirnseite entgegengesetzte zweite Stirnseite, auf der ein zweiter Mündungsquerschnitt des Rinnenabschnitts liegt. Auf den Stirnseiten ist jeweils zumindest ein in Längsrichtung des Rinnenabschnitts hervorstehender Eingriffsabschnitt und zumindest ein in Längsrichtung des Rinnenabschnitts ausgenommener Aufnahmeabschnitt ausgebildet, wobei jeder Eingriffsabschnitt mit einem Aufnahmeabschnitt und jeder Aufnahmeabschnitt mit einem Eingriffsabschnitt eines benachbarten Bodenbelagelementes in Eingriff bringbar ist. Eine zwischen der Unterseite und der ersten Stirnseite gebildete Kante (K_1.1) weist einen Verlauf auf, der im wesentlichen deckungsgleich mit einem Verlauf einer zwischen der Unterseite und der zweiten Stirnseite gebildeten Kante (K_2.1) ist, wobei die Kanten (K_1.1) und (K_2.1) nicht parallel zueinander verlaufen und jeweils einen zu ihrem Mittelpunkt punktsymmetrischen Verlauf aufweisen.

Recherchenbericht