Treibstangenbeschlag

Abstract

 Bei einem Treibstangenbeschlag (3) für ein Fenster ist ein Schließzapfen (6) auf einem schwenkbaren Führungselement (7) angeordnet. Das Führungselement (7) weist eine Führungskurve (12) auf, der ein Steuerzapfen (14) gegenübersteht. Bei einer Verschiebung einer Treibstange (9) in eine Offenstellung des Treibstangenbeschlages (3) wird der Schließzapfen (6) verschoben und zudem von dem Führungselement (7) in eine zurückgezogene Position bewegt. Hierdurch wird verhindert, dass der Schließzapfen (6) beim Öffnen des Fensters gegen einen Rahmen gelangt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Treibstangenbeschlag für einen in einem Rahmen verriegelbaren Flügel eines Fenster oder dergleichen mit einer längsverschieblich geführten Treibstange, mit zumindest einem auf einem der Lagerung des Flügels gegenüberliegend anzuordnenden Abschnitt der Treibstange in Verschiebungsrichtung mit der Treibstange verbundenen Schließzapfen, mit einem zur gegenüberstehenden Montage des Schließzapfens vorgesehenen Schließblech, wobei der Schließzapfen in eine Verriegelungsstellung, in der der Schließzapfen einen Vorsprung des Schließblechs hintergreift, und eine Offenstellung, in der sich der Schließzapfen vor dem Vorsprung des Schließblechs befindet, bewegbar ist.

[0002] Ein solcher Treibstangenbeschlag ist beispielsweise aus der DE 27 05 802 C3 bekannt. Hierbei hat der Schließzapfen einen auf der Treibstange befestigten Fuß und einen gegenüber dem Fuß verstellbaren Kopf. Damit bewegt sich der Schließzapfen mit der Treibstange. Dieser Treibstangenbeschlag ermöglicht es, das Fenster mit einer Vielzahl von besonders kostengünstig aufgebauten Verriegelungspunkten aus Schließzapfen und Schließblech zu versehen. Die Lagerachse des Flügels eines solchen Fensters befindet sich vor dem Rahmen, während der Schließzapfen meist in einem Falz zwischen dem Rahmen und dem Flügel angeordnet wird. Bei besonders schmalen Fenstern besteht daher das Problem, dass der Schließzapfen beim Verschwenken des Flügels mit dem das Schließblech aufweisenden Bauteil kollidieren kann. Der Falz lässt sich jedoch zur Vermeidung einer solchen Kollision nicht beliebig breit gestalten.

[0003] Man könnte daran denken, bei einem besonders schmalen Fenster gegenüber der Lagerung des Flügels einen beispielsweise aus der EP 0 833 997 B1 bekannten Zusatzschließkasten vorzusehen. Bei diesem Zusatzschließkasten wird ein von der Treibstange angetriebener Riegel in die Verriegelungsstellung ausgefahren und in die Offenstellung zurückgezogen. Ein solcher Zusatzschließkasten hat jedoch sehr große Abmessungen und lässt sich daher bei einem schmalen Fenster nicht einsetzen. Weiterhin ist für jeden Verriegelungspunkt ein eigener Zusatzschließkasten erforderlich, was zu hohen Kosten des Treibstangenbeschlages führt.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Treibstangenbeschlag der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass er eine Kollision des Schließzapfens mit dem gegenüberstehenden Bauteil des Fensters zuverlässig vermeidet und möglichst kompakt aufgebaut ist.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schließzapfen senkrecht zu seiner Verriegelungsrichtung geführt ist, dass zwischen der Treibstange und dem Schließzapfen ein bewegliches Führungselement angeordnet ist und dass das Führungselement eine zur Erzeugung einer zurückgezogenen Position des Schließzapfens in Offenstellung und einer hervorstehenden Position in Verriegelungsstellung gestaltete Führungskurve aufweist.

[0006] Durch diese Gestaltung wird der Schließzapfen beim Verriegeln und Entriegeln des erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlag in Längsrichtung der Treibstange und quer dazu bewegt. Durch die Bewegung des Schließzapfens in die zurückgezogene Position lässt sich eine Kollision mit dem gegenüberstehenden Bauteil zuverlässig vermeiden. Hierbei ist es nicht erforderlich, dass der Schließzapfen vollständig zurückgezogen wird, da er seine Bewegung von der Verriegelungsstellung in die Offenstellung durch die Längsbewegung der Treibstange erfolgt. Erfindungsgemäß genügt es daher, den Schließzapfen nur soweit zurückzuziehen, bis die Gefahr der Kollision mit dem gegenüberstehenden Bauteil vermieden wird. Daher gestaltet sich der erfindungsgemäße Treibstangenbeschlag besonders kompakt und vermeidet große Ausnehmungen in dem Flügel zur Aufnahme des Schließzapfens. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass sich die Schließbleche des bekannten Treibstangenbeschlages weiterverwenden lassen. Zudem kann bei besonders schmalen Fenstern der der Lagerung gegenüberstehende Abschnitt des erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlages mit den übrigen Bauteilen des bekannten Treibstangenbeschlages zusammengefügt werden. Dies führt zu besonders geringen Kosten für die Fertigung und die Vorratshaltung des erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlages.

[0007] Der bauliche Aufwand für die Bewegung des Schließzapfens lässt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn der Schließzapfen in die hervorstehende Position oder die zurückgezogene Position vorgespannt und in der jeweils anderen Position von einem in die Führungskurve eingreifenden Steuerzapfen abgestützt ist.

[0008] Der erfindungsgemäße Treibstangenbeschlag gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn das Führungselement als Blattfeder ausgebildet und an dem Schließzapfen sowie der Treibstange befestigt ist.

[0009] Zur weiteren Vereinfachung des konstruktiven Aufwands des erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlages trägt es bei, wenn das Führungselement einen von der Treibstange entfernten Abschnitt und einen der Treibstange nahen Abschnitt hat und wenn der Übergang der Abschnitte eine Rampe für den Steuerzapfen aufweist.

[0010] Die Einleitung von auf den Schließzapfen wirkenden Kräften in das Führungselement lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Treibstange eine Führungsausnehmung zur seitlichen Abstützung des Schließzapfens hat. Hierdurch werden Kräfte, die beim Anzug des Flügels gegen den Rahmen auf den Schließzapfen und das Schließblech einwirken, von der Treibstange abgestützt. Die Führungsausnehmung kann dabei geringfügig langgestreckt gestaltet sein, um ein Schwenken des Schließzapfens zu ermöglichen, oder beispielsweise einen Mehrkant aufweisen, um eine Unverdrehbarkeit des Schließzapfens in Verriegelungsstellung zu gewährleisten.

[0011] Zur weiteren Verringerung der Abmessungen des erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlages trägt es bei, wenn der Steuerzapfen auf einer die Treibstange abdeckenden Stulpschiene angeordnet ist und die Treibstange im Bereich eines Langlochs durchdringt.

[0012] Der Schließzapfen lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung gegenüber dem Schließblech einfach verstellen, wenn der Schließzapfen einen an dem Führungselement befestigten Fuß und einen gegenüber dem Fuß verstellbaren Kopf hat. Hierdurch kann beispielsweise durch eine Exzenterverstellung des Kopfes die Anzugskraft des Flügels an dem Rahmen eingestellt oder durch eine Höheneinstellung des Kopfes Toleranzen des Falzes ausgeglichen werden.

[0013] Der Schließzapfen könnte beispielsweise an dem Führungselement schwenkbar gelagert sein und damit gerade in der Führungsausnehmung der Treibstange geführt werden. Die Montage des Schließzapfens gestaltet sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Schließzapfen mit dem Führungselement vernietet oder verschweißt ist.

[0014] Eine dauerhafte Einstellung einer Anzugskraft des Flügels an dem Rahmen lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sicherstellen, wenn ausschließlich der Fuß des Schließzapfens in Drehrichtung gesehen formschlüssig mit der Führungsausnehmung verbindbar ist.

[0015] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

eine Schnittdarstellung durch ein Fenster mit einem erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlag,

Fig.2

eine Schnittdarstellung durch den Treibstangenbeschlag aus Figur 1 entlang der Linie II - II,

Fig.3

den Treibstangenbeschlag aus Figur 2 in einer Offenstellung.

[0016] Figur 1 zeigt eine Schnittdarstellung durch ein Fenster mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und mit einem Treibstangenbeschlag 3. Der Treibstangenbeschlag 3 hat gegenüber einer Lagerung 4 des Flügels 2 an dem Rahmen 1 einen in ein Schließblech 5 eingeführten Schließzapfen 6. Das Schließblech 5 ist an dem Rahmen 1 befestigt, während der Schließzapfen 6 mit dem Flügel 2 verbunden ist. Hierdurch befindet sich der Treibstangenbeschlag 3 in Verriegelungsstellung, in der der Flügel 2 in dem Rahmen 1 verriegelt ist.

[0017] Der Schließzapfen 6 ist auf einem Führungselement 7 befestigt. Das Führungselement 7 ist auf einer senkrecht zur Zeichenebene verschiebbaren und unter einer Stulpschiene 8 geführten Treibstange 9 befestigt. Die Treibstange 9 lässt sich beispielsweise über einen nicht dargestellten motorischen Antrieb oder eine Handhabe antreiben. Durch den Antrieb der Treibstange 9 wird der Schließzapfen 6 senkrecht zur Zeichenebene aus dem Schließblech 5 heraus in eine Offenstellung bewegt, in der die Verriegelung des Flügels 2 in dem Rahmen 1 aufgehoben ist. In der Offenstellung kann der Flügel 2 um die Lagerung 4 von dem Rahmen 1 weggeschwenkt werden.

[0018] Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch den Treibstangenbeschlag 3 aus Figur 1 entlang der Linie II - II. Der Schließzapfen 6 befindet sich in einer hervorstehenden Position und durchdringt die Stulpschiene 8 im Bereich eines Langlochs 10 und die Treibstange 9 im Bereich einer Führungsausnehmung 11. Die Führungsausnehmung 11 stützt von dem Schließblech 5 in den Schließzapfen 6 eingeleitete Kräfte ab. Das Führungselement 7 ist als Blattfeder ausgebildet und spannt den Schließzapfen 6 in die über der Stulpschiene 8 hervorstehende Stellung vor. Weiterhin weist das Führungselement 7 eine Führungskurve 12 mit einem der Treibstange 9 nahen Abschnitt und einem der Treibstange fernen Abschnitt auf. Zwischen den Abschnitten ist eine Rampe 13 angeordnet. Die Führungskurve 12 steht einem auf der Stulpschiene 8 befestigten Steuerzapfen 14 gegenüber. Der Steuerzapfen 14 durchdringt die Treibstange 9 und hat in der eingezeichneten Verriegelungsstellung des Treibstangenbeschlages 3 einen Abstand von der Führungskurve 12.

[0019] Wenn man die Triebstange 9 nach unten verschiebt, wird der Schließzapfen 6 mitbewegt und gelangt aus dem Schließblech 5. Damit ist die Verriegelung des in Figur 1 dargestellten Flügels 2 mit dem Rahmen 1 aufgehoben. Bei einer Weiterbewegung der Treibstange 9 gelangt der Steuerzapfen 14 gegen die Rampe 13 der Führungskurve 12 und verschwenkt das Führungselement 7. Dabei wird der Schließzapfen 6 in eine zurückgezogene Position bewegt. Diese Stellung des Treibstangenbeschlages 3 ist in Figur 3 dargestellt.

[0020] In Figur 1 sind zudem strichpunktiert zwei Schwenkradien S' S" eingezeichnet. S' bezeichnet hierbei den Schwenkradius des Schließzapfens 6 in der in Figur 3 dargestellten, zurückgezogenen Position. Mit S" ist ein Schwenkradius gekennzeichnet, den der Schließzapfen 6 in seiner hervorstehenden Position hätte. Hierbei ist zu erkennen, dass der Schwenkradius S" den Rahmen 1 berührt und der Schwenkradius S' einen ausreichenden Abstand von dem Rahmen 1 hat. Durch die Bewegung des Schließzapfens 6 in die in Figur 3 dargestellte zurückgezogene Position wird daher seine Kollision mit dem Rahmen 1 verhindert.

Ansprüche

1. Treibstangenbeschlag für einen in einem Rahmen verriegelbaren Flügel eines Fenster oder dergleichen mit einer längsverschieblich geführten Treibstange, mit zumindest einem auf einem der Lagerung des Flügels gegenüberliegend anzuordnenden Abschnitt der Treibstange in Verschiebungsrichtung mit der Treibstange verbundenen Schließzapfen, mit einem zur gegenüberstehenden Montage des Schließzapfens vorgesehenen Schließblech, wobei der Schließzapfen in eine Verriegelungsstellung, in der der Schließzapfen einen Vorsprung des Schließblechs hintergreift, und eine Offenstellung, in der sich der Schließzapfen vor dem Vorsprung des Schließblechs befindet, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzapfen (6) senkrecht zu seiner Verriegelungsrichtung beweglich geführt ist, dass zwischen der Treibstange (9) und dem Schließzapfen (6) ein bewegliches Führungselement (7) angeordnet ist und dass das Führungselement (7) eine zur Erzeugung einer zurückgezogenen Position des Schließzapfens (6) in Offenstellung und einer hervorstehenden Position in Verriegelungsstellung gestaltete Führungskurve (12) aufweist.

2. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzapfen (6) in die hervorstehende Position oder die zurückgezogene Position vorgespannt und in der jeweils anderen Position von einem in die Führungskurve (12) eingreifenden Steuerzapfen (14) abgestützt ist.

3. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) als Blattfeder ausgebildet und an dem Schließzapfen (6) sowie der Treibstange (9) befestigt ist.

4. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) einen von der Treibstange (9) entfernten Abschnitt und einen der Treibstange (9) nahen Abschnitt hat und dass der Übergang der Abschnitte eine Rampe (13) für den Steuerzapfen (14) aufweist.

5. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerzapfen (14) auf einer die Treibstange (9) abdeckenden Stulpschiene (8) angeordnet ist und die Treibstange (9) im Bereich eines Langlochs durchdringt.

6. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzapfen (6) einen an dem Führungselement (7) befestigten Fuß und einen gegenüber dem Fuß verstellbaren Kopf hat.

7. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzapfen (6) mit dem Führungselement (7) vernietet oder verschweißt ist.

8. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich der Fuß des Schließzapfens (6) in Drehrichtung gesehen formschlüssig mit der Führungsausnehmung (11) verbindbar ist.

9. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Bewegungsrichtung auf den Schließzapfen (6) wirkende Kräfte durch die Führungsausnehmung (11) zumindest teilweise aufgenommen werden.

Zeichnung