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EP 1 293 628 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.10.2007 Patentblatt 2007/41 |
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Anmeldetag: 03.08.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Eckumlenkung für einen Treibstangenbeschlag
Corner guide for espagnolette fitting
Renvoi d'angle pour crémone
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
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Priorität: |
18.09.2001 DE 10145882
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.03.2003 Patentblatt 2003/12 |
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Patentinhaber: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG |
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48291 Telgte (DE) |
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Erfinder: |
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- Breuer, Hugo
48291 Telgte (DE)
- Renz, Dieter
49479 Ibbenbüren (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 834 038 DE-A1- 19 839 761 DE-U1- 20 109 265
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DE-A1- 19 834 042 DE-U1- 8 815 101
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Eckumlenkung für einen Treibstangenbeschlag, welche zur
Montage in einer im Eckbereich eines Fensters angeordneten Beschlagnut vorgesehen
ist, mit einer zur Führung eines biegsamen Treibmittels gestalteten C-Schiene, mit
einer Stulpschiene zur Abdeckung der Beschlagnut und zur Halterung der C-Schiene und
mit Haltemitteln zu seiner Halterung in der Beschlagnut während der Montage, wobei
die Haltemittel zur Abstützung an Seitenwänden der Beschlagnut vorgesehen sind, wobei
die Haltemittel einstückig mit der C-Schiene gefertigt sind.
[0002] Ein Treibstangenbeschlag mit einer solchen Eckumlenkung ist beispielsweise aus der
DE 198 34 038 A1 bekannt. Bei dieser Eckumlenkung ist eine Fixiervorrichtung einteilig mit einem Führungskanal
gefertigt.
[0003] Eine Eckumlenkung ist auch aus der
DE 196 46 988 C2 bekannt. Die Eckumlenkung wird in der Regel als erstes Beschlagteil an dem Fenster
in die Beschlagnut eingesetzt und befestigt. Anschließend werden weitere Beschlagteile
des Treibstangenbeschlages montiert und deren Treibstangen an den Treibmitteln befestigt.
Die Haltemittel der bekannten Eckumlenkung sind als Klemmvorsprünge eines Halteelements
gestaltet. Das Halteelement ist aus Kunststoff gefertigt und wird in einen seitlich
offenen Eckraum zwischen der Stulpschiene und der C-Schiene eingesetzt. Zur Montage
an dem Fester wird die Eckumlenkung mit dem Halteelement in die Beschlagnut gedrückt.
Dabei stützen sich die Klemmvorsprünge an Seitenwänden der Beschlagnut ab und haltern
die Eckumlenkung bis zur Montage der weiteren Beschlagteile des Treibstangenbeschlages.
Eine separate Verschraubung der Eckumlenkung ist nicht erforderlich, da sie mit den
angrenzenden Beschlagteilen verschraubt werden kann.
[0004] Nachteilig bei der bekannten Eckumlenkung ist, dass mit dem Halteelement ein zusätzliches
Bauteil zu montieren ist. Dies führt zu einer Vergrößerung des Aufwandes bei der Montage
der Eckumlenkung. Die Haltemittel stützen sich zudem vom Boden der Beschlagnut entfernten
Bereich nahe des oberen Randes der Beschlagnut ab, so dass sie leicht aus der Beschlagnut
herausgleiten können. Eine zuverlässige Halterung der Eckumlenkung ist daher nicht
gewährleistet.
[0005] Man könnte daran denken, an den Enden der Eckumlenkung angeordnete, sich am Boden
der Beschlagnut abstützende Stützfüße so zu bemessen, dass sie in die Beschlagnut
eingepresst werden könnten. Dies führt jedoch zu einer Erhöhung des Fertigungsaufwandes
der Eckumlenkung.
[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Eckumlenkung der eingangs genannten
Art so zu gestalten, dass sie besonders einfach montierbar ist und nach der Montage
in der Beschlagnut zuverlässig gehalten ist.
[0007] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Haltemittel zu ihrem
freien Ende hin verjüngend gestaltet sind.
[0008] Durch diese Gestaltung ist es nicht mehr erforderlich, ein weiteres Bauteil zusammen
mit der Eckumlenkung in der Beschlagnut zu montieren. Die erfindungsgemäße Eckumlenkung
lässt sich einfach in die Beschlagnut einstecken und ist ohne weitere Vorkehrungen
darin gehalten. Da die C-Schiene in dem Eckbereich besonders nahe am Boden der Beschlagnut
entlanggeführt ist, stützen sich die Haltemittel in einem von dem oberen Rand der
Beschlagnut entfernten Bereich ab. Die erfindungsgemäße Eckumlenkung ist daher nach
ihrem Einstecken in die Beschlagnut zuverlässig gehalten. Dies führt zu einer besonders
starken Vereinfachung der Montage des Treibstangenbeschlages an dem Fenster, da häufig
bis zu drei Eckumlenkungen in einer Montagevorrichtung montiert werden und das Fenster
bei der Montage der an die Eckumlenkung anzuschließenden Beschlagteile mehrfach gedreht
wird. Die Haltemittel der erfindungsgemäßen Eckumlenkung können wahlweise Klemmfedern
zur kraftschlüssigen Halterung in einer glatten Beschlagnut oder Rasthaken zur formschlüssigen
Verrasterung hinter den Querstegen der Beschlagnut aufweisen. Das Material der bei
heutigen Eckumlenkungen eingesetzten C-Schienen weist zudem für die Haltemittel vorteilhafte
Federeigenschaften auf. Durch die Federeigenschaften der Haltemittel vermag die erfindungsgemäße
Eckumlenkung große Toleranzen der Beschlagnut auszugleichen.
[0009] Die Haltemittel können hohe Federkräfte aufweisen und sich einfach in der Beschlagnut
verkrallen, wenn die Haltemittel zu ihrem freien Ende hin verjüngend gestaltet sind.
[0010] Die Haltemittel lassen sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung
besonders nahe am Boden der Beschlagnut anordnen, wenn die Haltemittel an der der
Stulpschiene abgewandten Seite der C-Schiene angeordnet sind.
[0011] Die Fertigung der Haltemittel gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung
der Erfindung besonders einfach, wenn die Haltemittel als Abwinklungen der C-Schiene
ausgebildete Zungen ausgebildet sind. Die Abwinklungen lassen sich beispielsweise
im Stanzverfahren fertigen. Hierdurch können sich die Haltemittel in der Beschlagnut
verkrallen.
[0012] Eine Beeinträchtigung der Führung der Treibmittel durch die C-Schiene lässt sich
gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig vermeiden,
wenn die Haltemittel an einem die Treibmittel seitlich umgreifenden Rand der C-Schiene
angeordnet sind.
[0013] Die Haltemittel lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung
mit einer besonders hohen Stabilität fertigen, wenn die Haltemittel auf einer die
Ränder miteinander verbindenden Basis der C-Schiene angeordnet sind.
[0014] Ein besonders zuverlässiges Klemmverhalten der erfindungsgemäßen Eckumlenkung lässt
sich einfach dadurch erzeugen, dass zur Abstützung einander gegenüberstehender Wände
der Beschlagnut vorgesehene Haltemittel in Längsrichtung der C-Schiene und/oder in
ihrer Höhe versetzt sind.
[0015] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung
ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend
beschrieben. Diese zeigt in
- Fig.1
- eine Schnittdarstellung durch ein Fenster mit einer erfindungsgemäßen Eckumlenkung,
- Fig.2
- eine Schnittdarstellung durch die Eckumlenkung aus Figur 1 entlang der Linie II -
II,
- Fig.3
- eine Schnittdarstellung durch eine weitere Ausführungsform der Eckumlenkung.
[0016] Figur 1 zeigt einen Eckbereich eines Fensters 1 in einer Schnittdarstellung mit einem
Teilbereich eines Treibstangenbeschlages 2. Der Treibstangenbeschlag 2 hat eine Eckumlenkung
3 und ein daran angeschlossenes Beschlagteil 4. Die Eckumlenkung 3 und das Beschlagteil
4 sind in einer Beschlagnut 5 des Fensters 1 befestigt und weisen jeweils eine feststehende
Stulpschiene 6, 7 auf. Die Stulpschiene 6 der Eckumlenkung 3 weist an ihren Enden
Stützfüße 8, 9 auf, mit denen sie sich am Boden der Beschlagnut 5 abstützt. Eine in
dem Fenster 1 eingedrehte Befestigungsschraube 10 durchdringt die Stulpschienen 6,
7 des Beschlagteils 4 und der Eckumlenkung 3. Das Beschlagteil 4 hat eine unterhalb
der Stulpschiene angeordnete, längsverschiebliche Treibstange 11. Die Treibstange
11 ist mit elastischen Treibmitteln 12 der Eckumlenkung 3 verbunden. Die Treibmittel
12 sind in einer an der Stulpschiene 6 befestigten C-Schiene 13 längsverschieblich
geführt. Ein die Treibmittel 12 mit der Treibstange 11 koppelndes Verbindungsstück
14 weist im Bereich des Stützfußes 8 ein Langloch 15 auf. Die C-Schiene 13 hat im
Eckbereich des Fensters 1 an ihrer dem Boden der Beschlagnut 5 zugewandten Seite zwei
Haltemittel 16 . Mit diesen Haltemitteln 16 stützt sie sich seitlich an der Wandung
der Beschlagnut 5 ab.
[0017] Figur 2 zeigt in einer Schnittdarstellung durch die Eckumlenkung 3 und das Fenster
1 aus Figur 1 entlang der Linie II - II, dass die Haltemittel 16 von dem die Treibmittel
12 umgreifenden Rändern der C-Schiene 13 abgewinkelt sind. Die Haltemittel 16 sind
damit einstückig mit der C-Schiene 13 gefertigt und gegen die glatt gestalteten Seitenwände
der Beschlagnut 5 vorgespannt. Bei der Montage des Treibstangenbeschlages 2 aus Figur
1 wird zunächst die Eckumlenkung 3 in die Beschlagnut 5 gedrückt.
[0018] Dabei haltern die Haltemittel 16 die Eckumlenkung 3. Anschließend lassen sich die
übrigen Beschlagteile 4 in die Beschlagnut 5 einsetzen und mit der Eckumlenkung 3
und dem Fenster 1 verschrauben.
[0019] Figur 3 zeigt eine Schnittdarstellung durch eine weitere Ausführungsform der Eckumlenkung
3. Diese unterscheidet sich von der aus Figur 2 dadurch, dass Haltemittel 17 von einer
die Ränder einer C-Schiene 18 verbindenden Basis 19 abgewinkelt sind. Zur Verdeutlichung
der Zeichnung sind die Treibmittel nicht dargestellt. Weiterhin hat eine Beschlagnut
20 des Fensters 1 an ihren Seitenwänden nach innen weisende Stege 21. Diese Stege
21 werden von den Haltemitteln 17 hintergriffen. Damit ist die Eckumlenkung 3 formschlüssig
in der Beschlagnut 20 gehalten. Die Haltemittel 17 verjüngen sich zu ihrem freien
Ende hin.
[0020] Selbstverständlich kann die Beschlagnut 5, 20 für die Ekkumlenkung 3 aus Figur 3
auch glatt gestaltet sein und für die Eckumlenkung 3 nach Figur 2 nach innen weisende
Stege 21 haben. Die Haltemittel 16, 17 sind jeweils als Abwinklungen der C-Schiene
13, 18 ausgebildete Zungen ausgebildet.
1. Eckumlenkung (3) für einen Treibstangenbeschlag (2), welche zur Montage in einer im
Eckbereich eines Fensters (1) angeordneten Beschlagnut (5, 20) vorgesehen ist, mit
einer zur Führung eines biegsamen Treibmittels (12) gestalteten C-Schiene (13, 18),
mit einer Stulpschiene (6, 7) zur Abdeckung der Beschlagnut (5, 20) und zur Halterung
der C-Schiene (13, 18) und mit Haltemitteln (16, 17) zu seiner Halterung in der Beschlagnut
(5, 20) während der Montage, wobei die Haltemittel (16, 17) zur Abstützung an Seitenwänden
der Beschlagnut (5, 20) vorgesehen sind, wobei die Haltemittel (16, 17) einstückig
mit der C-Schiene (13, 18) gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (16, 17) zu ihrem freien Ende hin verjüngend gestaltet sind.
2. Eckumlenkung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (16, 17) an der der Stulpschiene (8) abgewandten Seite der C-Schiene
(13) angeordnet sind.
3. Eckumlenkung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (13, 18) als Abwinklungen der C-Schiene (13, 18) ausgebildete Zungen
ausgebildet sind.
4. Eckumlenkung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (13) an einem die Treibmittel (12) seitlich umgreifenden Rand der
C-Schiene (13) angeordnet sind.
5. Eckumlenkung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (17) auf einer die Ränder miteinander verbindenden Basis (19) der
C-Schiene (18) angeordnet sind.
6. Eckumlenkung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abstützung einander gegenüberstehender Wände der Beschlagnut (5, 20) vorgesehene
Haltemittel (16, 17) in Längsrichtung der C-Schiene (13, 18) und/oder in ihrer Höhe
versetzt sind.
1. Corner guide (3) for an espagnolette fitting (2), which is intended for installation
in a fitting slot (5, 20) arranged in the corner area of a window (1), with a C-rail
(13, 18) designed for guiding a flexible espagnolette device (12), with a face plate
rail (6, 7) for covering the fitting slot (5, 20) and for retaining the C-rail (13,
18) and with retaining means (16, 17) for retaining it in the fitting slot (5, 20)
during installation, wherein the retaining means (16, 17) are intended for supporting
on the side walls of the fitting slot (5, 20), wherein the retaining means (16, 17)
are manufactured as one piece with the C-rail (13, 18), characterised in that the retaining means (16, 17) are designed to taper towards their free end.
2. Corner guide according to Claim 1, characterised in that the retaining means (16, 17) are arranged on the side of the C-rail (13) facing away
from the face plate rail (8).
3. Corner guide according to Claim 1 or 2, characterised in that the retaining means (16, 17) are designed as tongues forming angle elements of the
C-rail (13, 18).
4. Corner guide according to at least one of the preceding claims, characterised in that the retaining means (16) are arranged at an edge of the C-rail (13) engaging laterally
around the espagnolette device (12).
5. Corner guide according to at least one of the preceding claims, characterised in that the retaining means (17) are arranged on a base (19) of the C-rail (18) connecting
the edges with one another.
6. Corner guide according to at least one of the preceding claims, characterised in that retaining means (16, 17) provided to support mutually opposed walls of the fitting
slot (5, 20) are offset in the longitudinal direction of the C-rail (13, 18) and/or
in its height.
1. Renvoi d'angle (3) pour une crémone (2), lequel est prévu pour être monté dans une
rainure (5, 20) réalisée dans une zone d'angle d'une fenêtre (1), comportant un rail
en forme de C (13, 18), conçu pour le guidage d'un moyen d'entraînement (12) flexible,
un rail de recouvrement (6, 7), destiné à masquer la rainure (5, 20) et à retenir
le rail en C (13, 18), et des moyens de retenue (16, 17) destinés à retenir ledit
renvoi d'angle dans la rainure (5, 20) pendant le montage, les moyens de retenue (16,
17) étant prévus pour venir en appui contre des parois latérales de la rainure (5,
20), les moyens de retenue (16, 17) étant réalisés d'un seul tenant avec le rail en
C (13, 18), caractérisé en ce que les moyens de retenue (16, 17) sont réalisés en se rétrécissant vers leur extrémité
libre.
2. Renvoi d'angle selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de retenue (16, 17) sont disposés sur le côté du rail en C (13), opposé
au rail de recouvrement (8).
3. Renvoi d'angle selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens de retenue (16, 17) sont des languettes réalisées sous forme de coudes
du rail en C (13, 18).
4. Renvoi d'angle selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de retenue (16) sont disposés sur un bord, enserrant latéralement les
moyens d'entraînement (12), du rail en C (13).
5. Renvoi d'angle selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de retenue (17) sont disposés sur une base (19) du rail en C (18), reliant
les bords l'un à l'autre.
6. Renvoi d'angle selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des moyens de retenue (16, 17), prévus pour venir en appui sur les parois face à
face de la rainure (5, 20) sont décalés dans le sens longitudinal du rail en C (13,
18) et/ou dans leur hauteur.

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