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EP 1 293 630 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.01.2007 Patentblatt 2007/05 |
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Anmeldetag: 04.09.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Magnetverschluss
Magnetic closure
Fermeture magnétique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
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Priorität: |
12.09.2001 DE 20115046 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.03.2003 Patentblatt 2003/12 |
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Patentinhaber: Peter Welter Gmbh & Co. KG |
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50374 Erftstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Welter, Jean-Pierre
50374 Erftstadt (DE)
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| (74) |
Vertreter: Berkenfeld, Helmut |
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An der Schanz 2 50735 Köln 50735 Köln (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 1 273 435 US-A- 2 987 338
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FR-A- 1 298 999
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Magnetverschluß, insbesondere zur Verwendung als Möbel-
und Gehäusebeschlag, mit einem aus einem Kunststoff bestehenden, im allgemeinen schaftförmigen
Gehäuse mit mindestens einem in diesem gehaltenen Permanentmagnet und gegebenenfalls
mit einem Gegenstück, gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 4.
[0002] Die Türen von Möbeln und Gehäusen, dies gilt insbesondere für die Türen von Badezimmerschränken
und Fotokopierergehäusen, werden in zunehmendem Maß nicht mit Schloß und Schlüssel,
sondern mit Magnetsystemen verschlossen. Beim Öffnen und Schließen erübrigt dies das
Drehen eines Schlüssels. Beim Öffnen einer Tür mit Magnetverschluß muß die Tür lediglich
mit geringem Kraftaufwand aus ihrer magnetischen Verriegelung gelöst und dann in bekannter
Weise aufgeschwenkt werden. Zum Schließen wird die Tür in Schließstellung geschwenkt.
Die Schließbewegung endet unter starker Geräuschbildung beim Anschlagen des Gegenstücks
auf dem Permanentmagnet. Wegen der Fangwirkung am Ende des Schließweges unter starker
Geräuschbildung werden die hierfür verwendeten Maagnetsysteme auch Magnetschnäpper
genannt. Beim Stand der Technik werden die Permanentmagnetsysteme, bestehend aus zwei
Stahl-Polplatten mit zwischenliegendem Permanentmagnet, in einem offenen Gehäuse gehalten
oder liegen frei und sind damit sichtbar. Auch die Stahl-Gegenstücke liegen frei und
sind als solche erkennbar. Zum Unterdrücken dieses von vielen Benutzern als häßlich
empfundenen Aussehens werden Magnete bei hochwertigen Möbeln mit einem Furnier überzogen
oder mit Spachtel abgedeckt. In der Serienfertigung scheidet ein Überfurnieren wegen
der Schwierigkeit dieses Verfahrens sowie der damit verbundenen Kosten aus. Zum Erhalten
einer ausreichend hohen Magnet- bzw. Schließkraft muß das Furnier oder die Spachtelschicht
sehr dünn gehalten werden. Nur dann kommt die Magnetkraft im letzten Bereich der Schließbewegung
noch ausreichend zur Wirkung. Deshalb sind auch diese abgedeckten Maagnete ebenso
wie die nicht abgedeckten Magnete mit dem Nachteil behaftet, daß ihre Wirkung unter
Geräuschbildung endet.
[0003] Die US 2 987 338 A zeigt einen magnetischen Türverschluß, bei dem der Magnet in einem
Gehäuse liegt und metallische Polstücke auf dessen dem Gegenstück gegenüberliegenden
Seite angeordnet sind. Bei Schließen der Tür schlagen das Gegenstück und die Polstücke
unter Geräuschbildung aufeinander. Die FR 1 273 435 A zeigt einen magnetischen Türverschluß,
bei der ein zylinderförmiger Magnet von aus Weicheisen oder einem anderen Metall mit
hoher Permeabilität bestehenden ebenfalls zylinderförmigen Elementen umschlossen wird.
Ihre Stirnseiten ragen etwas aus dem Türverschluß heraus. Bei Schließen der Tür schlagen
sie unter Geräuschbildung auf das Gegenstück auf.
[0004] Von diesem Stand der Technik ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
einen Magnetverschluß so auszubilden, daß die magnetische Anziehungskraft während
des letzten Teils der Schließbewegung langsamer ansteigt bzw. beim Öffnen langsamer
abfällt als beim Stand der Technik. Zusätzlich sollen die beim Auftreffen des Permanentmagneten
oder des magnetischen Teils auf das Gegenstück entstehenden Geräusche herabgesetzt
oder sogar vermieden werden. Weiter soll das Aussehen verbessert werden.
[0005] Die Lösung für diese Aufgabe ergibt sich bei einem Magnetverschluß der eingangs genannten
Gattung nach der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 und
4.
[0006] Permanentmagnete aus einem hochenergetischen Magnetwirkstoff mit Anziehungskräften,
die bedeutend über denen herkömmlicher Permanentmagnete auf Hartferrit-Grundlage liegen,
sind seit einiger Zeit im Handel. Die hohe magnetische Anziehungskraft auch auf Entfernung
dieser aus hochenergetischem Magnetwerkstoff bestehenden Permanentmagnete ermöglicht
ihre Anwendung in einem durch einen Kopf verschlossenen Schaft oder in einem an seinem
Arbeitsende offenen und dort mit einem Kragen versehenen Schaft. Der den Permanentmagneten
vollständig abdeckende Kopf und der den Blick auf den Permanentmagneten einschränkende
Kragen führen zusätzlich zu dem erwünschten guten Aussehen. Die hohe magnetische Anziehungskraft
auch auf Entfernung läßt den sich durch den Kopf oder den Kragen ergebenden größeren
Abstand zum Gegenstück zu und bleibt so groß, daß sie in ausreichendem Maße wirksam
wird. Der größere Endabstand zwischen Permanentmagnet und Gegenstück auch in der Schließstellung
führt zu einem allmählichen Ansteigen und Abfallen der Schließkraft während des letzten
Teiles der Wegstrecke. Dies und die Elastizität des den Kopf und den Kragen bildenden
Werkstoffs dämpfen die Geräuschbildung praktisch bis auf den Wert Null. Die angestrebten
Ziele werden damit mit beiden erfindungsgemäßen Ausführungsformen erreicht.
[0007] Bei der den Kopf aufweisenden ersten Ausführungsform weist dieser eine ebene Stirnfläche
auf oder hat Linsenform. Bei dieser Ausführungsform wird der Permanentmagnet mit etwas
Spannung in das offene Ende des Schaftes eingeschoben und an dessen Arbeitsende durch
den Kopf gehalten. Bei der zweiten Ausführungsform mit offenem Arbeitsende ist ein
Ring in dieses Ende eingelegt. Der Permanentmagnet liegt an diesem Ring an und wird
dadurch in seiner Sollage gehalten.
[0008] Bei der zweiten Ausführungsform steht der Kragen zweckmäßig axial etwas vor. Dadurch
wird der gewünschte größere Abstand zum Gegenstück erzielt. Weiter erschwert ein axial
vorstehender Kragen den unerwünschten Blick auf das freie Ende des Permanentmagneten.
[0009] Der erfindungsgemäße, aus einem hochenergetischen Magnetwerkstoff bestehende Permanentmagnet
enthält ein Seltenerdmetall. Hierbei handelt es sich um Neodym, das zweckmäßig als
Nd
2Fe
24B, in Form einer Neodymeisenborverbindung, vorliegt.
[0010] Bei beiden Ausführungsformen kann der Schaft an zwei sich gegenüberliegenden Stellen
unter Bildung von Spreizschlitzen axial geschlitzt sein. Dies erleichtert sein Einschieben
in Bohrungen in Türen. Die Elastizität des den Schaft bildenden Kunststoffes führt
zu einem Aufweiten des Schaftes in der Bohrung und begünstigt seinen sicheren Halt.
[0011] Am Beispiel der in der Zeichnung gezeigten Ausführungsformen wird die Erfindung nun
weiter beschrieben. In der Zeichnung ist:
- Fig. 1
- ein schematischer Längsschnitt durch die erste Ausführungsform mit Kopf,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht dieser Ausführungsform, mit Spreizschlitz,
- Fig. 3
- eine Seitenansicht entsprechend Fig. 2 mit anderer Form des Kopfes und ohne Spreizschlitz
im Schaft,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, der zweiten Ausführungsform mit an seinem
Arbeitsende offenem Schaft und Kragen,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht entsprechend Fig. 2 mit Darstellung des Gegenstückes und
- Fig. 6
- eine Seitenansicht von zwei einander gegenüberliegenden Magnetverschlüssen mit ebener
Ausbildung der Stirnseiten der Köpfe.
[0012] Fig. 1 zeigt einen Magnetverschluß ohne Gegenstück mit einem Schaft 12, dessen Hohlraum
14 und den in diesem eingeschobenen Permanentmagnet 16. Der Hohlraum 14 wird an seinem
Arbeitsende durch den Kopf 18 abgeschlossen. Dieser sitzt auf einem Hals 20 auf und
weist eine gewölbte, linsenförmige Oberseite 22 auf. Auf dem Schaft sitzen Rippen
24. Wegen ihrer Elastizität erleichtern sie das Einschieben in die Bohrung einer Tür.
Fig. 2 zeigt die gleiche Ausführungsform in der Seitenansicht, zusätzlich mit zwei
Spreizschlitzen 26. Diese liegen sich um 180° versetzt im Schaft 12 gegenüber. Fig.
3 zeigt eine Ausführungsform ähnlich der Ausführungsform nach Fig. 1. Der Kopf 18
weist jedoch eine ebene Oberseite 22 auf. Fig. 4 zeigt die zweite Ausführungsform
mit offenem Arbeitsende des Schaftes 12. Diese Ausführungsform weist einen den Hals
20 umschließender Kragen 28 auf. Axial steht dieser etwas vor. Im offenen Ende des
Schaftes 12 liegt weiter ein Ring 30. Dieser hält den Permanentmagneten 16 in seiner
Solllage.
[0013] Fig. 5 zeigt die Ausführungsform nach Fig. 2, zusätzlich mit dem Gegenstück 32.
[0014] Fig. 6 zeigt eine Ausführungsform mit einem Kopf 18 ähnlich dem nach den Figuren
1 und 2, jedoch mit ebener Oberseite 22. Statt eines Gegenstücks 32 liegt einem Schaft
12 mit einem Permanentmagneten 16 ein weiterer Schaft 12, ebenfalls mit einem Permanentmagneten
16, gegenüber.
1. Magnetverschluß, insbesondere zur Verwendung als Möbel- und Gehäusebeschlag, mit einem
aus einem Kunststoff bestehenden, im allgemeinem schaftförmigen Gehäuse mit mindestens
einem in diesem gehaltenen Permanentmagnet und mit einem Gegenstück, wobei der Permanentmagnet
(16) aus einem hochenergetischen Magnetwerkstoff besteht und der Schaft (12) an seinem
Arbeitsende durch einen aus einem elastischen Werkstoff bestehenden Kopf (18) verschlossen
ist, dadurch, gekennzeichnet, daß durch den verschlossenen Kopf (18) ein Endabstand zwischen Permanentmagnet (16) und
vom Kopf (18) augeschlagenem Gegenstück (32) in der Schließstellung ergeben wird.
2. Magnetverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (18) eine ebene Stirnfläche aufweist.
3. Magnetverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (18) Linsenform aufweist.
4. Magnetverschluß, insbesondere zur Verwendung als Möbel- und Gehäusebeschlag, mit einem
aus einem Kunststoff bestehenden schaftförmigen Gehäuse mit mindestens einem in diesem
gehaltenen Permanentmagnet und mit einem Gegenstück, wobei der Permanentmagnet (16)
aus einem hochenergetischen Magnetwerkstoff besteht, der Schaft (12) an seinem Arbeitsende
offen ist und einen aus einem elastischen Werkstoff bestehenden Kragen (28) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß durch den Kragen (28) ein Endabstand zwischen Permanentmagnet (16) und vom Kragen
(28) angeschlagenem Gegenstück (32) in der Schließstellung ergeben wird.
5. Magnetverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ring (30) in das offene Ende des Schaftes (12) eingelegt ist und der Permanentmagnet
(16) an diesem anliegt und dadurch gehalten ist.
6. Magnetverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (28) axial vorsteht.
7. Magnetverschluß nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetwerkstoff ein Seltenerdmetall enthält.
8. Magnetverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetwerkstoff Neodym enthält.
9. Magnetverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetwerkstoff eine Neodymeisenborverbindung Nd2Fe24B enthält.
10. Magnetverschluß nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (12) an zwei einander gegenüberliegenden Stellen unter Bildung von Spreizschlitzen
(26) axial geschlitzt ist.
11. Magnetverschluß nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (12) an seinem Arbeitsende einen Ring (30) aufweist.
1. A magnetic lock, particularly for use as a furniture and housing fitting, with a generally
shaft-shaped, plastic housing holding at least one permanent magnet and with a counterpart,
wherein the permanent magnet (16) is made from a high-energy magnetic material and
the shaft (12) is closed at its working end by a head (18) made from a flexible material,
characterised in that the closed head (18) produces a final gap between the permanent magnet (16) and the
counterpart (32) stopped by the head (18) in the on-position.
2. The magnetic lock according to claim 1, characterised in that the head (18) has a flat abutting face.
3. The magnetic lock according to claim 1, characterised in that the head (18) is lenticular.
4. The magnetic lock, particularly for use as a furniture and housing fitting, with a
shaft-shaped, plastic housing holding at least one permanent magnet and with a counterpart,
wherein the permanent magnet (16) is made from a high-energy magnetic material, the
shaft (12) is open at its working end and has a collar (28) made from a flexible material,
characterised in that the collar (28) produces a final gap between the permanent magnet (16) and the counterpart
(32) stopped by the collar (28) in the on-position.
5. The magnetic lock according to claim 4, characterised in that a ring (30) is inserted in the open end of the shaft (12) and the permanent magnet
(16) rests against and is held by this.
6. The magnetic lock according to claim 4, characterised in that the collar (28) projects axially.
7. The magnetic lock according to claim 1 to 6, characterised in that the magnetic material contains a rare earth metal.
8. The magnetic lock according to claim 7, characterised in that the magnetic material contains neodymium.
9. The magnetic lock according to claim 8, characterised in that the magnetic material contains a neodymium iron boron compound Nd2Fe24B.
10. The magnetic lock according to claim 1 or 4, characterised in that the shaft (12) is slit axially at two opposite points, producing splayed slits (26).
11. The magnetic lock according to claim 1 or 4, characterised in that the shaft (12) has a ring (30) at its working end.
1. Verrouillage magnétique, notamment pour l'utilisation en fonction d'armature d'un
meuble ou d'un boîtier, avec un boîtier en matière plastique, généralement en forme
de tige avec au moins un aimant permanent maintenu dans ce dernier et avec un pendant,
l'aimant permanent (16) étant en un matériau magnétique à grande énergie et la tige
(12) étant fermée sur son extrémité fonctionnelle par une tête (18) en un matériau
élastique, caractérisé en ce que dans la position de fermeture, la tête (18) fermée donne naissance à une distance
finale ente l'aimant permanent (16) et le pendant (32) en butée avec la tête (18).
2. Verrouillage magnétique selon la revendication 2, caractérisé en ce que la tête (18) a une surface frontale plane.
3. Verrouillage magnétique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tête (18) a la forme d'une lentille.
4. Verrouillage magnétique, notamment pour l'utilisation en fonction d'armature d'un
meuble ou d'un boîtier, avec un boîtier en matière plastique en forme de tige, avec
au moins un aimant permanent maintenu dans ce dernier et avec un pendant, l'aimant
permanent (16) étant en un matériau magnétique à grande énergie, la tige (12) étant
ouverte sur son extrémité fonctionnelle et comportant une collerette (28) en un matériau
élastique, caractérisé en ce que dans la position de fermeture, la collerette donne naissance à une distance finale
ente l'aimant permanent (16) et le pendant (32) en butée avec la collerette (28).
5. Verrouillage magnétique selon la revendication 14, caractérisé en ce qu'une bague (30) est insérée dans l'extrémité ouverte de la tige (12) et l'aimant permanent
(16) s'appuie sur cette dernière et est maintenu de ce fait.
6. Verrouillage magnétique selon la revendication 4, caractérisé en ce que la collerette (28) saillit en direction axiale.
7. Verrouillage magnétique selon la revendication 1 à 6, caractérisé en ce que la matériau magnétique contient un métal des terres rares.
8. Verrouillage magnétique selon la revendication 7, caractérisé en ce que le matériau magnétique contient du néodyme.
9. Verrouillage magnétique selon la revendication 8, caractérisé en ce que le matériau magnétique contient une combinaison néodyme/fer/bore Nd2Fe24B.
10. Verrouillage magnétique selon la revendication 1 ou 4, caractérisé en ce que la tige (12) est fendue en deux endroits opposés en direction axiale, en formant
une fente d'expansion (26).
11. Verrouillage magnétique selon la revendication 1 ou 4, caractérisé en ce que la tige (12) comporte une bague (30) sur son extrémité fonctionnelle.
