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EP 1 293 677 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.01.2009 Patentblatt 2009/04 |
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Anmeldetag: 16.08.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Heiz- oder Kühlkörper
Heating or cooling radiator
Radiateur de chauffage ou de refroidissement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
14.09.2001 DE 10145410
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.03.2003 Patentblatt 2003/12 |
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Patentinhaber: WILO SE |
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44263 Dortmund (DE) |
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Erfinder: |
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- Strelow, Günter
44801 Bochum (DE)
- Schmitz, Heribert
35619 Braunfels (DE)
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Vertreter: COHAUSZ DAWIDOWICZ
HANNIG & SOZIEN |
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Patent- und Rechtsanwaltskanzlei
Schumannstrasse 97-99 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 864 760 DE-A- 2 510 787 DE-A- 4 407 447 US-A- 3 476 488
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CH-A- 558 475 DE-A- 4 031 164 DE-A- 19 743 159 US-A- 3 664 760
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung einen Heiz- oder Kühlkörper wie im Oberbegriff des Anspruchs
1 definiert ist. Ein solcher Heizkörper ist z.B. aus der
DE-A-197 43159 odes der
DE-A-44 07 447 bekannt. Dezentral angeordnete Pumpen sind seit kurzer Zeit bekannt. Sie ersetzen
die bislang geläufige zentrale Pumpe, die in der Nähe eines Heizkessels angeordnet
ist und meist das Heizungssystem eines Gebäudes allein versorgt. Die insbesondere
am Heizkörper angebrachten dezentralen Pumpen haben den Vorteil, daß ihre Leistung
dem Bedarf des Heizkörpers angepaßt werden kann und so eine energiesparende bedarfsgerechte
Versorgung möglich machen. Nachteil der bislang bekannten Pumpen ist, daß zu ihrer
Montage besondere Adapter nötig sind, die als separate Bauteile in das Leitungssystem
integriert werden müssen. Ein Nachrüsten vorhandener Heizungssysteme mit den genannten
Pumpen ist daher vergleichsweise aufwendig.
[0002] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Heiz- oder Kühlkörper der
genannten Art zu schaffen, die sich bei kompakter Konstruktion und guten hydraulischen
Eigenschaften einfach und ohne den Einsatz weiterer Bauteile in ein Heizungssystem
mit dezentraler Pumpe integrieren läßt.
[0003] Diese Aufgabe wird durch einen Heiz- oder Kühlkörper nach Anspruch 1 gelöst.
[0004] Der erfindungswesentliche Gedanke liegt darin, daß ehedem im Heizungssystem vorhandene
und für den Anschluß von Ventilen vorgesehene Anschlußflansche zum Anbau von Pumpen
"zweckentfremdet" werden. Mit den erfindungsgemäß entsprechend konzipierten Heiz-
oder Kühlkörper lassen sich denn auch Heizungssysteme, in denen vorher Thermostatventile
vorhanden waren, beliebig nachrüsten. Dazu werden die bislang eingebauten Ventile
einfach abgeschraubt und statt ihrer die Pumpen, die eine vergleichsweise geringe
Leistung von wenigen Watt haben, eingesetzt. Dabei übernehmen die Pumpen auch die
Funktion des ersetzten Ventiles.
[0005] Um den Anschluß zu ermöglichen weist eine Pumpe auf ihrer hydraulischen Seite ein
zum Anschlußflansch passendes Verschlußmittel wie beispielsweise eine Preßpassung,
einen Bajonettverschluß oder aber insbesondere ein Gewinde auf. Mit dem Verschlußmittel
ist die Pumpe derart in einen solchen Anschlußflansch, der ein eine Zulaufleitung
und eine Ablaufleitung aufweisendes Ventilgehäuse bildet, einbaubar, daß der Saugmund
die Zulaufleitung umgibt und das Laufrad die Funktion des die Zulaufleitung abdichtenden
Ventilgliedes einnimmt. Dabei wird entweder in Kauf genommen, daß das Laufrad eine
gewisse Leckrate aufweist und so eine Zirkulation durch den Heizkörper stattfinden
kann, oder es wird bei der Konzeption der Pumpe ein Ventil vorgesehen, das im geschlossenen
Zustand einen solchen Leckfluß unterbindet. Vorteilhafterweise ist ein solches Ventil
von Außen zugänglich und unterbindet im geschlossenen Zustand den Leckstrom durch
das stehende Laufrad.
[0006] Abgesehen von den erfinderischen Eigenarten der für den besonderen Einsatz konzipierten
Pumpe liegt ein wesentlicher Gesichtspunkt der Erfindung schon in der grundlegenden
Idee, eine für den Einbau eines Ventils, insbesondere eines Thermostatventils, vorgesehene
Aufnahme im Vor- oder Rücklauf eines Heiz- oder Kühlkörpers zum Einbau einer Pumpe
zu verwenden.
[0007] In der einfachsten und daher besonders vorteilhaften weil kostengünstigen Ausführungsform,
nimmt das Laufrad bei montierter Pumpe nicht nur die Funktion sondern auch die Position
des Ventilgliedes, also des Ventiltellers oder -kegels, im Ventilgehäuse ein. Dazu
ist die Pumpe derart konzipiert, daß das Laufrad mit seinem zentralen Saugmund direkt
auf den Stutzen der Zulaufleitung aufgesetzt ist. In diesem einfachen Fall wird das
Ventilgehäuse zur Laufradkammer. Diese Lösung läßt sich mit einfachsten Mitteln realisieren
und bedarf keiner großen Aufwendungen. Dabei wird die Pumpe insbesondere mit einem
den Lagerschild umgebenden Außengewinde mit Standardmaß versehen und statt des Ventils
in die Aufnahme eingeschraubt.
[0008] Diese einfache Bauform hat den Nachteil, daß das an der Pumpe befindliche Gewinde
nur zu dem entsprechenden Gegengewinde paßt. Der Einsatz der Pumpe ist somit auf die
entsprechende Anschlußnormen des Ventils festgelegt. Außerdem entspricht der einfache
Aufbau des zweckentfremdeten Ventilgehäuses nicht der strömungsgünstigen Geometrie
einer Laufradkammer. Daher sind die hydraulischen Eigenschaften dieser Laufradkammer
vergleichsweise ungünstig. Es ist daher besonders vorteilhaft, zwischen der Pumpe
und dem Ventilgehäuse einen eine Laufradkammer ausbildenden Adapter vorzusehen. Dieser
verlängert einerseits die Zulaufleitung zum Saugmund des Laufrades hin und bildet
einen Auslaß, der in die Ablaufleitung mündet. Solche Adapter können für verschiedene
Anschlußnormen des Ventilgehäuses vorgesehen werden, so daß bei gleicher Pumpe nur
der Adapter an die Norm angepaßt werden muß. Diese Anpassung ist konstruktiv wesentlich
weniger aufwendig und damit kostengünstiger, als für unterschiedliche Ventilgehäuse
verschiedene Bauformen bei den Pumpen vorzusehen. Zudem läßt sich der Adapter strömungstechnisch
günstig gestalten, so daß die Pumpe sich durch eine höhere Effektivität und einen
besseren Wirkungsgrad auszeichnet.
[0009] Die Erfindung des Einsatzes einer Pumpe im vorhandenen Ventilgehäuse eines Thermostatventils
ist vorteilhaft, da meist alle Thermostatventile eines Herstellers, von denen es lediglich
eine überschaubare Anzahl gibt, trotz unterschiedlicher Gehäusebauarten stets ein
und dasselbe mit der Thermostatmimik versehene Ventiloberteil verwenden. Die Pumpe
ersetzt dann das Ventiloberteil, mit dem ein Durchgangsventil oder ein Eckventil mit
gleicher Sitzkonstruktion betreibbar ist. Die zum Einbau von Thermostatventilen vorgesehenen
Gehäuse weisen somit einen weitverbreiteten Standart auf, an den sich die Pumpe angleicht.
Statt der Auswechslung des gesamten Thermostatventils braucht also nur der Thermostatkopf
und das Ventiloberteil ausgewechselt gegen ein "Pumpenoberteil" ausgewechselt zu werden.
Die Saugseite der Pumpe ist die Öffnung des Ventilsitzes.
[0010] Da die Pumpe letztendlich dieselbe Funktion einnimmt wie das Thermostatventil, nämlich
den Warmwasserdurchfluß durch den Heizkörper dem Bedarf anzupassen, ist es für den
praktischen Gebrauch vorteilhaft, wenn die Bedienung der Pumpe der Bedienung des Thermostatventils
ähnlich ist, so daß der Nutzer keinen wesentlichen Unterschied festzustellen vermag.
Um die gleiche Handhabung zu erreichen kann der Elektromotor von einem drehbar gelagerten
Ring umgeben sein, der wie ein Einstellknopf mit einer Skala ausgestattet ist und
bei dessen Verdrehung eine für die Motorregelung relevante Regelgröße, beispielsweise
eine Solltemperatur, verändert wird. Für den Nutzer ist somit ein größt möglicher
Bedienkomfort bei einer ansprechenden Gestaltung der Pumpe gegeben. Die Pumpe verbirgt
sich für den Nutzer unauffällig im Gewand eines Thermostatventils.
[0011] Besondere Ausführungsformen des Ventilgehäuses eines Heiz- oder Kühlkörpers mit Pumpe
werden im folgenden anhand der Figuren 1 und 2 näher beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- eine in ein Ventilgehäuse hineinragende Pumpe und
- Figur 2
- eine vermittels eines Adapters an ein Ventilgehäuse angebrachte Pumpe.
[0012] In Figur 1 ist die "einfache" Form einer Kreiselpumpe im eingebauten Zustand gezeigt.
Dargestellt ist die Ecke eines Heizkörpers 1, wie er hinlänglich bekannt ist. Die
den Heizkörper versorgende Vorlaufleitung weist dabei ein Knie mit Anschlußflansch
auf, der zum Einbau eines Eckventils vorgesehen ist. Dieser bildet ein kugelförmiges
Ventilgehäuse 2 aus, in den eine Zulaufleitung 3 mit ihrem Stutzen 7 hineinragt und
in den eine Ablaufleitung 4 mündet. Das innerhalb der Verblendung 6 des Heizkörpers
1 angeordnete Ventilgehäuse 2 weist zudem einen für den Anschluß eines Thermostatventiles
geeigneten Anschlußstutzen 5 mit Endflansch auf, der aus der Verblendung 6 hinausragt,
wobei der Anschlußstutzen 5 an die Verblendung 6 angeschweißt ist.
[0013] Die Pumpe selber weist an ihrer elektrischen Seite einen antreibenden Elektromotor
8 und auf der hydraulischen Seite ein auf der Welle 9 gehaltenes Laufrad 10 auf. Das
Laufrad 10 sitzt mit seinem zentralen Saugmund 11 unmittelbar auf dem Stutzen 7 der
Zulaufleitung 3 auf und nimmt so die Position und in gewisser Weise im Ventilgehäuse
2 die Funktion eines Ventilgliedes im bedeckenden Zustand ein, wobei das Ventilgehäuse
2 die das Laufrad 10 umgebende Laufradkammer bildet. Auf der hydraulischen Seite der
Pumpe ist im Lagerschild 13 ein Außengewinde 12 vorgesehen, das ein Verschlußmittel
bildet und vermittels dem die Pumpe an das Ventilgehäuse 2 anschraubbar ist. Zum Einschrauben
weist der Anschlußstutzen 5 ein entsprechendes Innengewinde auf. Die Abdichtung zwischen
der Pumpe und dem Anschlußstutzen 5 geschieht vermittels eines O-Ringes 14. Die Abmessungen
der einschraubbaren Pumpe sind dabei entsprechend den vorliegenden Gegebenheiten angepaßt.
[0014] Die Figur 2 zeigt ebenfalls die Ecke eines Heizkörpers 1 mit einem darin befindlichen
kugelförmigen Ventilgehäuse 2. In diesem Ausführungsbeispiel ist jedoch die Pumpe
vermittels eines eine Laufradkammer 15 ausbildenden Adapters 16 an dem Anschlußstutzen
5 angeschraubt, wobei der Adapter 16 die Zulaufleitung 3 zum Saugmund 11 des Laufrades
17 hin mit einem Aufsatz 18 verlängert. Dazu hat der Aufsatz 18 ein Rohrstück 19,
das auf den Stutzen 7 aufgesteckt ist. Außerdem weist der Aufsatz 18 einen Hydraulieinsatz
20 auf, der mit seiner Bohrung den Zulauf zum Saugmund formt und der mit seiner hydrodynamisch
gestalteten Oberfläche einen Auslaßkanal ausbildet und die Geometrie der Laufradkammer
15 festlegt. Der Auslaß der Laufradkammer mündet letztendlich axial im Ventilgehäuse
2 und damit in der Ablaufleitung 4. Auch in diesem Fall ist das Verschlußmittel ein
koaxial zum Saugmund angeordnetes Außengewinde 21, das jedoch in den Adapter 16 und
'nicht in einem unmittelbar zur Pumpe gehörenden Teil eingebracht ist. Der Adapter
16 hat ein birnenförmiges Gehäuse, um eine hydrodynamisch günstige Umlenkung des radial
aus dem Laufrad 17 austretenden Stromes in axiale Richtung zu bewirken. Somit weist
der Adapter einen stirnseitigen Einlaß auf, der von einem ebenfalls zur Stirnseite
hin offenen Auslaß umgeben ist. Zudem weist die Pumpe auf ihrer elektrischen Seite
einen antreibenden Elektromotor 22 und auf der hydraulischen Seite das auf der Welle
23 gehaltene Laufrad 17 auf. Der Adapter 16 ist über einen Bajonettverschluß 24 mit
dem Motor 22 verbunden und vermittels eines O-Ringes 24 abgedichtet. Zwischen dem
Hydraulieinsatz 20 und der Innenwandung des Adapters 16 sind Leitstrukturen 26 angeordnet,
die den Hydraulieinsatz 20 halten und den Drall des ausströmenden Wassers bremsen.
Das Laufrad 17 ist auf der Welle 23 verschieblich gelagert und kann in eine von dem
Hydraulieinsatz 20 gebildete zylindrische Aufnahme 27 eingerückt werden. Im eingerückten
Zustand dichtet ein Laufradrand 28 gegen die Stirnseite des Hydraulieinsatzes 20 ab
und verschließt den bei stehendem Laufrad auftretenden Leckstrom.
[0015] Das Verschieben des Laufrades 17 auf der Welle 23 geschieht dadurch, daß das Laufrad
17 vermittels eines Innengewindes auf einem auf dem Wellenkopf befindlichen Außengewinde
29 drehbeweglich aufsitzt. Bei fördernder Vorwärtsdrehung rückt es wegen seiner Trägheit
in einer Schraubenbewegung aus der Aufnahme 27 aus und bei einer kurzzeitigen Rückwärtsdrehung
entsprechend ein.
[0016] Beide Figuren 1 und 2 zeigen somit einen Heiz- oder Kühlkörper mit einem in der Vor-
oder Rücklaufleitung angeordneten als Anschlußmittel ausgebildeten Ventilgehäuse 20
zum Anschluß eines Hydraulikelementes, wie einem Ventil oder einer Pumpe, wobei das
Anschlußmittel einen Raum aufweist, in dem eine Zulaufleitung 3 und eine Ablaufleitung
4 münden. Das Hydraulikelement ist eine Kreiselpumpe, die lösbar am Anschlußmittel
befestigt ist und die das flüssige Heiz- oder Kühlmedium aus der Zulaufleitung 3 ansaugt
und in die Ablaufleitung 4 pumpt.
1. Heiz- oder Kühlkörper mit einem als Ventilgehäuse (2) mit Anschlußmittel (5) zur Aufnahme
eines Ventils, insbesondere eines Thermostatventils, verwendbaren Raum, der in oder
in dem eine Zulaufleitung (3) und eine Ablaufleitung (4) münden, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Raum das Laufrad (10) einer Pumpe drehbar gelagert ist und dass durch
das Laufrad (10) die Flüssigkeit aus der Zulaufleitung (3) in die Ablaufleitung (4)
förderbar ist.
2. Heiz- oder Kühlkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum einen Anschlussstutzen (5) aufweist, in dem ein das Laufrad (10) antreibender
Elektromotor (8) befestigt ist.
3. Heiz- oder Kühlkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum einen Anschlussstutzen (5) aufweist, an dem eine Pumpe derart befestigt
ist, dass das Laufrad (10) in dem genannten Raum liegt.
4. Heiz- oder Kühlkörper nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß bei montierter Pumpe das Laufrad (10) die Position des Ventilgliedes im Ventilgehäuse
(2) einnimmt und mit seinem Saugmund (11) direkt auf den Stutzen (7) der Zulaufleitung
(3) aufgesetzt ist, wobei das Ventilgehäuse (2) selber eine Laufradkammer bildet.
5. Heiz- oder Kühlkörper nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch einen eine Laufradkammer (15) ausbildenden Adapter (16), der die Zulaufleitung (3)
zum Saugmund (11) des Laufrades (20) hin verlängert, wobei ein Auslaß (10) der Laufradkammer
(15) in die Ablaufleitung (4) mündet.
6. Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe durch ein Verschlussmittel an das Ventilgehäuse anbringbar ist, welches
Verschlußmittel ein koaxial zum Saugmund angeordnetes Aussengewinde (12, 21) ist.
7. Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor der Pumpe von einem drehbar gelagerten Ring umgeben ist, bei dessen
Verdrehung eine für die Motorregelung relevante Regelgröße verändert wird.
8. Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußmittel an einem die elektrische Seite von der hydraulischen Seite trennenden
Lagerschild (13) angebracht ist.
9. Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußmittel von einem Dichtring (14) umgeben ist, der die Pumpe gegen das Ventilgehäuse
(2) abdichtet.
10. Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
gekennzeichnet durch ein Ventil, das von Außen schaltbar ist und das im geschlossenen Zustand den Leckstrom
durch das stehende Laufrad verhindert.
1. Heating or cooling radiator having a chamber adapted to be utilised as a valve housing
(2) with a means of connection (5) for accommodating a valve, more particularly a
thermostatic valve, said chamber opening out in a supply pipe (3) and a take-off pipe
(4) or the latter pipes opening into said chamber, characterised in that the impeller (10) of a pump is rotary-mounted in or on said chamber and that the
fluid can be conveyed from the supply pipe (3) into the take-off pipe (4) by means
of the impeller (10).
2. Heating or cooling radiator according to claim 1, characterised in that the chamber has a connecting piece (5) in which an electric motor (8) which drives
the impeller (10) is secured.
3. Heating or cooling radiator according to claim 1, characterised in that the chamber has a connecting piece (5) on which a pump is secured in such a manner
that the impeller (10) is situated in said chamber.
4. Heating or cooling radiator according to claim 1, characterised in that once the pump has been installed, the impeller (10) adopts the position of the valve
member in the valve housing (2) and is placed by its suction mouth (11) directly onto
the connector (7) for the supply pipe (3), with the valve housing (2) itself forming
an impeller compartment.
5. Heating or cooling radiator according to claim 1, characterised by an adapter (16) which constitutes an impeller compartment (15) and which lengthens
the supply pipe (3) in the direction of the suction mouth (11) of the impeller (20),
and an outlet (10) of the impeller chamber (15) opens into the take-off pipe (4).
6. Pump according to any one of the preceding claims, characterised in that the pump is adapted to be fitted by a means of closure onto the valve housing, said
closure being an external thread (21, 21) arranged coaxially with the suction mouth.
7. Pump according to any one of the preceding claims, characterised in that the electric motor of the pump is surrounded by a rotary-mounted ring, which when
turned alters a control variable relevant for controlling the motor.
8. Pump according to any one of the preceding claims, characterised in that the means of closure is mounted on a bearing plate (13) which separates the electrical
side from the hydraulic side.
9. Pump according to any one of the preceding claims, characterised in that the means of closure is surrounded by a gasket (14) which seals off the pump from
the valve housing (2).
10. Pump according to any one of the preceding claims, characterised by a valve which can be externally operated and which in the closed state prevents leakage
through the stationary impeller.
1. Radiateur de chauffage ou de refroidissement comprenant un espace utilisable en tant
que corps de soupape (2), avec un moyen de raccordement (5) pour recevoir une soupape,
en particulier une soupape thermostatique, espace qui débouche dans ou dans lequel
débouchent une conduite d'arrivée (3) et une conduite d'évacuation (4), caractérisé en ce que la roue mobile (10) d'une pompe est montée tournante dans l'espace ou sur celui-ci,
et en ce que le liquide peut être envoyé de la conduite d'arrivée (3) dans la conduite d'évacuation
(4) par la roue mobile (10).
2. Radiateur de chauffage ou de refroidissement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'espace présente un embout de raccordement (5), dans lequel est fixé un moteur électrique
(8) entraînant la roue mobile (10).
3. Radiateur de chauffage ou de refroidissement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'espace présente un embout de raccordement (5), sur lequel une pompe est fixée de
telle sorte que la roue mobile (10) se situe dans ledit espace.
4. Radiateur de chauffage ou de refroidissement selon la revendication 1, caractérisé en ce que, dans la position de montage de la pompe, la roue mobile (10) occupe la position de
l'organe de soupape dans le Radiateur de soupape (2) et est placée directement sur
l'embout (7) de la conduite d'arrivée (3) par son bec d'aspiration (11), le corps
de soupape (2) lui-même formant alors un compartiment de roue mobile.
5. Radiateur de chauffage ou de refroidissement selon la revendication 1, caractérisé par un adaptateur (16), formant une chambre de roue mobile (15), qui prolonge la conduite
d'arrivée (3) en direction du bec d'aspiration (11) de la roue mobile (20), un échappement
(18) de la chambre de roue mobile (15) débouchant dans la conduite d'évacuation (4).
6. Pompe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pompe peut être fixée sur le corps de soupape par un moyen de fermeture, lequel
moyen de fermeture est un filetage extérieur (12, 21) disposé de façon coaxiale par
rapport au bec d'aspiration.
7. Pompe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moteur électrique de la pompe est entouré par un anneau monté tournant, lors de
la rotation duquel une grandeur de réglage importante pour le réglage du moteur est
modifiée.
8. Pompe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de fermeture est monté sur un flasque (13) qui sépare le côté électrique
du côté hydraulique.
9. Pompe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de fermeture est entouré par une bague d'étanchéité (14), qui étanchéifie
la pompe par rapport au corps de soupape (2).
10. Pompe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par une soupape qui peut être commutée depuis l'extérieur et empêche dans l'état de fermeture
le courant de fuite au travers de la roue mobile à l'arrêt.


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