| (19) |
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(11) |
EP 1 294 490 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.06.2007 Patentblatt 2007/24 |
| (22) |
Anmeldetag: 27.06.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2001/007323 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/000355 (03.01.2002 Gazette 2002/01) |
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| (54) |
SPRITZPISTOLE
SPRAY PISTOL
PISTOLET-PULVERISATEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
30.06.2000 DE 10031858
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.03.2003 Patentblatt 2003/13 |
| (73) |
Patentinhaber: SATA GmbH & Co. KG |
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70806 Kornwestheim (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- SCHMON, Ewald
72661 Grafenberg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rapp, Bertram et al |
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Charrier Rapp & Liebau
Patentanwälte
Anwaltshaus Volkhartstrasse 7 86152 Augsburg 86152 Augsburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 308 160 US-A- 1 876 644 US-A- 5 419 491
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DE-A- 3 906 219 US-A- 5 236 128
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Farbspritzpistole nach dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0002] Beim Arbeiten mit einer Spritzpistole ist es äußerst wichtig, den Spritzdruck derart
einzustellen, daß sich eine optimale Zerstäubung für ein optimales Arbeitsergebnis
bei guter Arbeitsgeschwindigkeit und hohem Auftragswirkungsgrad ergibt. Ein zu niedriger
Spritzdruck kann z.B. zu Farbtonveränderungen im Basislack, zu einer Erhöhung der
Orangenhautstruktur im Klarlack und Unilack und zu einer Reduzierung der Arbeitsgeschwindigkeit
sowie eventuell der Strahlbreite führen. Auf der anderen Seite kann ein zu hoher Spritzdruck
eine zu große Vernebelung des Spritzmaterials zu Folge haben und damit zu größeren
Verlusten und unerwünschter Belastung der Arbeitsumgebung führen. Auch während des
Spritzvorgangs sollte der zur Verfügung stehende Druck überwacht werden, um so z.B.
einen möglichen Druckabfall durch zusätzliche Verbraucher im Druckluftleitungsnetz
oder einen Druckanstieg durch Zuschalten von Ressourcen zu erkennen.
[0003] Zur Einstellung und Überwachung des Spritzdrucks wird der Spritzpistole daher vielfach
ein Druckregelventil mit Manometer vorgeschaltet. An dem Manometer kann der über einen
Stellknopf am Druckregelventil einstellbare Druck abgelesen werden. Dieses am Lufteingang
der Farbspritzpistole angeordnete Druckregelventil mit Manometer führt jedoch zu einer
Verlängerung der Spritzpistole, wodurch deren Handlichkeit verschlechtert wird. Außerdem
führt das Manometer bzw. das Druckregelventil infolge der inneren Umlenkungen zu einem
Druckabfall. Darüber hinaus muß das in der Regel angeschraubte Druckregelventil zum
Reinigen der Spritzpistole in Waschgeräten oder Reinigungsbecken abgebaut werden,
da die Anzeigegenauigkeit des Manometers durch eindringendes Lösungsmittel oder Lack-
bzw. Farbreste beeinträchtigt werden kann. Das Druckregelventil mit dem Manometer
muß daher bei jedem Reinigungsvorgang abgeschraubt werden, was mit einem erheblichen
Arbeitsaufwand verbunden ist.
[0004] Es sind auch beispielsweise aus Dokuments
US-5 236 128 Farbspritzpistolen bekannt, die an der Griffunterseite einen Anschluß zum Ankuppeln
eines konventionellen Manometers aufweisen. Die üblicherweise verwendeten Manometer
weisen als Druckaufnehmer in der Regel eine halbkreis- oder wendelförmig gebogene
Stahlrohrfeder auf, deren durch den Druck bedingte Formänderung über einen Zeiger
auf einem entsprechenden Ziffernblatt angezeigt wird. Die Stahlrohrfeder und die Anzeigeeinrichtung
sind in einem gesonderten Gehäuse untergebracht. Auch bei dieser Ausführung wird jedoch
die Handhabung der Spritzpistole durch das angekuppelte Manometer beeinträchtigt.
Die Manometer müssen darüber hinaus zur Reinigung der Farbspritzpistole abnehmbar
sein, so daß relativ aufwendige Kupplungs- oder Verbindungsysteme für den Anschluß
des Manometers an die Spritzpistole erforderlich sind.
[0005] Es wurde auch bereits vorgeschlagen, an einer Seite des Pistolenkörpers ein konventionelles
Manometer anzubringen. Auch eine derartige Spritzpistole weist durch das seitlich
vorstehende Manometer eine schlechtere Handlichkeit auf. Außerdem muß eine solche
Spritzpistole mit äußerster Sorgfalt behandelt werden, damit das seitlich angebrachte
Manometer beim Ablegen der Spritzpistole nicht beschädigt wird.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine kompakte und handliche Spritzpistole mit einer
während des Spritzens einfach zu überwachenden Druckmeßeinrichtung zu schaffen.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Spritzpistole mit den Merkmalen des
Anspruchs 1 gelöst.
[0008] Bei der erfindungsgemäßen Spritzpistole ist die Druckmeßeinrichtung in die Einrichtung
zur Regulierung der Druckluftzufuhr integriert. Dadurch kann auf sehr kompakte und
platzsparende Weise eine Feineinstellung der Druckluftzufuhr und eine Druckmessung
mit entsprechender Anzeige kombiniert werden.
[0009] Vorteilhafte Ausführungsformen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind
in den Unteransprüchen angegeben.
[0010] So ist in einer besonders zweckmäßigen Ausführung eine als Analog- oder Digitalanzeige
ausführbare Anzeigeeinrichtung derart an einem Stellglied der Druckreguliereinrichtung
angeordnet, daß sie von hinten ablesbar ist. Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß
die Druckanzeige beim Spritzen immer im Blickfeld ist.
[0011] In einer geschützten Ausführung steht der Druckaufnehmer nur über eine Kapillare
mit dem Druckluftzufuhrkanal in Verbindung und ist ansonsten zusammen mit den anderen
Bauteilen der Druckmeßeinrichtung nach außen hermetisch abgedichtet. Durch diese Kapillare
kann verhindert werden, daß die zur Reinigung der Spritzpistole verwendeten Lösemittel,
Lack- oder Farbreste in den Bereich des Druckaufnehmers gelangen und damit eine ordnungsgemäße
Druckmessung beeinträchtigen oder verhindern. Die erfindungsgemäße Farbspritzpistole
kann so ohne Demontage der Meßeinrichtung gereinigt werden, wobei keine Gefahr für
den im allgemeinen empfindlichen Druckaufnehmer besteht.
[0012] Weitere Besonderheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
eines vorteilhaften Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine zum Teil geschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Spritzpistole und
- Fig. 2:
- eine Rückansicht der Spritzpistole von Fig. 1.
[0013] Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Spritzpistole enthält einen Pistolenkörper 1
mit einem Handgriff 2 und einem Oberteil 3, an dem ein Aufhängehaken 4 angeformt ist.
Durch das Oberteil 3 verläuft eine von vorne nach hinten durchgehende und mehrfach
abgestufte Durchgangsbohrung 5, in der eine Düsennadel 6 axial verschiebbar geführt
ist. Die Durchgangsbohrung 5 bildet in einem vorderen Bereich einen erweiterten Aufnahmeraum
7, in den eine schräge Zulaufbohrung 8 zum Aufsatz eines nicht dargestellten Farbaufnahmebehälters
mündet. An dem vorderen Ende der Durchgangsbohrung 5 ist eine Düsenanordnung 9 montiert,
die eine mittels eines Gewindes am Oberteil 3 des Pistolenkörpers 1 fixierbare Farbdüse
10 enthält. Die Farbdüse 10 weist an ihrem vorderen Ende eine Düsenbohrung 11 auf,
die zusammen mit einem spitz zulaufenden vorderen Endteil der über einen Betätigungshebel
12 axial bewegbaren Düsennadel 6 einen regulierbaren Zulauf für die Farbe, den Lack
oder dgl. bildet. Der Betätigungshebel 12 ist derart mit der Düsennadel 6 verbunden,
daß diese beim Zurückziehen des Betätigungshebels 12 entgegen der Kraft einer Feder
13 nach hinten verschoben wird und die Düsenbohrung 11 zur Abgabe der Farbe öffnet.
Über eine am hinteren Ende der Durchgangsbohrung 5 angeordnete Stellschraube 14 mit
entsprechender Kontermutter 15 ist die Vorspannung der Druckfeder 13 einstellbar.
Durch den Betätigungshebel 12 ist über eine Stange 16 außerdem eine Ventilanordnung
17 zur Steuerung der Druckluftzufuhr zur Düsenanordnung 9 betätigbar.
[0014] Die Ventilanordung 17 enthält einen mit der Stange 16 verbundenen Schließkegel 18
und einen in einer Bohrung 19 im Pistolenkörper 1 vorgesehenen Ventilsitz 20, gegen
den der Schließkegel 18 durch eine Feder 21 gedrückt wird. Beim Zurückziehen des Betätigungshebels
12 wird der Schließkegel 18 entgegen der Kraft der Feder 21 über die Stange 16 vom
Ventilsitz 20 abgehoben, wobei eine Verbindung zwischen einem stromaufwärts der Ventilanordnung
17 gelegenen unteren Teil 22 und einem stromabwärts der Ventilanordnung 17 gelegenen
oberen Teil 23 eines Druckluftzufuhrkanals für die Druckluftzufuhr zur Düsenanordnung
9 geöffnet wird. An der Unterseite des Handgriffs 2 ist ein mit dem unteren Teil 22
des Druckluftzufuhrkanals in Verbindung stehender Druckluftanschluß 24 für eine Druckluftleitung
angeordnet.
[0015] Von dem oberen Teil 23 des Druckluftzufuhrkanals wird die Druckluft zu einem Luftleitsystem
25 und von dort zu einem Ringspalt 26 geleitet, der die Düsenbohrung 11 umgibt. Die
Druckluft erzeugt im Bereich der Düsenbohrung 11 ein Vakuum, durch das die Farbe aus
der Düsenbohrung 11 gesaugt und mit der Druckluft unter Bildung eines Rundstrahls
mitgerissen wird. Über sogenannte Hornluftbohrungen 27 in vorstehenden Hörnern 28
einer die Farbdüse 10 umgebenden Luftkappe 29 kann außerdem die Druckluft zur Formung
des Rundstrahls in einen Flachstrahl austreten. Die Luftkappe 29 ist über eine Überwurfmutter
30 an dem Oberteil 3 des Gehäuses 1 befestigbar.
[0016] In der Bohrung 19 im Pistolenkörper 1 ist außerdem eine Einrichtung zur Regulierung
der Druckluftzufuhr angeordnet. Diese Einrichtung enthält eine drehbare Hülse 31,
die eine Querbohrung 32 im Bereich der Einmündung des unteren Teils 22 des Druckluftzufuhrkanals
in die Bohrung 19 aufweist. Die Hülse 31 ist drehfest mit einem hinteren Aufnahmeteil
33 verbunden, das am hinteren Ende der Bohrung 19 verdrehbar angeordnet ist. Durch
Drehung des Aufnahmeteils 33 kann somit auch die Hülse 31 gedreht und damit der Luftdurchlaß
im Bereich der Querbohrung 32 reguliert werden.
[0017] Innerhalb des Aufnahmeteils 33 ist eine Ausnehmung mit einem Druckerfassungsraum
34 für einen z.B. piezoelektrischen Druckaufnehmer 35 einer Druckmeßeinrichtung zur
Erfassung und Anzeige des verfügbaren Drucks vorgesehen. Der Druck-erfassungsraum
34 steht über eine in Axialrichtung des Aufnahmeteils 33 verlaufende Kapillare 36
mit dem Druckluftzufuhrkanal in Verbindung. Über die Kapillare 36 kann der Druck im
stromaufwärts der Ventilanordnung liegenden Teil 22 des Druckluftzufuhrkanals ohne
Beeinträchtigung durch Rückschlagventile oder dgl. erfaßt werden. Durch die Kapillare
36 kann außerdem verhindert werden, daß ein bei der Reinigung der Spritzpistole verwendetes
Reinigungs- bzw. Lösungsmittel und evtl. gelöste Farb- oder Lackpartikel über den
Drucklunzufuhrkanal in den Druckerfassungsraum 34 gelangen und dort zu einer Beeinträchtigung
der Meßgenauigkeit führen oder sogar eine Messung verhindern. Diese Kapillare 36 weist
zweckmäßigerweise einen Durchmesser zwischen 0,5 und 1,8 mm auf.
[0018] An dem Aufnahmeteil 35 ist außerdem ein Gehäuse 37 befestigt, in dem eine Schaltungsanordnung
38 zur Umwandlung und/oder Auswertung der Signale des Druckaufnehmers 35, eine - nicht
gezeigte - Batterie zur Stromversorgung und eine in Fig. 2 dargestellte digitale Anzeigeeinrichtung
39 untergebracht ist. Die Verbindung zwischen dem Aufnahmeteil 35 und dem Gehäuse
37 ist vollständig abgedichtet, so daß darüber kein Reinigungsmittel oder dgl. zu
den empfindlichen Bauteilen der Druckmeßeinrichtung gelangt. Das Gehäuse 37 ist zweckmäßigerweise
als Drehknopf ausgebildet. Dadurch können auf sehr kompakte und platzsparende Weise
die Einrichtung zur Regulierung der Druckluftzufuhr und die Druckmeßeinrichtung kombiniert
werden.
[0019] Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene und in der Zeichnung dargestellte
Ausführungsbeispiel beschränkt. So können z.B. anstelle piezoelektrischer Druckaufnehmer
auch andere geeignete Druckaufnehmer bzw. Drucksensoren verwendet werden. Darüber
hinaus können im Rahmen des Hauptanspruchs die Druckaufnehmer auch an anderen geeigneten
Stellen angebracht sein.
1. Spritzpistole mit
- einem Pistolenkörper (1),
- einer am Pistolenkörper (1) angeordneten Düsenanordnung (9),
- einem im Pistolenkörper (1) angeordneten Druckluftzufuhrkanal (22, 23) mit einer
Ventilanordnung (17) zur Steuerung der Druckluftzufuhr zur Düsenanordnung (9),
- einer Stelleinrichtung (6, 13) zur Einstellung der Spritzmaterialzufuhr,
- einem Betätigungselement (12) zur Betätigung der Ventilanordnung (17) und der Stelleinrichtung
(6, 13),
- einer Einrichtung (31, 33, 37) zur Regulierung der Druckluftzufuhr zur Düsenanordnung
(9), und
- einer Druckmeßeinrichtung (35, 38, 39) zur Erfassung und Anzeige des Drucks im Druckluftzufuhrkanal
(22)
dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckmeßeinrichtung (35, 38, 39) in die Einrichtung (31, 33, 37) zur Regulierung
der Druckluftzufuhr integriert ist.
2. Spritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (31, 33, 37) zur Regulierung der Druckluftzufuhr eine durch ein Stellglied
(33, 37) verstellbare Hülse (31) mit einer Querbohrung (32) zur Einstellung eines
Durchgangsquerschnitts des Druckluftzufuhrkanals (22, 23) enthält.
3. Spritzpistole nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmeßeinrichtung (35, 38, 39) einen im Stellglied (33, 37) angeordneten Druckaufnehmer
(35) enthält.
4. Spritzpistole nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmeßeinrichtung (35, 38, 39) eine im Stellglied (33, 37) eingebaute Anzeigeeinrichtung
(39) enthält.
5. Spritzpistole nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (33, 37) ein mit der Hülse (31) verdrehfest verbundenes Aufnahmeteil
(33) und ein mit diesem verbundenes Gehäuse (37) aufweist.
6. Spritzpistole nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckaufnehmer (35) in dem Aufnahmeteil (33) und die Anzeigeeinrichtung (39)
im Gehäuse (37) untergebracht ist.
7. Spritzpistole nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung (39) an einer hinteren Stirnseite des Gehäuses (37) angeordnet
ist.
8. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckaufnehmer (35) über eine Kapillare (36) mit dem Druckluftzufuhrkanal (22,
23) in Verbindung steht.
9. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (33, 37) als Verstellknopf ausgeführt ist.
10. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung (39) als Digitalanzeige ausgebildet ist.
1. Spray gun with
- a gun body (1),
- a nozzle arrangement (9) arranged on the gun body (1),
- a compressed air supply channel (22, 23) arranged in the gun body (1) with a valve
arrangement (17) for controlling the supply of compressed air to the nozzle arrangement
(9),
- a control device (6, 13) for setting the supply of spray material,
- an actuating element (12) for actuating the valve arrangement (17) and the control
device (6, 13),
- a device (31, 33, 37) for regulating the supply of compressed air to the nozzle
arrangement (9), and
- a pressure measuring device (35, 38, 39) for detecting and indicating the pressure
in the compressed air supply channel (22),
characterised in that
the pressure measuring device (35, 38, 39) is integrated in the device (31, 33, 37)
for regulating the supply of compressed air.
2. Spray gun according to claim 1, characterised in that the device (31, 33, 37) for regulating the supply of compressed air comprises a sleeve
(31) which is adjustable by a control member (33, 37) and has a transverse bore (32)
for adjusting a passage cross-section of the compressed air supply channel (22, 23).
3. Spray gun according to claim 2, characterised in that the pressure measuring device (35, 38, 39) comprises a pressure sensor (35) arranged
in the control member (33, 37).
4. Spray gun according to claim 2 or 3, characterised in that the pressure measuring device (35, 38, 39) comprises an indicating device (39) incorporated
in the control member (33, 37).
5. Spray gun according to claim 3 or 4, characterised in that the control member (33, 37) comprises a receiving part (33) which is connected to
the sleeve (31) so that it cannot turn separately, and a housing (37) connected to
this receiving part.
6. Spray gun according to claim 5, characterised in that the pressure sensor (35) is accommodated in the receiving part (33) and the indicating
device (39) is accommodated in the housing (37).
7. Spray gun according to claim 6, characterised in that the indicating device (39) is arranged on a rear end face of the housing (37).
8. Spray gun according to one of claims 3 to 7, characterised in that pressure sensor (35) is connected to the compressed air supply channel (22, 23) through
a capillary (36).
9. Spray gun according to one of claims 2 to 8, characterised in that the control member (33, 37) is embodied as an adjusting knob.
10. Spray gun according to one of claims 4 to 9, characterised in that the indicating device (39) is embodied as a digital display.
1. Pistolet pulvérisateur comprenant
- un corps de pistolet (1),
- une buse (9) disposée sur le corps de pistolet (1),
- un conduit d'amenée d'air comprimé (22, 23) disposé sur le corps de pistolet (1),
qui comporte une soupape (17) destinée à commander l'alimentation de la buse (9) en
air comprimé,
- un dispositif de réglage (6, 13) pour régler l'arrivée du produit à pulvériser,
- un élément d'actionnement (12) pour actionner la soupape (17) et le dispositif de
réglage (6, 13),
- un dispositif (31, 33, 37) pour régler l'alimentation de la buse (9) en air comprimé,
et
- un dispositif capteur de pression (35, 38, 39) pour relever et afficher la pression
régnant dans le conduit d'amenée d'air comprimé (22),
caractérisé en ce que le dispositif capteur de pression (35, 38, 39) est intégré dans le dispositif (31,
33, 37) pour régler l'alimentation en air comprimé.
2. Pistolet pulvérisateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (31, 33, 37) pour régler l'alimentation en air comprimé comporte une
douille (31) dotée d'un perçage transversal (32) et pouvant être déplacée par un organe
de réglage (33, 37), afin de régler une section de passage du conduit d'amenée d'air
comprimé (22, 23).
3. Pistolet pulvérisateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que le dispositif capteur de pression (35, 38, 39) renferme un capteur de pression (35)
situé dans l'organe de réglage (33, 37).
4. Pistolet pulvérisateur selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le dispositif capteur de pression (35, 38, 39) renferme un dispositif d'affichage
(39) intégré dans l'organe de réglage (33, 37).
5. Pistolet pulvérisateur selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'organe de réglage (33, 37) présente un élément de réception (33) solidaire de la
douille (31) et un boîtier (37) assemblé avec l'élément de réception.
6. Pistolet pulvérisateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le capteur de pression (35) est logé dans l'élément de réception (33) et le dispositif
d'affichage (39) dans le boîtier (37).
7. Pistolet pulvérisateur selon la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif d'affichage (39) est disposé sur une face frontale arrière du boîtier
(37).
8. Pistolet pulvérisateur selon l'une des revendications 3 à 7, caractérisé en ce que le capteur de pression (35) communique avec le conduit d'amenée d'air comprimé (22,
23) par l'intermédiaire d'un capillaire (36).
9. Pistolet pulvérisateur selon l'une des revendications 2 à 8, caractérisé en ce que l'organe de réglage (33, 37) est réalisé en tant que bouton de réglage.
10. Pistolet pulvérisateur selon l'une des revendications 4 à 9, caractérisé en ce que le dispositif d'affichage (39) est réalisé en tant qu'affichage digital.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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