(19)
(11) EP 1 295 555 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.2004  Patentblatt  2004/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.03.2003  Patentblatt  2003/13

(21) Anmeldenummer: 02015905.9

(22) Anmeldetag:  17.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 3/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.09.2001 DE 20115355 U

(71) Anmelder: Baden ohne Ende Badeinrichtungs GmbH
30827 Garbsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Wölper, Christian
    30855 Langenhagen (DE)

(74) Vertreter: Wagner, Carsten 
Leine & Wagner Patentanwälte Burckhardtstrasse 1
30163 Hannover
30163 Hannover (DE)

   


(54) Nasszelle


(57) Eine Naßzelle weist wenigstens eine im wesentlichen senkrechte und/oder im wesentlichen horizontale, dauerhaft festgelegte Begrenzungsfläche (10) und wenigstens eine blattartige, im wesentlichen senkrecht anbringbare Seitenwand (11) auf, die an wenigstens einem ihrer Ränder an eine der Begrenzungsflächen (10) grenzt und im Grenzbereich durch randständige Befestigungsmittel (12) in aufrechter Position halterbar ist. Erfindungsgemäß weist wenigstens eine der Begrenzungsflächen (10) im Grenzbereich mit der wenigstens einen blattartigen Seitenwand (11) eine Randerhöhung (13) auf, die deren Rand außen überlappt, wobei die Befestigungsmittel als an der Begrenzungsfläche (10) festgelegte Sockel (12) ausgeführt sind, die eine parallel zum Seitenwandrand verlaufende Nut (14) aufweisen, in welche die Seitenwand (11) einsetzbar ist. Die erfindungsgemäße Naßzelle ist einfach und kostengünstig herstellbar und leicht zu reinigen.







Recherchenbericht