(19)
(11) EP 1 295 806 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2004  Patentblatt  2004/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.03.2003  Patentblatt  2003/13

(21) Anmeldenummer: 02090096.5

(22) Anmeldetag:  02.03.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 51/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.09.2001 DE 20116064 U

(71) Anmelder: Spritzgusswerk KG Richard Rassbach GmbH & Co.
13509 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Hellwig, Herbert, Spritzgusswerk KG Rassbach GmbH
    13509 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Hoffmann, Klaus-Dieter, Dipl.-Ing. 
Kurfürstendamm 40-41
10719 Berlin
10719 Berlin (DE)

   


(54) Originalitätsgesicherte Verpackung für Lebensmittel


(57) Die Erfindung betrifft eine originalitätsgesicherte Verpackung für Lebensmittel mit einem ersten Behälter (1) für ein erstes Füllgut und einem Verschlußelement (8), dessen Rand an dem oberen Rand des ersten Behälters schnappartig befestigt ist und erst nach Entfernen eines Abreißelementes (6), das in ein den oberen Rand des ersten Bchälters umfassendes Schutzelement (4) des letzteren integriert ist, dem Öffnungsgriff zugänglich ist. Ziel der Erfindung ist es, eine variierbare kompakte Kombibehälteranordnung aus zwei jeweils ein Füllgut enthaltenenden Behältern zu schaffen. Hierzu ist das Verschlußelement (8) des ersten Behälters von einem mit einer abziehbaren Folie versiegelten, ein zweites Füllgut beeinhaltenden Behälter mit einer umlaufenden Schnappeinrichtung gebildet, mittels der der zweite Behälter kompatibel mit in Bezug auf die Öffnung des ersten Behälters nach oben oder unten gerichteter Siegelfolie (15) schnappartig mit dem oberen Rand des ersten Behälters abdichtend in Eingriff bringbar ist.






Recherchenbericht