Selbstschliessender Ausgabekopf für einen Druckbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen selbstschliessenden Ausgabekopf (1) für einen Druckbehälter mit einem Abgabeventil zur Abgabe von Medien, insbesondere viskosen, selbstschäumenden und/oder gelartigen Produkten. Der Ausgabekopf (1) hat eine durch ein Schliesselement (4) verschliessbare Ausgabeöffnung (6), einen Öffnungsmechanismus, durch welchen im montierten Zustand das Abgabeventil des Druckbehälters geöffnet werden kann, und einen in die Ausgabeöffnung (6) mündenden Kanal für das Medium. Erfindungsgemäss ist der Kanal zur Realisierung einer seitlich am Ausgabekopf angeordneten Ausgabeöffnung geknickt. Durch Druck auf ein Betätigungselement (8) wird sowohl der Öffnungsmechanismus betätigt als auch das Schliesselement (4) und der zweite Kanalabschnitt (3) relativ zueinander derart bewegt, dass die Ausgabeöffnung (6) wenigstens teilweise freigegeben wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen selbstschliessenden Ausgabekopf für einen Druckbehälter gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1 und einen Druckbehälter mit einem solchen Ausgabekopf gemäss Anspruch 11.

[0002] Ausgabeköpfe zur Abgabe von Medien aus einem Druckbehälter, bei denen die Ausgabeöffnung permanent offen bleibt, sind allgemein bekannt. Sie haben den Nachteil, dass stets eine gewisse Menge des abgegebenen Mediums im Ausgabekopf zurückbleibt und im Bereich der Ausgabeöffnung mit der Umwelt in Kontakt kommt. Dies führt zur Austrocknung des Restmediums im Ausgabekopf, zur Kontamination von später frisch abgegebenem Medium mit verklumptem oder vertrocknetem Restmedium oder zur Verstopfung des Abgabeventils oder der Ausgabeöffnung. Ein weiterer Nachteil ist im Nachschäumen des Restmediums bei selbstschäumenden Produkten zu sehen, bei denen auch nach dem Schliessen des Abgabeventils weiterhin Schaum aus der Ausgabeöffnung heraustreten kann.

[0003] Um diese Nachteile zu beseitigen, werden in der DE-A 44 44 399 und in der US 4,437,592 selbstschliessende Ausgabeköpfe beschrieben, deren Ausgabeöffnung durch ein Schliesselement verschliessbar ist. Der Ausgabekopf der DE-A 44 44 399 umfasst eine Verschlusstülle, die einen Mantelteil mit einem sich zu seiner Ausgabeöffnung hin verjüngenden Mundstück aufweist. Im Mantelteil ist ein Schliesselement beweglich angeordnet, das die Ausgabeöffnung in seiner Ruheposition von innen abdichtet. In der Arbeitsstellung sind Mundstück und Schliesselement entgegen einer federnden Verbindung gegeneinander versetzt, so dass die Ausgabeöffnung freigegeben ist. Die federnde Verbindung ist durch eine Membran realisiert, durch die der Fussteil des Schliesselements mit dem Fussteil des Mantels unter Bildung eines abgeschlossenen Raums zwischen Schliesselement und Mantelteil verbunden ist. Durch seitlichen Druck, z.B. mit der Hand, auf das Mantelteil wird das Ausgabeventil des Druckbehälters geöffnet, und das unter Druck stehende Medium dringt in den ansonsten abgeschlossenen Raum zwischen Schliesselement und Mantelteil ein. Durch den Druck des Mediums wird die Membran verformt und zieht das mit ihr verbundene Schliesselement nach innen, so dass es von der Ausgabeöffnung abgezogen wird. Bei Nachlassen des seitlichen Betätigungsdrucks wird das Abgabeventil wieder geschlossen, so dass der Überdruck im abgeschlossenen Raum abgebaut wird, worauf die Membran und damit das Schliesselement ihre Ausgangslagen einnehmen und die Ausgabeöffnung wieder verschlossen wird. Problematisch bei diesem Ausgabekopf ist die Tatsache, dass die Bewegung des Schliesselements allein durch die Druckdifferenz zwischen dem abgeschlossenen Raum und der Umgebung bewirkt wird. Wie zuverlässig die Ausgabeöffnung geöffnet werden kann, hängt damit vom Druck des Mediums im Druckbehälter ab. Wenn dieser mit zunehmender Entleerung unter einen gewissen Mindestdruck sinkt, kann die rückstellende Kraft der Membran nicht mehr überwunden werden, um das Schliesselement zu bewegen. Eine weitgehend restmengenfreie Entleerung des Druckbehälters ist nicht möglich.

[0004] Der Ausgabekopf der US 4,437,592 hat ebenfalls eine durch ein Schliesselement verschliessbare Ausgabeöffnung. Diese befindet sich in einem geraden Kanal, der vom Abgabeventil zur Ausgabeöffnung führt. Ein Teil der Kanalwandung ist elastisch, so dass der Kanal durch Druck auf ein mit ihm verbundenes Betätigungselement sowohl in sich gestaucht als auch zum Abgabeventil hinbewegt wird. Durch das Stauchen wird der obere Teil des Kanals vom Schliesselement weggezogen, so dass die Ausgabeöffnung freigegeben wird. Durch die Bewegung des Kanals nach unten wird das Abgabeventil des Druckbehälters geöffnet. Damit strömt unter Druck stehendes Medium in den Kanal ein und wird durch die bereits geöffnete Ausgabeöffnung abgegeben. Bei nachlassendem Druck auf das Betätigungselement sorgt die elastische Kanalwandung dafür, dass sich die Kanalwandung entspannt und die Ausgabeöffnung wieder verschliesst. Die auch im übrigen teils elastische Ausführung des Abgabekopfes bewirkt, dass der Kanal in seine Ruheposition zurückkehrt, so dass das Abgabeventil des Druckbehälters wieder geschlossen wird. Mit dem beschriebenen Mechanismus können nur solche Ausgabeköpfe realisiert werden, die einen senkrecht auf dem Druckbehälter stehenden geraden Kanal aufweisen. Damit sind die Einsatzmöglichkeiten des Abgabekopfes deutlich eingeschränkt.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen selbstschliessenden Ausgabekopf für einen Druckbehälter sowie einen Druckbehälter mit einem solchen Ausgabekopf zur Verfügung zu stellen, bei dem sich die Ausgabeöffnung seitlich am Ausgabekopf befindet, so dass das Medium in beliebige Richtungen abgegeben werden kann.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch einen selbstschliessenden Ausgabekopf mit den Merkmalen von Anspruch 1 sowie durch einen Druckbehälter mit einem solchen Ausgabekopf. Vorteilhafte Weiterbildungen des Ausgabekopfes sind in den abhängigen Ansprüchen und der Beschreibung beschrieben sowie in den Zeichnungen dargestellt.

[0007] Der Ausgabekopf hat eine durch ein Schliesselement verschliessbare Ausgabeöffnung, einen Öffnungsmechanismus, durch den im montierten Zustand das Abgabeventil eines Druckbehälters geöffnet werden kann, und einen in die Ausgabeöffnung mündenden Kanal für das Medium. Erfindungsgemäss hat der Kanal wenigstens einen im montierten Zustand senkrecht zum Druckbehälter orientierten ersten Kanalabschnitt und einen dazu abgewinkelt angeordneten zweiten Kanalabschnitt. Damit kann eine nicht auf der Längsachse des ersten Kanalabschnitts bzw. des typischerweise zylindrischen Druckbehälters liegende seitliche Ausgabeöffnung realisiert werden. Durch Druck auf das Betätigungselement werden sowohl der Öffnungsmechanismus betätigt als auch das Schliesselement und der zweite Kanalabschnitt relativ zueinander bewegt. Damit wird im montierten Zustand zum einen das Abgabeventil geöffnet, so dass das unter Druck stehende Medium in den Kanal einströmen kann. Zum anderen werden das Schliesselement und/oder der zweite Kanalabschnitt so bewegt, dass das Schliesselement die Ausgabeöffnung freigibt. Durch geeignete federnde Mittel, z.B. durch ein teilweise elastisch verformbar gestaltetes Gehäuse des Ausgabekopfes, kehren die jeweiligen Elemente bei nachlassendem Druck auf das Betätigungselement wieder in ihre ursprüngliche Lage relativ zueinander und zum Druckbehälter zurück, so dass sowohl das Abgabeventil als auch die Ausgabeöffnung wieder geschlossen wird (Ruheposition).

[0008] Zum Umsetzen des Drucks auf das Betätigungselement in eine Relativbewegung zwischen dem zweiten Kanalabschnitt und dem Schliesselement sowie in die Bewegung des Öffnungsmechanismus sind vorzugsweise Kopplungsmittel vorgesehen, die eine Kraft auf das Betätigungselement in zwei Kraftkomponenten unterschiedlicher Richtung zerlegen, die die entsprechenden Bewegungen bewirken. Beispielsweise ist das Betätigungselement um eine horizontale Achse schwenkbar mit dem Gehäuse des Ausgabekopfes verbunden. Die horizontale Bewegungskomponente der Schwenkbewegung wird beispielsweise zum Bewegen des Schliesselements im zweiten Kanalabschnitt benutzt. Die vertikale Bewegungskomponente dient zum Bewegen des ersten Kanalabschnitts in vertikaler Richtung zur Öffnung des Abgabeventils.

[0009] Der erste Kanalabschnitt ist so gestaltet, dass sein unteres Ende direkt oder mittels eines Adapterstücks auf ein konventionelles Abgabeventil aufsteckbar ist. Der Kanalabschnitt oder das Adapterstück ist dazu an das Auslassorgan des Abgabeventils angepasst. Beispielsweise ist eine Ausnehmung für die reibschlüssige Aufnahme eines nach aussen ragenden, rohrartigen Auslassorgans vorhanden, oder der Kanalabschnitt bzw. das Adapterstück ist in seinen äusseren Abmessungen zum Einstecken in eine Ausnehmung des Auslassorgans angepasst.

[0010] Das Schliesselement hat an seinem vorderen Ende eine mit der Form der Ausgabeöffnung korrespondierende Form, so dass die Ausgabeöffnung in der Ruhestellung abgedichtet wird, vorzugsweise luftdicht. Das Schliesselement erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Länge des zweiten Kanalabschnitts, so dass beispielsweise dort auf das Schliesselement eingewirkt werden kann, wo erster und zweiter Kanalabschnitt aufeinandertreffen. Die beiden Kanalabschnitte sind vorzugsweise miteinander und mit dem Gehäuse des Ausgabekopfes verbunden.

[0011] Unter Öffnungsmechanismus für das Abgabeventil werden Mittel verstanden, mit denen die auf das Betätigungselement wirkende Kraft in eine Bewegung umgesetzt wird, die zum Öffnen des Abgabeventils führt. Diese Kraft wird beispielsweise über einen im wesentlichen starr ausgebildeten ersten Kanalabschnitt, eventuell in Verbindung mit einem Adapterstück, übertragen.

[0012] Das Gehäuse des Ausgabekopfes und die vorzugsweise als integrale Bestandteil davon ausgebildeten Kanalstücke bestehen beispielsweise aus Kunststoff und sind vorzugsweise im Spritzgussverfahren gefertigt. Das Betätigungselement ist über ein Filmscharnier mit dem restlichen Gehäuse verbunden. Das Schliesselement ist vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff hergestellt und in den zweiten Kanalabschnitt eingeführt. Es weist an seinem hinteren Ende ein vorzugsweise angespritzes Federelement aus einem elastischeren Material als das Gehäusematerial auf, das den Kanal im Bereich der Eintrittsöffnung für das Schliesselement gegen das übrige Gehäuseinnere abdichtet.

[0013] Der Ausgabekopf wird so auf den Druckbehälter aufgesetzt, dass eine druckdichte Verbindung zwischen dem Kanal und dem Abgabeventil besteht.

[0014] Beispiele für die Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und nachfolgend beschrieben. Dabei zeigen rein schematisch:

Fig. 1

Einen Schnitt durch einen erfindungsgemässen Ausgabekopf in der Ruheposition;

Fig. 2

einen Schnitt durch den Ausgabekopf gemäss Fig. 1 in der Abgabeposition;

Fig. 3

einen Schnitt durch einen weiteren Ausgabekopf in der Ruheposition;

Fig. 4

einen Schnitt durch den Ausgabekopf gemäss Fig. 3 in der Abgabeposition.

[0015] Figur 1 zeigt einen Schnitt durch einen selbstschliessenden Ausgabekopf 1 mit einer Ausgabeöffnung 6. Der Ausgabekopf 1 umfasst ein Gehäuse 5 mit einem ersten Kanalabschnitt 2 sowie einem senkrecht dazu angeordneten zweiten Kanalabschnitt 3. Der Ausgabekopf 1 ist im Anwendungsfall auf einen hier nicht dargestellten Druckbehälter montiert, dessen Abgabeventil sich im Bereich des unteren Endes 2a des ersten Kanalabschnitts 2befindet. Das hier nicht gezeigte Auslassorgan des Abgabeventils ist im Anwendungsfall direkt oder über ein Adapterstück druckdicht mit dem unteren Ende 2a des ersten Kanalabschnitts 2 verbunden. Im zweiten Kanalabschnitt 3, der im Anwendungsfall senkrecht auf der Längsachse des Druckbehälters steht, befindet sich ein Schliesselement 4 in Form eines längliches Stiftes. Mit seinem vorderen Ende 4a ist die Ausgangsöffnung 6 verschliessbar. Dazu ist das vordere Ende 4a leicht konisch und die Wandung des Kanals im Bereich der Ausgangsöffnung 6 daran angepasst geformt. Die Ausgangsöffnung 6 wird durch das Schliesselement 4 von aussen abgedichtet (Ruheposition). Durch ein Federelement, das am der Ausgangsöffnung 6 abgewandten Ende 4b des Schliesselements 4 angeformt ist, wird das Schliesselement 4 in der Ruheposition gehalten. Das Federelement 7 ist beispielsweise ein elastisches, an das Schliesselement 4 angespritztes Kunststoffstück oder eine Feder. Es dichtet gleichzeitig den Kanal im Bereich einer zum Einführen des Schliesselements 4 dienenden Öffnung 11 gegen das Gehäuseinnere ab. Durch Druck auf das der Ausgabeöffnung 6 abgewandte hintere Ende 4b des Schliesselements 4 und/oder auf das Federelement 7 wird das Schliesselement 4 im zweiten Kanalabschnitt 3 bewegt, um die Ausgabeöffnung 6 wenigstens teilweise freizugeben. Im vorliegenden Beispiel wird zum Austritt des Mediums ein Ringspalt gebildet. Diese Situation ist in Fig. 2 dargestellt.

[0016] Das Schliesselement 4 wird bewegt, indem auf die nach oben weisende Betätigungsfläche 8a des Betätigungselements 8 eine Kraft F ausgeübt wird. Das Betätigungselement 8 ist über ein Scharnier 9, das eine horizontale Schwenkachse festlegt, mit dem Gehäuse 5 verbunden. Das Betätigungselement 8 hat eine im wesentlichen vertikal verlaufende innere Anschlagfläche 10, die durch Verschwenken des Betätigungselements 8 um die horizontale Schwenkachse eine Bewegung mit einer Bewegungskomponente in horizontaler Richtung ausführt. Diese Anschlagfläche 10 stösst gegen das hintere Ende 4b des Schliesselements und schiebt dieses gegen die Vorspannung des Federelements 7 in horizontale Richtung. Bei Nachlassen des Drucks auf das Betätigungselement 8 bewirkt das Federelement 7, dass das Schliesselement 4 in seine Ruheposition zurückkehrt.

[0017] Durch die Kraft F auf das Betätigungselement 8 wird des weiteren der gesamte obere Teil 5a des Gehäuses gegen den mit dem Druckbehälter fest verbundenen unteren Teil 5b des Gehäuses verkippt. Dazu ist die Verbindung zwischen den beiden Teilen 5a, 5b z.B. wenigstens teilweise durchbrochen, so dass die leichte Kippbewegung relativ zueinander realisiert werden kann. Als Alternative ist es auch denkbar, das Gehäuse im Grenzbereich zwischen dem oberen und dem unteren Randteil 5a, 5b derart elastisch zu gestalten, dass die relative Lage der Gehäuseteile zueinander veränderlich ist. Durch die geschilderte Lageveränderung wird der erste Kanalabschnitt 2 relativ zum Abgabeventil bewegt und kann dieses öffnen. Sein Material ist vorzugsweise so gewählt, dass es sich bei Druck auf das Betätigungselement 8 nicht oder nur so weit verformt, dass es eine Kraft zur Ventilöffnung übertragen kann. Wie in Fig. 2 sichtbar, wird der erste Kanalabschnitt 2 bei Druck auf das Betätigungselement 8 im nicht montierten Zustand leicht aus der Vertikalen gekippt. Diese Lageveränderung kann bei manchen Ventiltypen direkt zur Öffnung des Ausgabeventils genutzt werden. Bei anderen Ventiltypen wird das untere Ende 2a des ersten Kanalabschnitts 2 durch das Auslassorgan des Abgabeventils in horizontaler Richtung fixiert, so dass die Kippbewegung des Gehäuses in eine vertikale Bewegung des ersten Kanalabschnitts 2 umgesetzt wird, wodurch in diesem Fall das Auslassventil geöffnet wird. Dies setzt voraus, dass die entsprechenden Gehäuseteile bzw. Kanalabschnitte eine gewisse elastische Verformung zulassen, jedoch starr genug zur Übertragung der notwendigen Kräfte sind. Bei Nachlassen des Drucks auf das Betätigungselement 8 kehren die Gehäuseteile aufgrund ihrer elastischen Eigenschaften in ihre ursprüngliche Position zurück, so dass das Abgabeventil wieder geschlossen wird.

[0018] Der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Ausgabekopf ist vorzugsweise zweiteilig. Das Gehäuse 5 einschliesslich Betätigungselement 8 wird als ein Spritzgussteil gefertigt. Das Schliesselement 4 wird als ein zweites Spritzgussteil gefertigt und ein Federelement 7 angespritzt. Gehäuse und Schliesselement können aus demselben Material bestehen, während das Material des Federelements 7 weicher und elastischer ist. Der Ausgabekopf 1 wird montiert, indem das Betätigungselement 8 nach oben geklappt wird, so dass auf das Innere des Gehäuses und insbesondere durch die Öffnung 11 auf den zweiten Kanalabschnitt 3 zugegriffen werden kann. In den zweiten Kanalabschnitt 3 wird das Schliesselement 4 durch die Öffnung 11 eingeführt. Aufgrund der in gewissem Masse elastischen Eigenschaften des Kunststoffs kann das Schliesselement 4 die sich verjüngende Ausgabeöffnung 6 unter Druck passieren und unter definierter Vorspannung in seiner Ruheposition einrasten. Befindet sich das Schliesselement 4 in der Ruheposition, wird das Betätigungselement 8 ebenfalls in seine Ruheposition heruntergeklappt, wie in Fig. 1 dargestellt. Mittels einer Rastnase 12 ist es so am Gehäuse fixiert, dass es nicht ohne weiteres wieder hochgeklappt werden kann. Der erfindungsgemässe Ausgabekopf ist daher einfach und kostengünstig herzustellen und zu montieren.

[0019] In den Figuren 3 und 4 ist ein weiteres Beispiel für einen erfindungsgemässen Ausgabekopf 1 dargestellt. Einander entsprechende Teile sind mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 und 2 bezeichnet. Das Gehäuse 5 hat ein im Anwendungsfall mit dem Druckbehälter verbundenes unteres Gehäuseteil 5b und ein relativ dazu in vertikaler Richtung bewegliches oberes Gehäuseteil 5a. Die Beweglichkeit kann realisiert werden, indem oberer und unterer Gehäuseteil 5a, 5b teilweise voneinander getrennt oder in sich elastisch verformbar sind. Integraler Bestandteil des oberen Gehäuseteils 5a ist ein vertikal verlaufendes Mantelstück 14, das zusammen mit einem darin eingesteckten und in vertikale Richtung verschiebbaren Rohrstück 13 den ersten Kanalabschnitt 2 bildet. Das untere Ende 13a steht im Anwendungsfall im Kontakt mit dem Auslassorgan des Abgabeventils, das geöffnet wird, wenn das Rohrstück 13 Druck in vertikaler Richtung auf das Auslassorgan ausübt. Das Rohrstück 13 dient im Anwendungsfall zum Leiten des Mediums. Der Kanal geht über in den horizontal verlaufenden zweite Kanalabschnitt 3, dessen Wandung integraler Bestandteil des Gehäuses 5 ist. Im zweiten Kanalstück 3 ist ein Schliesselement 4 in horizontaler Richtung beweglich angeordnet. In dem Bereich, in dem das erste und das zweite Kanalstück 2, 3 aufeinander treffen, ist ein Federelement 7 aus einem elastischen Material angeordnet und mit dem oberen Ende 13b des Rohrstücks 13 sowie mit dem oberen Gehäuseteil 5a fest verbunden. Bei Druck von oben auf das als Betätigungselement 8 wirkende obere Gehäuseteil 5a bzw. auf dessen nach oben gerichtete Betätigungsfläche 8a wird der erste Kanalabschnitt nach unten und das Rohrstück 13 durch den Gegendruck des hier nicht dargestellten Auslassorgans zunächst relativ dazu nach oben bewegt. Dabei wird das Federelement 7 gestaucht. Das obere Ende 13a des Rohrstücks 13 ist konisch geformt. Bei seiner Bewegung nach oben drückt es gegen das in seinen Bewegungsbereich hineinragende hintere Ende 4b des Schliesselements 4. Durch diesen seitlichen Druck wird das Schliesselement 4 gegen den durch ein weiteres Federelement 15 ausgeübten Gegendruck nach aussen gedrückt und die Ausgabeöffnung 6 freigegeben. Als Alternative kann das Federelement auch so geformt sein, dass es durch seine beschriebene Stauchung seine Form so ändert, dass das Schliesselement 4 bewegt wird. Bei weiterem Herunterdrücken des oberen Gehäuseteils 5a relativ zum unteren Gehäuseteil 5b stösst das Mantelteil 14 gegen am Rohrstück angeformte Anschläge 13c. Damit werden die Elemente Rohrstück 13 und oberer Gehäuseteil 5a bei weiterer Krafteinwirkung auf die Betätigungsfläche 8a gemeinsam in der in Fig. 4 gezeigten relativen Lage nach unten gedrückt, so dass das hier nicht dargestellte Ausgabeventil durch das Rohrstück 13 geöffnet wird. Bei nachlassendem Druck auf das obere Gehäuseteil 5a kehren die Bestandteile durch das elastische Federelement 7 und das weitere Federelement 15 wieder in ihre Ausgangslage zurück (Ruheposition). Das konisch gestaltete obere Ende 13b des Rohrstücks 13 wirkt damit in Verbindung mit dem Federelement 7 und dem hinteren Ende 4b des Schliesselements 4 als Kopplungselement, durch das eine in vertikale Richtung ausgeübte Kraft so zerlegt wird, dass Bewegungen in vertikaler und in horizontaler Richtung ausgeführt werden. Die gleiche Wirkung kann auch dadurch erzielt werden, dass das Federelement eine entsprechend schräg ausgerichtete Fläche aufweist, die beim Hochdrücken des Rohrstücks 13 mit dem Schliesselement 4 zusammenwirkt, so dass dieses nach aussen bewegt wird.

Ansprüche

1. Selbstschliessender Ausgabekopf (1) für einen Druckbehälter mit einem Abgabeventil zur Abgabe von Medien, insbesondere viskosen, selbstschäumenden und/oder gelartigen Produkten, wobei der Ausgabekopf (1) eine durch ein Schliesselement (4) verschliessbare Ausgabeöffnung (6), einen Öffnungsmechanismus, durch welchen im montierten Zustand das Abgabeventil des Druckbehälters geöffnet werden kann, und einen in die Ausgabeöffnung (6) mündenden Kanal für das Medium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal einen wenigstens einen im montierten Zustand senkrecht zum Druckbehälter orientierten ersten Kanalabschnitt (2) und einen dazu abgewinkelt angeordneten zweiten Kanalabschnitt (3) aufweist und dass durch Drück auf ein Betätigungselement (8) sowohl der Öffnungsmechanismus betätigt als auch das Schliesselement (4) und der zweite Kanalabschnitt (3) relativ zueinander derart bewegt werden, dass die Ausgabeöffnung (6) wenigstens teilweise freigegeben wird.

2. Ausgabekopf (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass federnde Mittel vorhanden sind, mit denen das Schliesselement (4) und der zweite Kanalabschnitt (3) relativ zueinander und/oder der Öffnungsmechanismus bei nachlassendem Druck auf das Betätigungselement (8) wieder in die jeweilige Ruheposition gebracht werden.

3. Ausgabekopf (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die federnden Mittel ein am Schliesselement (4) angeordnetes Federelement (7) und/oder ein wenigstens teilweise elastisch verformbares Gehäuse (5) des Ausgabekopfes (1) umfassen.

4. Ausgabekopf (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Kopplungsmittel vorhanden sind, mit welchen eine auf das Betätigungselement (8) wirkende Kraft in eine Kraftkomponente im wesentlichen in Richtung des ersten Kanalabschnitts (2) und eine Kraftkomponente im wesentlichen in Richtung des zweiten Kanalabschnitts (3) zerlegt wird.

5. Ausgabekopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel ein Federelement (7) umfassen.

6. Ausgabekopf (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schliesselement (4) im zweiten Kanalabschnitt (3) angeordnet ist, in der Ruheposition die Ausgabeöffnung (6) von aussen verschliesst und durch Druck auf das Betätigungselement (8) im zweiten Kanalabschnitt (3) nach aussen bewegt wird.

7. Ausgabekopf (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (7) am Schliesselement (4) befestigt ist, welches einen Teil der Wandung des Kanals bildet.

8. Ausgabekopf (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabekopf (1) ein Gehäuse (5) umfasst, mit welchem der Kanal fest verbunden ist und/oder in welchem der Kanal als integraler Bestandteil ausgebildet ist und mit welchem das Betätigungselement (8) um eine im wesentlichen horizontale Achse schwenkbar verbunden ist.

9. Ausgabekopf (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabekopf (1) ein oberes und ein unteres Gehäuseteil (5a; 5b) umfasst, wobei das untere Gehäuseteil (5b) im montierten Zustand mit dem Druckbehälter verbunden ist, wobei der obere Gehäuseteil (5a) mit dem Kanal fest verbunden ist und/oder den Kanal als integralen Bestandteil umfasst und wobei das obere und untere Gehäuseteil (5a; 5b) durch Druck auf das obere Gehäuseteil (5a) derart relativ zueinander beweglich sind, dass das Ausgabeventil geöffnet wird.

10. Ausgabekopf (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kanalabschnitt (2) derart an das Abgabeventil angepasst ist, dass dieses durch einen Druck, der durch den ersten Kanalabschnitt (2) auf das Abgabeventil ausgeübt wird, geöffnet werden kann.

11. Druckbehälter mit einem Abgabeventil und einem Ausgabekopf (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche.

Zeichnung