Ventilschutzbügel

Abstract

 Die Ventilschutzvorrichtung für Druckgasflaschen weist einen nach oben geschlossenen Bügel 5 und eine Befestigungseinrichtung 1 zur Anbringung an der Druckgasflasche auf. Vorderseite und Rückseite der Ventilschutzvorrichtung sind bis zum oberen Rand der Befestigungseinrichtung 1 offen. Am oberen Bügelende ist vorteilhaft ein Griffelement 6 angeordnet. Die Ventilschutzvorrichtung besteht vorzugsweise aus zwei vertikal getrennten Teilen, die verschraubt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ventilschutzvorrichtung für Druckgasflaschen und eine Druckgasflasche mit einer Ventilschutzvorrichtung.

[0002] Von den Ausrüstungsteilen einer Druckgasflasche ist das Flaschenventil (Absperrventil) das empfindlichste Teil. Besonders beim Transport der Druckgasflaschen ist ein wirksamer Schutz des Flaschenventils erforderlich. Zum Schutz des Flaschenventils sind eine Reihe von Schutzeinrichtungen bekannt.

[0003] EP 0 629 812 A1 beschreibt eine Kunststoffkappe für Gasflaschen mit einem unteren Teil zum Anbringen an die Gasflasche und einem oberen Teil zum Schutz des Absperrventils (Flaschenventil), wobei der untere Teil einen seitlichen Vorsprung mit einer Krümmung als Aufhängevorrichtung umfaßt.

[0004] DE 44 40 298 A1 beschreibt einen Ventilschutzkragen für Gasflaschen, der auf den Kopfabschnitt einer Gasflasche aufsetzbar und lösbar an der Ventilmuffe befestigbar ist.

[0005] WO 91/04197 beschreibt eine glockenförmige Schutzkappe für Druckgasflaschen aus Metall, die an der Grundseite eine Öffnung mit Schraubgewinde und eine große seitliche Öffnung mit integriertem Griff aufweist und am Kopf offen ist.

[0006] Die WO 98/23895 beschreibt eine Schutzkappe, die aus zwei Halbschalen gebildet wird.

[0007] Die genannten Schutzeinrichtungen oder Schutzkappen haben den Nachteil, daß die Druckgasflasche mit aufgesetzter Schutzeinrichtung bei dem Transport unhandlich ist. Insbesondere beim Rollen von Druckgasflaschen ist der breite Kopf der Schutzeinrichtungen schlecht oder gar nicht zu greifen.

[0008] Ein weiterer Nachteil der bekannten Ventilschutzeinrichtungen ist, daß die Ventilschutzeinrichtungen eine Befüllung von Druckgasflaschen nicht erlauben und daher zur Befüllung entfernt werden müssen.

[0009] Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Schutzeinrichtung für Druckgasflaschen, wobei die mit der Druckgasflasche verbundene Schutzeinrichtung bei Transport oder einem Umfallen der Druckgasflasche das Flaschenventil wirkungsvoll schützt.

[0010] Die Schutzeinrichtung sollte einerseits für die Gasefirmen ohne großen Aufwand an der Druckgasflasche angebracht und entfernt werden können und sollte die Funktionsfähigkeit des Flaschenventils nicht beeinträchtigen, aber andererseits für Kunden nicht von der Flasche entfernbar sein.

[0011] Der Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine Schutzeinrichtung für Druckgasbehälter, insbesondere Druckgasflaschen, bereitzustellen, die insbesondere beim automatisierten Transport besser zu handhaben ist.

[0012] Die Aufgabe wurde gelöst durch eine Ventilschutzeinrichtung mit den in Anspruch 1 beschriebenen Merkmalen.

[0013] Die Ventilschutzeinrichtungen weisen eine Befestigungseinrichtung und ein bügelförmiges oder bügelartiges Element, genannt Bügel, auf. Der Bügel besteht aus einem oder mehreren Teilen.

[0014] Die Befestigungseinrichtung ist ein Teil, das zur Befestigung an der Druckgasflasche, insbesondere an dem Flaschenhalsring oder an dem Flaschenhals, dient. Die Befestigungseinrichtung ist in der Regel ringförmig, scheibenförmig oder plattenförmig. Die Befestigungseinrichtung weist eine zentrale (innere) Öffnung auf, die vorzugsweise rund ist. Die Befestigung erfolgt in der Regel durch Verschrauben, Einklemmen oder Einspannen z.B. am Flaschenhalsring. Die Befestigungseinrichtung ist am unteren Ende (Fuß) der Ventilschutzeinrichtung angeordnet.

[0015] Die Befestigungseinrichtung umspannt z.B. den Flaschenhalsring einer Druckgasflasche. Die Befestigungseinrichtung ist beispielsweise ein ringartiges Teil, das mittels eines oder vorzugsweise zweier Verbindungselemente wie Schraubverbindungen befestigt wird. Die Befestigungseinrichtung ist vorzugsweise aus Metall, besonders bevorzugt Stahl oder Edelstahl, insbesondere Stahlprofil.

[0016] Die Befestigungseinrichtung ist im einfachsten Fall ein Klemm- oder Spannring. Eine Befestigungseinrichtung für eine Verschraubung der Ventilschutzeinrichtung am Flaschengewinde ist an der inneren Öffnung des Befestigungsteiles mit einem Schraubgewinde ausgestattet.

[0017] Die Befestigungseinrichtung ist z.B. ein schellenartiges oder spannringartiges Teil, insbesondere ein Klemm- oder Spannring, zur Befestigung an der Druckgasflasche oder an dem Flaschenhalsring. Das schellenartige Teil (z.B. ein ringförmiges Teil mit einer Öffnung oder Ringunterbrechung) wird z.B. am Flaschenhalsring befestigt, wobei die Befestigung durch ein Einspannen erfolgt. Das schellenartige Teil wird durch Verbinden (z. B. Verschrauben, Vernieten, Einrasten) von den beiden dafür vorgesehenen Enden montiert.

[0018] Die Befestigungseinrichtung besteht vorzugsweise aus zwei Hälften, die zusammengefügt eine innere Öffnung bilden. Beispielsweise zwei Ringhälften, die um den Flaschenhalsring gelegt und deren Enden verbunden (z.B. verschraubt) werden.

[0019] Der Bügel ist an der Befestigungseinrichtung angeordnet. Der Bügel ist z.B. an der Befestigungseinrichtung angeschweißt (bei Teilen aus Metall wie z.B. Stahl). Der Bügel verläuft vertikal zur Querschnittsfläche der Befestigungseinrichtung. Das heißt, das der Bügel ist in einer Ebene ausgerichtet, in der die Druckgasflaschenlängsachse liegt und senkrecht zur Ebene, in der die Befestigungsrichtung liegt ("Ringebene", Flaschenquerschnittsebene). Der Bügel umläuft das Flaschenventil vertikal. Der Bügel ist in der Regel mit der Befestigungseinrichtung an gegenüberliegenden Seiten verbunden. Der Bügel besteht aus einem oder mehreren bogenförmigen Elementen. Die Bügelform ist in der Regel U-förmig oder hufeisenförmig. Der Bügel wird beispielsweise aus einem streifenförmigen, vorzugsweise profilierten Bogen, aus Rohrmaterial mit z.B. rundem, elliptischem oder eckigem Querschnitt oder aus Rundstabmaterial gebildet. Zwei oder mehrere Bögen können einen Bügel bilden. Der Bügel ist vorzugsweise aus Metall, besonders bevorzugt Stahl oder Edelstahl, insbesondere Stahlprofil.

[0020] Die Ventilschutzeinrichtungen weisen vorteilhaft ein Griffelement ("Knauf") auf. Das Griffelement ist am Bügel angeordnet. Das Griffelement ist vorzugsweise symmetrisch um eine Achse aufgebaut, die in der Richtung der Druckgasflaschenlängsachse liegt, und befindet sich im oberen Bereich des Bügels. Das Griffelement ist vorteilhaft knaufartig ausgeführt, insbesondere so, daß es gut in die Innenhand paßt. Dies erlaubt ein bequemes Rollen der Druckgasflaschen mit Ventilschutzeinrichtung, wobei das Griffelement in der Innenhand geführt wird und die schräg gehaltene Druckgasflasche mit der Kante des Druckgasflaschenfußes am Boden bewegt wird.

[0021] Das Griffelement enthält vorteilhaft einen Hohlraum zur Aufnahme eines elektronischen Datenträgers (Transponder), wie in der DE 44 09 313 A1 (interne Bezeichnung MG 1968) beschrieben. Bei Einsatz eines Transponders ist ein Griffelement aus Kunststoff vorteilhaft.

[0022] Druckgasflaschen sind Druckbehälter wie übliche Druckgasflaschen, Gaskartuschen oder Druckdosen.

[0023] Bevorzugt ist die Ventilschutzeinrichtung so bemessen, daß die Ventilschutzeinrichtung an Druckgasflaschen unterschiedlicher Größe paßt, gegebenenfalls unter Verwendung von Adaptern, beispielsweise an Druckgasflaschen mit 2, 5, 10, 20, 33 oder 50 Liter Volumen.

[0024] Die Ventilschutzeinrichtung besteht vorteilhaft aus zwei miteinander verbundenen Komponenten (Hälften, Halbteile), die vertikal getrennt sind. Die Trennung der Komponenten verläuft vorzugsweise in einer Fläche, die die zentrale Längsachse der Ventilschutzeinrichtung enthält. Die Komponenten sind vorzugsweise gleich. Die Trennlinie verläuft in der Regel in der Bügelebene (symmetrische Längstrennung), so daß die Komponenten einen Teil der Befestigungseinrichtung und ein bogenförmiges Bügelteil (längsgeteilter Bügel) aufweisen, oder in der Ebene senkrecht zur Bügelebene (Quertrennung), so daß die Komponenten einen Teil der Befestigungseinrichtung und ein halbbogenförmiges Bügelteil (quer geteilter Bügel) aufweisen. Die Verbindung der Komponenten erfolgt beispielsweise durch eine Verschraubung, durch eine Steckverbindung oder durch eine kombinierte Steck-/Schraubverbindung. Die Komponenten können beispielsweise Paßstifte oder Nut/Feder (Nut- oder Federelemente) als Hilfsmittel für eine Steckverbindung enthalten.

[0025] In einer bevorzugten Ausführung weist die Ventilschutzeinrichtung folgende Merkmale auf:

• zweiteiliger Aufbau mit vertikal geteilter Befestigungseinrichtung,
• am oberen Ende geteilter Bügel,
• hälftig geteiltes Griffelement am oberen Ende des Bügels,
• Griffelement mit Hohlraum für elektronischen Datenträger (Transponder),
• drei Verbindungsstellen zur Verbindung der Ventilschutzeinrichtungshälften, davon zwei Verbindungen an der Befestigungseinrichtung und eine Verbindung im Bereich des oberen Endes des Bügels oder am Griffelement,
• Verbindung der Ventilschutzeinrichtungshälften durch Verschraubung,
• Bügel und Befestigungseinrichtung aus Metallprofil, insbesondere Stahlprofil,
• Griffelement aus Kunststoff oder Metall.

[0026] Der Aufbau der Ventilschutzeinrichtung aus einer Befestigungseinrichtung als Basis, die sich um den Bereich des Druckgasflaschenkopfes, insbesondere des Flaschenhalsringes, erstreckt und in der Regel nicht über das Druckgasflaschenkopfende oder den Fuß des Flaschenventiles hinausreicht, und einem Bügel, der mit der Befestigungseinrichtung verbunden ist und das Flaschenventil wie ein Band vertikal umläuft und Vorderseite und Rückseite zum Ventil vollständig oder weitgehend frei läßt und der vorzugsweise symmetrische Aufbau zu einer vertikalen Ebene in der Druckgasflaschenlängsachse, erlaubt eine Bedienung und Zugänglichkeit des Flaschenventiles bei montierter Ventilschutzeinrichtung wie es bisher nicht möglich war. So können die Flaschenventile problemlos an eine Gasleitung zur Wiederbefüllung angeschlossen werden und mit einem Druckluftschrauber auf- und zugedreht werden.

[0027] Das Griffelement (z. B. Knopf oder Knauf), vorzugsweise mit einer Kammer zur Aufnahme für einen Transponderchip, das bei der bevorzugten Ausführungsform am oberen Ende des Bügels im Bereich der Druckgasflaschenlängsachse angeordnet ist, gestattet eine einfache Handhabung der Druckgasflaschen beim Transport. Das Griffelement, insbesondere mit Chip, ist so konzipiert, daß Greifsysteme beim automatischen Transport von Druckgasflaschen die Druckgasflaschen heben, befördern und auslesen können.

[0028] Die Montage der aus zwei Hälften (mit vertikaler Trennung) bestehenden Ventilschutzeinrichtung ist an der Druckgasflasche bei angeschlossenem Flaschenventil ohne weiteres möglich. Die Konstruktion und Werkstoffauswahl (vorzugsweise Stahl) führt zu einer sehr hohen Stabilität und Schutzwirkung für das Flaschenventil. Die Ventilschutzbügel erfüllen insbesondere bei Druckgasflaschen bis 150 Liter Volumen problemlos die Prüfbedingungen der Europäischen Norm EN 962.

[0029] Die Ventilschutzeinrichtung ist vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Metallprofilmaterial wie Stahlprofil. Eine Herstellung der Ventilschutzeinrichtungen durch Metallguß wie Stahlguß ist möglich. Auch Ventilschutzeinrichtungen aus Kunststoff sind möglich. Ventilschutzeinrichtungen aus Metallprofilmaterial werden in vielerlei Hinsicht als überlegen angesehen. So ist die Ventilschutzeinrichtung einfach und preiswert aus Flach- oder Profilmaterial, vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahl, herstellbar. Daraus ergeben sich Kostenvorteile gegenüber der üblichen Herstellung aus Stahl- oder Aluminiumguß oder aus Kunststoff.

[0030] Die Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Ventilschutzeinrichtung.

Fig. 2 zeigt die Ansicht der um 90° gedrehten Ventilschutzeinrichtung von Fig. 1.

Fig. 3 zeigt die Ansicht (von oben) der Ventilschutzeinrichtung von Fig. 1 mit einem Querschnitt im Bereich des Bügels.

[0031] Die in Fig. 1 gezeigte Ventilschutzeinrichtung besteht aus der Befestigungseinrichtung 1, dem Bügel 5 und dem Griffelement 6. Die Teile bestehen vorzugsweise aus Stahl. Der Bügel 5 ist mit der Befestigungseinrichtung 1 und dem Griffelement 6 über die Schweißnähte 7 und 8 verbunden. Ventilschutzeinrichtung besteht aus zwei Teilen, die vertikal (in Richtung der Längsachse A-A) zusammengefügt werden. Die Ventilschutzeinrichtung weist somit eine vertikale Trennebene auf. Die Teile werden an den Befestigungsöffnungen 2, 3 und 4 (Verbindungsstellen) verschraubt.

[0032] Fig. 2 zeigt die Ventilschutzeinrichtung in einer Ansicht, senkrecht zur Seitenansicht in Fig. 1. Der linke Teil (links von der Achse A-A) der Ventilschutzeinrichtung ist im Schnitt, der rechte Teil als Seitenansicht dargestellt. In der Achse A-A und senkrecht zur Papierebene verläuft die vertikale Trennebene, die die hälftigen Teile der Ventilschutzeinrichtung trennt und durch die Befestigungseinrichtung 1, den Bügel 5 im oberen Bereich und durch das Griffelement 6 verläuft. Der Bügel 5 ist U-förmig oder hufeisenförmig gebogen. Zusätzlich ist der Bügel radial zur Achse A-A gebogen, was in Fig. 3 besser erkennbar ist. Der von dem Bügel 5 umspannte Innenraum bietet Platz für das Flaschenventil. Die Befestigungseinrichtung 5 weist ein rundes Innenprofil auf, das der Form des Flaschenhalsringes angepaßt ist, an dem die Befestigungseinrichtung 5 verankert wird. Das Griffelement 6 ist zylindrisch aufgebaut und weist vorteilhaft einen Innenraum 10 auf, der vorteilhaft einen elektronischen Datenträger (Transponder) aufnimmt. Der Datenträger ist vorteilhaft in einer Kunststoffkapsel mit einem Spreizdorn am Kapselboden untergebracht, die im Innenraum 10 angeordnet wird. Der Spreizdorn der Kapsel wird in die zentrale Öffnung der Scheibe 9 gesteckt. Die Kapsel mit Datenträgerchip ist in der DE 19540595 A1, dort insbesondere Fig. 12-15, beschrieben, worauf hiermit Bezug genommen wird. Das obere Ende des Griffelementes 6 ist vorzugsweise so gestaltet, daß ein Gleiten in der Innenhand (am Handballen) leicht möglich ist. Vorteilhaft ist eine knaufförmige Gestaltung des Griffelementes 6.

[0033] Fig. 3 zeigt die Ansicht von oben der durch die Ebene mit der Achse B-B geschnittenen Ventilschutzvorrichtung. Ein weiterer Teilschnitt ist im Bereich der Befestigungsöffnung 2 dargestellt. Die Befestigungseinrichtung 1 ist wie eine Rohrschelle aus zwei Teilen aufgebaut, die verschraubt werden.

Tabelle 1:

Beispiel von Maßen der Ventilschutzeinrichtung von Fig. 1 bis 3
Außendurchmesser der Befestigungseinrichtung 1	54 mm
Innendurchmesser der Befestigungseinrichtung 1	46 mm
Abstand der Außenseitenkanten des Bügels 5 (Bügelbreite)	90 mm
Höhe des Bügels, gemessen vom Boden der Befestigungseinrichtung bis Außenseite des obersten Bügelendes	218 mm
Höhe des Griffelementes 6	53 mm
Außendurchmesser des Griffelementes 6 im Bereich von Befestigungsöffnung 4	48 mm
größter Außendurchmesser des Kopfes des Griffelementes 6	64 mm
größter Innendurchmesser des Bügels 5 (bei innerem Abstand von 46,5 mm zum oberen Bügelende)	140 mm
Durchmesser der Befestigungsöffnungen 2, 3, 4	11 mm
Abstand der Befestigungsöffnungen 2,3 (von Mitte zu Mitte)	132 mm
Verschraubungen	M 10

Ansprüche

1. Ventilschutzvorrichtung für Druckgasflaschen, die einen nach oben geschlossenen Bügel (5) und eine Befestigungseinrichtung (1) zur Befestigung an der Druckgasflasche aufweist.

2. Ventilschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilschutzvorrichtung aus zwei vertikal getrennten Hälften aufgebaut ist.

3. Ventilschutzvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikal getrennten Hälften an drei Stellen verbunden sind.

4. Ventilschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Vorderseite und Rückseite der Ventilschutzvorrichtung bis zum oberen Rand der Befestigungseinrichtung (1) offen sind.

5. Ventilschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (5) am oberen Ende ein Griffelement (6) trägt.

6. Ventilschutzvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Griffelement (6) ein elektronischer Datenträger, insbesondere ein Transponder, angeordnet ist.

7. Ventilschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilschutzvorrichtung aus Teilen aus Metallprofil, insbesondere Stahlprofil, aufgebaut ist.

8. Ventilschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (1) rohrschellenartig aufgebaut ist.

9. Ventilschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (1) zylindrisch oder ringförmig aufgebaut ist.

10. Ventilschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (1) eine innere Öffnung zur vollständigen oder teilweisen Aufnahme des Flaschenhalsringes oder des Flaschenhalses der Druckgasflasche aufweist.

11. Ventilschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilschutzvorrichtung zu einer Spiegelebene symmetrisch aufgebaut ist.

12. Druckgasflasche mit einer Ventilschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

Zeichnung