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EP 1 299 678 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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23.08.2017 Patentblatt 2017/34 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.01.2005 Patentblatt 2005/01 |
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Anmeldetag: 25.06.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2001/007178 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/001114 (03.01.2002 Gazette 2002/01) |
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
29.06.2000 DE 10031660
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.04.2003 Patentblatt 2003/15 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- ANSCHÜTZ, Eduard
76571 Gaggenau (DE)
- STROLZ, Bernd
76532 Baden-Baden (DE)
- WEISS, Dieter
77815 Bühl (DE)
- RÖDELSPERGER, Frank
64739 Höchst (DE)
- PETER, Sylvia
77694 Kehl (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 166 016 DE-A- 19 906 990 DE-A1- 3 917 101 DE-A1- 4 405 610 DE-A1- 19 849 911 US-A- 5 375 511
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DE-A- 19 722 044 DE-A1- 3 207 115 DE-A1- 4 321 103 DE-A1- 19 608 224 DE-U- 71 120 588 US-A- 5 676 459
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[0001] Die Erfindung betrifft einen Backofen.
[0002] Stand der Technik und der Erfindung zugrunde liegende Problemstellung.
[0003] Der Backraum eines Backofens wird über elektrische Heizkörper oder durch Gasflammen
erhitzt und die Temperatur wird durch Fühler gemessen. Die Heizelemente und der Temperaturfühler
bilden einen Regelkreis.
[0004] Das Dokument
US 5 676 459 A beschreibt einen Backofen mit einer Backraumbeleuchtung, die bei Betätigung eines
bestimmten manuell betätigbaren Ofenelements je nach Betätigungsart eingeschaltet
oder ausgeschaltet wird. Der Backofen verfügt über eine Steuereinrichtung mit einer
Dimmereinrichtung für die Backraumbeleuchtung.
[0005] Die Backraumbeleuchtung trägt mit zur Erwärmung bei. Beleuchtungseinrichtungen können
bis 150 W Leistung haben oder mehr. Im unteren Temperaturbereich des Backraumes bei
ca. 30 bis 60° C trägt die Backraumbeleuchtung ganz wesentlich zur Erwärmung des Backraumes
bei. In diesem Temperaturbereich ist eine genaue und schnelle Regelung der Backraumtemperatur
durch Regelung der Backraumheizung nur schwer möglich. Um sehr niedrige Temperaturen
regeln zu können ist es oft besser, die Backraumbeleuchtung ganz abzuschalten. Bereits
ohne eine Backraumheizung kann sich der Backraum, je nach Gerätetyp, bereits durch
die eingeschaltete Backraumbeleuchtung auf über 60° C erwärmen.
[0006] Die Backraumbeleuchtung beeinflusst außerdem die Wärmeverteilung im Backraum. Seitlich
im Backraum angeordnete Lampen der Backraumbeleuchtung können sehr nahe am Gargut
liegen. Die Wärmestrahlung der Backraumbeleuchtung kann zu einer verstärkten Bräunung
des Gargutes führen.
[0007] Der Backraum dient zum Backen, Braten, Grillen, Dünsten, Warmhalten usw. von Gargut.
[0008] Um niedrige Temperaturen, ca. 30° C bis 60° C, regeln zu können, ist es bekannt,
die Backraumbeleuchtung vollständig abzuschalten. Auch wäre es möglich, solche niedrigen
Temperaturen ausschließlich mit der Backraumbeleuchtung als Heizelement zu regeln.
Ein Nachteil dieser Methode wäre, daß der Anwender zuerst einmal irritiert ist. Auf
Anhieb ist nicht zu verstehen, warum die Backraumbeleuchtung in manchen Betriebszuständen
ausgeschaltet ist oder sogar regelmäßig taktet.
[0009] Weitere Nachteile sind, daß der Anwender bei ausgeschalteter Backraumbeleuchtung
das Gargut nicht ausreichend beobachten kann. Außerdem ist die Backraumbeleuchtung
ein ganz wichtiger Hinweis für den Anwender, daß der Backofen in Betrieb ist und in
der Regel dann auch ein Gargut enthält. Wenn die Backraumbeleuchtung abgeschaltet
ist, kann es leicht passieren, daß das Gargut vergessen wird. Dies hat normalerweise
zur Folge, daß das Gargut verbrennt oder zumindest ungenießbar wird.
[0010] Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, den Backofen derart auszubilden,
daß auch bei niedrigen Temperaturen, z. B. im Bereich von 30° C bis 60° C, eine Regelung
der Backraumtemperatur durch Regelung der Backraumheizung möglich ist, ohne daß diese
Regelung durch die Temperatur der Backraumbeleuchtung gestört wird, wobei gleichzeitig
der Anwender in der Lage sein soll, das Gargut für eine längere Zeitdauer zu beobachten
durch das Licht der eingeschalteten Backraumbeleuchtung. Ferner soll eine Verunsicherung
des Anwenders (Anwenderin) durch "seltsame" Beleuchtungsfunktionen wie beispielsweise
Flakern oder getaktetes Licht, vermieden werden.
[0011] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
[0012] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.
[0013] Grundlage der Erfindung ist, daß das Licht im Backraum nicht nur vollständig ein
und vollständig ausgeschaltet wird, sondern entweder nach einer vorbestimmten Zeitdauer
automatisch auf eine geringere Lichtstärke eingestellt wird und die Veränderung der
Lichtstärke nicht plötzlich erfolgt, sondern kontinuierlich, also, stufenlos durch
eine Dimmereinrichtung. In Kombination mit einer Dimmereinrichtung erfolgt das Ausschalten
ebenso wie das Einschalten durch langsame Veränderung der Lichtstärke. Zwischenstellungen
sind denkbar, z. B. nur eine ganz schwache Lichtstärke. Die Veränderung der Lichtstärke
erfolgt je über eine vorbestimmte Zeitdauer und stufenlos.
[0014] Es sind mehrere Möglichkeiten der Beleuchtungssteuerung denkbar.
[0015] Bevorzugte Version 1: Bei jeder Betriebsart und bei jeder Temperatur wird das Licht
automatisch nach einer bestimmten Zeit, z. B. nach 10 Sekunden, während welcher kein
Bedienelement oder anderes Ofenelement betätigt wird, auf einen Minimalwert heruntergedimmt.
Wenn ein beliebiges Bedienelement oder anderes Ofenelement betätigt wird, z. B. ein
Knebel, Knopf, oder die Backraumtür, so wird das Licht automatisch für eine bestimmte
Zeit, z. B. für 10 Sekunden, bis auf seinen Maximalwert heller eingestellt.
[0016] Bevorzugte Version 2: In jeder Betriebsart, aber nur im kritischen niedrigen Temperaturbereich,
z. B. im Bereich zwischen 30° C und 60° C, und bei bestimmten Betriebsarten, z.B.
Garen oder Auftauen von Gargut, wird die Backraumbeleuchtung auf einen Minimalwert
heruntergefahren. Durch Betätigung irgendeines Bedienelementes oder anderen Ofenelementes
wird das Licht für kurze Zeit, z. B. 10 Sekunden, wieder auf seinen Maximalwert hochgefahren.
Vorteile der Erfindung
[0017] Temperaturregelung: Nicht nur im oberen, sondern auch im unteren Temperaturbereich
kann die Temperatur im Backraum auf einfache Weise durch Regeln der üblichen Heizelemente
geregelt werden. Der Backraum wird nicht mehr über den Sollwert hinaus aufgeheizt.
[0018] Energiesparen: Durch das automatische Herunterschalten der Lichtstärke wird Energie
gespart und der Anwender kann das Gargut bei reduzierter Beleuchtungsstärke immer
noch gut beobachten. Da eine Dimmerfunktion eingebaut ist, hat der Anwender Zeit,
das Gargut zunächst bei hellerer Beleuchtung und dann reduzierter Beleuchtung zu beobachten
und bekommt durch die sich ändernde Leuchtstärke mitgeteilt, daß der Backofen bestimmungsgemäß
funktioniert.
[0019] Betriebssicherheit: Dadurch, daß die Backraumbeleuchtung nicht ganz abgeschaltet
wird bleibt dem Anwender des Backofens immer bewusst, daß der Backofen eingeschaltet
ist. Dadurch vergisst er nicht, den Backofen rechtzeitig auszuschalten.
[0020] Betriebssicherheit: Dadurch, daß die Lichtstärke der Backraumbeleuchtung von größter
Stärke auf eine vorbestimmte reduzierte Stärke heruntergefahren wird, nämlich durch
eine Dimmerfunktion kontinuierlich, also stufenlos, und vorzugsweise auch heraufgedimmt
wird, ist dem Anwender klar, daß sich dahinter ein bewußter Vorgang abspielt. Dies
vermittelt ihm die Sicherheit, daß der Backofen bestimmungsgemäß funktioniert. Dies
wird dem Anwender auch ohne Betriebsanleitung schnell klar. Dadurch wird vermieden,
daß der Anwender Einschalte und Ausschaltezyklen als Fehlfunktion interpretiert.
[0021] Verbesserte Backergebnisse: Da das Hochfahren und Herunterfahren der Lichtstärke
der Backraumbeleuchtung bei jeder Temperatur, insbesondere auch bei niedrigen Backraumtemperatur-Sollwerten
erfolgen kann, ist eine verbesserte Wärmeverteilung im Backraum möglich. Der Einfluß
der Backraumbeleuchtung auf die Wärmeverteilung im Backraum ist bei verringerter Lichtstärke
wesentlich reduziert.
[0022] Die Lampen der Backraumbeleuchtung haben eine längere Lebensdauer.
[0023] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf die
Zeichnung als Beispiel beschrieben.
[0024] In der Zeichnung zeigt
- Fig. 1
- schematisch einen Vertikalschnitt durch einen Backofen gemäß der Erfindung.
[0025] Fig. 1 zeigt schematisch im Querschnitt einen Backofen nach der Erfindung mit einer
Lampe 2 als Beleuchtung in einem Backraum 4. Die Lampe 2 wird ebenso wie elektrische
Heizelemente 6 der Backraumheizung von einer elektrischen oder elektronischen Steuereinrichtung
8 ein- und ausgeschaltet in Abhängigkeit von der manuellen Bedienung von manuell bedienbaren
Ofenelementen, zum Beispiel ein manuelles Bedienelement 10 zum Ein- und Ausschalten
der Heizelemente 6 und zum Einstellen der Backraumtemperatur, ferner ein manuelles
Bedienelement 12 zur Einstellung der Backraumbetriebsart, beispielsweise für Unterhitze
oder Oberhitze oder für Umluft durch ein Gebläse 14, und ein elektrischer Schalter
16, welcher von der Backraumtür 20 bei deren Schließen und Öffnen betätigt wird. Die
Backraumtür 20 ist somit ein "manuell bedienbares Ofenelement". Es ist in ausgezogenen
Linien in der Schließstellung und in gestrichelten Linien in einer teilweise offenen
Stellung gezeigt.
[0026] Die Steuereinrichtung 8 ist derart ausgebildet, daß sie die Backraumbeleuchtung 2
von einer vollen Lichtstärke auf eine vorbestimmte niedrigere Lichtstärke automatisch
reduziert, die größer als Null ist, wenn nach ihrem Einschalten innerhalb einer vorbestimmten
Zeitdauer nicht wieder das, oder ein bestimmtes anderes, Ofenelement 10, 12, 16/20
manuell betätigt wird, jedoch die volle Lichtstärke automatisch erneut eingestellt
wird, wenn das, oder ein bestimmtes anderes, der Ofenelemente 10, 12, 16/20 erneut
manuell betätigt wird, außer das betreffende Ofenelement, bei dem hier gezeigten Beispiel
das Bedienelement 10 für das Ein- und Ausschalten der Backraumheizung 6, wird bei
dieser erneu- ten manuellen Betätigung in eine an ihm vorgesehene Ausstellung zum
Ausschalten der Backraumheizung 6 gebracht.
[0027] Es sind mindestens folgende Ausführungsformen denkbar: Die Backraumbeleuchtung 2
wird immer dann automatisch eingeschaltet, wenn eines der Ofenelemente 10, 12 oder
16/20 betätigt wird, unabhängig davon, ob die Backraumheizung 6 an dem Ofenelement
bzw. Bedienelement 10 eingeschaltet ist oder nicht. Gemäß einer anderen Ausführungsform
ist es möglich, daß die Backraumbeleuchtung 2 durch das Betriebsarten-Bedienelement
12 und die Backraumtür 20 bzw. deren Schalter 16 nicht eingeschaltet oder ausgeschaltet
werden kann, wenn die Backraumheizung 6 nicht eingeschaltet ist an dem hierfür vorgesehenen
Bedienelement 10
[0028] Gemäß der Erfindung enthält die Steuereinrichtung 8 eine Dimmereinrichtung 22, durch
welche das Licht der Backraumbeleuchtung 6 bei ihrem Ausschalten jeweils nicht plötzlich
erlischt oder plötzlich auf die vorbestimmte niedrige Lichtstärke reduziert wird,
sondern über eine vorbestimmte, von einem Anwender erkennbare längere Zeitdauer jeweils
automatisch kontinuierlich, also stufenlos, schwächer werdend eingestellt wird.
[0029] Ferner kann die Dimmereinrichtung 22 derart ausgebildet sein, daß das Licht der Backraumbeleuchtung
6 beim Einschalten an einem der Ofenelemente 10, 12, 16/20 jeweils nicht plötzlich
die volle Lichtstärke erreicht, sondern durch die Dimmereinrichtung jeweils über eine
vorbestimmte, von einem Anwender optisch erkennbare längere Zeitdauer automatisch
kontinuierlich, also stufenlos, stärker werdend eingestellt wird.
[0030] Ferner kann die Steuereinrichtung 8 so ausgebildet sein, daß sie die vorbestimmte
niedrige Lichtstärke nur einstellt, wenn die Temperatur in dem Backraum 4 innerhalb
eines vorbestimmten niedrigen Temperaturbereiches liegt, z. 8. zwischen 30° C und
60° C, jedoch nicht, wenn sie innerhalb eines vorbestimmten, darüber liegenden, höheren
Temperaturbereiches liegt.
1. Backofen mit einer Backraumbeleuchtung (2), die bei manueller Betätigung eines bestimmten
manuell betätigbaren Ofenelements (10, 12, 16/20) je nach Betätigungsart eingeschaltet
oder ausgeschaltet wird, wobei eine Steuereinrichtung (8) vorgesehen ist, durch welche
die Lichtstärke der Backraumbeleuchtung (2) nicht mit dem Ausschalten auf Null reduziert
wird, wobei
die Steuereinrichtung über eine Dimmereinrichtung (22) verfügt, durch welche die Lichtstärke
der Backraumbeleuchtung automatisch über eine vorbestimmte, von einem Anwender optisch
erkennbar längere Zeitdauer kontinuierlich schwächer werdend auf eine geringere Lichtstärke
reduziert wird.
2. Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dimmereinrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass beim Einschalten der Backraumbeleuchtung
(2) deren Licht nicht plötzlich mit voller Lichtstärke erzeugt wird, sondern automatisch
über eine vorbestimmte, von einem Anwender optisch erkennbare längere Zeitdauer kontinuierlich
stärker werdend erzeugt wird.
3. Backofen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (8) derart ausgebildet ist, dass von ihr die Backraumbeleuchtung
(2) von ihrer vollen Lichtstärke auf die vorbestimmte niedrige Lichtstärke automatisch
reduziert wird, wenn nach dem Einschalten der Backraumbeleuchtung innerhalb einer
vorbestimmten Zeitdauer nicht wieder das, oder ein bestimmtes anderes, Ofenelement
(10, 12, 16/20) manuell betätigt wird, außer das betreffende Ofenelement wird bei
dieser erneuten manuellen Betätigung in eine an ihm vorgesehene Ausschaltstellung
zum Ausschalten der Backraumbeleuchtung (2) gebracht.
4. Backofen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dimmereinrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass das Licht der Backraumbeleuchtung
(2) beim Umschalten von der vorbestimmten niedrigeren Lichtstärke auf die volle Lichtstärke
nicht plötzlich auf die volle Lichtstärke hochgefahren wird, sondern automatisch über
eine vorbestimmte, von einem Anwender optisch erkennbare längere Zeitdauer kontinuierlich
stärker werdend eingestellt wird.
5. Backofen nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (8) so ausgebildet ist, dass sie die vorbestimmte niedrigere
Lichtstärke nur bei einer vorbestimmten Backofen-Betriebsart einstellt, jedoch nicht
bei einer vorbestimmten anderen Backofen-Betriebsart.
6. Backofen nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (8) so ausgebildet ist, dass sie die vorbestimmte niedrigere
Lichtstärke nur einstellt, wenn die Temperatur in dem Backraum (4) innerhalb eines
vorbestimmten niedrigeren Temperaturbereiches liegt, jedoch nicht, wenn sie innerhalb
eines vorbestimmten höheren Temperaturbereiches liegt.
7. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der manuell betätigbaren Ofenelemente (10,12, 16/20) eine Backraumtür (20)
ist.
1. Baking oven with a baking chamber lighting (2), which is switched on or off when a
particular manually actuatable oven element (10, 12, 16/20) is actuated manually depending
on the type of actuation, wherein a control facility (8) is provided, through which
the luminous intensity of the baking chamber lighting (2) is not reduced to zero when
switched off, wherein
the control facility possesses a dimmer facility (22), through which the luminous
intensity of the baking chamber lighting is reduced to a lower luminous intensity
automatically, continually becoming weaker, over a predefined longer duration which
can be optically recognised by a user.
2. Baking oven according to claim 1, characterised in that the dimmer facility (22) is embodied such that when the baking chamber lighting (2)
is switched on, its light is not generated suddenly at full luminous intensity, but
rather is generated automatically, continually becoming stronger, over a predefined
longer duration which can be optically recognised by a user.
3. Baking oven according to claim 1 or 2, characterised in that the control facility (8) is embodied such that it can reduce the baking chamber lighting
(2) from its full luminous intensity to the predefined low luminous intensity automatically
if, once the baking chamber lighting has been switched on, the oven element (10, 12,
16/20) or a particular other oven element is not manually actuated again within a
predefined duration, unless during this new manual actuation the oven element in question
is brought into a switch-off position provided thereon for switching off the baking
chamber lighting (2).
4. Baking oven according to claim 3, characterised in that the dimmer facility (22) is embodied such that, when switching from the predefined
lower luminous intensity to the full luminous intensity, the light of the baking chamber
lighting (2) is not increased to the full luminous intensity suddenly, but rather
it is set automatically, continually becoming weaker, over a predefined longer duration
which can be optically detected by a user.
5. Baking oven according to one of claims 3 or 4, characterised in that the control facility (8) is embodied such that it only sets the predefined lower
luminous intensity with a predefined baking oven operation type, but not, however,
with another predefined baking oven operation type.
6. Baking oven according to one of claims 3 to 5, characterised in that the control facility (8) is embodied such that it only sets the predefined lower
luminous intensity when the temperature in the baking chamber (4) lies within a predefined
lower temperature range, but not, however, when it lies within a predefined higher
temperature range.
7. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised in that one of the manually actuatable oven elements (10, 12, 16/20) is a baking chamber
door (20).
1. Four comprenant un éclairage du compartiment de cuisson (2), qui, lors de l'actionnement
manuel d'un élément de four (10, 12, 16/20) déterminé, à actionnement manuel, est
allumé ou éteint en fonction du mode d'actionnement, un dispositif de commande (8)
étant ménagé, au moyen duquel l'intensité lumineuse de l'éclairage du compartiment
de cuisson (2) n'est pas ramenée à zéro à la mise hors service,
le dispositif de commande disposant d'un variateur de lumière (22) au moyen duquel
l'intensité lumineuse de l'éclairage du compartiment de cuisson est automatiquement
réduite pour faiblir continuellement pendant une période prolongée prédéfinie, optiquement
identifiable par un utilisateur.
2. Four selon la revendication 1, caractérisé en ce que le variateur de lumière (22) est réalisé de manière à ce que lors de l'allumage de
l'éclairage du compartiment de cuisson (2), la lumière de ce dernier ne soit pas soudainement
générée à pleine intensité lumineuse mais qu'elle soit générée en s'amplifiant automatiquement
de façon continue pendant une période prolongée prédéfinie, optiquement identifiable
par un utilisateur.
3. Four selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de commande (8) est réalisé de manière à réduire automatiquement l'éclairage
du compartiment de cuisson (2) de sa pleine intensité lumineuse à la faible intensité
lumineuse prédéfinie si, après l'allumage de l'éclairage du compartiment de cuisson,
l'élément de four ou un autre élément de four déterminé (10, 12, 16/20) n'est pas
de nouveau manuellement actionné au cours d'une période prédéfinie, sauf si l'élément
de four concerné, lors de ce nouvel actionnement manuel, est mis dans une position
d'extinction destinée à éteindre l'éclairage du compartiment de cuisson (2).
4. Four selon la revendication 3, caractérisé en ce que le variateur de lumière (22) est réalisé de manière à ce que la lumière de l'éclairage
du compartiment de cuisson (2), lors de la commutation de l'intensité lumineuse plus
faible prédéfinie sur la pleine intensité lumineuse, ne soit pas soudainement augmentée
à la pleine intensité lumineuse mais qu'elle soit automatiquement réglée de manière
à s'amplifier continuellement pendant une période prolongée prédéfinie, optiquement
identifiable par un utilisateur.
5. Four selon l'une quelconque des revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que le dispositif de commande (8) est réalisé de manière à régler l'intensité lumineuse
plus faible prédéfinie seulement dans un mode de fonctionnement prédéfini du four,
mais cependant pas dans un autre mode de fonctionnement prédéfini du four.
6. Four selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de commande (8) est réalisé de manière à régler l'intensité lumineuse
plus faible prédéfinie seulement lorsque la température dans l'espace de cuisson (4)
se situe dans une basse plage de température prédéfinie, mais cependant pas lorsqu'elle
se situe dans une plage de température élevée prédéfinie.
7. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'un des éléments de four (10, 12, 16/20) à actionnement manuel est une porte de
compartiment de cuisson (20).

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