(19)
(11) EP 1 300 520 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.08.2004  Patentblatt  2004/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(21) Anmeldenummer: 02021931.7

(22) Anmeldetag:  28.09.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03D 5/02, E03D 1/012, E03D 5/092, E03D 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.10.2001 DE 10149729

(71) Anmelder: Krause, Bernhard, Dipl.-Ing. Univ.
01069 Dresden (DE)

(72) Erfinder:
  • Krause, Bernhard, Dipl.-Ing. Univ.
    01069 Dresden (DE)

(74) Vertreter: Heyner, Klaus, Dr.-Ing. 
Heyner & Sperling Patentanwälte Donndorfstrasse 30
01217 Dresden
01217 Dresden (DE)

   


(54) Funktions- und Verkleidungselement


(57) Die Erfindung betrifft ein Funktions- und Verkleidungselement, insbesondere zum Betätigen von herstellerspezifischen Auslösern von Spülkästen in Vorwandinstallation.
Die Aufgabe der Erfindung, eine Betätigungseinrichtung für Spülkästen in Vorwandmontage zu schaffen, die unabhängig vom Hersteller und Spülkastentyp universell sowie individuell einsetzbar ist und darüber hinaus Revisionsmaßnahmen an zugehörigen Armaturen erleichtert, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass am Spülkasten 1 im Bereich einer Ausnehmung 1' eine Adapterplatte 2 mit Mitteln zum Justieren einer Aufnahme 5 angeordnet ist, wobei die Aufnahme 5 einen Rahmen für die Anordnung der Betätigungseinrichtung bildet.
Die Vorteile der Erfindung bestehen insbesondere darin, dass die erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtungen verschiedene Designs und Größen von im Angebot befindlichen Sanitäranlagen anpassbar und bei einfacher Revisionierbarkeit in geeigneter Weise gesichert ist.







Recherchenbericht