Rahmengestell für ein zusammenfaltbares Zelt, Schirm od. dgl. mit einem zentralen Ständer

Abstract

 Rahmengestell für ein zusammenfaltbares Zelt od. dgl. mit einem sich am Boden abstützenden zentralen Ständer, eine vom Ständer getragene obere Anschlussmuffe und eine vom Ständer getragene, in ihrer oberen Stellung verriegelbare Schiebehülse, an die eine Dachskelettkonstruktion bildende Gelenkarme gelenkig anschließen, wobei die Schiebehülse auch in ihrer unteren Stellung verriegelbar ist und eine zwischen der Schiebehülse und der Anschlussmuffe angeordnete, als Zugfeder ausgebildete Wendelfeder vorgesehen ist, die bei Freigabe der Schiebehülse aus ihrer unteren Riegelstellung die Schiebehülse in ihrer Aufwärtsbewegung zumindest unterstützt mit einem um ein Schwenklager schwenkbar an der Schiebehülse gelagerten Riegel, der durch eine Feder in die Riegelstellung beaufschlagt ist, wobei eine Handhabungsstange vorgesehen ist, mit der die Schiebehülse an dem Ständer verschiebbar und der Riegel hinsichtlich seiner Schwenkbewegung betätigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Rahmengestell für ein zusammenfaltbares Zelt, Schirm od. dgl. mit einem zentralen Ständer gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

[0002] Ein gattungsbildendes Rahmengestell ist in der DE 197 10 605 A1 beschrieben. Die bekannte Rahmenkonstruktion für ein zusammenfaltbares Zelt ermöglicht auch große Zelte, beispielsweise für mehrere Personen oder Unfallzelte im Katastrophenfall zu erstellen, wobei das Zelt eine hohe Tragfähigkeit aufweist, aber andererseits auch leicht transportiert werden kann, um somit auch beispielsweise von Fahrradfahrern, Paddelbootfahrern, Personenwagen od. dgl. mitgenommen zu werden.

[0003] Bei der gattungsbildenden Einrichtung wird durch die zwischen der Schiebehülse und der Anschlussmuffe angeordnete Wendelfeder, die als Zugfeder ausgebildet ist, erreicht, dass diese bei Freigabe der Schiebehülse aus ihrer unteren Riegelstellung die Schiebehülse hochzieht, so dass die Dachskelettkonstruktion aufgeklappt wird, so dass die erforderliche, von der Bedienungsperson aufzubringende Kraft zum Anheben der Dachskelettkonstruktion und der aufliegenden Zeltplane erheblich verringert wird.

[0004] Bei der gattungsbildenden Konstruktion wird lediglich vorgeschlagen, dass die Schiebehülse in ihrer oberen und in ihrer unteren Stellung verriegelbar ist. Wie diese Verriegelung erfolgt, wird nicht näher ausgeführt.

[0005] Die Betätigung einer solchen Verriegelungseinrichtung, die die Dachskelettkonstruktion in ihrer oberen Stellung festlegt, ist bei großen und damit hohen Zelten für normal große Personen schwierig zu handhaben, wobei berücksichtigt werden muß, dass durch die auflastende Zeltplane die Dachskelettkonstruktion, insbesondere dann, wenn die Zeltplane noch naß ist, ein großes Gewicht aufweist, wodurch die Verriegelungsvorrichtung, mit der die Schiebehülse am Ständer verriegelt wird, mit diesem Gewicht belastet wird. Vor Lösen jeder Verriegelungsvorrichtung ist es also erforderlich, die Schiebehülse gegen das auflastende Gewicht anzuheben, um die Riegelkonstruktion freizugeben.

[0006] Aus dem DE 94 20 244 U ist ein zusammenklappbares Sonnenschirmgestell bekanntgeworden, das nicht gattungsbildend ausgebildet ist. Zur Betätigung der Dachskelettkonstruktion ist ein Griffrohr vorgesehen, an dem schwenkbar ein Einrasthebel angeordnet ist, der mit einem Rastzapfen in eine Rastöffnung des Standrohres eingreift. Der Rastzapfen steht unter der Wirkung einer Druckfeder und der Rastzapfen kann durch Betätigen des Einrasthebels gegen die Wirkung der Feder aus der Rastöffnung herausgeführt werden. Es ist keine von der Schwenkachse des Rasthebels unabhängige schwenkbare Handhabungsstange vorgesehen und die Rastöffnung ist nicht als langgestrecke Riegelöffnung ausgebildet, so daß bei großen und hohen Zelten eine Betätigung dieser Vierriegelungseinrichtung so gut wie unmöglich ist.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine lösbare Verriegelung für die Schiebehülse am Ständer vorzuschlagen, die ohne Schwierigkeiten auch von kleineren Personen betätigt werden kann.

[0008] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen-sind in den Unteransprüchen erläutert.

[0010] Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, dass von der Schiebehülse schwenkbar ein federbelasteter Riegel getragen wird, der in die entsprechende Riegelöffnung im Ständer eingreift. Weiterhin wird eine Handhabungsstange vorgeschlagen, die mittelbar mit der Schiebehülse verbunden es ermöglicht, dass die Schiebehülse etwas angehoben werden kann, d. h. auf dem Ständerrohr hochgeschoben werden kann, so dass der Riegel nicht mehr durch die Schiebehülse auf die Kante der Riegelöffnung im Ständerrohr gepresst wird und somit geschwenkt werden kann, wobei die Handhabungsstange aber auch die Schwenkbewegung des Riegels ermöglicht.

[0011] In den Unteransprüchen 2 und 3 sind zwei mögliche Ausführungsformen der grundsätzlichen Lehre gemäß dem Hauptanspruch definiert.

[0012] Bei einer ersten Ausführungsform wird ein Träger vorgeschlagen, der schwenkbar an der Schiebehülse gelagert ist und an dem die Handhabungsstange angreift. Durch Hochschieben des Trägers wird der Riegelarm mit angehoben und kommt somit von seiner Lage auf der Kante der Riegelöffnung frei. In dieser Stellung kann dann durch Drehen des Trägers um die Schwenkachse 46 und durch Anlage eines Anschlages an der Außenseite des Betätigungsarmes des Riegels der Riegel aus der Riegelöffnung herausgeschwenkt werden, so dass nunmehr problemlos die Schiebehülse nach unten geführt werden kann, beispielsweise durch Ziehen an der Betätigungsstange oder auch durch Betätigen von an der Schiebehülse angebrachten Handgriffen.

[0013] Wird die Schiebehülse von Hand und unterstützt durch die vorhandene Wendelfeder nach oben gezogen, bewirkt die zwischen der Außenseite der Schiebehülse und der Innenseite des Betätigungsarmes angeordnete, um die Schwenkachse gelagerte Feder, dass, sobald der eigentliche Riegelarm in den Bereich der Riegelöffnung des Ständerrohres gelangt, dieser Riegelarm in die entsprechende Öffnung eingeschwenkt wird.

[0014] Bei einer abgeänderten Ausführungsform wird so vorgegangen, dass der eigentliche Riegel gleichzeitig als Träger ausgebildet ist, d. h. die Handhabungsstange greift an dem Riegel an und der Riegel weist eine Nutführung auf, in die ein Betätigungszapfen der Handhabungsstange eingreift. Hierdurch kann bei Betätigung der Handhabungsstange sowohl die Schiebehülse hochgeschoben werden, wie auch durch entsprechende Führung der Handhabungsstange und des damit verbundenen Zapfens, dieser Zapfen in der Nutführung bewegt werden und bei Anlage an dem Ende der Nutführung kann nunmehr entgegen der eigentlichen, um die Schwenkachse gelagerten Feder der Riegel aus seiner Riegelöffnung herausgeführt werden.

[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in

Fig. 1

eine aufgebaute Dachskelettkonstruktion mit Ständer und Verlängerungsabschnitten ohne aufgelegte Zeltplane, in

Fig. 2

in größerem Maßstab und in einer Schnittdarstellung eine erste Ausführungsform der Schiebehülse mit Riegel in einer Riegelstellung, in

Fig. 3

in einer Darstellung entsprechend Fig. 2, bei der aber die Schiebehülse mit Riegel angehoben ist, in

Fig. 4

in einer Fig. 2 bzw. 3 entsprechenden Darstellungsweise, aber nicht mehr geschnitten, die Stellung, in der der Riegel die Riegelöffnung im Ständerrohr freigegeben hat, so dass nunmehr die eigentliche Dachskelettkonstruktion nach unten gezogen werden kann, in

Fig. 5

eine zweite Ausführungsform der Erfindung in einer Fig. 2 entsprechenden Darstellungsweise und in den

Fig. 6 und 7

die zweite Ausführungsform der Riegelvorrichtung in den Fig. 3 und 4 entsprechenden Darstellungsweisen.

[0016] In Fig. 1 ist ein Rahmengestell dargestellt, das einen Fußabschnitt 21 aufweist, der einen Zeltfuß 1 besitzt, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als ausklappbare Rahmenkonstruktion dargestellt ist. Zwischen dem Fußabschnitt 21 und einem Dachskelettabschnitt 23 sind ein oder mehrere Verlängerungsabschnitte 22 eingeschaltet. Der Dachskelettabschnitt 23 trägt eine Dachskelettkonstruktion 2 und die Abschnitte 21, 22 und 23 bilden einen Ständer 3 für das aufzubauende Zelt oder Schirm o. dgl.. Der Ständer 3 ist dabei als Ständerrohr ausgebildet, und die vom Ständer 3 getragene Zeltleinwand ist aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt.

[0017] Die eigentliche Dachskelettkonstruktion weist am oberen Ende des Ständers 3 eine Anschlussmuffe 4 auf. Das Ständerrohr 3 trägt weiterhin eine Schiebehülse 5, die mit Betätigungshandgriffen 32 versehen ist. Innerhalb des Ständerrohrabschnittes 23 ist eine als Zugfeder ausgebildete Wendelfeder 200 angeordnet, die bei der in Fig. 1 dargestellten Stellung in ihrer entspannten Lage steht. Wird die Dachskelettkonstruktion 2, d. h. die Schiebehülse 5 nach unten geführt, wird die Wendelfeder 200 gespannt, und wenn die Schiebehülse 5 aus ihrer verriegelten unteren Stellung freigeben wird, unterstützt die Wendelfeder 200 die nach oben gerichtete Bewegung der Schiebehülse 5 gegen die Kraft der aufliegenden Dachskelettkonstruktion 2 einschl. Zeltplane.

[0018] Im Dachskelettabschnitt 23 ist eine untere Riegelöffnung 48 erkennbar, wobei in den Fig. 2, 3 und 4 die obere Riegelöffnung 47 sichtbar ist.

[0019] Die eigentliche Dachskelettkonstruktion 2 wird durch zum Stand der Technik gehörende und an sich bekannte Gelenkarme 6 gebildet, die die eigentliche Zeltplane tragen.

[0020] In den Fig. 2 bis 4 ist eine erste Ausführungsform der Erfindung dargestellt.

[0021] In Fig. 2 ist erkennbar, dass an der Schiebehülse 5 ein Schwenklager 46 angeordnet ist, das schwenkbar einen Träger 40 trägt. Weiterhin trägt das Schwenklager 46 einen Riegel 41, der einen Riegelarm 42 und einen Betätigungsarm 43 aufweist. Schließlich trägt das Schwenklager 46 eine Feder 44, die einerseits den Betätigungsarm 43 beaufschlagt, andererseits an der Außenseite der Schiebehülse 5 anliegt. Der Riegelarm 42 greift in eine langgestreckte Riegelöffnung 47, die in dem Dachskelettabschnitt 23 des Ständerrohres 3 vorgesehen ist. Weiterhin trägt der Träger 40 eine Handhabungsstange 45, die um ein vom Schwenklager 46 unabhängiges Schwenklager 49 schwenkbar ist und an einem Anschlag 51 anliegt.

[0022] Die Wirkungsweise dieser Anordnung ist wie folgt:

[0023] Das Gewicht der Dachskelettkonstruktion 2 und der auflastenden Zeltplane drückt in der aufgeklappten Stellung mit ihrem Gewicht die Schiebehülse 5 auf den Riegelarm 42 und bringt diesen zur Anlage an der unteren Kante 52 der Riegelöffnung 47. Durch Betätigen der Handhabungsstange 45 kann diese und damit die Schiebehülse 5 nach oben geschoben werden - gegen das Gewicht der auflastenden Dachskelettkonstruktion 2 und der Zeltplane - so dass der Riegelarm 42 von der Anlage an der unteren Kante 52 der langgestreckten Riegelöffnung 47 frei wird. Dies ist in Fig. 3 dargestellt. Nunmehr kann, wie in Fig. 4 dargestellt, über einen am Träger 40 angeordneten Anschlag 50 der Betätigungsarm 43 des Riegels 41 um das Schwenklager 46 und damit gegen die Rückstellkraft der Feder 44 geschwenkt werden, so dass nunmehr der Riegelarm 42 aus seiner Riegelstellung in der Riegelöffnung 47 frei wird und die innerhalb des Ständerrohres 3 und damit innerhalb des Dachskelettabschnittes 23 angeordnete Wendelfeder 200, die in den Zeichnungen gemäß Fig. 2 bis 4 aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt ist, nach unten gezogen werden kann. Hierbei wird die Wendelfeder 200 gespannt.

[0024] Hierdurch wird die Dachskelettkonstruktion zusammengeklappt. Weiterhin wird gleichzeitig die Schiebehülse 5 nach unten geführt und nunmehr kann der Riegelarm 42 in die im unteren Teil des Dachskelettabschnittes 23 vorgesehene Riegelöffnung 48 eingreifen und wird hier aufgrund der Zugkraft der Wendelfeder 200 gegen die obere Kante der ebenfalls langgestreckten Riegelöffnung 48 angelegt. Hierdurch wird die zusammengeklappte Dachskelettkonstruktion in ihrer zusammengeklappten Stellung arretiert.

[0025] Die Betätigungsstange 45 ist am Träger 40 um die Achse 49 schwenkbar gelagert. Dies hat den Vorteil, dass in der zusammengeklappten Stellung der Dachskelettkonstruktion 2 die Handhabungsstange 45, ohne eine Schwenkbewegung des Trägers 40 um die Schwenkachse 46 zu bewirken, auch nach oben geschwenkt werden kann, so dass sie nicht über das untere Ende des Dachskelettabschnittes 23 des Ständerrohres 3 vorsteht. Dies ist von besonderer Bedeutung, wenn die Handhabungsstange eine größere Länge aufweist.

[0026] In den Fig. 5 bis 7 ist die zweite Ausführugnsform der erfindungsgemäßen Riegelvorrichtung dargestellt.

[0027] Bei dieser Anordnung trägt die Schiebehülse 5 über ein Schwenklager 66 einen Riegel 61, der einen Riegelarm 62 und einen Betätigungsarm 63 aufweist. Um das Schwenklager 66 gelagert ist eine Feder 64, die einerseits an der Innenseite des Betätigungsarmes 63 und andererseits an der Außenseite der Schiebehülse 5 anliegt. In dem Riegel 61 ist eine Nutführung 70 ausgearbeitet, die an dem dem Riegelarm 62 zugewandten Ende eine Rastnut 72 aufweist, in die ein Zapfen 71 eingreifen kann, der an einer Handhabungsstange 65 angeordnet ist. Der Zapfen 71 kann weiterhin in der Nutführung 70 bis an das andere Ende dieser Nutführung geführt werden. Der Zapfen 71 bildet gleichzeitig ein Schwenklager für die Handhabungsstange 65.

[0028] Der Riegelarm 62 greift in der Riegelstellung in die Riegelöffnung 47, und aufgrund des auflastenden Gewichtes der Dachskelettkonstruktion 2 und der Zeltbahn drückt die Schiebehülse 5 auf den Riegelarm 62 und drückt die Unterseite des Riegelarmes 62 auf die Kante 52 der langgestreckten Riegelöffnung 47.

[0029] Wird nunmehr der Zapfen 71 durch Betätigung der Handhabungsstange 65 in das der Rastnut 72 entgegengesetzte Ende der Nutführung 70 geführt, kann der Riegel 61 um das Schwenklager 66 geschwenkt werden, so dass der Riegelarm 62 aus der Riegelöffnung 47 herausgeschwenkt werden kann.

[0030] Sollte die Wendelfeder 200 so stark sein, dass sie die Schiebehülse 5 auch im aufgeklappten Zustand so weit hochzieht, dass der Riegel 41 bzw. 61 an der oberen Kante der Riegelöffnung 47 anliegt, kann durch die erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung auch umgekehrt so vorgegangen werden, dass zuerst der Träger 40 bzw. der Riegel 61 nach unten gezogen wird, um dadurch den Riegelarm 42 bzw. 62 von dem Auflagedruck freizugeben, so dass der Riegel ausgeschwenkt werden kann.

[0031] Auch in der zusammengeklappten Stellung der Dachskelettkonstruktion ist die Wendelfeder 200 bestrebt, die Schiebehülse 5 nach oben zu ziehen, so daß also der Riegel 41 bzw. 61 mit seinem Riegelarm 42 bzw. 62 an der oberen Kante der langgestreckten Riegelöffnung 48 anliegt. Auch in diesem Fall wird so vorgegangen, daß zuerst die Schiebehülse nach unten gezogen wird, so daß der Riegelarm 42 bzw. 62 von seiner Anlage und damit von dem Anlagedruck freikommt, so daß der Riegel 41 bzw. 61 ausgeschwenkt werden kann.

Ansprüche

1. Rahmengestell für ein zusammenfaltbares Zelt od. dgl. mit einem sich am Boden abstützenden zentralen Ständer (3), eine vom Ständer (3) getragene obere Anschlussmuffe (4) und eine vom Ständer (3) getragene, in ihrer oberen Stellung verriegelbaren Schiebehülse (5), an die eine Dachskelettkonstruktion (2) bildende Gelenkarme (6) gelenkig anschließen, wobei die Schiebehülse (5) auch in ihrer unteren Stellung verriegelbar ist und eine zwischen der Schiebehülse (5) und der Anschlussmuffe (4) angeordnete, als Zugfeder ausgebildete Wendelfeder (200) vorgesehen ist, die bei Freigabe der Schiebehülse (5) aus ihrer unteren Riegelstellung die Schiebehülse (5) in ihrer Aufwärtsbewegung zumindest unterstützt, gekennzeichnet durch

a) einen um ein Schwenklager (46, 66) schwenkbar an der Schiebehülse (5) gelagerten Riegel (41, 61), der durch eine Feder (44, 64) in die Riegelstellung beaufschlagt ist,

b) eine langgestreckte Riegelöffnung (47) im Ständerrohrabschnitt (23),

c) eine Handhabungsstange (45, 65), mit der die Schiebehülse (5) an dem Ständerrohrabschnitt (23) verschieb bar und der Riegel (41, 61) hinsichtlich seiner Schwenkbewegung betätigbar ist,

d) wobei die Handhabungsstange (45, 65) um ein Schwenklager (49,71) schwenkbar ist, das vom Schwenklager (46, 61) unabhängig ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen an dem Schwenklager (46) schwenkbar an der Schiebehülse (5) angeordneten Träger (40), einen am Träger (40) schwenkbar gelagerten Riegel (41) mit einem Riegelarm (42) und einem Betätigungsarm (43), eine den Riegelarm (42) in die Riegelstellung beaufschlagende Feder (44),
wobei die Handhabungsstange (45) am Träger (40) schwenkbar anschließt und mit ihr der Träger (40) um sein Schwenklager (46) schwenkbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen an dem Schwenklager (66) schwenkbar an der Schiebehülse (5) angeordneten Riegel (61) mit einem Riegelarm (62) und einem Betätigungsarm (63),
eine den Riegelarm (62) in die Riegelstellung beaufschlagende Feder (64),
eine in dem Betätigungsarm (63) ausgebildete Nutführung (70),
wobei die Handhabungsstange (65) mit einem Zapfen (71) in der Nutführung (70) in dieser verschiebbar und schwenkbar gelagert ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (44, 64) sich einerseits an der Außenseite der Schiebehülse (5) und andererseits an der Innenseite des Betätigungsarmes (43, 63) des Riegels (41, 61) abstützt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (40) einen Anschlag (50) trägt, der bei einer Schwenkbewegung des Trägers (40) um die Schwenkachse (46) mit der Außenseite des Betätigungsarmes (43) in Kontakt kommt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Betätigungsarmes (43) mit-Rastnuten für den Anschlag (50) versehen ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (40) einen Anschlag (51) aufweist, der zur Anlage an der Außenseite der Handhabungsstange (45) gelangt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nutführung (70) an der dem Riegelarm (62) zugewandten Ende eine Rastnut (72) vorgesehen ist, die gegenüber dem Schwenklager (66) versetzt ist und in die der Zapfen (71) bei der Aufwärtsbewegung der Handhabungsstange (65) eingreifen kann.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, 3 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass auch am entgegengesetzten Ende der Nutführung (70) eine Rastnut für den Zapfen (71) der Handhabungsstange (65) vorgesehen ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsstange (45, 65) in ihrer wirksamen Länge einstellbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine untere, langgestreckte Riegelöffnung (48) im Ständerrohrabschnitt (22 oder 23).

Zeichnung