(19)
(11) EP 1 302 120 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.10.2003  Patentblatt  2003/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.04.2003  Patentblatt  2003/16

(21) Anmeldenummer: 02017270.6

(22) Anmeldetag:  01.08.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45B 25/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.10.2001 DE 10149942
03.11.2001 DE 10154108

(71) Anmelder: Wijnands, Rudolph
3832 GM Leusden (NL)

(72) Erfinder:
  • Hofman, Jan
    8043 CJ Zwolle (NL)

(74) Vertreter: Habbel, Hans-Georg, Dipl.-Ing. et al
Am Kanonengraben 11
48151 Münster
48151 Münster (DE)

   


(54) Rahmengestell für ein zusammenfaltbares Zelt, Schirm od. dgl. mit einem zentralen Ständer


(57) Rahmengestell für ein zusammenfaltbares Zelt od. dgl. mit einem sich am Boden abstützenden zentralen Ständer, eine vom Ständer getragene obere Anschlussmuffe und eine vom Ständer getragene, in ihrer oberen Stellung verriegelbare Schiebehülse, an die eine Dachskelettkonstruktion bildende Gelenkarme gelenkig anschließen, wobei die Schiebehülse auch in ihrer unteren Stellung verriegelbar ist und eine zwischen der Schiebehülse und der Anschlussmuffe angeordnete, als Zugfeder ausgebildete Wendelfeder vorgesehen ist, die bei Freigabe der Schiebehülse aus ihrer unteren Riegelstellung die Schiebehülse in ihrer Aufwärtsbewegung zumindest unterstützt mit einem um ein Schwenklager schwenkbar an der Schiebehülse gelagerten Riegel, der durch eine Feder in die Riegelstellung beaufschlagt ist, wobei eine Handhabungsstange vorgesehen ist, mit der die Schiebehülse an dem Ständer verschiebbar und der Riegel hinsichtlich seiner Schwenkbewegung betätigbar ist.







Recherchenbericht