Behälter zum Transport und/oder Aufbewahren von Flüssigkeiten

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Transport und / oder zum Aufbewahren von Flüssigkeiten, insbesondere von unter Druck stehenden Getränken, wie Bier oder Limonade, mit einem Außenbehälter (30) aus einem zylindrischen Außenmantel (3), einem Boden (32) und einem Deckel (31) und mit einem aus einem flexiblen Kunststoffmaterial bestehenden Innenbehälter (10), welcher mit dem Deckel (31) flüssigkeitsdicht verbindbar ist und über einen am Deckel (31) anbringbaren Verschluss befüll- und entleerbar ist.
Der Innenbehälter (10) ist als Einwegsack konzipiert und der zumindest vom Deckel (30) entfernbare Außenmantel (3) ist entweder zusammenleg- zusammenfalt- oder zusammenrollbar oder ebenfalls ein Einwegteil.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Transport und / oder zum Aufbewahren von Flüssigkeiten, insbesondere von unter Druck stehenden Getränken, wie Bier oder Limonade, mit einem Außenbehälter aus einem zylindrischen Außenmantel, einem Boden und einem Deckel und mit einem aus einem flexiblen Kunststoffmaterial bestehenden Innenbehälter, welcher mit dem Deckel flüssigkeitsdicht verbindbar ist und über einen am Deckel anbringbaren Verschluss befüll- und entleerbar ist.

[0002] Als Transport- und Aufbewahrungsbehälter für Getränke, wie Bier oder Limonaden, werden üblicherweise Holzfässer oder Metall / Kunststofffässer verwendet. Der Reinigungsaufwand derartiger Fässer ist erheblich. Vor jeder neuerlichen Befüllung müssen die Fässer mit speziellen Reinigungs- und Desinfektionsmitteln gereinigt und behandelt werden, um den strengen hygienischen Vorschriften zu entsprechen. Die Reinigung der bekannten Transportbehälter ist nicht nur aufwändig sondern auch kostenintensiv und umweltbelastend. Darüber hinaus benötigen herkömmliche Fässer einen erheblichen Stauraum, unabhängig davon, ob sie gefüllt oder leer sind. Damit verbunden sind hohe Transportkosten von Fässern, die im leeren Zustand von ihrem Bestimmungsort wieder an ihren Ausgangsort zurück transportiert werden müssen, um nach der erforderlichen Reinigung erneut befüllt zu werden. Bei Transporten nach Übersee werden die Fässer in Containern gestapelt transportiert. Da die leeren Fässer beim Rücktransport gleich viel Volumen beanspruchen wie gefüllte, sind die Kosten für den Transport im leeren Zustand nahezu gleich hoch wie im gefüllten Zustand, da sich die Kosten nach dem beanspruchten Volumen richten.

[0003] Ein Transportbehälter der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der DE-A 20 48 952 bekannt. Dieser Transportbehälter besteht aus einem formstabilen Außenbehälter mit einer verschließbaren Spundöffnung und einem in den Außenbehälter einbringbaren forminstabilen Innenbehälter, dessen Füll- und Entleerungsöffnug flüssigkeitsdicht mit der Innenseite der Spundöffnung des Außenbehälters verbindbar ist. Der Außenbehälter kann aus Kunststoff oder Metall gefertigt seit, der Innenbehälter besteht aus einer Kunststofffolie. Nach dem Rücktransport des Behälters in den Abfüllbetrieb lässt sich der benützte Innenbehälter aus dem Außenbehälter entfernen und ein neuer bereits gereinigter Innenbehälter einbringen. Beim Befüllen des forminstabilen Innenbehälters legt sich dieser eng an die Innenwand des Außenbehälters an, wobei die zwischen Innenund Außenbehälter verdrängte Luft durch Entlüftungsbohrungen im Außenbehälter entweichen kann. Bei diesem bekannten Transportbehälter kann zwar der Zeitaufwand beim Wiederbefüllen durch das Einsetzen eines bereits vorher gereinigten Innenbehälters verringert werden, es verbleibt jedoch weiterhin der Aufwand der Reinigung des Innenbehäters mitsamt den damit verbundenen Nachteilen. Der formstabil ausgeführte Außenbehälter beansprucht auch bei leerem Innenbehälter genauso viel Raum wie bei vollem Innenbehälter.

[0004] Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, einen Transport- und / oder Aufbewahrungsbehälter für Flüssigkeiten derart auszuführen, dass er die genannten Nachteile und Mängel der bekannten Behälter nicht mehr aufweist.

[0005] Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass der Innenbehälter ein Einwegsack ist und dass der zumindest vom Deckel entfernbare Außenmantel entweder zusammenleg- zusammenfalt- oder zusammenrollbar ist oder ebenfalls ein Einwegteil ist.

[0006] Da der Innenbehälter als Einwegsack konzipiert ist, entfällt jeder aufwändige, kostenintensive und umweltbelastende Reinigungsaufwand. Der Einwegsack, der ohne weiteres aus einem biologisch abbaubaren Kunststoff bestehen kann, lässt sich daher nach der Benützung umweltfreundlich entsorgen. Gemäß der Erfindung wird der Außenmantel so ausgeführt, dass er entweder ein Einwegteil ist oder sich im leeren Zustand bei demontiertem Deckel im zusammengelegten bzw. gefalteten oder gerollten Zustand auf ein Volumen reduzieren lässt, das nur einen Bruchteil des ursprünglichen Volumens im gefüllten Zustand ausmacht.

[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist auch der Boden abnehmbar ausgeführt. Somit können die Einzelteile des Behälters zum Transport bei Nichtbenützung sehr Platz sparend untergebracht werden.

[0008] Die einzelnen Bestandteile des Transportbehälters sollen sich auf möglichst einfache Weise zusammensetzen und zerlegen lassen. Eine diesbezüglich vorgesehene Maßnahme besteht darin, dass der Deckel und gegebenenfalls auch der Boden einen Außenring aufweist bzw. aufweisen, an welchem der betreffende Randbereich des Außenmantels befestigbar ist. Dabei kann am Randbereich des Außenmantels zwischen dem Außenring und einem in diesem auf wieder lösbare Weise einsetzbaren Deckelinnen - oder Bodeninnenteil einklemmbar sein.

[0009] Um auf einfache Weise eine Verbindung des Verschlusses zum Transportbehälter herstellen zu können, wird ein Adapter vorgesehen, welcher mit dem Verschluss verbindbar ist und in eine mittige Öffnung am Deckelinnenteil einsetzbar ist. Dabei wird am Adapter zweckmäßiger Weise auch der Innenbehälter im Bereich seiner Öffnung flüssigkeitsdicht und lösbar befestigt.

[0010] Diese lösbare Befestigung kann auf einfache und funktionelle Weise derart erfolgen, dass der Randbereich der Öffnung des Innenbehälters zwischen dem Adapter und der Innenseite des Deckelinnenteils einklemmbar ist.

[0011] Zur Fixierung des Adapters ist es ausreichend, wenn dieser oberhalb der Öffnung des Deckelinnenteils mittels eines Schraubverschlusses oder dergleichen mit dem Deckelinnenteil verbindbar ist.

[0012] Der Außenmantel soll im befüllten Zustand des Behälters dem Druck der Flüssigkeit gut standhalten und anderseits aber auch, wenn er nicht als Einwegteil konzipiert ist, leicht zusammenleg-, zusammenfalt- oder zusammenrollbar sein. Der Außenmantel wird in diesem Fall insbesonders aus einem Gewebe oder einem Geflecht aus Kunststoff, Kohlefasern, Metall oder dergleichen bestehen.

[0013] Der Innenbehälter soll sich im gefüllten Zustand von innen her gut an den Außenmantel anlegen können. Er besteht daher insbesondere aus einer verformbaren und elastischen Kunststofffolie, die flüssigkeitsdicht und lebensmittelecht sein soll.

[0014] Es vereinfacht das Hantieren beim Zusammensetzen des Behälters, wenn die einklemmbaren Randbereiche von Außenmantel und / oder Innenbehälter wulstartig ausgebildet sind. Beim Innenbehälter unterstützt ein wulstartig ausgebildeter Randbereich außerdem die erforderliche flüssigkeitsdichte Abdichtung gegenüber dem Adapter.

[0015] Eine möglichst Platz sparende Unterbringung der Bestandteile des zerlegten Behälters wird ferner dadurch unterstützt, dass der Außenmantel im Bereich seiner einklemmbaren und wulstartig ausgebildeten Ränder zusammenklappbar bzw. zusammenlegbar ausgeführt ist.

[0016] Um das Hantieren mit gefüllten Transportbehältern zu erleichtern, kann vorgesehen werden, den Außenmantel durch zwischen dem Boden und dem Deckel einklemmbare Stangen oder dergleichen zu unterstützen.

[0017] Im gefüllten Zustand sollen erfindungsgemäß ausgeführte Behälter weitgehend Raum sparend transportiert werden können. Es ist daher von Vorteil, wenn die Behälter so ausgeführt sind, dass sie mit anderen, insbesondere mit gleich ausgeführten Behältern stapelbar sind.

[0018] Um ein gegenseitiges Verrutschen bzw. Verdrehen gestapelter Behälter zu verhindern, ist es ferner von Vorteil, wenn die äußeren Konturen der Außenringe rechteckförmig sind und Boden und Deckel aufeinander setzbar ausgeführt sind.

[0019] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung, die schematisch ein Ausführungsbeispiel der Erfindung darstellt, näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 einen mittigen Schnitt durch den Deckelbereich eines erfindungsgemäß ausgeführten Transportbehälters,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung einiger Bestandteile des Behälters und

Fig.3 eine Explosionsdarstellung der Bestandteile des Außenbehälters.

[0020] Der in den Zeichnungsfiguren dargestellte Transportbehälter besteht aus einem Außenbehälter 30 und einem Innenbehälter 10. Der Außenbehälter 30 setzt sich aus einem Außenmantel 3, einem aus mehreren Bauteilen bestehenden Deckel 31 und einem ebenfalls aus mehreren Bauteilen bestehenden Boden 32 zusammen. Der nur im gefüllten Zustand des Behälters formstabile und zylindrische Außenmantel 3 besteht aus einem Material, welches ein Zusammenlegen, Zusammenfalten oder Zusammenrollen des Außenmantels 3 gestattet. Als Material für den Außenmantel 3 eignen sich beispielsweise Gewebe oder Geflechte aus Kunststoff, Kohlefasern, metallischen Fäden bzw. Korden oder ähnlichem. Dabei kann der Außenmantel 3 auch als Einwegteil konzipiert werden, welcher nach der einmaligen Benutzung entsorgt wird.

[0021] Der Innenbehälter 10 ist ein Einwegsack aus einer verformbaren und elastischen Kunststofffolie und weist eine Öffnung auf, die, wie Fig. 1 und Fig. 2 zeigen, von einem Wulst 8 aus dickerem Kunststoff umlaufen ist. Bezüglich seiner Größe und Form ist der Innenbehälter 10 so ausgeführt, dass er sich im befüllten Zustand an die Innenwand des Außenmantels 3 gut anlegen kann, um dem Transportbehälter im gefüllten Zustand die erforderliche Formstabilität zu verleihen.

[0022] Die Ausgestaltung des Transportbehälters im Bereich des Deckels 31 ist insbesondere aus Fig. 1 bis 3 erkennbar. Die im Folgenden näher beschriebenen Bauteile sind dabei entweder aus Kunststoff oder aus Metall gefertigt. Die äußere Umrandung des Deckels 31 bildet ein formstabiler Außenring 2, welcher, wie insbesondere Fig. 3 zeigt, an mehreren Stellen seines inneren Umfanges nach oben offene Ausnehmungen 17 aufweist, an deren unteren Bereichen von einer Seite jeweils eine in Umfangsrichtung des Außenringes 2 verlaufende Rastnut 17a einmündet. Unterhalb der Ausnehmungen 17 und der Rastnuten 17a ist, nach innen versetzt, eine umlaufende Auflage 12 zum Positionieren eines am oberen Randbereich des Außenmantels 3 umlaufenden und verdickt ausgebildeten Bundes 4 vorgesehen. Der Bund 4 wird zwischen dem Außenring 2 und einem noch näher zu beschreibenden Deckelinnenteil 1, welches in den Außenring 2 einsetzbar und mit diesem lösbar verbindbar ist, eingeklemmt.

[0023] Die Ausgestaltung des Deckelinnenteils 1 kann Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 2 entnommen werden. Das etwa kreisringförmig ausgeführte Deckelinnenteil 1 ist mittig mit einer Öffnung 20 zur Aufnahme eines Adapters 5 versehen. Der mittig offene Adapter 5 dient zum Positionieren einer nicht dargestellten Verschlusseinrichtung, die ein herkömmlich ausgeführtes Ventil zum Befüllen und Entleeren des Innenbehälters 10 sein kann. Am äußeren Randbereich ist das Deckelinnenteil 1 mit einer Anzahl von Rastvorsprüngen 11 versehen. Die Anordnung, die Ausgestaltung und die Anzahl der Rastvorsprünge 11 sind so getroffen, dass das Deckelinnenteil 1 im Bereich der Rastvorsprünge 11 von oben in die Ausnehmungen 17 des Außenringes 2 eingesetzt werden kann und durch ein anschließendes Verdrehen des Deckelinnenteils 1 im Uhrzeigersinn ein Einrasten der Rastvorsprünge 11 in den Rastnuten 17a erfolgt. An der Oberseite des Deckelinnenteils 1 ausgebildete und von Hand erfassbare Rippen 16 oder dergleichen gestatten ein Verdrehen des Deckelinnenteils 1 zum Verrasten im Außenring 2 und auch zum Lösen der Verrastung.

[0024] Der Adapter 5 weist in seinem oberen Randbereich ein Außengewinde auf und ist unterhalb des Außengewindes und in einem Abstand von diesem mit einem umlaufenden Stützbund 9 versehen. Auf den Stützbund 9 wird bei nicht montiertem Adapter 5 der Wulst 8 des Innenbehälters 10 gelegt. Auf dem Wulst 8 wird anschließend ein Dichtungsring 7 positioniert und der Adapter 5 wird von unten her durch die Öffnung 20 des Deckelinnenteils 1 geführt. Der Dichtungsring 7 weist insbesondere den im Detailausschnitt der Fig. 2 gezeigten dreieckförmigen Querschnitt auf. Mittels einer auf dem Außengewinde des Adapters 5 aufschraubbaren Mutter 6 wird der Adapter 5 am Deckelinnenteil 1 befestigt, wobei gleichzeitig der Dichtungsring 7 den Wulst 8 des Innenbehälters 10 am Adapter 5 andrückt und flüssigkeitsdicht einklemmt. Das Deckelinnenteil 1 wird mit dem am Adapter 5 montierten Innenbehälter 10 am Außenring 2 befestigt. Vor der Befestigung des Innenteils 1 wird auf der Auflage 12 der am oberen umlaufenden Rand des Außenmantels 3 ausgebildete Wulst 4 positioniert . Das Deckelinnenteil 1 hält somit auch den Außenmantel 3 am Außenring 2.

[0025] Der Boden 32 des Außenbehälters kann ähnlich dem Deckel 31 ausgeführt werden. Insbesondere kann vorgesehen werden, ein ohne mittige Öffnung und somit geschlossen ausgeführten Bodeninnenteil an einem weiteren Außenring 27 unter Einklemmen eines am zweiten Randbereich ausgehenden Bundes 4 des Außenmantels 3 lösbar zu befestigen. Der zugehörige Rastmechanismus kann wie in Fig. 2 und 3 gezeigt ausgeführt werden.

[0026] Um mehrere erfindungsgemäß ausgeführte Transportbehälter aufeinander stapeln zu können, können, wie Fig. 1 und Fig. 3 zeigen, am oberen Randbereich des Außenringes 2 Stufen 25 ausgebildet sein, welche, in entsprechenden Freistellungen 26 am unteren Außenring 27 eines zweiten gleich ausgeführten Behälters positioniert werden können.

[0027] Dabei werden die äußeren Konturen der Außenringe 2, 27 rechteckförmig, insbesondere quadratisch, ausgebildet, um über die Eckbereiche die Stufen 25 und zwischen den Ecken die Freistellungen 26 anzuordnen. In dieser Zeichnungsfigur sind auch Gestänge 24 angedeutet, die bei Bedarf in Öffnungen bzw. in Ausnehmungen der Außenringe 2, 27 eingesetzt werden können, um derart eine zusätzliche Unterstützung zum Stapeln der vollen Transportbehälter zu bieten.

[0028] Nach dem Entleeren der Transportbehälter werden diese wieder zerlegt, wobei das Deckelinnenteil 1 und das Bodeninnenteil vom oberen bzw. unteren Außenring 27 entfernt werden. Vom Deckelinnenteil 1 wird der als Einwegsack konzipierte Innenbehälter 10 nach dem Aufschrauben der Mutter 6 entfernt.

[0029] Wie Fig. 3 zeigt, kann vorgesehen werden, sowohl den oberen als auch der unteren Bund 4 am Außenmantel 3 derart mit einer Anzahl von Kerben 4' zu versehen, dass dadurch der Außenmantel 3 einerseits leichter in die Außenringe 2, 27 eingesetzt werden kann und anderseits leicht zusammengeklappt werden kann, wenn der Außenmantel 3 nicht benötigt und daher zusammengelegt wird. Der in seine Bestandteile zerlegte Transportbehälter beansprucht daher nur einen Bruchteil seines Volumens im gefüllten Zustand.

[0030] Es ist ferner möglich, den Außenbehälter einfacher auszuführen, indem er mit einem am Außenmantel fix befestigten Boden versehen wird. Der Innenbehälter kann des Weiteren auf andere Weise mit dem Adapter verbunden werden. Auch die lösbare Verbindung des Deckeninnenteils bzw. des Bodeninnenteils mit dem Außenring kann auf andere Art erfolgen.

Ansprüche

1. Behälter zum Transport und / oder zum Aufbewahren von Flüssigkeiten, insbesondere von unter Druck stehenden Getränken, wie Bier oder Limonade, mit einem Außenbehälter aus einem zylindrischen Außenmantel, einem Boden und einem Deckel und mit einem aus einem flexiblen Kunststoffmaterial bestehenden Innenbehälter, welcher mit dem Deckel flüssigkeitsdicht verbindbar ist und über einen am Deckel anbringbaren Verschluss befüll- und entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Innenbehälter (10) ein Einwegsack ist, und dass der zumindest vom Deckel (30) entfernbare Außenmantel (3) entweder zusammenlegzusammenfalt- oder zusammenrollbar oder ebenfalls ein Einwegteil ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auch der Boden (32) abnehmbar ausgeführt ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (31) und ggf. auch der Boden (32) einen Außenring (2, 27) aufweisen, an welchem der betreffende Randbereich des Außenmantels (3) befestigbar ist, wobei vorzugsweise der Randbereich des Außenmantels (3) zwischen dem Außenring (2, 27) und einem in diesem auf wieder lösbare Weise einsetzbaren Deckelinnen- oder Bodeninnenteil (1) einklemmbar ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelinnenteil (1) eine mittige Öffnung (20) aufweist, in welche ein Adapter (5) für den Verschluss einsetzbar ist, an welchem Adapter (5) der Innenbehälter (10) im Bereich seiner Öffnung flüssigkeitsdicht und wieder lösbar befestigbar ist, wobei insbesondere der Randbereich der Öffnung des Innenbehälters (10) zwischen dem Adapter (5) und der Innenseite des Deckelinnenteils (1) einklemmbar ist.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (5) oberhalb der Öffnung (20) des Deckelinnenteils (1) mittels eines Schraubverschlusses oder dgl. mit dem Deckelinnenteil (1) verbindbar ist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (3) aus einem Gewebe oder Geflecht aus Kunststoff, Kohlefaser, Metall oder dergleichen besteht.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbehälter (10) aus einer verformbaren und elastischen Folie aus einem flüssigkeitsdichten und lebensmittelechten Kunststoff besteht.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die einklemmbaren Randbereiche von Außenmantel (3) und / oder Innenbehälter (10) wulstartig ausgebildet sind, wobei vorzugsweise der bzw. die einklemmbaren Randbereich(e) des Außenmantels (3) zusammenklappbar oder -legbar ausgeführt sind.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (3) mittels zwischen Boden (32) und Deckel (31) einklemmbarer Stangen oder dergleichen abstützbar ist.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass er mit anderen, insbesondere mit gleich ausgeführten, Behältern stapelbar ist.

Zeichnung