Vorrichtung zum Ein/Ausschalten eines elektrischen Gerätes bzw. einer Komponente

Abstract

 Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Ein- bzw. Ausschalten eines elektrischen bzw. elektronischen Gerätes oder einer Komponente, welches bzw. welche mittels einer Batterie betrieben wird. In diesem Gerät bzw. dieser Komponente ist ein Batteriefach (3) vorgesehen sowie eine Batteriehalterung (7, 9) an welcher die Batterie (11) aus dem Fach schwenkbar gelagert ist. In ausgeschwenkter Stellung der Halterung kann nun die Batterie mit dieser und/oder in dieser gedreht werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ein/Ausschalten eines elektrischen Gerätes bzw. einer Komponente, welche mittels mindestens einer Batterie betrieben wird, sowie ein Verfahren zum Ein/Ausschalten eines elektrischen Gerätes bzw. einer Komponente.

[0002] Insbesondere bei elektrischen bzw. elektronischen Kleinstgeräten ist das Anordnen bzw. Betätigen eines Ein/Ausschalters oft problematisch. Bei derartigen Geräten, insbesondere bei batteriebetriebenen wird deshalb oft aus Platzmangel auf einen Ein/Ausschalter verzichtet, und das Gerät wird ausgeschaltet, indem die Batterie aus dem Gerät entfernt wird. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, indem ein Batteriefach geöffnet wird, und die Batterie aus dem Fach entfernt und ausserhalb des Gerätes aufbewahrt wird.

[0003] Da in der Regel bei Kleinstgeräten auch die Batterie sehr klein ist, ist ein Aufbewahren derselben fast unmöglich und das Handling, wie das Wiedereinsetzen, äusserst schwierig. Dabei besteht auch ein hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Batterie falsch eingelegt wird.

[0004] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lösung für die vorab geschilderte Problematik zu finden. Vorgeschlagen wird, dass die Batterie in oder an einer Batteriehalterung angeordnet bzw. gehalten zum Ein- oder Ausschalten des Gerätes gedreht werden kann, um die Pole an oder von den Kontaktstellen für die Inbetriebnahme oder das Ausschalten hin oder weg zu drehen bzw. zu schwenken.

[0005] Vorzugsweise ist die Halterung mit der Batterie aus einem Batteriefach schwenkbar angeordnet, derart, dass die Batterie aus dem Fach entfernt und vorzugsweise in oder an der Halterung gedreht werden kann, um dann gegebenenfalls erneut im Fach angeordnet zu werden, wobei jedoch die Pole nicht mehr oder verkehrt mit den entsprechenden Kontaktstellen in Berührung stehen.

[0006] Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist die Batterie in der Halterung in ausgeschwenktem Zustand bzw. mittels der Halterung um ca. 180° drehbar, derart, dass bei Wiedereinschwenken der Halterung ins Batteriefach die Pole der Batterie vertauscht sind.

[0007] Weiter wird vorgeschlagen, dass im Stromkreis des elektrischen bzw. elektronischen Gerätes bzw. der Komponente mindestens ein Element vorgesehen ist, welches den Stromfluss nur in einer Richtung zulässt, so dass bei Vertauschen der Pole der Batterie je nachdem kein Strom im Gerät fliesst. Bei diesem Element kann es sich beispielsweise um eine Diodenschaltung oder ein anderes adäquates Element resp. um einen integrierten Schaltkreis handeln.

[0008] Die Halterung kann beispielsweise schalenartig ausgebildet sind, derart, dass bei Drehen der Batterie in der Halterung die Batterie an mindestens zwei Drehpunkten an der Schale anliegt, und dass vorstehende Randpartien der Schale vorgesehen sind, welche ein Herausfallen der Batterie während dem Drehen verhindert. Die Schale ist vorzugsweise aus einem flexiblen oder elastischen Material gefertigt, wie beispielsweise einem polymeren Material.

[0009] Die Halterung kann beispielsweise zweiteilig ausgebildet sein mit einer flexiblen bzw. elastischen schalenartigen Partie um ein Drehen der Batterie zu ermöglichen, sowie einer weitgehendst starren, deckelartigen Partie, an welcher die Schale angeordnet ist, und welche um eine Achse schwenkbar mit dem elektrischen Gerät verbunden ist. Eine derartig, zweiteilig ausgebildete Halterung kann beispielsweise mittels sogenannter Zweikomponenten-Spritztechnik gefertigt sein, indem sowohl das elastische Polymer wie auch das weitgehendst starre Polymer gleichzeitig mittels Spritztechnik appliziert werden.

[0010] Schliesslich vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Ein/Ausschalen eines elektrischen bzw. elektronischen Gerätes bzw. einer Komponente, welches bzw. welche mittels Batterie betrieben wird, gemäss dem Wortlaut nach Anspruch 8. Das erfindungsgemässe Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass für das Ein/Ausschalten des Gerätes bzw. der Komponente die Batterie aus einem Batteriefach mittels einer Halterung weggeschwenkt wird, in ausgeschwenktem Zustand der Halterung die Batterie um vorzugsweise 180° gedreht wird, und anschliessend die Batterie mit vertauschten Polen wiederum im Batteriefach eingeführt wird.

[0011] Die erfindungsgemäss vorgeschlagene Vorrichtung sowie das Verfahren eignen sich insbesondere für das Ein/Ausschalten von Kleinstgeräten, wie beispielsweise Hörgeräten, bei welchen das Anbringen eines Ein/Ausschalters beispielsweise aus Platzgründen problematisch ist.

[0012] Die Erfindung wird nun anschliessend beispielsweise und unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

[0013] Dabei zeigen:

Fig. 1

in Perspektive ein Batteriefach eines elektrischen Gerätes mit einer Batteriehalterung in ausgeschwenktem Zustand,

Fig. 2

schematisch die Halterung in Frontdraufsicht,

Fig. 3

die Halteschale für die Batterie im Querschnitt beim Drehen der Batterie,

Fig. 4

eine weitere Ausführungsvariante einer Halteschale, ausgebildet als sogenanntes "Softcase", und

Fig. 5

wiederum eine weitere Ausführungsvariante einer Batteriehalterung, geeignet zum Drehen einer Batterie.

[0014] Figur 1 zeigt schematisch in Perspektive eine elektrische Komponente bzw. ein Gerät 1, aufweisend ein Batteriefach 3, mit den beiden seitlich angeordneten Kontaktstellen 2 und 4 (Kontaktstelle 4 in Figur 1 nicht sichtbar), in welches Batteriefach für den Betrieb des Gerätes eine Batterie anzuordnen ist.

[0015] In der Darstellung gemäss Figur 1 ist die Batterie 11, gehalten in einer Schale 9, in ausgeschwenktem Zustand dargestellt. Die Halteschale 9 ist ihrerseits an einem Halteelement 7 angeordnet, welche um eine Drehachse 5 schwenkbar mit dem Gerät 1 verbunden ist.

[0016] Soll nun das Gerät 1 ausgeschaltet werden, so wird der Deckel bzw. das Halteelement 7 aus dem Batteriefach 3 zusammen mit der Batterie 11 weggeschenkt und in die Position, dargestellt in Figur 1, gebracht. Nun wird die Batterie 11 in der Halteschale 9 um ihre eigene Achse um 180° gedreht, so dass die beiden Pole 8 und 10 vertauscht werden. Anschliessend wird die Batterie 11 wiederum in das Batteriefach 3 eingeführt, wobei nun aber die Pole der Batterie vertauscht sind, so dass im Grunde genommen der Strom in die verkehrte Richtung fliessen würde. Durch im elektrischen Gerät angeordnete Komponenten, welche den Stromfluss nur in einer Richtung zulassen, wird aber sichergestellt, dass kein Strom fliessen kann, so dass das Gerät ausgeschaltet ist. Für das Einschalten wird entsprechend die Batterie 11 erneut aus dem Batteriefach 3 weggeschwenkt und wiederum um die eigene Achse um 180° gedreht. Nun sind die Pole 8 und 10 wiederum in richtiger Position, so dass beim Einsetzen der Batterie 11 in das Fach 3 das Gerät eingeschaltet ist.

[0017] Damit ein problemloses Drehen der Batterie 11 in der schalenartigen Halterung 9 möglich ist, ist diese vorzugsweise entsprechend ausgebildet, wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt. Aus Figur 2, welche die Batterie und die schalenartige Halterung in Frontdraufsicht darstellen, ist deutlich erkennbar, dass die eine der beiden Seitenrandpartien stärker vorstehend ausgebildet ist als die andere. So ist der Rand 13 grösser als der Rand 15.

[0018] In Figur 3 ist die schalenartige Halterung 9 aus Figur 2 während dem Drehen einer Batterie 11 dargestellt. Durch das Anstossen der Batterie je unten und oben am vorstehend ausgebildeten Rand 13 wird die Schale 9 leicht auseinandergedrückt, so dass die Batterie leicht gedreht werden kann. Dabei bilden die Bereiche 17 und 19 quasi eine Drehachse. Damit auch ein frontseitiges Herausfallen der Batterie 11 während dem Drehen verunmöglicht wird, verläuft der untere Teil 21 der Schale 9 über den Drehpunkt 19 hinaus.

[0019] Selbstverständlich handelt es sich bei den Darstellungen in den Figuren 2 und 3 lediglich um ein Beispiel, um zu zeigen, wie beispielsweise die schalenartige Halterung 9 ausgebildet sein kann, damit ein problemloses Drehen der Batterie 11 möglich ist, ohne dass sie beim Drehvorgang aus der Halterung herausspringt. Dies ist ja wichtig, da bei Kleinstgeräten, wie beispielsweise Hörgeräten, die Manipulation für das Drehen der Batterie nicht einfach ist. So ist es wichtig, dass beispielsweise auch ältere Personen, welche motorisch eingeschränkt sind, die Batterie problemlos drehen können, um ein Hörgerät ein- bzw. auszuschalten.

[0020] In Figur 4 ist schematisch in Perspektive eine weitere Ausführungsvariante einer schalenartigen Halterung, versehen mit dem Bezugszeichen 29, dargestellt. In der Ausführungsvariante gemäss Figur 4 ist wiederum an einer um eine Achse 5 schwenkbare Halterung 7 eine als sogenanntes "Softcase" ausgebildete Halteschale 29 angeordnet. Dieses "Softcase" ist derart flexibel bzw. deformierbar ausgebildet, dass ein Drehen der Batterie 11 beispielsweise um die durch die beiden Drehpunkte 27 und 29 gebildete Drehachse um 180° drehbar ist, um nach dem Drehen über die Drehachse 5 wieder in ein Batteriefach eingeschwenkt zu werden.

[0021] Figur 5 zeigt eine weitere mögliche Ausführungsvariante einer Halteschale 39, welche für die Aufnahme einer Batterie 11 vorgesehen ist. Im Gegensatz zum sogenannten "Softcase" 29 in Figur 4 ist die Halteschale 39 weitgehendst starr ausgebildet, da einmal eingesetzt die Batterie in der Halteschale 39 selbst nicht mehr gedreht werden muss. Vielmehr wird die Halteschale 39, welche an der Halterung 7 befestigt um die Drehachse 5 aus einem Batteriefach 41 herausgeschwenkt werden kann, um eine weitere Drehachse 35 gedreht, womit ein Drehen der Batterie 11 in der Halteschale 39 überflüssig wird. Nach erfolgter Drehung der Batterie um 180° bzw. "Austausch" der Pole kann die Batterie wieder in das Batteriefach eingeschwenkt werden.

[0022] Wesentlich für die vorliegende Erfindung ist der Grundgedanke, dass gemäss der vorab beschriebenen Lösungsvarianten die Batterie aus einem Batteriefach des elektrischen Gerätes entfernt wird, gedreht oder geschwenkt wird, derart, dass die Pole nicht mehr mit den jeweiligen Kontaktstellen in Verbindung stehen, welche einen Betrieb des Gerätes ermöglichen. Vorzugsweise wird die Batterie um 180° geschwenkt, so dass die Pole beim Wiedereinsetzen vertauscht sind.

[0023] Gemäss einer weiteren Lösung ist es gar denkbar, dass anstelle eines herausschwenkbaren Batteriehalters das Batteriefach im Sinne eines sogenannten "Softcases" ausgebildet ist, so dass die Batterie im Batteriefach gedreht werden kann, um die Pole zu vertauschen.

[0024] Die Vorteile dieser Lösungen bestehen darin, dass ein Gerät ein- bzw. ausgeschaltet werden kann, ohne dass die Batterie aus dem Gerät entfernt werden muss. Zudem wird das Gerät bzw. die elektrische Komponente ausgeschaltet, ohne dass ein ungewollter Stromverbrauch entstehen kann.

[0025] Weiter ist das Handling der kleinen Batterie sehr einfach und ein Verlieren der Batterie ist nicht mehr möglich, da sich die Batterie immer im Batteriefach des Gerätes befindet.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Ein/Ausschalten eines elektrischen bzw. elektronischen Gerätes bzw. einer Komponente, welches bzw. welche mittels einer Batterie betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Batteriefach (3) vorgesehen ist, sowie eine Batteriehalterung (7, 9, 29, 39), an welcher die Batterie (11) aus dem Fach schwenkbar gelagert ist, und dass die Batterie bei ausgeschenkter Halterung mit dieser und/oder in dieser drehbar gelagert ist.

2. Vorrichtung, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie in der Halterung und/oder mittels der Halterung, vorzugsweise in Stufen von je ca. 180° um ca. 360° drehbar ist, derart, dass bei Drehung um jeweils 180° bei Wiedereinschwenken der Halterung ins Batteriefach die Pole (8, 10) der Batterie vertauscht sind.

3. Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Stromkreis des Gerätes mindestens ein Element vorgesehen ist, welches den Stromfluss nur in einer Richtung zulässt, so dass bei Vertauschen der Pole in der Batterie je nach dem kein Strom im Gerät fliesst.

4. Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung schalenartig ausgebildet ist oder an der Halterung eine Schale angeordnet ist, wobei die Schale derart deformierbar, flexibel oder elastisch ausgebildet ist, dass ein Drehen der Batterie (11) in der Schale (9) möglich ist.

5. Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (9) schalenartig ausgebildet ist, derart, dass bei Drehen der Batterie in der Halterung die Batterie an mindestens zwei Drehpunkten (17, 19) anliegt, und dass verstehende Randpartien (13, 15, 21) vorgesehen sind, welche ein Herausfallen der Batterie während dem Drehen verhindern.

6. Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale aus flexiblem bzw. elastischem Material, wie insbesondere einem polymeren Material gefertigt ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mindestens zweiteilig bzw. zwei Partien aufweisend ausgebildet ist, mit flexibler bzw. elastischer schalenartiger Partie (9) um ein Drehen der Batterie zu ermöglichen, sowie einer weitgehendst starren deckelartigen Partie (7) an welcher die Schale angeordnet ist, und welche um eine Achse (5) schwenkbar mit dem elektrischen Gerät (1) bzw. der Komponente verbunden ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mittels 2K-Spritztechnik gefertigt ist.

9. Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (7, 9) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei eine Batterieaufnahme (39) um eine Drehachse (35) drehbar an einem Halteteil (7) gelagert ist, welches Halteteil (7) seinerseits um eine Drehachse (5) schwenkbar mit dem Gerät verbunden ist, um die Batteriehalterung (39) aus dem Batteriefach (3) herauszuschwenken bzw. wieder hineinzuführen.

10. Verfahren zum Ein/Ausschalten eines elektrischen bzw. elektronischen Gerätes bzw. einer Komponente, welches bzw. welche mittels einer Batterie betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ein/Ausschalten des Gerätes bzw. zur Komponente die Batterie aus einem Batteriefach geschwenkt wird, um vorzugsweise 180° gedreht wird, und mit vertauschten Polen erneut im Batteriefach eingeführt wird.

11. Vorrichtung zum Ein/Ausschalten eines elektrischen bzw. elektronischen Gerätes bzw. einer Komponente, welches bzw. welche mittels einer Batterie betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie in einem Batteriefach bzw. einer Halterung angeordnet ist, welche als sogenanntes "Softcase" ausgebildet ist, derart, dass die Batterie in der Halterung bzw. dem Fach drehbar bzw. schwenkbar gelagert ist und dass zum Ein/Ausschalten die Batterie jeweils derart drehbar ist, um die Pole an die bzw. von den Kontaktstellen hin- bzw. wegzuschwenken.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie im "Softcase" um jeweils 180° drehbar bzw. schwenkbar gelagert ist, um ein Vertauschen der Pole zu ermöglichen.

Zeichnung