(19)
(11) EP 1 306 505 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.12.2004  Patentblatt  2004/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.05.2003  Patentblatt  2003/18

(21) Anmeldenummer: 02021173.6

(22) Anmeldetag:  24.09.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.10.2001 DE 10152784

(71) Anmelder: ISE Innomotive Systems Europe GmbH
51702 Bergneustadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Löwen, Jakob
    51647 Gummersbach (DE)
  • Olfert, Johann
    51702 Bergneustadt (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Wenzel & Kalkoff 
Postfach 2448
58414 Witten
58414 Witten (DE)

   


(54) Scharnier, insbesondere für Türen von Kraftfahrzeugen


(57) Die Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für Türen von Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Säulenscharnierteil zum Befestigen an einer Säule des Türrahmens und aus einem Türscharnierteil zum Befestigen an der dem Türrahmen zugeordneten Tür sowie aus einem Gelenkbolzen, der zwei Wangen des Säulen-scharnierteils und einen zwischen den Wangen angeordneten Arm des Türscharnierteils durchdringt und so die beiden Scharnierteile drehgelenkig miteinander verbindet, und aus einem Türfeststeller, der zum Feststellen der geöffneten Tür in mindestens einer Winkelstellung an den beiden Scharnierteilen ausgebildet ist, wobei ein an dem Säulenschamierteil angeordnetes Rastelement federdruckbelastet mit mindestens einer Rastvertiefung eines aus mindestens einer Rastvertiefung und Vorsprüngen bestehenden Rastprofils an dem Arm des Türscharnierteils beim Öffnen der Tür in Eingriff bringbar ist. Das federdruckbelastete Rastelement (Druckrolle 31) an einem Träger (Kolben 23) angeordnet ist, der für das Zusammenwirken des Rastelementes (Druckrolle 31) mit dem Rastprofil (14) in einer Öffnung gegen Federdruck verschiebbar gelagert ist, die in dem Säulenscharnierteil (i) senkrecht zu dem Gelenkbolzen (11) sowie in Höhe des Arms (10) des Türscharnierteils (2) verläuft.







Recherchenbericht