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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP01962613B1" file="EP01962613NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1307625" kind="B1" date-publ="20071219" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FI....CY..TR............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1307625</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20071219</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01962613.4</B210><B220><date>20010807</date></B220><B240><B241><date>20030131</date></B241><B242><date>20051104</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10042070</B310><B320><date>20000808</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20071219</date><bnum>200751</bnum></B405><B430><date>20030507</date><bnum>200319</bnum></B430><B450><date>20071219</date><bnum>200751</bnum></B450><B452EP><date>20070802</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B  19/00        20060101AFI20020215BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05B  27/00        20060101ALI20020215BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E05B   9/04        20060101ALI20020215BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHLOSS-SCHLÜSSEL-SYSTEM</B542><B541>en</B541><B542>LOCK-KEY SYSTEM</B542><B541>fr</B541><B542>SYSTEME SERRURE-CLE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 261 298</text></B561><B561><text>EP-A- 0 928 867</text></B561><B561><text>US-A- 4 368 629</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>KRÜHN, Jürgen</snm><adr><str>Baseler Str. 162A</str><city>12005 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH</snm><iid>07033120</iid><irf>20007P-M/Hei</irf><adr><str>Bildstockstrasse 20</str><city>72458 Albstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Meissner, Peter E.</snm><iid>00008228</iid><adr><str>Meissner &amp; Meissner 
Patentanwaltsbüro 
Hohenzollerndamm 89</str><city>14199 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>SI</ctry><date>20030131</date></B845EP></B844EP><B860><B861><dnum><anum>DE2001002999</anum></dnum><date>20010807</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2002012659</pnum></dnum><date>20020214</date><bnum>200207</bnum></B871></B870><B880><date>20030507</date><bnum>200319</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Schloss-Schlüssel-System, mit einem Flachschlüssel, der in den Schlüsselkanal eines Zylinderkernes einführbar ist, wobei den Rippen und Nuten an den beiden Flachseiten des Schlüssels entsprechende Nuten und Rippen im Schlüsselkanal zugeordnet sind, wobei der Schlüssel vom Schlüsselrücken zur Schlüsselbrust in verschiedene Profilabschnitte aufgeteilt ist, wovon der dem Schlüsselrücken nahe Abschnitt als Führungsabschnitt ausgebildet ist und der der Schlüsselbrust nahe Abschnitt zumindest teilweise die Kerben für die zugeordneten Zuhaltungen aufnimmt, und der an den Führungsabschnitt angrenzende Abschnitt als mittlerer Profilabschnitt bezeichnet wird, welcher Nuten an der Außenseite des Schlüsselkanals und diesen zugeordnete Rippen an der gegenüberliegenden Außenseite des Schlüsselkanals aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Flachschlüssel bzw. Schlüsselkanal Ausbildungen sind in vielfältiger Weise bekannt. Beispiele hierfür sind die <patcit id="pcit0001" dnum="US4368629A"><text>US 4 368 629 A</text></patcit>, die <patcit id="pcit0002" dnum="EP0261298A2"><text>EP 0 261 298 A2</text></patcit> oder die <patcit id="pcit0003" dnum="DE4304604C2"><text>DE 43 04 604 C2</text></patcit>.</p>
<p id="p0003" num="0003">Konventionelle Schließzylinder mit Flachschlüssel und Stiftzuhaltungen werden u.a. durch "Picken" mit manuellem Pickingwerkzeug, Pickingpistole oder sog. Elektropick "angegriffen".</p>
<p id="p0004" num="0004">Beim Pickvorgang werden die Stiftzuhaltungen mit dem geeignetem Werkzeug in Öffnungsposition gebracht. Durch Verspannen des Zylinderkernes in Drehrichtung werden die Zuhaltungen nacheinander in Öffnungsposition verspannt und gehalten bis alle Zuhaltungen offen sind. Dies geschieht beim manuellen Picken quasi statisch oder dynamisch beim Picken mit der mechanischen Pickingpistole oder dem Elektropick.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gegen das unbefugte Öffnen von Schließzylindern mit Pickingwerkzeug wurden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen und -meist in Kombination - miteinander angewendet. Zu diesen Maßnahmen gehören ...
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>+ Besonders ausgebildete Zuhaltungsstifte, die sich beim"Picken mit Nuten oder Vorsprüngen an der Trennlinie zwischen Zylindergehäuse und -kern verhaken und ein "Öffnen" mittels Picken verhindern.</li>
<li>+ Besonders ausgebildete Bohrungen in Zylinderkern und/ oder Zylindergehäuse, die beim "Picken" dazu führen, dass sich die Zuhaltungsstifte darin verhaken und dadurch, dass sie<!-- EPO <DP n="2"> --> nicht widersandslos an die Trennlinie zwischen Gehäuse und Kern gelangen, ein"Öffnen" mittels Picken verhindern.</li>
<li>+ Parazentrische Schlüsselprofile, die das Hantieren mit Pickingwerkzeugen behindern</li>
</ul></p>
<p id="p0006" num="0006">Alle beschriebenen Maßnahmen erschweren das Picken generell, verhindern dies jedoch nicht grundsätzlich.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es ist daher die Aufgabe der Erfindung ein Schloss-Schlüssel-System zu schaffen, das durch Picken nach Möglichkeit nicht zu öffnen ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gelöst wird diese Aufgabe ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorzugsweise Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Schlüsselkanal ist in verschiedene Abschnitte unterteilt, die gegenüber der Mittellinie gegeneinander versetzt und parazentrisch sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Diese Unterteilung ist bekannt und wird üblicherweise zur Unterteilung von Schlüsselprofilen genutzt, um den Bereich zur Variation in Schließanlagen und einen nicht variablen Bereich voneinander zu trennen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Derartig gestaltete Profilkanäle gestatten es u.U. durch spezielles Pickingwerkzeug und ungünstige Zuhaltungskombinationen und großem Geschick einen Zylinder zu öffnen. Die<!-- EPO <DP n="3"> --> Gestaltung von Schlüsselkanälen gemäß der Erfindung ist nun durch eine besondere Zuordnung der Flanken der Rippen und Nuten im mittleren Profilabschnitt gekennzeichnet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung soll nachfolgend an Ausführungsbeispielen erläutert werden, wobei die Zeichnungen einen Querschnitt durch den Schlüssel bzw. die entsprechende Querschnittskontur des Schlüsselkanals zeigen.</p>
<p id="p0014" num="0014">In den Zeichnungen (Fig. 1-4) ist der Flachschlüssel mit 1 und der entsprechende Schlüsselkanal mit 2 bezeichnet. Der umgebende Zylinderkern ist mit 3 angedeutet. Der dem Schlüsselrücken 6 nahe Abschnitt ist als Führungsabschnitt 8 ausgebildet, während der der Schlüsselbrust 7 nahe Abschnitt die - hier nicht dargestellten - Kerben für das Zusammenspiel mit den Zuhaltungen aufweist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Im mittleren Profilabschnitt 9 des Schlüsselkanals sind im dargestellten Ausführungsbeispiel Nuten 4 und Rippen 5 im Schlüsselkanal vorgesehen, wozu dann selbstverständlich entsprechende Rippen 5a und Nuten 4a an den Seitenflächen des Flachschlüssels gehören. In einer Richtung ist der Profilabschnitt durch senkrechte Flanken 4' an den Nuten 4 bzw. 5' an den Rippen 5 und in der anderen Richtung durch schräge Flanken 4" bzw.5" begrenzt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführung sind die entsprechenden Flächen in umgekehrter Richtung angeordnet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Hierdurch wird beim Picken erreicht, dass sich das Werkzeug in einer Richtung bevorzugt bewegen kann und unter Umständen in den nächsten Profilabschnitt umgelenkt wird, während in der anderen Richtung die Bewegung jedoch gestoppt wird (Widerhakeneffekt).</p>
<p id="p0018" num="0018">Eine weitere Ausführung - wie sie in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist - beinhaltet eine zusätzliche Verjüngung der Profilabschnitte derart, dass das P.-Werkzeug bei entsprechender Abmessung in einer Richtung verkeilt wird. Dies hat zur Folge, dass das Pickingwerkzeug hierin weniger (oder keine) Bewegungsfreiheit besitzt und das Picken gestoppt wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schloss-Schlüssel-System, mit einem Flachschlüssel (1), der in den Schlüsselkanal (2) eines Zylinderkernes (3) einführbar ist, wobei den Rippen (5a) und Nuten (4a) an den beiden Flachseiten des Schlüssels entsprechende Nuten (4) und Rippen (5) im Schlüsselkanal (2) zugeordnet sind, wobei der Schlüssel vom Schlüsselrücken (6) zur Schlüsselbrust (7) in verschiedene Profilabschnitte aufgeteilt ist, wovon der dem Schlüsselrücken (6) nahe Abschnitt als Führungsabschnitt (8) ausgebildet ist und der der Schlüsselbrust (7) nahe Abschnitt zumindest teilweise die Kerben für die zugeordneten Zuhaltungen aufnimmt,<br/>
und der an den Führungsabschnitt (8) angrenzende Abschnitt als mittlerer Profilabschnitt (9) bezeichnet wird, welcher Nuten (4) an der einen Außenseite des Schlüsselkanals (2) und diesen zugeordnete Rippen (5) an der gegenüberliegenden Außenseite des Schlüsselkanals aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> jede Nut (4) wie auch jede Rippe (5) des mittleren Profilabschnittes (9) einerseits eine senkrecht oder nahezu senkrecht zur Mittelebene des Schlüssels bzw. Schlüsselkanals verlaufende Flanke (4'; 5') und andererseits eine schräg zu dieser Mittelebene verlaufende Flanke (4"; 5") aufweisen und<br/>
<b>dass</b> die senkrechte oder nahezu senkrechte Flanke (4') der Nut (4) der gegenüberliegenden schrägen Flanke (5") der Rippe (5) und die senkrechte oder nahezu senkrechte Flanke (5') der Rippe (5) der gegenüberliegenden schrägen Flanke (4") der Nut (4) zugewandt ist und<br/>
<b>dass</b> im mittleren Profilabschnitt (9) alle Nuten (4) und alle Rippen (5) von der Schlüsselbrust zum Schlüsselrücken gesehen durch schräge Flanken und vom Schlüsselrücken zur Schlüsselbrust gesehen durch senkrechte oder nahezu senkrechte Flanken begrenzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schloss-Schlüssel-System nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Schlüsselprofil parazentrisch ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schloss-Schlüssel-System nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Schlüsselkanal (2) sich in Richtung der schrägen Flanken (4" bzw. 5") verjüngend ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A lock/key system, comprising a flat key (1) which can be introduced into the keyway (2) of a cylinder plug (3), corresponding grooves (4) and ribs (5) in the keyway (2) being associated with the ribs (5a) and grooves (4a) on both flat sides of the key, the key, from the key back (6) to the key front (7), being divided up into different profiled sections, of which the section close to the key back (6) is in the form of a guide section (8) and the section close to the key front (7) at least in part receives the notches for the associated tumblers,<br/>
and the section adjoining the guide section (8) is designated the middle profiled section (9), which has grooves (4) on one outer side of the keyway (2) and ribs (5) associated therewith on the opposite outer side of the keyway,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
each groove (4) and also each rib (5) of the middle profiled section (9) on one side has a flank (4'; 5') extending at right-angles or nearly at right-angles to the central plane of the key or keyway and on the other side a flank (4"; 5") extending obliquely to this central plane, and<br/>
that the right-angled or nearly right-angled flank (4') of the groove (4) faces the opposing oblique flank (5") of the rib (5) and the right-angled or nearly right-angled flank (5') of the rib (5) faces the opposing oblique flank (4") of the groove (4) and that in the middle profiled section (9) all the grooves (4) and all the ribs (5), viewed from the key front to the key back, are delimited by oblique flanks and, viewed from the key back to the key front, are delimited by right-angled or nearly right-angled flanks.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A lock/key system according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the key profile is a paracentric one.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A lock/key system according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the keyway (2) is designed to taper towards the oblique flanks (4" and 5").</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Système serrure et clé, comportant une clé plate (1) qui peut être introduite dans le canal de clé-(2) d'un noyau cylindrique (3), des rainures (4) et nervures (5) ménagées dans le canal de clé (2) étant associées aux nervures (5a) et rainures (4a) correspondantes situées sur les deux faces plates de la clé, la clé étant divisée en différents segments de profil du museau de clé (6) à l'anneau de clé (7), le segment proche du museau de clé (6) étant réalisé en tant que segment de guidage (8) et le segment proche de l'anneau de clé (7) recevant au moins en partie les entailles pour les arrêts de gâchette associés, et le segment jouxtant le segment de guidage (8) étant appelé segment de profil central (9), lequel présente des rainures (4) sur la face extérieure du canal de clé (2) et des nervures (5) correspondant à celles-ci sur la face extérieure opposée du canal de clé,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> chaque rainure (4), comme chaque nervure (5), du segment de profil central (9) présente d'une part un flanc (4', 5') s'étendant perpendiculairement ou presque perpendiculairement au plan médian de la clé ou du canal de clé et d'autre part un flanc (4", 5") s'étendant de manière oblique à ce plan médian et <b>en ce que</b> le flanc (4') perpendiculaire ou presque perpendiculaire de la rainure (4) est orienté vers le flanc (5") oblique opposé de la nervure (5) et le flanc- (5') perpendiculaire ou presque perpendiculaire de la nervure (5) est orienté vers le flanc (4") oblique opposé de la rainure (4) et <b>en ce que</b>, dans le segment de profil central (9), toutes les rainures (4) et toutes les nervures (5), vues de l'anneau de clé vers le museau de clé, sont délimitées par des flancs obliques et, vues du museau de clé vers l'anneau de clé, par des flancs perpendiculaires ou presque perpendiculaires.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Système serrure et clé selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le profil de clé est paracentrique.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Système serrure et clé selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le canal de clé (2) va en se rétrécissant dans la direction des flancs obliques (4" ou 5").</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="151" he="200" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="147" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="147" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US4368629A"><document-id><country>US</country><doc-number>4368629</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0261298A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0261298</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE4304604C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>4304604</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
