WASSERDICHTER BEHÄLTER FÜR DIE EISERZEUGUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen wasserdichten Behälter für die Eiserzeugung in einem Kühlschrank gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Behälter ist zum Beispiel aus der US-A-2 594 127 bekannt.

[0003] Bei einem herkömmlichen Behälter für die Eiserzeugung ist es bekannt, dass der Behälter aus einem Unterteil mit vielen konkaven Kammern und einem Deckel besteht. Für die Eiserzeugung muss man sorgfältig die einzelnen konkaven Kammern mit Wasser füllen und den gefüllten Behälter in den Kühlschrank stellen. Nachdem das Wasser in den einzelnen konkaven Kammern in Eis umgewandelt ist, kann der Behälter aus dem Kühlschrank herausgenommen werden. Erst durch Drehen des Behälters können die einzelnen Eiswürfel aus dem Behälter gelöst werden. Dieser bekannte Behälter für die Eiserzeugung hat jedoch folgende Nachteile: Es ist schwer, den Behälterdeckel zu öffnen; die Wasserfüllung in die einzelnen konkaven Kammern ist sehr umständlich; es ist ebenfalls schwer, die einzugießende Wassermenge zu kontrollieren; bei Befüllen und bei Bewegen des Behälters kann das Wasser leicht aus dem Behälter überlaufen und Tische oder Boden, die sich in der Nähe des Kühlschrankes befinden, könnten dadurch nass werden.

[0004] In der US 4,809,869 ist ein Lebensmittelbehälter mit einer Schüssel und einem Deckel, mit dem die Schüssel luftdicht verschließbar ist, offenbart.

[0005] Aus der US 2,594,127 und der US 3,374,982 sind Eiswürfelbereiter, aufweisend ein Bauteil mit Aufnahmen für das auszufrierende Wasser und einen Deckel bekannt. Die Deckel umfassen Rastelemente, die in entsprechend angepasste Aufnahmen der Bauteile eingefügt werden können.

[0006] Es ist daher Aufgabe der Erfindung einen wasserdichten verschließbaren Behälter für die Eiserzeugung in einem Kühlschrank mit einfachen konstruction Maßnahmen zu verbessern.

[0007] Diese Aufgabe wird nach der vorliegenden Erfindung durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0008] Ein wasserdichter Behälter für die Eiserzeugung im Kühlschrank besteht aus einem Gehäuse mit einer Vielzahl von konkaven Kammern und zwei Griffen, die jeweils an einem Seitenrand des Behälters angeordnet sind. Darüber hinaus umfasst er einen Schließdeckel, der den Behälter von oben wasserdicht verschließen kann. Zu beiden Seiten des Schließdeckels ist jeweils ein Deckelgriff zur Erleichterung des Öffnens angeordnet. An der Seite des Schließdeckels kann eine Wassereingießöffnung und eine Anzeige für den Wasserpegel angeordnet sein, so dass man in der Lage ist, die einzugießende Wassermenge genau zu kontrollieren und den Schließdeckel schnell und leicht zu öffnen.

[0009] Zwischen den einzelnen konkaven Kammern des Behälters ist ein durchgehender Kanal angeordnet. Die Wassereingießöffnung kann eine V-Form, eine U-Form oder eine Halbkreisform aufweisen. Sie kann in einem Winkel von 20° - 50° gegenüber der Oberfläche des Schließdeckels geneigt sein und ist mit der Oberfläche des Schließdeckels verbunden.

[0010] Zwei Deckelgriffe des Schließdeckels befinden sich an beiden Seitenrändern des Schließdeckels und liegen dem jeweiligen Griff des Behälters gegenüber. Der Deckelgriff weist jeweils ein Pressteil, ein Stützteil, ein Scharnier und ein Verstärkungsteil auf. Das Pressteil befindet sich jeweils an einem Seitenrand und bildet zur waagerechten Ebene einen Winkel. Das Scharnier liegt an der Verbindungsstelle des Pressteils zu dem Seitenrand des Schließdeckels. Das Stützteil befindet sich mittig unter dem Pressteil und ist senkrecht zu dem Pressteil angeordnet. Das Verstärkungsteil befindet sich an der Außenseite des durch das Pressteil und das Stützteil gebildeten rechten Winkels. Das Winkelteil hat eine Dicke von 0.2 bis 0.4 mm und eine Länge von 1.0 bis 2.0 mm.

[0011] Mit dem dargestellten wasserdicht verschließbaren Behälter für die Eiserzeugung kann die Verschmutzung, die durch einen offenen Behälter hervorgerufen werden kann, effektiv vermieden werden und eventueller Wasserüberlauf bei der Befüllung verhindert und die Wasserfüllung problemlos durchgeführt werden. Darüber hinaus lässt sich der Schließdeckel leicht öffnen.

[0012] Nachfolgend wird die Erfindung durch Zeichnungen und Ausführungsbeispiele weiter erläutert:

[0013] Es zeigen

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Behälter für die Eiserzeugung in Schnittansicht,

Fig. 2 einen erfindungsgemäßen Behälter für die Eiserzeugung in Draufsicht,

Fig. 3 einen Schließdeckel für einen erfindungsgemäßen Behälter für die Eiserzeugung in der Draufsicht,

Fig. 4 eine vergrößerte Zeichnung des Details A aus Fig. 1.

[0014] Fig.1 zeigt einen wasserdichten Behälter für die Eiserzeugung im Kühlschrank, bestehend aus einem Unterteil 1 mit einer Vielzahl von konkaven Kammern 5 und Behältergriffen 7, die jeweils an einem Seitenrand des Behälters angeordnet sind. Darüber hinaus umfasst der Behälter einen Schließdeckel 2, der den Behälter von oben wasserdicht verschließen kann. Zu beiden Seiten des Schließdeckels 2 ist jeweils ein Deckelgriff 4 zur Erleichterung des Öffnens angeordnet. An einer Seite des Schließdeckels 2 ist eine Wassereingießöffnung 3 angeordnet. Vor ihr ist eine Anzeige für den Wasserpegel 11 angeordnet.

[0015] In Fig.2 ist zwischen den einzelnen konkaven Kammern des Behälters für die Eiserzeugung ein durchgehender Kanal 6 angeordnet. Dadurch kann das eingefüllte Wasser in die einzelnen konkaven Kammern 5 frei einfließen. An beiden Seitenrändern des Behälters für die Eiserzeugung sind zwei Behältergriffe 7 zum Tragen des Behälters für die Eiserzeugung und zum Abstützen beim Öffnen des Schließdeckels 2 angeordnet.

[0016] Die Öffnungsgriffe 4 des Schließdeckels 2 befinden sich an den beiden Seitenrändern des Schließdeckels und liegen dem jeweiligen Behältergriff 7 des Unterteils 1 gegenüber (Fig.3). Der Öffnungsgriff 4 weist jeweils ein Pressteil 10, ein Stützteil 9, ein Scharnier 8 und ein Verstärkungsteil 12 auf. Das Pressteil 10 befindet sich jeweils an einem Seitenrand und bildet zur waagerechten Ebene einen Winkel(Fig.1). Das Scharnier 8 liegt an der Verbindungsstelle zwischen dem Pressteil 10 und dem Seitenrand des Schließdeckels 2. Das Stützteil 9 befindet sich mittig unter dem Pressteil 10 und ist senkrecht zu dem Pressteil 10 angeordnet. Das Verstärkungsteil 12 befindet sich an der Außenseite des durch das Pressteil 10 und das Stützteil 9 gebildeten rechten Winkels (Fig.4). Das Scharnier 8 des Deckelgriffs 4 hat eine Dicke von 0.2 mm bis 0.4 mm und eine Länge von 1.0 mm bis 2.0 mm. Zum Öffnen des Behälters presst man die Außenseite des Pressteils 10. Gestützt durch das Stützteil 9 wird dabei der Schließdeckel 2 über das Scharnier 8 angehoben und der Behälter für die Eiserzeugung wird geöffnet. Dadurch, dass die Dicke des Schamiers 8 sehr gering ist, kann der Behälter leicht geöffnet werden.

[0017] An einer Seite des Schließdeckels 2 ist eine Wassereingießöffnung 3 angeordnet. Sie weist eine V-Form, eine U-Form oder eine Halbkreisform auf. Die Wassereingießöffnung 3 ist in einem Winkel von 20° bis 50° gegenüber der Oberfläche des Schließdeckels 2 geneigt und ist mit der Oberfläche des Schließdeckels 2 verbunden (Fig.1). Auf der Oberfläche des Schließdeckels 2 ist eine Anzeige für den Wasserpegel 11 zur Kontrolle der Wassermenge beim Befüllen vorgesehen (Fig.3.)

[0018] Beim Einfüllen wird der Behälter für die Eiserzeugung zuerst in eine senkrechte Position gestellt. Anschließend gießt man durch die Wassereingießöffnung 3 Wasser in den Behälter ein, bis das Wasser die von der Wasserpegelanzeige 11 gezeigte Füllhöhe erreicht. Danach soll der Behälter waagerecht gestellt werden. Das eingegossene wasser fließt dem Kanal 6 entlang allmählich in die noch nicht gefüllten konkaven Kammern 5 und füllt diese aus. Nach der Wasserfüllung legt man den Behälter ins Gefrierfach des Kühlschrankes zur Eiserzeugung. Durch Pressen des Pressteils 4 wird der Behälter geöffnet und die Eiswürfel können aus dem Behälter gelöst werden.

Bezugszeichen:

[0019] 

1

Unterteil

2

Schließdeckel

3

Wassereingießöffnung

4

Deckelgriff

5

Kammer

6

Kanal

7

Behältergriff

8

Scharnier

9

Stützteil

10

Pressteil

11

Anzeige für den Wasserpegel

12

Verstärkungsteil

Ansprüche

1. Wasserdichter Behälter für die Eiserzeugung im Kühlschrank, mit einem Unterteil (1) das eine Vielzahl von Kammern (5) und mindestens einen Behältergriff (7) aufweist, sowie mit einem Schließdeckel (2) zum Verschließen des Behälters, wobei der Schließdeckel (2) mindestens einen Deckelgriff (4) zur Erleichterung des Öffnens des Behälters aufweist
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Deckelgriff (4) jeweils einem Behältergriff (7) gegenüberliegend zugeordnet ist und ein Stützteil (9) derart zwischen Deckelgriff (4) und Behältergriff(7) angeordnet ist, so dass beim Zusammenpressen von Deckelgriff (4) und Behältergriff(7) der Deckel (2) angehoben und dadurch der Behälter geöffnet wird.

2. Wasserdichter Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des Schließdeckels (2) ein Deckelgriff (4) angeordnet ist, der jeweils ein Pressteil (10) und ein Scharnier (8) umfasst, wobei sich jedes Pressteil (10) an einem Seitenrand des Schließdeckels (2) befindet und sich über ein Stützteil (9) am Behältergriff (7) abzustützen vermag.

3. Wasserdichter Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (9) am Pressteil (10) angeordnet ist und das Pressteil (10) zur waagerechten Ebene einen Winkel einnimmt und das Scharnier (8) zwischen dem Seitenrand des Schließdeckels (2) und dem Pressteil (10) angeordnet ist und diese miteinander verbindet.

4. Wasserdichter Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (9) sich mittig unter dem Pressteil (10) befindet.

5. Wasserdichter Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (9) senkrecht zum Pressteil (10) angeordnet ist.

6. Wasserdichter Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des durch das Pressteil (10) und das Stützteil (9) gebildeten rechten Winkels ein Verstärkungsteil (12) angeordnet ist.

7. Wasserdichter Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch, eine an der Außenseite des Schließdeckels (2) angeordnete Wassereingießöffnung (3).

8. Wasserdichter Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet dass, die Wassereingießöffnung (3) im Querschnitt V-förmig, U-förmig oder halbreisförmig ausgebildet ist.

9. Wasserdichter Behälter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet dass, die Wassereingießöffnung (3) in einem Winkel von 20° bis 50° gegenüber der Oberfläche des Schließdeckels (2) geneigt ist.

10. Wasserdichter Behälter nach einem der Ansprüche 7 bis 9, gekennzeichnet durch, eine an der Außenseite des Schließdeckels (2) angeordnete Anzeige (11) für den Wasserpegel.

11. Wasserdichter Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet dass, die einzelnen Kammern (5) konkav ausgebildet sind und jeweils über einen Kanal (6) miteinander verbunden sind.

12. Wasserdichter Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet dass, das Scharnier (8) als Filmschamier ausgebildet ist.

Claims

1. Watertight container for producing ice in the refrigerator, with a lower part (1) which has a plurality of chambers (5) and at least one container grip (7), as well as with a closure lid (2) for closing the container, wherein the closure lid (2) has at least one lid grip (4) to facilitate opening of the container, characterised in that a respective container grip (7) is associated with each lid grip (4) oppositely thereto and a support part (9) is arranged between lid grip (4) and container grip (7) in such a manner that on pressing together lid grip (4) and container grip (7) the lid (7) is raised and the container thereby opened.

2. Watertight container according to claim 1, characterised in that a respective lid grip (4) comprising a press part (10) and a hinge (8) is arranged on each of the two sides of the closure lid (2), wherein each press part (10) is disposed at the side edge of the closure lid (2) and is able to be supported at the container grip (7) by way of a support part (9).

3. Watertight container according to claim 2, characterised in that the support part (9) is arranged at the press part (10) and the press part (10) adopts an angle relative to the horizontal plane and the hinge (8) is arranged between the side edge of the closure lid (2) and the press part (10) and connects these together.

4. Watertight container according to claim 3, characterised in that the support part (9) is disposed centrally below the press part (10).

5. Watertight container according to claim 3 or 4, characterised in that the support part (9) is arranged perpendicularly relative to the press part (10).

6. Watertight container according to claim 5, characterised in that a reinforcing part (12) is arranged at the outer side of the right angle formed by the press part (10) and the support part (9).

7. Watertight container according to one of claims 1 to 6, characterised by a water filling opening (3) is arranged at the outer side of the closure lid (2).

8. Watertight container according to claim 7, characterised in that the water filling opening (3) is formed to be V-shaped, U-shaped or semicircular in cross-section.

9. Watertight container according to claim 7 or 8, characterised in that the water filling opening (3) is inclined at an angle of 20° to 50° relative to the surface of the closure lid (2).

10. Watertight container according to one of claims 7 to 9, characterised in that an indicator (11) for the water level is arranged at the outer side of the closure lid (2).

11. Watertight container according to one of claims 1 to 10, characterised in that the individual chambers (5) are formed to be concave and are respectively connected together by way of a channel (6).

12. Watertight container according to one of claims 2 to 11, characterised in that the hinge (8) is constructed as a film hinge.

Revendications

1. Récipient étanche à l'eau pour la fabrication de glace au réfrigérateur, comprenant une partie inférieure (1) dotée d'une pluralité de compartiments (5) et d'au moins une poignée de récipient (7), et comprenant un couvercle de fermeture (2) destiné à fermer le récipient, ledit couvercle de fermeture (2) étant doté d'au moins une poignée de couvercle (4) destinée à faciliter l'ouverture du récipient,
caractérisé en ce que chaque poignée de couvercle (4) est associée à une poignée de récipient (7) lui faisant face et en ce qu'une pièce d'appui (9) est placée entre la poignée de couvercle (4) et la poignée de récipient (7) de telle sorte qu'en pressant l'une contre l'autre la poignée de couvercle (4) et la poignée de récipient (7), le couvercle (2) se soulève provoquant ainsi l'ouverture du récipient.

2. Récipient étanche à l'eau selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une poignée de couvercle (4) est placée des deux côtés du couvercle de fermeture (2), lesquelles poignées comprennent chacune une pièce de pression (10) et une charnière (8), chaque pièce de pression (10) étant située sur un bord latéral du couvercle de fermeture (2) et étant apte à prendre appui sur la poignée de récipient (7) par l'intermédiaire d'une pièce d'appui (9).

3. Récipient étanche à l'eau selon la revendication 2, caractérisé en ce que la pièce d'appui (9) est placée sur la pièce de pression (10) et la pièce de pression (10) définit un angle par rapport au plan horizontal, et en ce que la charnière (8) est placée entre le bord latéral du couvercle de fermeture (2) et la pièce de pression (10) et relie ceux-ci entre eux.

4. Récipient étanche à l'eau selon la revendication 3, caractérisé en ce que la pièce d'appui (9) est placée de manière centrée sous la pièce de pression (10).

5. Récipient étanche à l'eau selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que la pièce d'appui (9) est placée perpendiculairement à la pièce de pression (10).

6. Récipient étanche à l'eau selon la revendication 5, caractérisé en ce que la face externe de l'angle droit formé par la pièce de pression (10) et la pièce d'appui (9) porte une pièce de renfort (12).

7. Récipient étanche à l'eau selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé par un orifice de remplissage d'eau (3) placé sur la face externe du couvercle de fermeture (2).

8. Récipient étanche à l'eau selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'orifice de remplissage d'eau (3) est réalisé avec une section transversale en V, en U ou semi-circulaire.

9. Récipient étanche à l'eau selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'orifice de remplissage d'eau (3) est incliné selon un angle compris entre 20° et 50° par rapport à la surface du couvercle de fermeture (2).

10. Récipient étanche à l'eau selon l'une des revendications 7 à 9,
caractérisé par une indication (11) du niveau d'eau, placée sur la face externe du couvercle de fermeture (2).

11. Récipient étanche à l'eau selon l'une des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce que les différents compartiments (5) sont de forme concave et sont reliés entre eux par à chaque fois un canal (6).

12. Récipient étanche à l'eau selon l'une des revendications 2 à 11,
caractérisé en ce que la charnière (8) est réalisée sous forme de charnière film.

Zeichnung