(19)
(11) EP 1 307 696 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.03.2006  Patentblatt  2006/10

(21) Anmeldenummer: 01960568.2

(22) Anmeldetag:  26.07.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 29/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2001/008681
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2002/010659 (07.02.2002 Gazette  2002/06)

(54)

BEDIENBLENDE FÜR EIN ELEKTROGERÄT

CONTROL PANEL FOR AN ELECTRICAL APPLIANCE

PANNEAU DE COMMANDE POUR UN APPAREIL ELECTRIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 31.07.2000 DE 10037250

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.05.2003  Patentblatt  2003/19

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • STROBEL, Manfred
    89129 Langenau (DE)
  • RUPP, Claudia
    73450 Neresheim (DE)
  • RAAB, Alfred
    73460 Hüttlingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-98/21727
FR-A- 2 641 908
DE-U- 29 513 201
US-A- 5 366 185
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedienblende für ein Elektrogerät, insbesondere für ein Kältegerät.

    [0002] Moderne Kältegeräte, insbesondere solche, die für einen Einsatz als alleinstehendes Gerät und nicht etwa zum Einbau in Küchenmöbel konzipiert sind, haben in der Regel ein quaderförmiges Gehäuse, dessen Vorderfront im wesentlichen von einer Tür ausgefüllt wird. Einen schmalen Streifen oberhalb der Tür nimmt eine Bedienblende ein, an der eine je nach Modell des Kältegeräts unterschiedliche Anzahl von Schaltern, Reglern und/oder Anzeigeelementen zum Einstellen und Anzeigen von Betriebstemperaturen, von ordnungsgemäßem Betrieb oder Betriebsstörungen, etc. angeordnet sind. Eine Bedienblende gemäß dem Oberbegriff vom Anspruch 1 ist aus der DE 29513201 U bekannt. Die äußere Gestalt solcher Kältegeräte ist durch ihre Zweckbestimmung recht eng vorgegeben und läßt den Herstellern wenig gestalterischen Spielraum, den sie nutzen könnten, um ihre Produkte äußerlich von denen anderer Hersteller abzuheben oder auch Produktlinien, die von einem gleichen Hersteller gefertigt, aber unter unterschiedlichen Bezeichnungen vermarktet werden, von einander zu differenzieren. Die wichtigste Möglichkeit einer solchen Differenzierung ist die Gestaltung der Bedienblende, die häufig auch den Namen des Herstellers oder die Bezeichnung der betreffenden Produktlinie als Marke trägt. So kann ein Hersteller z. B. bei einer ersten Produktlinie die Bedien- und Anzeigeelemente im linken Bereich der Blende, bei einer zweiten im rechten Bereich und bei einer dritten möglicherweise mittig an der Bedienblende anordnen, um eine gewisse stilistische Unterscheidbarkeit der Produktlinien herbeizuführen.

    [0003] Es ist gebräuchlich, hinter der Blende eine Steuerelektronik anzuordnen, die die auf der Blende anzuzeigenden Signale erzeugt und den Betrieb des Kältegeräts anhand der von einem Benutzer an Reglern auf der Bedienblende vorgenommenen Einstellungen regelt. Indem für Geräte mit jeweils gleichen Leistungsmerkmalen unterschiedlicher Produktlinien jeweils gleiche Elektroniken verwendet werden, lassen sich in der Fertigung wie auch später in der Wartung der Geräte Kosten sparen. Die je nach Produktlinie unterschiedliche Anbringung der Bedienelemente zwingt jedoch dazu, diese Elektroniken je nach Produktlinie an unterschiedlichen Orten hinter der Bedienblende, z.B. rechts, links oder mittig, einzubauen. Die Bedienblenden müssen daher jeweils spezifisch für jedes einzelne Gerätemodell produziert werden. Dies führt zu einem erheblichen Aufwand bei der Herstellung von jeweils modellspezifischen Formwerkzeugen für die Produktion der Blenden sowie bei der Vorratshaltung von Ersatzteilen.

    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Bedienblende für ein Elektrogerät, insbesondere ein Kältegerät, anzugeben, die flexibel für eine Vielzahl von Gerätemodellen mit unterschiedlicher Anordnung der Bedien- und Anzeigeelemente an der Bedienblende einsetzbar ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Bedienblende, die in an sich bekannter Weise eine Basisblende zur Befestigung an einem Elektrogerät, eine Steuerschaltung für das Elektrogerät und einen Einleger zur Anbringung an einer Sichtseite der Basisblende aufweist, dadurch gelöst, daß ein Adapter zur Befestigung der Steuerschaltung hinter der Basisblende in einer Mehrzahl von Positionen an der Basisblende montierbar ist. Diese Positionen entsprechen jeweils den je nach Produktlinie bevorzugten Einbaulagen der Bedienelemente. Die Basisblende kann dann für sämtliche Produktlinien die gleiche sein, eine Anpassung der äußeren Gestalt an die Anordnung der Bedienelemente ist lediglich bei dem Einleger noch erforderlich. Da es sich bei diesem jedoch nur um einen flachen Streifen mit einigen zur Lage von Anzeige- und/oder Bedienelementen passenden Ausschnitten oder Fenstern und gegebenenfalls einer aufgedruckten Beschriftung handelt, ist hier die unvermeidliche modellspezifische Fertigung mit minimalem Aufwand verbunden.

    [0006] Entsprechend der langgestreckten Form der Bedienblende sind die verschiedenen Positionen, an denen der Adapter montierbar ist, jeweils in Längsrichtung der Blende gegeneinander versetzt; dabei ist eine teilweise Überlappung der Positionen nicht ausgeschlossen. Vorzugsweise weist der Adapter einen Satz von Befestigungselementen auf, und mehrere, zu diesem komplementäre, untereinander identische Sätze von Befestigungselementen sind jeweils an den unterschiedlichen Einbaupositionen der Basisblende angeordnet.

    [0007] Der Adapter kann ein eigenständiges Bauteil sein; er kann aber auch mit der Steuerschaltung zu einer Baueinheit verbunden sein.

    [0008] Eine wichtige Funktion des Adapters ist, eine Halterung für Anzeigeelemente und/oder Regler und/oder Bedientasten für die Steuerung zu bilden.

    [0009] Insbesondere bei Kältegeräten, die jeweils Kühl- oder Kältezonen mit unterschiedlicher Temperatur aufweisen, ist es denkbar, daß mehrere Steuerschaltungen hinter der Bedienblende angeordnet sind, wobei z.B. jede dieser Steuerschaltungen zur Regelung einer der Kühlzonen dienen mag. In einem solchen Fall ist genauso wie im Falle einer einzelnen Elektronik eine flexible Gestaltung der Bedienblende möglich, wenn die Adapter der mehreren Steuerschaltungen in einer Mehrzahl von Anordnungen an der Basisblende montierbar sind.

    [0010] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

    Fig. 1 einen exemplarischen Aufbau einer erfindungsgemäßen Bedienblende in einer auseinandergezogenen Darstellung;

    Fig. 2 einen Adapter für eine Bedienblende;

    Fig. 3 veranschaulicht die Flexibilität des erfindungsgemäßen Blendenkonzepts für den Aufbau von Bedienblenden für diverse Modelle von Kältegeräten.



    [0011] Fig. 1 zeigt den Aufbau der erfindungsgemäßen Blende in einer auseinandergezogenen Darstellung. Sie setzt sich zusammen aus einer Basisblende 1, die zur Befestigung an dem Gehäuse eines Kältegeräts vorgesehen ist, einem Adapter 2, einer Elektronik 3, die Steuerfunktionen des Kältegeräts wahrnimmt, und einem Einleger 4.

    [0012] Die Basisblende ist ein langgestreckter Hohlkörper aus Kunststoff, der z.B. im Spritzguß hergestellt ist. An einer einem Benutzer des Kältegerätes zugewandten Sichtseite weist er eine Vertiefung 5 auf, die so bemessen ist, daß sie den Einleger 4 formschlüssig aufnimmt, so daß sich eine bündige und geschlossene Vorderpartie der Blende bildet. In der Vertiefung 5 ist ein langgestreckter Ausschnitt 6 gebildet, der sich über den größeren Teil der Rückseite des Einlegers 4 erstreckt und durch den bei fertig montierter Bedienblende Verbindungselemente zwischen an Öffnungen 10 des Einlegers angeordneten Tasten, Drehschaltem oder dergleichen sich durch den Adapter 2 zu entsprechenden Schaltelementen der Elektronik 3 erstrecken. Der Ausschnitt 6 bildet auch ein Fenster, durch das Leuchtanzeigeelemente wie etwa einzelne Leuchtdioden, Siebensegmentanzeigen für die Ziffemdarstellung etc. durch ein durchsichtiges oder durchscheinendes Fenster des Einlegers 4 hindurch für einen vor dem Kältegerät stehenden Benutzer erkennbar sind.

    [0013] Für die Befestigung des Adapters 2 an der Basisblende 1 weist letztere eine Vielzahl von Rastkerben 7a, 7b ..., 7f, 8a, ..., 8f, 9a, ..., 9f auf, von denen die meisten am Rand des Ausschnitts 6 angeordnet sind. Die Rastkerben bilden drei Sätze 7a, 7b, ..., 7f; 8a, ...., 8f bzw. 9a, ...., 9f,wobei jede Rastkerbe eines Satzes so angeordnet ist, daß sie jeweils einen von sechs Rasthaken 12a, 12b, ...., 12f des Adapters 2 aufnehmen kann. Die drei Sätze von Rastkerben entsprechen jeweils einer linken, einer mittigen und einer rechten Einbauposition des Adapters 2. Einzelne Rastkerben wie etwa die etwa mit 7c und 8a bzw. 7d, 8b bezeichneten gehören mehreren Sätzen an, denn sie können in der linken Einbauposition des Adapters die zwei Rasthaken 12c, 12d und in der mittigen Einbauposition die Rasthaken 12a, 12b aufnehmen.

    [0014] Die Elektronik 3 ist in einem Kunststoffgehäuse untergebracht, das eine Mehrzahl von Öffnungen 13, 14 aufweist, hinter denen auf einer Platine der Elektronik 3 jeweils Schaltelemente bzw. Leuchtdioden angeordnet sind. Der Adapter 2 weist in einer zur Anordnung der Öffnungen 13, 14 komplementären Anordnung eine Mehrzahl von Halterungen 15, 16 auf, wobei die Halterungen 15 jeweils zum verschiebbaren Aufnehmen eines Stiftes (nicht dargestellt) dienen, von dem ein Ende sich durch eine der Öffnungen 10 des Einlegers 4 erstreckt und eine Taste bildet und das andere Ende auf das Schaltelement hinter der Öffnung 13 einwirkt. Die Halterungen 16 dienen zur festen Aufnahme von Lichtleitern (nicht dargestellt), die von hinter den Öffnungen 14 angeordneten Leuchtdioden abgegebenes Licht an die Rückseite des Einlegers 4 heranführen.

    [0015] Die Halterungen 15, 16 und die in sie einzuführenden Stifte und Lichtleiter sind jeweils so geformt, daß die Stifte bzw. Lichtleiter von der der Elektronik 3 zugewandten Rückseite des Adapters her bis an einen Anschlag in die Halterungen einführbar sind und dadurch nach dem Zusammenfügen von Adapter 2 und Elektronik 3 gegen Herausfallen gesichert sind.

    [0016] An der Rückseite des Adapters 2 sind jeweils entlang der oberen und unteren Kante des Adapters einander gegenüberliegend Rasthaken 17 angeordnet, die zur Befestigung des Adapters 2 an der Elektronik 3 durch Aufstecken dienen.

    [0017] Da der Adapter 2 als von der Basisblende 1 getrenntes Teil ausgebildet ist, können sowohl der Adapter 2 als auch die Basisblende 1 in einfacher und preiswerter Weise durch schieberlose Auf-Zu-Werkzeuge gefertigt werden.

    [0018] Bei einer nicht in einer Figur dargestellten Variante der Bedienblende ist der Adapter einteilig mit Kunststoffteilen des Gehäuses der Elektronik ausgebildet. Auf diese Weise wird ein Arbeitsschritt bei dem Zusammenbau der Bedienblende eingespart. Bei einer solchen einteiligen Ausbildung werden Verbindungsteile wie die oben erwähnten Stifte und Lichtleiter von der Vorderseite des Adapters her in ihre jeweiligen Halterungen eingeführt und darin verrastet.

    [0019] Um die erfindungsgemäße Blende bei unterschiedlichen Modellen von Kältegeräten nutzbar zu machen, genügt es, wenn z.B. bei einem einfacheren Modell mit verringertem Funktionsumfang nicht hinter allen Fenstern 13, 14 der Elektronik ein Schaltelement bzw. eine Leuchtdiode angeordnet ist. Das Gehäuse der Elektronik 3 sowie der Adapter 2 können so unverändert auch für ein einfacheres Gerätemodell eingesetzt werden; lediglich der Einleger 34 muß angepaßt werden, indem z.B. die Zahl der Öffnungen 10 reduziert und eine aufgedruckte Beschriftung angepaßt wird.

    [0020] Durch Verwendung eines anderen Typs von Elektronik 3 und eines angepaßten Adapters kann die Blende selbstverständlich auch für Kältegeräte mit einem erweiterten Funktionsumfang nutzbar gemacht werden. So kann z.B. ein Adapter 2' vom in Fig. 2 gezeigten Typ verwendet werden, dessen der (nicht in der Fig. gezeigten) Elektronik zugewandte Rückseite eine langgestreckte Aussparung 20 aufweist, in die auf dem Gehäuse der Elektronik montierte Siebensegmentanzeigen eingreifen können. Großflächige Öffnungen 21 geben den Blick von vorne auf die Siebensegmentanzeigen frei. Halterungen 15, 16 für Taster und/oder Lichtleiter sowie Rasthaken 17 zur Befestigung an der Elektronik sind auch bei dem Adapter 2' vorhanden.

    [0021] Zur Befestigung an der Basisblende 1 weist der Adapter 2' eine Mehrzahl von Laschen 22 auf, die jeweils von der Ober- bzw. Unterseite des Adapters 2' nach oben bzw. unten überstehen und jeweils eine vorstehende Rastzunge der Basisblende aufnehmen. Durch die überstehende Anordnung der Rastlaschen 22 wird erreicht, daß Rastzungen, die anderen, teilweise überlappenden Positionen des Adapters 2' an der Basisblende 1 entsprechen, jeweils oberhalb und unterhalb des Adapters 2' liegen, und so den Zusammenbau der Bedienblende nicht behindern.

    [0022] Figur 3 veranschaulicht die große Vielfalt von Gerätemodellen, die sich mit Hilfe der vorliegenden Erfindung unter Verwendung einer kleinen Zahl von Teilen mit individuellen Bedienblenden ausrüsten lassen. Betrachtet man z.B. lediglich die zwei oben beschriebenen verschiedenen Typen von Adapter 2, 2' und zugehörigen Elektroniken 3, 3' sowie Basisblenden 1, 1' mit zwei verschiedenen Breiten für zwei verschiedene Baugrößen von Geräten, so ergeben sich bereits drei Modellgruppen a, b, c mit drei je nach Einbaulage des Adapters und der Elektronik unterschiedlichen Modellen sowie, falls die Basisblende 1' breit genug ist, um auch die breitere der zwei Elektroniken 3' in verschiedenen Stellungen aufzunehmen, eine vierte Modellgruppe d. Zieht man darüber hinaus die Möglichkeit eines modularen Aufbaus der Elektronik und ihres Adapters in Betracht, z.B. dahingehend, daß eine Basisschaltung 3" verwendet wird, die alle Steuer-und Anzeigefunktionen eines einfachen Gerätemodells aufweist, und zu der nach Bedarf Erweiterungsmodule 3"' für weitere Funktionen hinzugefügt werden, so läßt sich die Modellvielfalt abermals vergrößern, wobei von den daraus resultierenden Modellgruppen e, f jeweils nur ein Beispiel in der Fig. gezeichnet ist. Dabei kann eine Modularisierung z.B. dahingehend vorgenommen werden, daß die Basisschaltung 3" für Anzeige- und Regelfunktionen eines reinen Kühlschranks ausgelegt ist, und daß ein Zusatzmodul 3"' bei einem kombinierten Kältegerät zum Anzeigen der Temperatur bzw. zum Regeln eines Gefrier- oder Kellerfachs eingesetzt wird. Denkbar wäre auch, die Anzeigefunktionen zu modularisieren, dahingehend, daß eine Basisschaltung 3", die die Regelfunktionen wahrnimmt, mit jeweils unterschiedlichen Zusatzmodulen 3"' kombiniert wird, die zum Anzeigen des Betriebszustandes des Geräts mit Hilfe einfacher Leuchtdioden bzw. zum Anzeigen eines quantitativen Temperaturwerts durch eine Siebensegmentanzeige eingesetzt werden.


    Ansprüche

    1. Bedienblende für ein Elektrogerät, insbesondere ein Kältegerät, mit einer Basisblende (1) zur Befestigung an dem Elektrogerät, einer Steuerschaltung (3, 3', 3", 3"') für das Elektrogerät und einem Einleger (4) zur Anbringung an einer Sichtseite der Basisblende (1), dadurch gekennzeichnet, daß ein Adapter (2, 2', 2", 2"') zur Befestigung der Steuerschaltung hinter der Basisblende (1) in einer Mehrzahl von Positionen an der Basisblende (1) montierbar ist.
     
    2. Bedienblende nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mehreren Positionen jeweils in Längsrichtung der Blende gegeneinander versetzt sind.
     
    3. Bedienblende nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Basisblende (1) mehrere gegeneinander versetzte identische Sätze von Befestigungselementen (7a, 7b, ..., 7f; 8a, ...., 8f; 9a, ..., 9f) für den Adapter (2) aufweist.
     
    4. Bedienblende nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (2) mit der Steuerschaltung zu einer Baueinheit verbunden ist.
     
    5. Bedienblende nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Anzeigeelemente und/oder Regler und/oder Bedientasten für die Steuerschaltung (2) in dem Adapter (3) gehalten sind.
     
    6. Bedienblende nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie wenigstens eine zweite Steuerschaltung (3"') und einen zweiten Adapter (2"') aufweist, wobei die Gesamtheit der Adapter (2", 2"') in einer Mehrzahl von Anordnungen an der Basisblende (1) montierbar sind.
     


    Claims

    1. Control panel for an electric appliance, particularly a refrigerating appliance, with a base panel (1) for fastening to the electric appliance, a control circuit (3, 3', 3", 3"') for the electric appliance and an insert (4) for mounting at a viewing side of the base panel (1), characterised in that an adapter (2, 2', 2", 2"') for fastening the control circuit behind the base panel (1) can be mounted on the base panel (1) in a plurality of positions.
     
    2. Control panel according to claim 1, characterised in that the several positions are respectively offset relative to one another in longitudinal direction of the panel.
     
    3. Control panel according to claim 1 or 2, characterised in that the base panel (1) comprises several mutually offset identical sets of fastening elements (7a, 7b, ... 7f; 8a, ..., 8f; 9a, ..., 9f) for the adapter (2).
     
    4. Control panel according to one of the preceding claims, characterised in that the adapter (2) is connected with the control circuit to form a constructional unit.
     
    5. Control panel according to one of the preceding claims, characterised in that indicating elements and/or regulators and/or control buttons of the control circuit (2) are retained in the adapter (3).
     
    6. Control panel according to one of the preceding claims, characterised in that it comprises at least one second control circuit (3"') and second adapter (2"'), wherein the totality of the adapters (2", 2"') can be mounted on the base panel (1) in a plurality of arrangements.
     


    Revendications

    1. Panneau de commande pour un appareil électrique et en particulier un appareil frigorifique, qui comprend un panneau de base (1) destiné à être fixé sur l'appareil électrique, un circuit de commande (3, 3', 3", 3"') pour l'appareil électrique et une garniture (4) destinée à être installée sur un côté visible du panneau de base (1), caractérisé en ce qu'un adaptateur (2, 2', 2", 2"') pour la fixation du circuit de commande derrière le panneau de base (1) peut être monté en une pluralité de positions sur le panneau de base (1).
     
    2. Panneau de commande selon la revendication 1, caractérisé en ce que les plusieurs positions sont respectivement décalées les unes par rapport aux autres dans le sens de la longueur du panneau.
     
    3. Panneau de commande selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le panneau de base (1) présente plusieurs jeux identiques décalés les uns par rapport aux autres d'éléments de fixation (7a, 7b, ..., 7f; 8a, ..., 8f; 9a, ..., 9f) pour l'adaptateur (2).
     
    4. Panneau de commande selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'adaptateur (2) est relié au circuit de commande de manière à former avec lui une unité modulaire.
     
    5. Panneau de commande selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des éléments d'affichage et/ou des organes de réglage et/ou des touches de commande pour le circuit de commande (2) sont maintenus dans l'adaptateur (3).
     
    6. Panneau de commande selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il présente au moins un deuxième circuit de commande (3"') et un deuxième adaptateur (2"'), l'ensemble des adaptateurs (2", 2"') pouvant être monté sur le panneau de base (1) selon une pluralité d'agencements.
     




    Zeichnung