(19)
(11) EP 1 308 549 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.11.2004  Patentblatt  2004/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.05.2003  Patentblatt  2003/19

(21) Anmeldenummer: 02020625.6

(22) Anmeldetag:  13.09.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D06C 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.10.2001 DE 10153691

(71) Anmelder: LINDAUER DORNIER GESELLSCHAFT M.B.H
88129 Lindau (DE)

(72) Erfinder:
  • Strudel, Werner
    88049 Friedrichshafen (DE)

   


(54) Rundbreithalter zum Behandeln textiler Schlauchware


(57) Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rundbreithalter bekannter Gattung derart weiterzubilden, dass während des kontinuierlichen Warendurchlaufs sowohl im Einlaufbereich als auch im Auslaufbereich des Rundbreithalters Flächenpressungen ausgeschlossen sind und infolge dessen die Struktur der Schlauchware unbeeinträchtigt bleibt.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass sowohl das wenigstens eine Schlauchware-Einlaufteil (7) als auch das wenigstens eine Schlauchware-Auslaufteil (8) erste mit Magneten bestückte Teile sind, dass ein zweites mit Magneten bestücktes Teil (10) das Schiauchware-Einlaufteil (7) unter Ausbildung eines Warenführungsspaltes (11) umgreift, dass ein zweites mit Magneten bestücktes Teil (12) das Schlauchware-Auslaufteil (8) unter Ausbildung eines Warenführungsspaltes (13) umgreift, und wobei die Magnete der Teile (7,10;8,12) gleiche Polarität aufweisen.







Recherchenbericht