| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 310 193 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
07.01.2004 Patentblatt 2004/02 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.09.2002 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47B 95/02 |
|
| (54) |
Möbelgriff
Handle for a piece of furniture
Poignée de meuble
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE ES FR GB IE IT LI LU MC NL PT |
| (30) |
Priorität: |
13.11.2001 DE 20118371 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
14.05.2003 Patentblatt 2003/20 |
| (73) |
Patentinhaber: SIEMATIC MÖBELWERKE GMBH & CO. |
|
32584 Löhne (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Siekmann, Ulrich-Wilhelm
32584 Löhne (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Dipl.-Ing. Bodo Thielking
Dipl.-Ing. Otto Elbertzhagen |
|
Gadderbaumer Strasse 14 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 243 129 US-A- 5 355 554
|
US-A- 3 338 649
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Möbelgriff nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Bei einem bekannten Möbelgriff dieser Art (US-5,355,554 A) ist das Gehäuse mit dem
umlaufenden Rahmenbereich als Aluminiumprofilteil ausgebildet. Ein die Frontseite
bildender Flansch wird zur Bildung einer Grifföffnung von der Frontseite her ausgefräst
und der sich an der Rückseite des Flansches anschließende Profilbereich gegenüber
Oberkante und Unterseite des Frontflansches abgefräst. Vor dem Einsetzen wird das
Griffgehäuse an der Oberseite und Unterseite mittels zusätzlicher Platten verschlossen.
Das Profil besitzt am Boden des Gehäuses vorgesehene Längsnuten. In diese können ebene
unterschiedliche Einlageplatten eingeschoben werden. Derartige Möbelgriffe erlauben
lediglich das Einlegen von ebenen Einlageplatten.
[0003] Es sind auch Einlaßgriffe bekannt (US 3,338,649 A), die vollständig als im wesentlichen
U-förmig verlaufende Metallprofile ausgebildet sind. In die Metallprofile können ebenfalls
U-förmig ausgebildete Kaschierplatten eingelegt werden. Derartige bekannte Griffe
besitzen keinen Griffbügel sondern lediglich einen Griffflansch.
[0004] Weiterhin gibt es Einlaßgriffe mit einem kreiszylindrischen Bereich, der in eine
runde Bohrung eingesetzt ist. Der kreiszylindrische Bereich besitzt einen umlaufenden
Rand, der einerseits als Griffrand dient und andererseits den Rand der Einlaßöffnung
überdeckt. Bei derartigen Einlaßgriffen ist die endgültige Gestaltung vor der Produktion
festzulegen. So können solche bekannten Griffe beispielsweise am Boden der kreiszylindrischen
Hülse unterschiedlich lackiert sein.
[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
einen Griff der als bekannt vorausgesetzten Art als Bügelgriff auszubilden und dabei
sicherzustellen, daß es möglich ist, die endgültige ästhetische Gestaltung bis unmittelbar
vor der Endmontage offenzulassen und je nach dem gewünschten ästhetischen Ergebnis
auszuwählen.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
[0007] Die mindestens zweiteilige Ausbildung des Griffs mit einem Frontrahmenteil und einer
Einlageplatte ermöglicht es, die Art und Ausbildung der dekorativen Einlageplatte
beliebig zu wählen. So kann beispielsweise eine Einlageplatte das Furnierbild zeigen,
wie es die Frontplatte aufweist. Auf diese Weise entsteht das Bild einer massiven
Ausbildung der Frontplatte.
[0008] Es kann die dekorative Einlageplatte auch zur farblichen Gestaltung der Front verwendet
werden. Der Griff ist also universell verwendbar. Darüber hinaus erlaubt er vergleichsweise
große Griffbereiche.
[0009] Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnung
im einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1 -
- eine perspektivische Darstellung eines Frontplattenbereichs mit einem eingesetzten
Möbelgriff,
- Figur 1a -
- eine perspektivische Explosionsdarstellung des Frontplattenbereichs gem. Fig. 1 mit
einer Ausnehmung für den Möbelgriff sowie den Möbelgriff gem. Fig. 1 seinerseits in
Explosionsdarstellung,
- Figur 2 -
- eine Frontansicht des Möbelgriffs im Einbauzustand,
- Figur 3 -
- einen Schnitt entlang Ebene III-III in Figur 2,
- Figur 4 -
- einen Schnitt entlang Ebene IV-IV in Figur 2.
[0010] Eine Frontplatte 1 weist eine Ausnehmung 1a auf mit einem ebenen Boden 1b und davon
senkrecht abgehenden ebenen Seitenflanken 1c. Der Boden 1b wird von zwei Öffnungen
1e und 1d durchsetzt.
[0011] In die Ausnehmung 1a wird der insgesamt mit 2 bezeichnete Möbelgriff eingesetzt.
[0012] Der Möbelgriff besteht aus einem Oberteil 2a und einem Unterteil 2b. Zwischen Oberteil
2a und Unterteil 2b ist eine dekorative Einlageplatte 3 eingespannt, und zwar derart,
daß sie entsprechend der Trennfuge zwischen diesen beiden Teilen gewölbt ist. Das
Oberteil 2a und das Unterteil 2b sind miteinander durch Schrauben 4 und 5 verbunden,
welche die Durchgangsöffnungen 1e und 1d im Boden der Ausnehmung 1a durchsetzen sowie
durch Öffnungen 2k und 2i im Boden 2c des Unterteils 2b hindurchragen.
[0013] Die Schrauben 4 und 5 werden in Gewindebohrungen 2o und 2p eingeschraubt, welche
unterhalb eines Griffbügels 2h im Oberteil 2a vorgesehen sind. Die Gewindebohrungen
2o und 2p befinden sich in angeformten Augen 2m und 2n.
[0014] Das Unterteil 2b ist als Kasten mit dem Boden 2c und davon senkrecht nach vorn abgehenden
Seitenwänden 2d, 2e, 2g und 2f ausgebildet.
[0015] Das Oberteil 2a ist als Rahmen mit sich nach hinten erstreckenden Seitenwänden 2d',
2e', 2f' und 2g' ausgebildet.
[0016] Die Seitenwände 2f und 2g des Unterteils 2b bilden mit den komplementären Seitenwänden
2f' und 2g' des Oberteils 2a eine gewölbte Trennfuge. Die beiden anderen Seitenwände
2d und 2e bilden mit den komplementären Seitenwänden 2d' und 2e' eine gerade Trennfuge.
In die Trennfuge ist die dekorative Einlageplatte 3 eingelegt, die seitliche Aussparungen
3a aufweist, welche von den Schrauben 4 und 5 durchsetzt werden.
[0017] Das Oberteil 2a und das Unterteil 2b des Gehäuses 2 sind üblicherweise aus Druckguß
oder Kunststoff hergestellt.
[0018] Der Rand des Oberteils 2a weist einen flanschartigen umlaufenden Randbereich 21 auf,
der die Seitenwände 1c der Ausnehmung 1a übergreift.
[0019] Es ist auch möglich, auf ein Unterteil 2b zu verzichten und die Einlageplatte 3 mit
ihrer Rückseite auf den Boden der Ausnehmung 1a aufzulegen. Dabei kann der Boden beispielsweise
entsprechend dem Stirnkantenverlauf der Seitenwände 2d', 2e', 2f' und 2g' gewölbt
ausgebildet sein.
[0020] Das Oberteil 2a kann mit dem Unterteil 2b auch einteilig ausgebildet werden. In dem
einteiligen Rahmenelement können dann Einschubnuten zur Aufnahme der seitlichen Randbereiche
der Einlageplatte 3 vorgesehen sein, die auch gekrümmt verlaufen können.
1. Möbelgriff mit einem Gehäuse (2) zum Einsetzen in eine Ausnehmung (1a) einer Frontplatte
(1), wobei das Gehäuse einen umlauenden Rahmenbereich (2d', 2e', 2f', 2g') aufweist,
der eine innerhalb des Rahmenbereichs angeordnete, dekorative Einlageplatte (3) innerhalb
der Ausnehmung (1a) fixiert,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rahmenbereich (2d', 2e', 2f', 2g') einen Griffbügel (2h) aufweist und das Gehäuse
(2) aus einem Unterteil (2b) und einem Oberteil (2a) besteht und die dekorative Einlageplatte
(3) zwischen Oberteil (2a) und Unterteil (2b) angeordnet ist, wobei das Oberteil (2a)
den umlaufenden Rahmenbereich (2d', 2e', 2f', 2g') aufweist, der die Einlageplatte
an deren Rändern gegenüber dem Unterteil (2b) fixiert und deren Innenbereich freiläßt.
2. Möbelgriff nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Unterteil (2b) und das Oberteil (2a) voneinander getrennte Elemente des Gehäuses
(2) sind.
3. Möbelgriff nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Oberteil (2a) und das Unterteil (2b) mittels zumindest einer quer zur Dicke der
Frontplatte (1) verlaufenden Schraube (4; 5) lösbar miteinander verbunden sind.
4. Möbelgriff nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rahmenbereich (2d', 2e', 2f', 2g') den Verlauf der dekorativen Einlageplatte
(3) bestimmende Anlagekanten für den Randbereich der Einlageplatte (3) aufweist und
die Einlageplatte (3) in einer Trennfuge zwischen Oberteil (2a) und Unterteil (2b)
einspannbar ist.
5. Möbelgriff nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Trennfuge an zwei einander diametral gegenüberliegenden Seiten (2g bzw. 2g' und
2f bzw. 2f') gewölbt ist und die Einlageplatte (3) entsprechend gewölbt hält.
6. Möbelgriff nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Unterteil (2b) als Kasten mit einem Boden (2c) und davon in Richtung auf das
Oberteil (2a) abgehenden Seitenwänden (2d; 2e; 2f; 2g) ausgebildet ist.
7. Möbelgriff nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmung (1a), das Oberteil (2a) und das Unterteil (2b) einen rechteckigen
Grundriß aufweisen.
8. Möbelgriff nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die dekorative Einlageplatte (3) in ihrem mittleren Bereich über ihre gesamte Breite
am Boden (2c) des Unterteils (2b) anliegt und sich von dort aufwärts in Richtung des
Griffbügels (2h) aufwölbt.
9. Möbelgriff nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der umlaufende Rahmenbereich (2d', 2e', 2f', 2g') einen den Rand der Ausnehmung (1a)
übergreifenden Randbereich (21) aufweist.
10. Möbelgriff nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Griffbügel (2h) gegenüber dem Randbereich (21) des umlaufenden Rahmenbereichs
(2d', 2e', 2f', 2g') vorsteht.
11. Möbelgriff nach mindestens einem der Ansprüche 6 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Schrauben (4; 5) die Frontplatte (1) hinter der Ausnehmung (1a) und den Boden
(2c) des Unterteils (2b) quer durchsetzen und in Gewindebohrungen (2o, 2p) einschraubbar
sind.
1. Furniture handle with a housing (2) for insertion into a recess (1a) of a front plate
(1) whereby the housing has a circumferential frame area (2d', 2e', 2f', 2g') which
fixes a decorative insert plate (3) which is mounted inside the frame area inside
the recess (1a),
characterised in that,
the frame area (2d', 2e', 2f', 2g') has a handle bar (2h) and the housing (2) consists
of a lower part (2b) and an upper part (2a) and the decorative insert plate (3) is
mounted between the upper part (2a) and lower part (2b) whereby the upper part (2a)
has the circumferential frame area (2d', 2e', 2f', 2g') which fixes the insert plate
by its edges relative to the lower part (2b) and leaves its inner area free.
2. Furniture handle according to claim 1,
characterised in that,
the lower part (2b) and upper part (2a) are separate elements of the housing (2).
3. Furniture handle according to claim 1 or 2,
characterised in that,
the upper part (2a) and lower part (2b) are detachably connected together by means
of at least one screw (4, 5) which runs transversely to the thickness of the front
plate (1).
4. Furniture handle according to at least one of claims 1 to 3,
characterised in that,
the frame area (2d', 2e', 2f', 2g') has bearing edges for the edge area of the insert
plate (3) which determine the path of the decorative insert plate and the insert plate
(3) can be clamped in a dividing plane between the upper part (2a) and lower part
(2b) .
5. Furniture handle according to claim 4,
characterised in that,
the dividing plane is curved on two diametrically opposite sides (2g and 2g' and 2f
and 2f') and holds the insert plate (3) correspondingly curved.
6. Furniture handle according to at least one of claims 1 to 5,
characterised in that,
the lower part (2b) is formed as a box with a base (2c) and side walls (2d, 2e, 2f,
2g) which project therefrom towards the upper part (2a).
7. Furniture handle according to at least one of claims 1 to 6,
characterised in that
the recess (1a), the upper part (2a) and the lower part (2b) have a rectangular outline.
8. Furniture handle according to claim 6 or 7,
characterised in that,
the decorative insert plate (3) in its centre area and over its entire width adjoins
the base (2c) of the lower part (2b) where it is curved upwards therefrom towards
the handle bar (2h).
9. Furniture handle according to at least one of claims 1 to 8,
characterised in that,
the circumferential frame area (2d', 2e', 2f', 2g') has an edge area (21) which engages
over the edge of the recess (1a).
10. Furniture handle according to claim 9'
characterised in that,
the handle bar (2h) protrudes opposite the edge area (21) of the circumferential frame
area (2d', 2e', 2f', 2g').
11. Furniture handle according to at least one of claims 6 to 10,
characterised in that,
two screws (4, 5) pass transversely through the front plate (1) behind the recess
(1a) and the base (2a) of the lower part (2b) and can be screwed into threaded bores
(2o, 2p).
1. Poignée de meuble avec un boîtier (2), laquelle est destinée à être encastrée dans
un évidement (1a), pratiqué dans un panneau frontal (1), ledit boîtier présentant
un secteur d'encadrement (2d', 2e', 2f', 2g') périphérique qui fixe, dans ledit évidement
(1a), une plaque intercalaire décorative (3) disposée à l'intérieur dudit secteur
d'encadrement,
caractérisée en ce que
le secteur d'encadrement (2d', 2e', 2f', 2g') présente un élément de préhension en
forme d'étrier (2h) et que le boîtier (2) est composé d'une partie inférieure (2b)
et d'une partie supérieure (2) et que la plaque intercalaire décorative (3) est disposée
entre la partie supérieure (2a) et la partie inférieure (2b), la partie supérieure
(2a) présentant le secteur d'encadrement périphérique (2d', 2e', 2f', 2g'), qui fixe
la plaque intercalaire, par ses bords, par rapport à la partie inférieure (2) et laisse
sa zone intérieure libre.
2. Poignée de meuble selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la partie inférieure (2b) et la partie supérieure (2a) sont des éléments du boîtier
(2) séparés l'un de l'autre.
3. Poignée de meuble selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
la partie supérieure (2a) et la partie inférieure (2b) sont reliées ensemble, de façon
amovible, à l'aide d'au moins une vis (4; 5) orientée transversalement par rapport
à l'épaisseur du panneau frontal (1).
4. Poignée de meuble selon au moins l'une des revendication 1 à 3,
caractérisée en ce que
le secteur d'encadrement (2d', 2e', 2f', 2g') présente des bords d'appui pour le secteur
marginal de la plaquette intercalaire (3), lesquels déterminent le tracé de ladite
plaque intercalaire (3), et que la plaque intercalaire (3) peut être serrée dans un
joint de séparation, entre la partie supérieure (2a) et la partie inférieure (2b).
5. Poignée de meuble selon la revendication 4,
caractérisée en ce que
le joint de séparation est arqué sur deux côtés diamétralement opposés l'un à l'autre
(2g resp. 2g' et 2f resp. 2f') et maintient la plaque intercalaire (3) adéquatement
cintrée.
6. Poignée de meuble selon au moins l'une des revendication 1 à 5,
caractérisée en ce que
la partie inférieure (2b) est conçue en forme de caisson avec un fond (2c) et des
parois latérales qui, partant de ce dernier, sont orientées vers la partie supérieure
(2a).
7. Poignée de meuble selon au moins l'une des revendication 1 à 6,
caractérisée en ce que
l'évidement (1a), la partie supérieure (2a) et la partie inférieure (2b) présentent
un tracé rectangulaire.
8. Poignée de meuble selon la revendication 6 ou 7,
caractérisée en ce que
la plaque intercalaire décorative (3) vient porter, dans son secteur central, sur
toute sa longueur, contre le fond (2c) de la partie inférieure (2b) et est cintrée,
à partir de là, en direction de l'étrier de préhension (2h).
9. Poignée de meuble selon au moins l'une des revendication 1 à 8,
caractérisée en ce que
le secteur d'encadrement périphérique (2d', 2e', 2f', 2g') présente une bord qui agrippe,
d'en haut, le bord de l'évidement (1a).
10. Poignée de meuble selon la revendication 9,
caractérisée en ce que
l'étrier de préhension (2h) est en saillie par rapport au bord (21) du secteur d'encadrement
périphérique (2d)
11. Poignée de meuble selon au moins l'une des revendication 6 à 10,
caractérisée en ce que
deux vis (4; 5) passent transversalement à travers la plaque frontale (1), derrière
l'évidement (1a) et le fond (2c) de la partie inférieure (2b), et peuvent être vissées
dans des trous taraudés (2o; 2p).