Korbartiger Behälter eines Haushaltsgerätes

Abstract

 Beschrieben wird ein korbartiger Behälter (1) eines Haushaltsgerätes, insbesondere in Form eines Geschirrkorbes, wobei der Behälter (1) längs seitlich angeordneter Führungen (2) aus einer Grundstellung im Inneren eines Haushaltsgerätes in eine vor dem Haushaltsgerät liegende Beschickungsstellung verfahrbar und mit einer Höhenverstelleinrichtung (3) ausgestattet ist, mittels derer der Behälter (1) in unterschiedliche Höhenlagen gegenüber den Führungen (2) wie auch in verschiedene Schräglagen gebracht werden kann.
Es soll ein derartiger Behälter (1) geschaffen werden, der sich durch eine aus wenigen und preiswert herstellbaren Teilen bestehende und leicht zu bedienende Höhenverstelleinrichtung (3) auszeichnet.
Dies wird dadurch erreicht, dass die Höhenverstelleinrichtung (3) aus an den Führungen (2) befestigten und sich vertikal über die Führungen (2) nach oben erstreckenden Tragelaschen (4) mit Rastkerben (5) und aus mit dem Behälter (1) verbundenen Trageinrichtungen (6) besteht, wobei die Trageinrichtungen (6) jeweils mit Rastklinken (7) versehen sind, welche innerhalb der Rastkerben (5) der Traglaschen (4) - den Behälter 1 abstützend - einrastbar und durch eine einen Bestandteil der jeweiligen Trageinrichtung (6) bildenden Entriegelungshandhabe (8) aus dem Eingriffsbereich der Rastkerben (5) der Tragelaschen (4) herausbewegbar sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen korbartigen Behälter eines Haushaltsgerätes, insbesondere in Form eines Geschirrkorbes einer Spülmaschine, wobei der Behälter längs seitlich angeordneter Führungen aus einer Grundstellung im Inneren des Haushaltsgerätes in eine vor dem Haushaltsgerät liegende Beschickungsstellung verfahrbar und mit einer Höhenverstelleinrichtung ausgestattet ist, mittels derer der Behälter in unterschiedliche Höhenlagen gegenüber den Führungen wie auch in verschiedene Schräglagen gebracht werden kann.

[0002] Korbartige Behälter der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt, insbesondere auch solche, bei denen der Behälter bezüglich seiner Höhenlage relativ zu den Führungen verstellbar und in verschiedene Richtungen geneigt werden kann.

[0003] Dabei sind die bekannten Höhenverstelleinrichtungen durch relativ aufwendige Mittel verwirklicht, beispielsweise sind Konstruktionen bekannt, bei denen die Höhenverstellung über Zahnräder, Exzenter oder Kurven herbeigeführt werden kann.

[0004] Die Verstellmöglichkeit eines Behälters ist generell insoweit wünschenswert, als hierdurch bei Bedarf die Unterbringung auch größerer Gegenstände ermöglicht wird, so daß beispielsweise bei Geschirrkörben von Spülmaschinen auch Töpfe oder dergleichen untergebracht werden können oder im Falle von Behältern von Kühlschränken oder Gefrierschränken eine optimale Füllung und Ausnutzung des Rauminhaltes des Haushaltsgerätes erzielt werden kann.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen korbartigen Behälter der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der sich durch eine aus wenigen und preiswert herstellbaren Teilen bestehende und leicht zu bedienende Höhenverstelleinrichtung auszeichnet.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Höhenverstelleinrichtung aus an den Führungen befestigten und sich vertikal über die Führungen nach oben erstreckenden Tragelaschen mit Rastkerben und aus mit dem Behälter verbundenen Trageinrichtungen besteht, wobei die Trageinrichtungen jeweils mit Rastklinken versehen sind, welche innerhalb der Rastkerben der Tragelaschen - den Behälter abstützend - einrastbar und durch eine einen Bestandteil der jeweiligen Trageinrichtung bildende Entriegelungshandhabe aus dem Eingriffsbereich der Rastkerben der Tragelaschen heraus bewegbar sind.

[0007] Eine derartig aufgebaute Höhenverstelleinrichtung besteht aus relativ wenigen sowie einfach herstellbaren Teilen, nämlich im wesentlichen aus den führungseitig festlegbaren Tragelaschen und den mit Rastklinken versehenen Trageinrichtungen, die Entriegelungshandhaben aufweisen. Insoweit ist eine derartige Höhenverstelleinrichtung äußerst preiswert herstellbar und auch noch leicht zu bedienen, da zum Entriegeln einer eingenommenen Position lediglich die Betätigung der Bedienungshandhaben erforderlich ist, durch welche die Rastklinken aus dem Eingriffsbereich der Rastkerben der Tragelaschen heraus bewegt werden. Nach einem Anheben oder Absenken oder einem eventuellen Neigen des Behälters kann durch Nichtbetätigung der Bedienungshandhabung diese neue Position fixiert werden.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0009] In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, die im folgenden näher beschrieben werden.

[0010] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Teildarstellung eines erfindungsgemäßen korbartigen Behälters,

Figur 2

eine Seitenansicht des Behälters gemäß Figur 1, wobei in der rechten Hälfte aus Gründen der Übersichtlichkeit ein Bauteil einer Höhenverstelleinrichtung nicht dargestellt ist,

Figur 3

eine perspektivische Darstellung des Behälters gemäß den Figuren 1 und 2 mit Sicht auf eine Innenseite des Behälters,

Figur 4

eine gegenüber Figur 3 vergrößert dargestellte Teilansicht,

Figur 5

eine perspektivische Darstellung eines einen Teil einer Höhenverstelleinrichtung bildenden Gehäuses,

Figur 6

eine perspektivische Darstellung eines Winkelhebels der Höhenverstelleinrichtung,

Figur 7

eine perspektivische Darstellung einer Bedienungshandhabe der Höhenverstelleinrichtung,

Figur 8

eine im wesentlichen der Figur 1 entsprechende perspektivische Darstellung eines Behälters nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 9

eine den Figuren 1 und 8 entsprechende perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispieles der Erfindung,

Figur 10

eine Seitenansicht des Behälters gemäß Figur 9, wobei analog der Darstellung gemäß Figur 2 in der rechten Bildhälfte ein Gehäuse der Höhenverstelleinrichtung gezeigt ist.

[0011] In Figur 1 ist - wie in den weiteren Darstellungen auch - mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein korbartiger Behälter eines Haushaltsgerätes bezeichnet, konkret handelt es sich hierbei um einen Geschirrkorb einer Spülmaschine.

[0012] Der korbartige Behälter 1 ist in bekannter Weise längs seitlich angeordneter Führungen 2 aus einer Grundstellung in Inneren eines in den Zeichnungen nicht dargestellten Haushaltsgerätes, beispielsweise einer Geschirrspülmaschine, in eine vor dem Haushaltsgerät liegende Beschickungsstellung verfahrbar.

[0013] Der korbartige Behälter 1 ist darüber hinaus mit einer Höhenverstelleinrichtung 3 ausgestattet, mittels derer der Behälter 1 in unterschiedliche Höhenlagen gegenüber den Führungen 2 wie auch in verschiedene Schräglagen gebracht werden kann.

[0014] Die Höhenverstelleinrichtung 3 umfaßt an den Führungen 2 befestigte und sich vertikal über die Führungen 2 nach oben hinaus erstreckende Tragelaschen 4 mit Rastkerben 5 und mit dem Behälter 1 verbundene Trageinrichtungen 6, wobei die Trageinrichtungen 6 mit Rastklinken 7 versehen sind, die in die Rastkerben 5 eingreifen und dabei den Behälter 1 abstützen, außerdem umfaßt jede Trageinrichtung 6 auch noch eine Entriegelungshandhabe 8, mittels derer die Rastklinken 7 aus dem Eingriffsbereich der Rastkerben 5 der Tragelaschen 4 heraus bewegbar sind.

[0015] Die Rastklinken 7 sind jeweils Bestandteil von Winkelhebeln 9, die jeweils innerhalb eines Gehäuses 10 schwenkbar gelagert sind. Dabei sind die Rastklinken 7 im Bereich eines Endes des Winkelhebels 9 ausgebildet und im Bereich ihrer jeweiligen anderen Enden sind die Winkelhebel 9 schwenkbar an der Entriegelungshandhabe 8 angeschlossen.

[0016] Die erwähnten Gehäuse 10, die fest mit dem korbartigen Behälter 1 verbunden sind, werden von den Tragelaschen 4 durchtreten.

[0017] Wie sich aus Figur 2 ergibt, ist jeder Winkelhebel 9 durch eine Feder 11 in der Weise belastet, daß die Sperrklinken 7 in Richtung ihrer Raststellung gedrückt werden.

[0018] Ein unbeabsichtigtes Entriegeln einer eingestellten Position des Behälters 1 ist somit vermieden.

[0019] Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, daß der Behälter 1 an seinen beiden Längsseiten mit den vorstehend erwähnten Mitteln ausgestattet ist, so daß sich eine gleichmäßige und gute Abstützung des Behälters 1 gegenüber den Tragelaschen 4 und damit letztendlich der Führungen 2 ergibt.

[0020] Es sei aber ebenso ausdrücklich darauf hingewiesen, daß alternativ hierzu auch eine Art Dreipunktauflage verwirklicht werden kann dadurch, daß nur auf einer Seite, und zwar mit Abstand zueinander, angeordnete Tragelaschen 4 vorgesehen sind, während auf der gegenüber liegenden Seite nur eine derartige Tragelasche 4 Verwendung findet.

[0021] Die erwähnten Gehäuse 10 sind mit angeformten Klammern 12 ausgestattet, mittels derer die Gehäuse 10 an dafür vorgesehene Drähte 13 des Behälters 1 angeclipst sind.

[0022] Selbstverständlich können auch andere Befestigungsmöglichkeiten zur Festlegung der Gehäuse 10 am Behälter 1 verwirklicht sein.

[0023] Einer der Drähte 13 kann vorteilhafterweise in Richtung des jeweiligen Gehäuses 10 abgewinkelt sein und mit diesem abgewinkelten Schenkel 13a (siehe Figur 4) in das jeweiligen Gehäuse 10 hineinragen, wobei dann der besagte abgewinkelte Schenkel 13a als Schwenkachse für den jeweiligen Winkelhebel 9 genutzt werden kann.

[0024] Wie aus den Figuren 3-5 besonders anschaulich hervorgeht, ist jedes Gehäuse mit einem durchgängigen Schlitz 14 ausgestattet, welchen jeweils eine Tragelasche 4 und das jeweilige Gehäuse 10 durchtritt.

[0025] Jede Entriegelungshandhabe 8 ist, was Figur 7 besonders deutlich macht, mit angeformten, federnden Stiften 15 ausgestattet. Diese federnden Stifte 15 sind durch entsprechend angeordnete Löcher 16 der Winkelhebel 9 (siehe Figur 6) hindurchsteckbar und bilden eine Schwenkachse zwischen der Entriegelungshandhabe 8 einerseits und den Winkelhebeln 9 andererseits. Die besagten Löcher 16 sind als Langlöcher ausgebildet, so daß bei einer Betätigung der Entriegelungshandhaben 8 durch Anheben derselben die beiden Winkelhebel 9 jeweils um ihre Schwenkachse 13a verschwenkt werden können, was das Außereingriffbringen der Rastklinken 7 aus dem Eingriffsbereich der Rastkerben 5 zur Folge hat.

[0026] Werden die Entriegelungshandhaben 8 wieder freigegeben, so wird durch die Schwenkraft einerseits sowie durch die Unterstützung der Federn 11 andererseits jeder Winkelhebel 9 wieder in seine Ausgangslage zurückverschwenkt, in der sich dann die Rastklinken 7 wieder in eine der Rastkerben 5 zurückbewegen mit der Folge, daß der Behälter 1 wieder vollkommen sicher auf den Tragelaschen 4 abgestützt liegt.

[0027] Um ein vollständiges Abheben des Behälters 1 von den Tragelaschen 4 zu verhindern, sind die Tragelaschen 4 in Richtung ihrer Längsachse jeweils mit einem Längsschlitz 17 ausgestattet, in den eine an dem jeweiligen Gehäuse 10 angeformte, federnde Nase 18 hineinragt. Diese federnde Nase 18 bildet dann am oberen Ende des jeweiligen Längsschlitzes 17 einer Tragelasche 4 eine Art Endanschlag, der das vollständige, unbeabsichtigte Abheben des Behälters 1 von den Tragelaschen 4 verhindert.

[0028] Vorteilhafterweise sind die Gehäuse 10, die Winkelhebel 9 und die Entriegelungshandhaben 8 aus Kunststoff jeweils einstückig hergestellt.

[0029] Die Tragelaschen 4 können aus Gründen der Belastbarkeit zweckmäßigerweise aus Metall gefertigt sein.

[0030] Beim Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß den Figuren 1-7 sind die Entriegelungshandhaben 8 jeweils griffähnlich ausgebildet und mit Griffmulden 19 ausgestattet.

[0031] Abweichend hiervon zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 8, welches im grundsätzlichen Aufbau und von seiner Funktionsweise her dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1-7 vollinhaltlich entspricht, daß die Entriegelungshandhaben 8 auch aus einfachen Rohr- oder Stangenabschnitten bestehen können, die in ihren Lagerbereichen zu den Winkelhebeln 9 mit abgeflachten Kopfstücken 20 mit angeformten, federnden Stiften 15 ausgestattet sind.

[0032] Die Figuren 9 und 10 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die Entriegelungshandhaben 8 insgesamt aus einer Tragbügelkonstruktion bestehen.

[0033] Darüber hinaus zeigt Figur 10, daß an den Winkelhebeln 9 auch unmittelbar eine der Wirkung der schon erwähnten Federn 11 entsprechende Federlasche 21 angeformt sein kann.

[0034] Sämtliche gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung zeichnen sich dadurch aus, daß die Höhenverstelleinrichtung 3 aus insgesamt wenigen, einfach und preiswert herstellbaren Bauteilen besteht und extrem leicht bedienbar ist.

[0035] So ist einerseits ein Anheben des Behälters 1 aus einer unteren Grundposition nach oben heraus möglich, ohne die Entriegelungshandhaben 8 zu betätigen, da die Rastklinken bei dieser Aufwärtsbewegung die Rastkerben 5 einfach überratschen können.

[0036] Lediglich beim Absenken des Behälters 1 sind die Entriegelungshandhaben 8 zu betätigen, um die Rastklinken 7 außer Eingriff mit den Rastkerben 5 bringen zu können. In dieser entriegelten Position kann dann der Behälter 1 nach unten abgesenkt werden bis zu einer gewünschten tieferen Position, nach Freigabe der Entriegelungshandhaben 8 findet dann wieder ein Eingriff der Rastklinken 7 in die jeweils zugeordneten Rastkerben 5 statt, verbunden mit der schon erwähnten sicheren Abstützung des Behälters 1 einschließlich des darin befindlichen Füllgutes.

Ansprüche

1. Korbartiger Behälter eines Haushaltsgerätes, insbesondere in Form eines Geschirrkorbes, wobei der Behälter längs seitlich angeordneter Führungen aus einer Grundstellung im Inneren eines Haushaltsgerätes in eine vor dem Haushaltsgerät liegende Beschickungsstellung verfahrbar und mit einer Höhenverstelleinrichtung ausgestattet ist, mittels derer der Behälter in unterschiedliche Höhenlagen gegenüber den Führungen wie auch in verschiedene Schräglagen gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstelleinrichtung (3) aus an den Führungen (2) befestigten und sich vertikal über die Führungen (2) nach oben erstreckenden Tragelaschen (4) mit Rastkerben (5) und aus mit dem Behälter verbundenen Trageinrichtungen (6) besteht, wobei die Trageinrichtungen (6) jeweils mit Rastklinken (7) versehen sind, welche innerhalb der Rastkerben (5) der Tragelaschen (4) - den Behälter (1) abstützend - einrastbar und durch eine einen Bestandteil der jeweiligen Trageinrichtung (6) bildenden Entriegelungshandhabe (8) aus dem Eingriffsbereich der Rastkerben (5) der Tragelaschen (4) herausbewegbar sind.

2. Korbartiger Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Führungen (2) vorzugsweise auf beiden Seiten des Behälters (1) jeweils zwei mit Abstand zueinander angeordnete Tragelaschen (4) befestigt sind.

3. Korbartiger Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Trageinrichtung (6) aus zwei von den zugeordneten Tragelaschen (4) durchtretenen und mit dem Behälter (1) verbundenen Gehäusen (10), zwei in den Gehäusen (10) schwenkbar gelagerten Winkelhebeln (9) und einer Entriegelungshandhabe (8) besteht, wobei die Winkelhebel (9) im Bereich eines ihrer Enden als Rastklinke (7) ausgebildet und im Bereich ihrer jeweiligen anderen Enden schwenkbar an der Entriegelungshandhabe (8) angeschlossen sind.

4. Korbartiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuse (10 )mit angeformten Federklammern (12) ausgestattet und mittels dieser Federklammern (12) an Drähten (13) des Behälters (1) festgeklemmt sind.

5. Korbartiger Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils einer der Drähte (13) mit einem in Richtung des jeweiligen Gehäuses (10) abgewinkelten und das Gehäuse (10) durchtretenden Schenkel (13a) ausgestattet ist, wobei der jeweilige Schenkel (13a) eine Lagerachse für einen Winkelhebel (9) bildet.

6. Korbartiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Entriegelungshandhaben (8) federnde Stifte (15) angeformt sind, welche die Winkelhebel (9) im Bereich von Langlöchern (16) durchtreten.

7. Korbartiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragelaschen (4) jeweils mit einem in Richtung ihrer Längsachsen verlaufenden Längsschlitz (17) versehen sind, in den jeweils eine an das zugeordnete Gehäuse (10) angeformte und als Endanschlag dienende, federnde Nase (18) eingreift.

8. Korbartiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuse (10), die Winkelhebel (9) und die Handhaben (8) aus Kunststoff gefertigt sind.

9. Korbartiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragelaschen (4) aus Metall hergestellt sind.

10. Korbartiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungshandhaben (8) als Drahtbügelkonstruktion ausgeführt sind.

11. Korbartiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhaben (8) als griffähnliche Bauteile mit Griffmulden (19) ausgebildet sind.

12. Korbartiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelhebel (9) durch Federn (11) oder durch angeformte Federlaschen (21) ständig in Eingriffsstellung der Rastklinken (7) belastet sind.

Zeichnung