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<ep-patent-document id="EP01126771A1" file="01126771.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1310740" kind="A1" date-publ="20030514" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1310740</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20030514</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01126771.3</B210><B220><date>20011109</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20030514</date><bnum>200320</bnum></B405><B430><date>20030514</date><bnum>200320</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7F 24C  15/20   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Ablufthaube</B542><B541>en</B541><B542>Hood for exhaust air</B542><B541>fr</B541><B542>Hotte pour air d'échappement</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Wagener Gastronomieproduktion GmbH</snm><iid>03927530</iid><irf>HB/Sr-801122</irf><syn>Gastronomieproduktion GmbH, Wagener</syn><adr><str>Hinterm Bahnhof 20</str><city>49751 Sögel</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Wagener, Heinrich</snm><adr><str>Rosenhof 6</str><city>49751 Sögel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Engelmann, Kristiana</snm><sfx>et al</sfx><iid>00088671</iid><adr><str>Grosshandelsring 6</str><city>49084 Osnabrück</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Ablufthaube (1) mit einem die Haube oberseitig begrenzenden Deckelteil (3) und mit hiervon sich abwärts erstreckenden Seitenteilen (4;5), wobei das Deckelteil (3) und die Seitenteile (4;5) einen Abluftaufnahmeraum (2) bereichsweise begrenzen, wird so ausgebildet, daß das Deckelteil (3) und die Seitenteile (4;5) einstückig miteinander ausgebildet sind (Fig. 2).<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="162" he="127" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Ablufthaube nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ablufthauben der genannten Art finden insbesondere in Großküchen Verwendung, beispielsweise in der Gastronomie, in Kantinen oder auf Schiffen. Solche Ablufthauben können eine Erstreckung von mehreren Metern aufweisen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Derartige Ablufthauben haben hohe hygienische Anforderungen zu erfüllen. Insbesondere auf Schiffen, die mit vielen unterschiedlichen Erregern in Berührung kommen, ist die Sicherstellung einer maximalen Hygiene unabdingbar.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, Ablufthauben zu schaffen, die eine möglichst geringe Einnistungsmöglichkeit für Keime darbieten und eine möglichst einfache Reinigung erlauben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung löst dieses Problem durch eine Ablufthaube mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 15. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 14 und 16 bis 18 angegeben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die einstückige Ausbildung von Deckelteil und Seitenteilen sind Schweißnähte in dem dazwischenliegenden Übergang vermieden. Dadurch kann der - beispielsweise umgebogene oder abgekantete - Übergang besonders glattflächig ausgebildet sein, eine Oberflächenrauhigkeit, wie sie bei Schweißnähten zwangsläufig auftritt, ist vermieden. Auch die Einlagerung von schädlichem Kohlenstoff, wie sie bei den üblichen Schweißverfahren auftritt, ist vermieden. Selbst strenge Hygienenormen, etwa des USPH, können damit erfüllt werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Wenn besonders vorteilhaft die Seitenteile gegenüber dem Deckelteil in einem großen Radius umgebogen oder mehrfach abgekantet sind, ist die Reinigung der Umformungsbereiche erleichtert. Die Zugänglichkeit der Innenbereiche des Übergangs ist besonders vereinfacht, da nicht in einen engen und scharfen Kantenbereich eingegriffen werden muß.</p>
<p id="p0008" num="0008">Wenn besonders vorteilhaft an den Seitenteilen einstückig eine Auffangrinne angeformt ist, ist die Hygiene weiter verbessert. Auch im Übergangsbereich zwischen der Auffangrinne und den Seitenteilen sind dann Schweißnähte, die die o.g. Nachteile aufweisen, vermieden. Auch hier ist besonders günstig eine Mehrfachabkantung oder mit einem großen Radius versehene Umbiegung vorgesehen, was die Zugänglichkeit der Auffangrinne zu Reinigungszwecken erleichtert.</p>
<p id="p0009" num="0009">Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus einem nachfolgend beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung.</p>
<p id="p0010" num="0010">In der Zeichnung zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erfindungsgemäße Ablufthaube in perspektivischer Ansicht schräg von oben,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine ähnliche Ansicht wie Fig. 1 vor dem Einsetzen der Zwischenbleche,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Seitenansicht auf die Stirnseiten der Ablufthaube nach Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Ansicht der Ablufthaube nach Fig. 1 von oben,<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine perspektivische Ansicht der Ablufthaube von schräg unten,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine mit einer Leuchte und einem Abluftschacht versehene Ablufthaube in querschnittlicher Ansicht, etwa entsprechend einem Schnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 8,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 7,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>die Ablufthaube nach den Figuren 7 und 8 in Ansicht von unten.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Ablufthaube 1 umfaßt ein einen Abluftaufnahmeraum 2 oberseitig begrenzendes Deckelteil 3, von dem aus sich Seitenteile 4,5 abgewinkelt erstrecken. In Montagestellung nimmt das Deckelteil 3 eine im wesentlichen horizontale Lage ein, die Seitenteile 4,5 erstrecken sich dem gegenüber im wesentlichen vertikal abwärts. Das Deckelteil 3 ist mit Ausnehmungen 6 versehen, in die beispielsweise eine Lampe einsetzbar oder auf die ein mit einem Ventilator oder dergleichen versehener Abzugschacht aufsetzbar ist. Das Deckelteil 3 und die Seitenteile 4 bzw. 5 sind einstückig miteinander verbunden, wobei die Seitenteile 4 bzw. 5 gegen das Deckelteil 3 an Kantungslinien 7,8 abgekantet sind. Dabei sind im Ausführungsbeispiel jeweils zwei Abkantungen 7,8 zwischen dem Deckelteil 3 und einem Seitenteil 4 bzw. 5 vorgesehen. Auch eine andere Anzahl von Abkantungen 7,8 ist grundsätzlich möglich.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei der Ausbildung von zwei Abkantungen 7,8 können diese beispielsweise jeweils einen 45°-Winkel umschließen, so daß die Kanteninnenbereiche leichter zu reinigen sind als beispielsweise eine einzige Abkantung von 90°. In ihren unteren Bereichen weisen die Seitenteile 4,5 dem Abluftaufnahmeraum 2 zugewandte Auffangrinnen<!-- EPO <DP n="4"> --> 9,10 auf. Diese sind einstückig mit den jeweiligen Seitenteilen 4 bzw. 5 ausgebildet. Die Auffangrinnen 9,10 erfüllen den Zweck, an den Innenwänden des Deckelteils 3 bzw. der Seitenteile 4,5 oder der unten näher erläuterten Zwischenbleche 17 entstehendes Kondensat aufzufangen und zu verhindern, daß dieses nach unten tropft.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Auffangrinnen 9,10 sind gegenüber den Seitenteilen 4,5 abgekantet, wobei ein Bodenbereich 11,12 der Auffangrinnen 9 bzw. 10 jeweils über zwei 45°-Abkantungen 13,14 gegenüber den Seitenteilen 4,5 umgeformt ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">In seinem dem Luftaufnahmeraum 2 zugewandten Rand ist der Bodenbereich 11,12 der Auffangrinnen 9,10 durch eine weitere Abkantung 15 mit einer aufwärts ragenden Wandung versehen, so daß sich die rinnenförmige Gestalt ergibt. Die gesamte Auffangrinne 9,10 ist daher einstückig mit dem jeweiligen Seitenteil 4,5 ausgebildet, so daß auch hier keine störenden Schweißnähte auftreten und die Reinigung vereinfacht ist. Durch die Mehrfachabkantung ist wiederum auch in den Kanteninnenbereichen eine einfache Zugänglichkeit gewährleistet, wodurch auch dort die Reinigung sehr vereinfacht ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Durch die Ausbildung der beiden Abkantungen 7,8 stehen die Seitenteile 4,5 gegenüber dem Außenumriß des Deckelteils 3 seitlich vor, wodurch sich in den Eckbereichen 16 (Fig. 2) freie Durchgänge ergeben, die durch Zusatzbleche 17, die in die freien Ecken eingesetzt werden, im fertigen Zustand der Ablufthaube 1 geschlossen sind. Hierfür werden an im wesentlichen vertikalen Schweißnähten 18, die lediglich die Höhenerstreckung der Seitenteile 4,5 einnehmen, die Zwischenbleche 17 eingeschweißt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Dadurch, daß die Schweißnähte 18 verglichen mit den bisher üblichen horizontalen Schweißnähten zwischen den Seitenteilen 4,5 und dem Deckelteil 3 bzw. zwischen den Seitenteilen 4,5 und den Auffangrinnen 9,10 deutlich verkürzt sind, sind die mit<!-- EPO <DP n="5"> --> den Schweißnähten verbundenen Nachteile erheblich verringert. Die Zwischenbleche 17 sind ebenfalls jeweils einstückig und mehrfach entsprechend den benachbarten Seitenteilen 4,5 an Abkantungen 7,8,13,14 umgeformt. Die Zwischenbleche 17 können damit als Fertigteile in die Eckbereiche 16 eingesetzt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Ablufthaube 1 besteht insgesamt vorteilhaft aus einem Edelstahl, beispielsweise mit der Werkstoffnummer 4301 oder 4571.</p>
<p id="p0018" num="0018">Für die Herstellung der erfindungsgemäßen Ablufthaube wird zunächst ein im wesentlichen kreuzförmiges Blech ausgeschnitten, dessen Zentralbereich das spätere Deckelteil 3 bildet und dessen auswärts weisenden Schenkel die späteren Seitenteile 4,5 bilden. In ihren äußeren Randbereichen werden die seitlichen Schenkel zudem mehrfach abgekantet zur Bildung der Auffangrinne 9,10. Zudem werden die seitlichen Schenkel mehrfach gegenüber dem Zentralbereich umgeformt, so daß sich die in Fig. 2 dargestellte Gestalt des umgeformten Bleches ergibt. Anschließend werden in die freien Eckbereiche 16 die Zusatzbleche 17 eingeschweißt, wodurch der Abluftaufnahmeraum 2 umschlossen wird. Damit ergibt sich die angesprochene leicht zu reinigende Haube, in der die Ansammlung von Verschmutzungen und die Einnistung von Keimen erschwert ist. Eine derartige Haube ist sowohl als Kondensathaube als auch als Fettfilterhaube oder Waschwasserhaube geeignet. Sie kann beispielsweise über oberseitig angeschossene Bolzen, für die keine Bohrungen erforderlich sind, hängend befestigt werden. Die Befestigungsmittel ragen dann nicht in den Abluftaufnahmeraum 2 hinein.</p>
<p id="p0019" num="0019">In den Figuren 7 bis 9 ist eine Ablufthaube 1 dargestellt, die zwei unterschiedlich große Ausnehmungen 6a und 6b aufweist. In die erste Ausnehmung 6a ist eine Leuchte 19 eingesetzt, die insgesamt lösbar in der Ablufthaube 1 gehalten ist. Dadurch kann die Leuchte 19 insgesamt herausgenommen und beispielsweise separat gereinigt werden.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Die Ausnehmung 6b bildet den Einlaß zu einem Abluftkanal 20, der auf die Oberseite des Deckelteils 3 aufgesetzt ist, beispielsweise mit diesem verschweißt oder verheftet ist. Durch die Befestigung auf der Oberseite des Deckelteils 3 bleiben die innenliegenden Bereiche der Ablufthaube 1 leicht zu reinigen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Ablufthaube 20 vorgelagert ist eine Filtereinrichtung 21, beispielsweise eine Filtermatte. Diese ist an Schräghalterungen 22,23 abgestützt. Die Halterungen 22,23 müssen allerdings nicht in der gezeigten Weise ausgebildet sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">In jedem Fall ist die Filtereinrichtung 21 zu Reinigungszwecken leicht lösbar.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Ablufthaube (1) mit einem die Haube oberseitig begrenzenden Deckelteil (3) und mit hiervon sich abwärts erstreckenden Seitenteilen (4;5), wobei das Deckelteil (3) und die Seitenteile (4;5) einen Abluftaufnahmeraum (2) bereichsweise begrenzen, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> das Deckelteil (3) und die Seitenteile (4;5) einstückig miteinander ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Ablufthaube nach Anspruch 1, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Seitenteile (4;5) gegen das Deckelteil (3) abgekantet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Ablufthaube nach Anspruch 2, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Seitenteile (4;5) über zumindest zwei Abkantungen (7;8) gegen das Deckelteil (3) abgekantet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Ablufthaube nach Anspruch 3, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Abkantungen (7;8) für die Seitenteile (4;5) jeweils einen Winkel von 45° umschließen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Ablufthaube nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Seitenteile (4;5) an ihren abwärts weisenden Endbereichen mit einer einstückig mit diesen ausgebildeten Auffangrinne (9;10) versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Ablufthaube nach Anspruch 5, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Auffangrinne (9;10) gegenüber den Seitenteilen (4;5) abgekantet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Ablufthaube nach Anspruch 6, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> ein Bodenbereich (11;12) der Auffangrinne (9;10) über zwei 45°-Abkantungen (13;14) gegenüber den Seitenteilen (4;5) abgekantet ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Ablufthaube nach einem der Ansprüche 6 oder 7, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> sich vom Bodenbereich (11;12) der Auffangrinne (9;10) ein dem Luftaufnahmeraum (2) zugewandter weiterer Randbereich, der ebenfalls durch Abkantung (15) ausgebildet ist, erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Ablufthaube nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> das Deckelteil (3) eine im wesentlichen rechteckige Umrißgestalt aufweist und sich die Seitenteile (4;5) in montierter Stellung im wesentlichen vertikal abwärts erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Ablufthaube nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> in den Eckbereichen (16) zwischen einander benachbarten Seitenteilen (4;5) Zusatzbleche (17) zur Ausbildung einer geschlossenen Seitenkontur eingesetzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Ablufthaube nach Anspruch 10, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Zusatzbleche (17) mit den ihnen benachbarten Seitenteilen (4;5) verschweißt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Ablufthaube nach einem der Ansprüche 10 oder 11, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Zusatzbleche (17) in ihrem oberen Bereich sowie in ihrem unteren Bereich Abkantungen (7;8;13;14) aufweisen, die in Einbaustellung bündig neben den Abkantungen (7;8) der Seitenteile (4;5) im Übergangsbereich zum Deckelteil (3) bzw. neben den Abkantungen (13;14) zur Bildung der Auffangrinne (9;10) liegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Ablufthaube nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> das Deckelteil (3) mit Ausnehmungen (6) zum Anschluß eines Absaugschachts und/oder zur Aufnahme von Beleuchtungskörpern versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Ablufthaube nach einem der Ansprüche 1 bis 13, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> diese aus einem Edelstahl besteht.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung einer Ablufthaube mit einem Deckelteil und sich hiervon abwärts erstreckenden Seitenteilen, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> zunächst ein ebenes Blech in eine im wesentlichen kreuzförmige Gestalt geschnitten wird, wobei die auswärts weisenden Schenkel des Kreuzes anschließend gegenüber dem Zentralbereich abgekantet werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 15, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die auswärts weisenden Schenkel zudem an ihren äußeren Endbereichen mehrfach abgekantet werden zur Bildung einer einstückigen Auffangrinne.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 15 oder 16, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die äußeren Schenkel um eine mehrfache Abkantung gegenüber dem Zentralbereich umgeformt werden und in ihren Eckbereichen zueinander beabstandet stehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0018" num="0018">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 17, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> in die freien Eckbereiche Zusatzbleche eingeschweißt werden, die jeweils einstückig sind und derartig abgekantet sind, daß ihre abgekanteten Bereiche in Einbaustellung fluchtend zu den abgekanteten Flächen benachbarter Seitenteile liegen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="150" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="96" he="140" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="162" he="212" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0006" num=""><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="147" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
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<figure id="f0008" num=""><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="164" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="153" he="232" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="156" he="232" type="tif"/></search-report-data>
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