Anordnung zur Endlagensicherung und/oder -überprüfung einer Schiene

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur Endlagensicherung und überprüfung einer ersten zu einer ortsfesten zweiten Schiene wie Backenschiene verstellbaren Schiene wie Zungenschiene, wobei von der verstellbaren ersten Schiene ein eine Kulisse aufweisendes Mitnahmeelement ausgeht, ein Halteelement mit der Kulisse wechselwirkt und senkrecht oder nahezu senkrecht zum Verschiebeweg des Mitnahmeelementes federkraftbesufschlagt derart verstellbar ist, dass die erste Schiene in einer ihrer Endlagenstellungen unterstützt und überprüfbar ist.

[0002] Eine Anordnung zur Endlagensicherung einer Schiene ist dem DE 295 10 718 U1 zu entnehmen. Mit der bekannten Stellvorrichtung für eine Weiche ist sichergestellt, dass die Zungenschiene stets nur eine der beiden Endstelltungen, also der anliegenden bzw. abliegenden Stellung einnimmt. Hierzu geht von der Zungenschiene ein zu einer Drehachse führende Stellstange aus, von der ihrerseits zwei symmetrisch zueinander angeordnete Halte- und Führungselementanordnungen ausgehen, die jeweils um eine ortsfeste Achse verschwenkbar sind. Dabei wirkt auf das Halteelement eine Federkraft derart, dass die Führungs-/Halteelemenlanordnungen aufgrund der einwirkenden Federkraft stets eine von zwei stationären Positionen einnehmen müssen, die jeweils einer der Endstellungen der Zungenschiene entsprechen. In der jeweiligen Endstellung befindet sich dabei die Drehachse, von der die Stellstange ausgeht, auf gegenüberliegenden Seiten einer die ortsfesten Achsen der Führungs-/Halteelementanordnungen verbindenden Gerade. Dies bedeutet, dass ein häufig nicht gewünschter Platzbedarf erforderlich ist. Ferner sind zum Überwinden der auf die Halteelemente einwirkenden Federelemente beim Umstellen der Führungs-/Halteelementanordnungen erhebliche Kräfte erforderlich.

[0003] Unabhängig von der vorbekannten Stellvorrichtung sind zusätzliche Endlagenprüfer erforderlich, um die Position der Zungenschiene überwachen zu können. Entsprechende Endlagenprüfer werden dabei auf Lagereisen außerhalb der Schwellen befestigt, wobei von den Zungenschienen selbst Prüferstangen zu den Endlagenprüfer ausgehen. Durch die zusätzlichen konstruktiv bedingten Elemente ist es erforderlich, dass diese regelmäßig auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft werden.

[0004] Eine Umstellvorrichtung für Weichen ist der FR A 2 387 833 zu entnehmen. Zum Umstellen der Zungenweiche wird ein Stellhebel um eine erste Achse verschwenkt, von der eine Pleuelstange ausgeht, die mit einem Winkelhebel verbunden ist, auf den seinerseit eine zu der Zungenschiene führendes Stellglied angelenkt ist. Die erste Achse verläuft senkrecht zu den Schwenkachsen des Winkelbebels und des Slellgliedes. An dem Anlenkpunkt zwischen Winkelhebel und dem Stellglied greift ein um eine ortsfeste Achse verschwenkbares federvorgespanntes Halteelement an.

[0005] In der DE 44 03 259 A1 ist eine Vorrichtung zum Verstellen und Verriegeln bzw. Entriegeln eines Schienenabschnittes beschrieben. Endlagen des Schienenbschnittes können mittels eines federvorgespannten Kugelelementes arretiert werden.

[0006] Aus der DE-B-29 28 194 ist eine gattungsgemäße Anordnung zur Endlagensicherung und -überprüfung einer zu einer Backenschiene verstellbaren Zungenschiene zu entnehmen.

[0007] Die vorbekannte konstruktiv aufwendige Anordnung eines Weichenantriebs weist zwei Sperrschieber auf, die jeweils über ein Federelement senkrecht zum Verstellweg eines als Stellschieber ausgebildeten Mitnahmeelements verschiebbar sind. Dabei greift in Abhängigkeit von der jeweiligen Endiagenstellung der Zungenschiene und damit des Stellschiebers einer der Sperrschieber mittels eines Gleitstücks in eine Ausnehmung des Stellschiebers.

[0008] Ausgehend von einer Anordnung zuvor beschriebener Art liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei kompaktem Aufbau mit konstruktiv einfachen Maßnahmen die bewegliche Schiene wie Zungenschiene sicher in ihren Endstellungen zu halten, wobei gleichzeitig eine Überprüfung erfolgen soll.

[0009] Zur Lösung des Problems wird vorgeschlagen, dass das die Kulisse einen Vorsprung oder eine Vertiefung einer wirksamen Breite ist, die der ersten Schiene in ihrer von dem Halteelement unterstützten Stellweglänge entspricht und dass die erste Schiene vor Erreichen ihrer jeweiligen Endstellung durch über das Halteelement übertragene Federkraft in ihrer Bewegung zur Endstellung hin unterstützt wird.

[0010] Dem Mitnahmeelement selbst ist zumindest ein Signalgeber zugeordnet, der dem Stellweg, insbesondere den Endstellungen der ersten Schiene zuordbare Signale generiert. Dabei kann der Signalgeber und das Halteelement eine Einheit bilden.

[0011] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ansführungsbeispiels.

[0012] Es zeigen:

Fig. 1

einen Querschnitt durch eine Weiche mit in einem Schwellenfeld angeordneter Anordnung,

Fig. 2

einen Längsschnitt durch die Anordnung gemäß Fig. 1 bei an einer Backenschiene anliegender Zungenschiene,

Fig. 3

einen Querschnitt durch die Anordnung gemäß Fig. 2,

Fig. 4

eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, bei der sich die Weichenzungen etwa im zweiten Drittel ihres Stellweges befinden und

Fig. 5

eine Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Ausführungsform.

[0013] In Fig. 1 ist ein Schnitt durch eine Weiche mit einer Backenschiene 12 und einer zu dieser verstellbaren Zungenschiene 14 dargestellt. Hierdurch soll jedoch die erfindungsgemäße Lehre nicht eingeschränkt werden. Vielmehr bezieht sich diese auf den Gleisoberbau, bei der eine erste bewegliche Schiene wie die Zungenschiene 14 zu einer ortsfesten zweiten Schiene wie die Backenschiene 12 verstellbar ist. Aus Gründen der Vereinfachung wird jedoch nachstehend stets von der Zungenschiene 14 als erste Schiene und der Backenschiene 12 als zweite Schiene gesprochen.

[0014] Die Backenschiene 12 ist in bekannter Weise auf einer Rippenplatte befestigt, die von einer Schwelle ausgehen kann. Die Zungenschiene 14 ihrerseits ist auf einem Gleitstuhl gleitend abgestützt. Insoweit wird auf hinlängliche Konstruktionen verwiesen, ohne dass es eines näheren Eingehens bedarf. Gleiches gilt in Bezug auf die Verstellvorrichtung sowie den Verschluss für die Zungenschiene 14 selbst.

[0015] Wie aus der Prinzipdarstellung gemäß Fig. 1 und 2 erkennbar ist, geht vom Fuß 16 der Zungenschiene 14 ein Zungenkloben 18 mit einer Halterung 20 aus, von der wiederum Gewindewellen 22, 24 ausgehen, die zu Mitnahmeelementen 26, 28 führen, die im Schwellenfeld in einem Gehäuse 30 angeordnet sind. Die Mitnahmeelemente 26, 28, die eine quaderförmige Geometrie aufweisen, sind auf Wellen 32, 34 gleitend abgestützt, die ihrerseits in dem Gehäuse 30 fixiert sind. Durch die Verbindung zwischen dem Zungenkloben 18 bzw. dessen Halterung 20 mit den Mitnahmeelementen 26, 28 über die Gewindestangen 22, 24 oder gleichwirkende Elemente ist sichergestellt, dass sich synchron mit der Bewegung der Zungenschiene 14 die Mitnahmeelemente 26, 28 entlang der Führungswellen 32, 34 mitbewegen.

[0016] Wie insbesondere die Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 verdeutlicht, weisen die Mitnahmeelemente 26, 28 einen rechteckigen Querschnitt auf, wobei sich in Draufsicht eine L-Form (Mitnahmeelement 28) bzw. eine asymmetrische T-Form (Mitnahmeelement 26) ergibt. Durch die entsprechenden Geometrien soll die erfindungsgemäße Lehre gleichfalls nicht beschränkt werden.

[0017] Die Gewindestangen 22, 24 ermöglichen des Weiteren, dass der Abstand zu dem Zungenkloben 18 einstellbar ist.

[0018] Die Mitnahmeelemente 26, 28 weisen in ihren einander zugewandten Flächen 38, 40 jeweils eine Stufe 42, 44 auf, durch die die Flächen 38, 40 in zwei zueinander versetzt verlaufende Abschnitte 46, 48 bzw. 50, 52 unterteilt werden, die außenseitig durch die Flächen 49, 51 und 47, 53 begrenzt sind, die gegenüberliegend und vorzugsweise parallel zueinander verlaufen. Die Außenflächen 47, 51 der vorspringenden Abschnitte 46, 50 verlaufen parallel zueinander und parallel zum Verstellweg der Mitnahme elemente 26, 28 selbst. In den äußeren, also stufenfernen Ecken der vorspringenden Abschnitte 46, 50 der Mitnahmeelemente 26, 28 sind Aussparungen 54, 56 vorgesehen. Die zurückversetzten Abschnitte 48, 52 können, müssen jedoch nicht parallel zum Verschiebeweg verlaufen. Vielmehr müssen diese allein einen Freiraum für eines von zwei Rollenelementen 78, 80 bilden, wenn das andere Rollenelement mit einer der vorspringenden als Ablaufflächen zu bezeichnenden Flächen 47, 51 wechselwirkt.

[0019] Dem einen der Mitnahmeelemente (im Ausführungsbeispiel dem Mitnahmeelement 28) sind des Weiteren zwei Schaltelemente 58, 60 zugeordnet, die mit ihrem jeweiligen Betätiger 62, 64 entlang einer Außenfläche 66 des Mitnahmeelementes 28 gleiten. Dabei verläuft die Außenfläche 66 gegenüberliegend zu der die Stufe 44 aufweisenden Fläche 40 bzw. 51 des Mitnahmeelementes 28.

[0020] In der mit dem Betätigern 62, 64 wechselwirkenden Fläche 66 sind ebenfalls Aussparungen 68, 70 vorhanden, die in versetzt zueinander verlaufenden Ebenen derart angeordnet sind, dass jeweils eine der Ausnehmungen 68, 70 einem der Betätiger 62, 64 und die andere Ausnehmung dem anderen Betätiger zugeordnet sind. Hierdurch wird die Möglichkeit geschaffen, dass beim Verstellen des Mitnahmeelementes 28 dann einer der Betätiger 62, 64 in die ihm zugeordnete Ausnehmung 68, 70 eingreifen kann, wenn sich die Zungenschiene 14 in einer ihrer Endstellungen befindet. Zur Einstellung des Schaltpunktes kann das Mitnahmeelement 28 sowie das Mitnahmeelement 26 über die Gewindestange 24, 22 zu dem Zungenkloben 18 und damit der Zungenschiene 14 verstellt werden.

[0021] Zwischen den Mitnahmeelementen 26, 28 ist um eine ortsfeste Achse 72 das Hebelelement 74 drehbar angeordnet, das zweiarmig ausgebildet ist und eine L-förmige Geometrie mit langem und kurzem Schenkel 76, 82 aufweist. Vom Längsschenkel 76 des Hebelelementes 74 gehen die Rollenelemente oder Gleitrollen 78, 80 aus, die um diametral zu der ortsfesten Achse 72 verlaufende nicht näher bezeichnete Achsen drehbar sind. Im Endbereich des kurzen Schenkels 82 ist ein Gelenkelement 84 drehbar um eine Achse 87 angelenkt. Das Gelenkelement 84 ist platten- oder schaftförmig ausgebildet und weist an seinem entfernt zu der Achse 87 liegenden Ende eine weitere Achse 86 auf, die von Halteelementen 88, 90 durchsetzt ist. Ferner weist das Gelenkelement 84 gleitrollenseitig eine Aussparung 85 auf. Die Halteelemente 88, 90, die auch als Gegenhalter zu bezeichnen sind, erstrecken sich in Führungsrohren 92, 94, die um ortsfeste Achsen 96, 98 schwenkbar sind, die von dem Gehäuse 30 ausgehen und parallel zu den Achsen 87 und 72 verlaufen. Die Achsen 86, 96, 98 werden durch Bolzenelemente 100, 102, 104 gebildet, die die Führungsrohre 92, 94 in ihren Endbereichen bzw. die Gegenhalter 88, 90 in ihren vorderen freien Enden durchsetzen.

[0022] Die Führungsrohre 92, 94 und die Gegenhalter 88, 90 sind umfangsseitig von einer Schraubenfeder 105, 106 oder einem gleichwirkenden Element umgeben, die sich einerseits an einem umlaufenden Kragen 108, 110 der Gegenhalter 88, 90 und andererseits an einem bolzenseitig verlaufenden Anschlag 112, 114 abstützen, der von dem Führungsrohr 92, 94 abragt.

[0023] Der die Gegenhalter 88, 90 verbindende Bolzen 102 durchsetzt folglich auch das Gelenkelement 84, welches gelenkig sowohl mit dem Hebelelement 74, d.h. dessen kürzeren Schenkel 84 und den Gegenhaltern 88, 90 verbunden ist.

[0024] Wird folglich das Hebelelement 74 verschwenkt, wird diese Bewegung über das Gelenkelement 84 auf die Gegenhalter 88, 90 übertragen, die entgegen der von den Schraubenfedern 105, 106 hervorgerufenen Kraft in die Führungsrohre 92, 94 entsprechend hinein- bzw. herausdrückbar sind. Damit üben das Hebelelement 74 und das Gelenkelement 84 quasi die Funktion von gelenkigen Gliederkettenelementen aus, um eine Bewegung bzw. eine Kraft zu übertragen.

[0025] Wie durch die Darstellungen der Fig. 2 und 4 verdeutlicht wird, ist das Hebelelement 74 bzw. der Längsschenkel 76 mit seinen Gleitrollen 78, 80 zu dem Mitnahmeelementen 26, 28 derart ausgerichtet, dass die Gleitrollen 78, 80 beim Verstellen der Zungenschiene 14 und damit dem synchronen Mitnehmen der Mitnahmeelemente 26, 28 derart mit den einander zugewandten Flächen 47, 51 der vorspringenden Abschnitte 46, 50 in Abhängigkeit von der Stellung der Zungenschiene 14 wechselwirken, dass diese zusätzlich in ihrer jeweiligen Endstellung durch von den Schraubenfedern 106, 105 über die Gegenhalter 88, 90, das Gelenkelement 84 sowie das Hebelelement 74 und die mit dessen Gleitrollen 78, 80 wechselwirkenden Mitnahmeelemente 26, 28 hervorgerufene Kraft zusätzlich fixiert wird. Auch erfolgt eine Unterstützung der Bewegung vorzugsweise im letzten Drittel des Stellwegs zur jeweiligen Endlage hin.

[0026] In den entsprechenden Stellungen erfolgt gleichzeitig eine Endlagenüberprüfung mittels der Schaltelemente 58, 60, die als sogenannte Schnappschalter ausgebildet sein können.

[0027] In Fig. 2 ist der Zustand der erfindungsgemäß nicht beanspruchten Anordnung 10 zur Endlagensicherung und -Überprüfung der Zungenschiene 14 in ihrer anliegenden Position dargestellt. Dabei befindet sich die Gleitrolle 78 des Hebelelementes 74 in der Aussparung 54 des Mitnahmeelementes 26, wobei die von den Schraubenfedern 105, 106 auf die Gegenhalter 88, 90 einwirkenden Kräfte über das Gelenkelement 84 und das Hebelelement 74 mittels der Gleitrolle 78 auf das Mitnahmeelement 26 derart übertragen wird, dass dieses eine Krafteinleitung entgegen eines Verstellens - im Ausführungsbeispiel also entgegen einer Bewegung nach oben - erfährt. Hierdurch wird die Zungenschiene 14 in ihrer anliegenden Stellung zusätzlich fixiert. Um die erforderlichen Kräfte zu übertragen, verläuft die Achse 87, in der das Gelenkelement 84 gelenkig mit dem Hebelelement 74 verbunden ist, im Ausführungsbeispiel oberhalb dessen Drehachse 72, so dass das Hebelelement 74 bestrebt ist, im Uhrzeigersinn mit der Folge gedreht zu werden, dass die erforderliche Krafteinleitung in das Mitnahmeelement 26 entgegen dessen Stellrichtung eingeleitet wird. Gleichzeitig greift das gegenüberliegende Rollenelement 76 in eine Aussparung 85 des Gelenkelementes 84 ein.

[0028] Wird mittels eines nicht dargestellten Stellantriebes die Weichenzunge 14 von der Backenschiene 12 weg verstellt, also aufgeschlagen, so gelangt das Rollenelement 78 des Hebelelementes 74 aus der Ausnehmung 54 heraus und gleitet entlang der vorspringenden Fläche 47. Gleichzeitig gelangt das gegenüberliegende Rollenelement 76 aus der Aussparung 85. Hierdurch bedingt wird das Hebelelement 74 um seine Achse 72 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Gleichzeitig wird über das Gelenkelement 84 der die Gegenhalter 88, 90 verbindende Bolzen 102 von der Drehachse 72 des Hebelelementes 74 weg - im Ausführungsbeispiel nach unten - verstellt. Ein Zurückschwenken, also eine Bewegung im Uhrzeigersinn des Hebelelementes 74 erfolgt in dem Moment, in dem die Gleitrolle bzw. das Rollenelement 78 innerhalb der Stufe 42 des Mitnahmeelementes 26 verläuft und das Rollenelement 80 mit der vorspringenden Fläche 51 des Abschnittes 50 des gegenüberliegenden Mitnahmeelementes 28 wechselwirkt. Das Hebelelement 74 dreht sich in diesem Moment im Uhrzeigersinn. Bei weiterer Bewegung der Zungenschiene 14 und damit der synchron sich mitbewegenden Mitnahmeelemente 26, 28 stützt sich die Gleitrolle bzw. das Rollenelement 80 an der parallel zum Verstellweg verlaufende Fläche 51 des Mitnahmeelementes 28 weiterhin ab, um sodann vor der zweiten Endstellung der Zungenschiene 14, also dessen offener Stellung, in die Ausnehmung 56 zu gelangen, wobei aufgrund der gelenkigen Verbindung zwischen dem Gelenkelement 84 und dem Hebelelement 74 mit dem Verbindungsbolzen 102 die Kraft der Federn 106, 105 derart übertragen wird, dass über das Rollenelement 80 bei gleichzeitigem Verschwenken des Hebelelementes 74 im Uhrzeigersinn das Mitnahmeelement 28 eine Krafteinleitung derart erfährt, dass dieses im Ausführungsbeispiel nach oben bewegt wird, wodurch die Bewegung der Zungenschiene 14 zum Erreichen deren geöffneter Position unterstützt wird.

[0029] Mit anderen Worten werden mit der erfindungsgemäß nicht beanspruchten Konstruktion die Kräfte der Federn 105, 106 über die Gelenkverbindung 84 und das Hebelelement 74 vorzugsweise im letzten Drittel des Stellweges der Zungenschiene 14 derart auf eines der Mitnahmeelemente 26, 28 übertragen, dass die Bewegung der Zungenschiene 14 unterstützt wird. Gleichzeitig erfolgt ein kraftschlüssiges Festlegen jeweils eines der Mitnahmeelemente 26, 28 in einer der Endstellungen der Zungenschiene 14 durch Eingreifen eines der Rollenelemente 78, 80 in einer der Ausnehmungen 54, 56 oder gleichwirkender Elemente.

[0030] Wie die zeichnerischen Darstellungen verdeutlichen, ist der Abstand zwischen den gegenüberliegenden Flächen 47, 49 bzw. 51, 53 der einander zugewandten Flächen 38, 40 der Mitnahmeelemente 26, 28 - betrachtet in senkrecht zum Verschiebeweg verlaufenden Ebenen - derart gewählt, dass dann, wenn eines der Rollenelemente 78 bzw. 80 mit einer der vorspringenden Flächen 47 bzw. 51 wechselwirkt, das andere Rollenelement frei ist. Ferner ist der Abstand der Stufen 42, 44 zwischen den Flächenabschnitten 47, 53 bzw. 49, 51 - ebenfalls betrachtet senkrecht zum Verstellweg der Mitnahmeelemente 26, 28 - derart auf den wirksamen Abstand der Rollenelemente 78, 80 des Hebelelementes 74 abgestimmt, dass dann, wenn eines der Rollenelemente 78, 80 mit der entsprechenden Abrollfläche 47, 51 in Ausgriff gelangt, das andere Rollenelement 80, 78 mit der anderen Abrollfläche 51, 47 in Kontakt gelangt.

[0031] Zu erwähnen ist noch, dass die miteinander wechselwirkenden Elemente wie Gleitelemente 78, 80, Betätiger 62, 64 sowie Ausnehmungen 54, 56, 68, 70 auch anders als beschrieben ausgebildet sein können. Insbesondere können die Ausnehmungen durch Vorsprünge ersetzt und die Gleitelemente und Betätiger entsprechend angepasst werden.

[0032] In Fig. 5 ist eine Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Anordnung zur Endlagensicherung und/oder Überprüfung einer Zungenschiene dargestellt. Von der Zungenschiene geht ein Mitnahmeelement in Form von z. B. einer Stange 120 aus, die zwischen Rollenlager 122 einerseits und einem Rollenelement 124 andererseits gelagert verschiebbar ist. Dabei ist das Rollenelement 124 mittels eines Federelementes 126 in Richtung der Stange 120 kraflbeaufschlagt. Das Rollenelement 124 ist insoweit schwimmend gelagert, als dass es senkrecht zur Längsachse der Stange 120 also zum Verschiebeweg dieser und der Zungenschiene verstellbar ist. Somit kann das Rollenelement 124 mit dem Federelement 126 und seiner nicht näher bezeichneten Führung als Halteelement bezeichnet werden. Von der Stange 120 geht eine Kulisse 128 aus, die im Ausführungsbeispiel als Vorsprung ausgebildet ist. Dabei ist die Kulisse 128 derart zu der Zungenschiene ausgerichtet, dass das Rollenelement 124 kurz vor Erreichen der Endstellung auf eine der Flanken 130, 132 des Vorsprungs 128 mit der Folge einwirkt, dass durch die von der Feder 126 hervorgerufenen Kraft das Rollenelement,das erwähntermaßen senkrecht zur Längsachse der Stange 120 verstellbar ist, das Verschieben der Stange 120 unterstützt. Synchron wird demzufolge die Zungenschiene bei ihrem Verstellen in die jeweilige Endlage unterstützt.

[0033] Die wirksame Breite des Vorsprungs 128 sollte dabei auf die Länge des Stellweges der Zungenschiene ausgerichtet werden, in der über das Rollenelement 124 keine wirksame Kraft derart übertragen werden soll, um das Verstellen der Zungenschiene zu unterstützen.

[0034] Mit dem Rollenelement 124 bzw. dessen Führung kann ein Schaltelement verknüpft sein, um in Abhängigkeit von der Stellung der Führung bzw. des Rollenelementes 124 ein Signal zu generieren, durch das eine Überprüfung der Stellung der Zungenschiene, insbesondere deren Endstellungen ermöglicht wird. Selbstverständlich kann der Stange 120 ein gesonderter Signalgeber zugeordnet sein, der mit z. B. einem weiteren Vorsprung bzw. Ausnehmung der Stange 120 zum Auslösen eines Signals wechselwirkt.

[0035] Entsprechend dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 4 können auch mehrere entsprechende Vorsprünge wie Nocken bzw. Aussparungen wie Vertiefungen vorgesehen sein, um mehrere Schaltsignale auszulösen.

Ansprüche

1. Anordnung zur Endlagensicherung und -überprüfung einer ersten zu einer ortsfesten zweiten Schiene (12) wie Backenschiene verstellbaren Schiene (14) wie Zungenschiene, wobei von der verstellbaren ersten Schiene ein eine Kulisse aufweisendes Mitnahmeelement (120) ausgeht und ein Halteelement (124) mit der Kulisse (128) wechselwirkt und senkrecht oder nahezu senkrecht zum Verschiebeweg des Mitnahmeelementes federkraftbeaufschlagt derart verstellbar ist, dass die erste Schiene in einer ihrer Endlagenstellungen unterstützt und überprüfbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulisse (128) einen Vorsprung oder eine Vertiefung einer wirksamen Breite ist, die der ersten Schiene (14) in ihrer von dem Halteelement (124) unterstützten Stellweglänge entspricht und dass die erste Schiene vor Erreichen ihrer jeweiligen Endstellung durch über das Halteelement übertragene Federkraft in ihrer Bewegung zur Endstellung hin unterstützt wird.

2. Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass dem Mitnahmeelement (120) zumindest ein Signalgeber zugeordnet ist, der dem Stellweg, insbesondere den Endstellungen der ersten Schiene (14) zuordbare Signale generiert.

3. Anordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Signalgeber und das Halteelement (124) unmittelbar gekoppelt sind.

4. Anordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Signalgeber von dem Mitnahmeelement (120) ausgeht und durch das Halteelement (124) betätigbar ist.

Claims

1. Arrangement for securing and checking the end positions of a first rail (14) such as a tongue rail adjustable relative to a stationary second rail (12) such as a stock rail, where a driving element (120) having a crank extends from the adjustable first rail and a retaining element (124) interacts with the crank (128) and is adjustable under spring force and vertical or nearly vertical to the displacement path of the driving element such that the first rail is supported in one of its end positions and is checkable,
wherein
the crank (128) is a protrusion or a recess of an effective width that corresponds to the first rail (14) in its adjustment path length supported by the retaining element (124) and wherein the first rail is supported in its movement towards the end position by a spring force transmitted via the retaining element before reaching its respective end position.

2. Arrangement according to Claim 1,
wherein
at least one signal transmitter is assigned to the driving element (120) and generates signals assignable to the adjustment path, in particular to the end positions of the first rail (14).

3. Arrangement according to Claim 2,
wherein
the signal transmitter and the retaining element (124) are directly coupled.

4. Arrangement according to Claim 2,
wherein
the signal transmitter extends from the driving element (120) and can be actuated by the retaining element (124).

Revendications

1. Dispositif pour la sûreté et le contrôle de fin de course d'un premier rail (14), tel qu'une lame d'aiguille, réglable par rapport à un second rail fixe (12), tel qu'une contre-aiguille, sachant qu'un élément d'entraînement (120), présentant une coulisse, part du premier rail et qu'un élément de maintien (124) interagit avec la coulisse (128) et est réglable, par application d'une force de ressort, verticalement ou pratiquement verticalement par rapport à la course de l'élément d'entraînement, de telle façon que le premier rail soit maintenu et contrôlable dans une des ses positions de fin de course,
caractérisé en ce
que la coulisse (128) est une partie en saillie ou un creux d'une largeur effective qui correspond au premier rail (14) dans sa longueur de plage de réglage soutenue par l'élément de maintien (124), et que le premier rail est, avant d'atteindre sa position finale respective, soutenu dans son mouvement vers sa position finale par la force de ressort transmise par l'élément de maintien.

2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que l'élément d'entraînement (120) est associé à au moins un émetteur de signaux qui génère les signaux attribuables à la plage de réglage, en particulier aux positions finales du premier rail (14).

3. Dispositif selon la revendication 2,
caractérisé en ce
que l'émetteur de signaux et l'élément de maintien (124) sont couplés directement l'un à l'autre.

4. Dispositif selon la revendication 2,
caractérisé en ce
que l'émetteur de signaux part de l'élément d'entraînement (120) et peut être actionné par l'intermédiaire de l'élément de maintien (124).

Zeichnung