(19)
(11) EP 1 312 742 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.05.2003  Patentblatt  2003/21

(21) Anmeldenummer: 02023583.4

(22) Anmeldetag:  23.10.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/52(2006.01)
 E05F 15/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.11.2001 DE 10157094

(71) Anmelder: ROTO FRANK AG
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmock, Stefan
    70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

   


(54) Austellvorrichtung für einen Kipp-Flügel, insbesondere Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, entsprechende Fenstereinrichtung und entsprechendes Verfahren zum motorischen und manuellen Kippen


(57) Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung für einen Kipp-Flügel, insbesondere Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einer Verriegelungseinrichtung und einem am Blendrahmen befestigbaren Basisteil, an dem eine mittels einer motorischen Antriebsvorrichtung betätigbare Ausstellschere gelagert ist, die ein Verbindungsglied zum Fensterflügel aufweist. Hierbei ist vorgesehen, dass das Verbindungsglied (14;54) ein Treibstangenelement-Verbindungselement ist, wobei mittels der motorischen Antriebsvorrichtung (12) die Verriegelungseinrichtung (69) in eine Verriegelungs- und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist und wobei das Treibstangenelement-Verbindungselement (14;54) bei sich in Schließstellung befindender Ausstellschere (13;53) und bei sich in Verriegelungsstellung befindender Verriegelungseinrichtung (69) mit einem Treibstangenelement (51) automatisiert verbindbar und automatisiert von diesem trennbar ist.







Recherchenbericht