(19)
(11) EP 1 316 282 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.01.2004  Patentblatt  2004/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.06.2003  Patentblatt  2003/23

(21) Anmeldenummer: 02025793.7

(22) Anmeldetag:  16.11.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47H 5/14, A47H 23/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 01.12.2001 DE 20119559 U

(71) Anmelder: Bel' Air Gardinen Gesellschaft mit Beschränkter Haftung
36103 Flieden (DE)

(72) Erfinder:
  • Kirches, Hans-Günter
    36137 Grossenlüder (DE)

(74) Vertreter: Rapp, Bertram, Dr. et al
Charrier Rapp & Liebau Patentanwälte Postfach 31 02 60
86063 Augsburg
86063 Augsburg (DE)

   


(54) Fensterbehang aus einem bahnartigen material


(57) Die Erfindung betrifft einen Fensterbehang (1) aus einem bahnartigen Material, mit einer Oberseite (2) zur Aufhängung an einer über einem Fenster angeordneten, im wesentlichen horizontalen Aufhängevorrichtung (3) und einer höhenverstellbaren Unterseite (4). Bekannte derartige Fensterbehänge sind aufwendig in der Herstellung und benötigen eine Umlenkvorrichtung für die Zugseile.
Die Aufgabe einen gattungsgemäßen Fensterbehang so weiterzubilden, dass er einfach und billig in der Herstellung ist und eine geringe Fehleranfälligkeit aufweist, wird dadurch gelöst, dass das bahnartige Material an der Unterseite (4) mit einer Wickelrolle (5) verbunden und auf diese zum Zwecke der Höhenverstellung aufwickelbar ist und im Bereich der Oberseite (2) mindestens zwei herabhängende Schlaufen (6) zur Aufnahme der Wickelrolle (5) mit aufgewickeltem Material in angehobener Position vorgesehen sind.







Recherchenbericht