(19)
(11) EP 1 316 765 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.10.2003  Patentblatt  2003/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.06.2003  Patentblatt  2003/23

(21) Anmeldenummer: 02022058.8

(22) Anmeldetag:  02.10.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F25B 43/00, B01D 53/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.11.2001 DE 10158409

(71) Anmelder: HANSA METALLWERKE AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Pawlowski, Adam
    73760 Ostfildern (DE)
  • Hackspacher, Franz
    70794 Filderstadt (DE)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich, Dr. 
Patentanwälte Dr. Ulrich Ostertag Dr. Reinhard Ostertag Eibenweg 10
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) Akkumulator für eine Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage


(57) Ein Akkumulator für eine nach dem Orifice-Prinzip arbeitende Klimaanlage umfasst in an und für sich bekannter Weise ein Gehäuse (2), das eine Einlassöffnung (3) und eine Auslassöffnung (4) für Kältemittel aufweist. In dem Gehäuse (2) ist ein Einsatz (5) angeordnet, der mindestens ein Teil umfaßt, in dem einstückig ein erstes, sich im oberen Bereich zum Innenraum des Gehäuses (2) zu öffnendes Rohr (6, 19, 22) und ein zweites Rohr (7, 20, 23), das an seinem unteren Ende mit dem unteren Ende des ersten Rohres (6, 19, 22) kommuniziert, zusammengefasst sind. Statt durch ein drittes Rohr wie beim Stande der Technik, welches dort ebenfalls an den Einsatz einstückig angeformt ist, gelangt bei dem erfindungsgemäßen Akkumulator (1) das Kältemittel aus der Einlassöffnung (3) direkt in den Innenraum des Gehäuses (2). Es wird durch eine an den oberen Bereich (5a) des Einsatzes (5) angeformte Barriere (9, 10) daran gehindert, direkt von der Einlassöffnung (3) des Gehäuses (2) zu der oberen Einlassöffnung (17, 18) des ersten Rohres (6, 19, 22) zu strömen. Der so ausgebildetete Akkumulator weist einen geringeren Strömungswiderstand auf und ist leichter herzustellen als derjenige nach dem Stande der Technik.







Recherchenbericht