(19)
(11) EP 1 316 862 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.06.2007  Patentblatt  2007/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.06.2003  Patentblatt  2003/23

(21) Anmeldenummer: 02026601.1

(22) Anmeldetag:  28.11.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G04C 23/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.11.2001 DE 10159010

(71) Anmelder: Legrand-BTicino GmbH
59494 Soest (DE)

(72) Erfinder:
  • Tebrake, Gregor, Dr.
    59494 Soest (DE)
  • Dähler, Joel
    59494 Soest (DE)
  • Mauz, Erwin
    59505 Bad Sassendorf (DE)

(74) Vertreter: Basfeld, Rainer et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Ostentor 9
59757 Arnsberg
59757 Arnsberg (DE)

   


(54) Elektromechanische Schaltuhr


(57) Elektromechanische Schaltuhr umfassend einen Antrieb (10), ein Getriebe (12, 13, 14,) eine elektronischen Steuerung, einen Sensor (20, 21) und eine von dem Antrieb (10) antreibbare und um ihre Achse drehbare Programmschaltscheibe (15) mit an ihrem Umfang angeordneten Schaltelementen (16), welche in mindestens zwei Stellungen einstellbar sind, die einem Einschaltzustand bzw. einem Ausschaltzustand entsprechen, wobei die jeweiligen Stellungen der Schaltelemente (16) am Umfang der Programmschaltscheibe (15) von einem Schalthebel (17) abgetastet werden, welcher gelenkig gelagert ist, und wobei der Sensor ein einer Drehbewegung entsprechendes Sensorsignal erzeugt, dass der Sensor (20, 21) zur Erzeugung des Sensorsignals die Drehbewegung des Antriebs (10) oder eines mit dem Antrieb (10) gekoppelten Getriebeteils erfasst, dass die Steuerung einen Sensorzähler (31) umfasst, dass das Sensorsignal dem Sensorzähler (31) zugeführt ist und dass der Sensorzähler (31) die Abschaltung des Antriebs (10) bewirkt, sobald der Sensorzähler (31) einen Wert erreicht hat, der in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Schaltuhr einem Antriebszyklus (Schritt) oder mehreren Antriebszyklen (Schritten) entspricht.







Recherchenbericht