(19)
(11) EP 1 318 258 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.02.2006  Patentblatt  2006/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.06.2003  Patentblatt  2003/24

(21) Anmeldenummer: 02023932.3

(22) Anmeldetag:  25.10.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/10(2006.01)
E05B 3/00(2006.01)
 E05C 9/22(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.11.2001 DE 10157826

(71) Anmelder: ROTO FRANK AG
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Zaccaria, Giovanni
    70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

   


(54) Beschlag an einem Flügel oder einem festen Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen


(57) Ein Beschlag an einem Flügel oder einem festen Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen umfasst wenigstens ein Treibstangenelement (16), das mittels einer Betätigungseinrichtung in einer mit einem Nutgrund (48) und einer diesem gegenüberliegen Nutöffnung (49) versehenen Falznut (4) an dem Flügel oder dem festen Rahmen in Nutlängsrichtung bewegbar ist. Eine Antriebsverbindung des Treibstangenelementes (16) und der Betätigungseinrichtung ist über ein Kupplungsteil (14) hergestellt, das an der von dem Nutgrund (48) abliegenden Seite des Treibstangenelementes (16) angeordnet und mit diesem in Nutlängsrichtung bewegbar ist.
Im Interesse einer möglichst einfachen Beschlagteilmontage weist das Treibstangenelement (16) in der Falznut (4) eine Breite auf, die maximal der Weite der Nutöffnung (49) entspricht. Außerdem steht das Kupplungsteil (14) in Einbaulage mit wenigstens einem seitlichen Überstand (27) gegenüber dem Treibstangenelement (16) vor und hintergreift einen gleichgerichteten Vorsprung (52) an dem Flügel oder dem festen Rahmen. Zur Herstellung des Hintergriffs ist das Kupplungsteil (14) unter Bewegung quer zu dem Nutgrund (48) an dem seitlichen Überstand (27) mit dem Flügel oder dem festen Rahmen verrastbar. Infolge des Hintergriffs ist das Kupplungsteil (14) gegen Abheben von dem Flügel oder dem festen Rahmen quer zu dem Nutgrund (48) gehalten.







Recherchenbericht