(19)
(11) EP 1 318 358 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.06.2005  Patentblatt  2005/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.06.2003  Patentblatt  2003/24

(21) Anmeldenummer: 02026211.9

(22) Anmeldetag:  26.11.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24F 11/04, F24F 13/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.12.2001 DE 20119695 U
04.02.2002 DE 10204389

(71) Anmelder: Siegwart, Emil
66280 Sulzbach-Neuweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Siegwart, Emil
    66280 Sulzbach-Neuweiler (DE)

(74) Vertreter: Bernhardt, Winfrid, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Bernhardt Kobenhüttenweg 43
66123 Saarbrücken
66123 Saarbrücken (DE)

   


(54) Strömungsmengenregler


(57) Bei einem Strömungsmengenregler für eine Luftleitung einer Klimaanlage ist in einem Gehäuse eine Klappe auf einer nahe der Querschnittsmittelachse angeordneten Achse gelagert, die nahe der Achse gewinkelt ist. Die Klappe ist durch mindestens ein Federelement gegen die von der Strömung auf sie ausgeübte Kraft in einer den Strömungsquerschnitt mehr oder weniger verschließenden Stellung gehalten.
Das Federelement (44) ist durch eine Mehrzahl aneinandergesetzter Schraubenfedern (42;43) von verschiedener Kennlinie gebildet.
Die Schraubenfedern (42;43) sind mittels eines Kupplungsstücks zusammengesetzt, das ein den Windungen der Federn angepasstes Außengewinde aufweist und auf das die Enden der Schraubenfedern (42;43) aufgeschraubt sind. Die Schraubenfeder (42) mit flacherer Kennlinie und das Kupplungsstück können von einem Zuganker (45) durchsetzt sein, an dessen Ende ein Kopf (48) als ein Anschlag angeordnet ist, an dem das auf dem Zuganker (45) verschiebbare Kupplungsstück anstößt.
Die Halterung des Federelements (44) an der Stange (28) umfasst ein Gelenkteil, vorzugsweise eine gelenkig an der Stange angebrachte Hülse, in die ein Kupplungsstück mit einem den Federwindungen angepassten Außengewinde eingeschraubt ist, auf das das Ende der Schraubenfeder (43) aufgeschraubt ist.







Recherchenbericht