Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Verpressgerätes und hydraulisches Verpressgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Verpressgerätes, insbesondere Hand-Verpressgerätes, und ein solches Verpressgerät als Gegenstand, wobei das Verpressgerät eine Hydraulikpumpe, ein Bewegungsteil , ein Festteil und ein Rücklaufventil aufweist, wobei weiter das Bewegungsteil durch den Aufbau eines Hydraulikdruckes in eine Verpressstellung verfahren wird und das Rücklaufventil selbsttätig erst bei einem vorgegebenen, einem Verpressdruck entsprechenden Hydraulikdruck in eine Öffnungsstellung verfährt, wobei weiter das Bewegungsteil dazu ausgelegt ist, selbsttätig unter Wirkung einer Rückholfeder von der Verpressstellung in eine Endstellung zurück zu verfahren und das Rücklaufventil dazu ausgelegt ist, erst zu schließen, nachdem das Bewegungsteil die Endstellung erreicht hat. Um ein wahlweises Anhalten des Bewegungsteils in einer Stellung zu ermöglichen, schlägt die Erfindung verfahrensmäßig vor, dass auf das Rücklaufventil mit einer zum Erreichen der beim Zurückfahren des Bewegungsteils erforderlichen Verschlusskraft bei Erreichen einer vorgewählten Rücklaufstellung oder bei Erreichen einer vorgegebenen Rücklaufstellung des Bewegungsteils eingewirkt wird. Gegenständlich ist es vorteilhaft, wenn der Rücklauf des Bewegungsteils vor Erreichen der Endstellung durch eine Auslöseeinrichtung, einwirkend auf das Rücklaufventil, anhaltbar ist. Die Öffnungsstellung des Rücklaufventils kann auch bis zum Erreichen einer vorgegebenen Rücklaufstellung des Bewegungsteil arretiert sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Verpressgerätes, insbesondere Hand-Verpressgerätes, wobei das Verpressgerät eine Hydraulikpumpe, ein Bewegungsteil, ein Festteil und ein Rücklaufventil aufweist, wobei weiter das Bewegungsteil durch den Aufbau eines Hydraulikdruckes in eine Verpressstellung verfahren wird und das Rücklaufventil selbsttätig erst bei einem vorgegebenen, einem Verpressdruck entsprechenden Hydraulikdruck in eine Öffnungsstellung verfährt, wobei weiter das Bewegungsteil dazu ausgelegt ist, selbsttätig unter Wirkung einer Rückholfeder von der Verpressstellung in eine Endstellung zurück zu verfahren und das Rücklaufventil dazu ausgelegt ist, erst zu schließen, nachdem das Bewegungsteil die Endstellung erreicht hat.

[0002] Zum Stand der Technik ist auf die WO 99/19947 der Anmelderin zu verweisen.

[0003] Bei dem bekannten Gerät ist bereits mit großem Nutzen ein derartiges Verfahren verwirklicht worden und hat eine breite Anwendung gefunden. Im Regelfall ist die Ausgestaltung auch vorteilhaft und zufriedenstellend. Es gibt jedoch Fälle, in welchen ein vorzeitiges Anhalten des Bewegungsteils erwünscht ist, ohne dass in sonstigen Fällen das Verfahren des Bewegungsteils in die Endstellung gehindert wäre. Die Aufgabe ist also darin zu sehen, ein hydraulisches Hand-Verpressgerät anzugeben, das ein wahlweises Anhalten des Bewegungsteils in einer Stellung ermöglicht.

[0004] Die Erfindung schlägt hierzu vor, dass auf das Rücklaufventil vor Erreichen der Endstellung des Bewegungsteils mit einer entsprechenden Verschlusskraft eingewirkt wird.

[0005] Dies kann wahlweise in jeder Stellung des Bewegungsteils durch unmittelbarer Einwirkung auf das Rücklaufventil erfolgen. Gegebenenfalls auch von Hand. Hierzu kann zunächst wahlweise, gegebenenfalls auch von Hand erfolgen. Hierzu kann vorteilhaft die Tatsache ausgenutzt werden, dass das Rücklaufventil einen sich nach außerhalb des Geräts fortsetzenden Betätigungsabschnitt aufweist. Auf den kann der Benutzer im einfachsten Fall beispielsweise von Hand mit der erforderlichen Kraft einwirken. So ist eine Unterbrechung des Rücklaufs in jeder Stellung des Bewegungsteils ohne weiteres möglich. Gegebenenfalls über eine Hebelübersetzung kann diese Einwirkmöglichkeit für den Benutzer auch bequem in den Bereich des Gerätegriffs verlagert werden. Etwa dorthin, gegebenenfalls über einen weiteren Taster, wo auch der Auslösetaster des Gerätes angeordnet ist.

[0006] In weiterer Einzelheit kann auch vorgesehen werden, dass das Rücklaufventil bis zum Erreichen einer vorgewählten oder vorgegebenen Rücklaufstellung des Bewegungsteils arretiert wird. Dies ermöglicht es, die genannte Verschlusskraft etwa mittels einer auf das Rücklaufventil einwirkenden Rückstellfeder hoher Kraft vorzusehen. Im Zuge des Erreichens des Verpressdruckes wird diese Rückstellfeder hoher Kraft selbsttätig durch den auch auf das Bewegungsteil wirkenden hydraulischen Druck in eine Vorspannstellung gefahren und dort sogleich arretiert. Das Rücklaufventil ist also grundsätzlich beim Rücklauf des Bewegungsteils dieser Kraft ausgesetzt, jedoch fängt die Arretierung diese Kraft auf, bis sie vom Benutzer durch eine Betätigung, oder durch das Gerät selbst, bei Erreichen einer vorgegebenen Rücklaufstellung des Bewegungsteils, freigegeben wird. Die Einwirkung auf das Rücklaufventil erfolgt entsprechend durch Freigabe einer zuvor gespeicherten Verschlusskraft.

[0007] In Ausgestaltung des eingangs genannten bekannten Gerätes ist es auch möglich, das Rücklaufventil magnetisch auszubilden und die genannte Kraft dadurch zu erzeugen, dass ein Elektromagnet zu einem gegebenen Zeitpunkt zugeschaltet wird. Der Elektromagnet kann entweder das Rücklaufventil sodann in seine Verschlussstellung ziehen oder, bei gegenüberliegend gleichpoliger Anordnung, das Rücklaufventil in seine Verschlussstellung stoßen. Weiter ist es auch möglich, eine elektromechanische Arretierung vorzunehmen. Hierbei wird durch ein elektrisches Stellteil, bspw. wiederum einen Elektromagnet, ein mechanisches Arretierungsteil in den Verfahrweg des Rücklaufventils, dessen Öffnungsstellung, geschoben. In gleicher Weise kann durch elektrische Betätigung dann diese Verriegelung wieder herausgezogen werden.

[0008] Die magnetische oder elektromagnetische Einwirkung erfolgt allerdings ersichtlich nicht oder jedenfalls nicht notwendig durch die Freigabe einer zuvor gespeicherten Verschlusskraft. Sie erfolgt vielmehr durch Spannungsbeaufschlagung einer entsprechenden elektromagnetischen oder elektromechanischen Anordnung.

[0009] Es empfiehlt sich, die Betätigung für die Verriegelung oder die Aufhebung der Verriegelung des Rücklaufventils bzw. die Betätigung für das Wirken der erforderlichen Verschlusskraft, unabhängig von der Stellung des Rücklaufteils, in den ohnehin gegebenen Betätigungsgriff des Gerätes zu integrieren. In einfacher Weise etwa, wie bereits grundsätzlich erwähnt, über eine mechanische Hebeleinrichtung, welche auf das Ende des Rücklaufventils einwirkt.

[0010] In fortgeschrittener Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Betätigungstaster für das Starten des Elektromotors bzw. der damit verbundenen Hydraulikpumpe zugleich auch mit einer Einwirkungstaste auf das Verriegelungsteil des Rücklaufventils versehen ist.

[0011] In weiterer Konkretisierung kann die Auslösetaste hebelartig aufgehängt sein und mit einem gegen Federkraft zurückstellbaren Verriegelungsdorn versehen sein, der seinerseits ein gegen Federkraft verstellbares Verriegelungsteil, das auf das Rücklaufventil einwirkt, untergreift und dieses auch wieder überlaufen kann.

[0012] Gegenständlich schlägt die Erfindung ein hydraulisches Verpressgerät mit einem in einem Zylinder laufenden Hydraulikkolben vor, wobei der Hydraulikkolben gegen die Kraft einer Rückstellfeder zurückfahrbar ist.

[0013] Zur Lösung der Aufgabe, ein vorteilhafteres Verpressgerät, insbesondere Hand-Verpressgerät, zur Verfügung zu stellen, schlägt die Erfindung vor, dass der Rücklauf des Hydraulikkolbens vor Erreichen der Ausgangsstellung durch eine Auslöseeinrichtung, einwirkend auf das Rücklaufventil, anhaltbar ist.

[0014] In einer ersten Ausführungsform kann dies dadurch erreicht sein, dass die Auslöseeinrichtung aus einem mit dem Rücklaufventil verbundenen Zug- oder Druckteil besteht. Das Zug- oder Druckteil durchsetzt nicht nur den Ventilzylinder sonder auch eine in der Regel außerhalb des Ventils das Gerät noch umgebende Gehäusewandung. Hierauf kann etwa von Hand eingewirkt werden. Wenn das Rücklaufventil bei einer Ausgestaltung gemäß der WO 99/19947, der Offenbarungsgehalt dieser Druckschrift wird hiermit vollinhaltlich in die Offenbarung vorliegender Anmeldung, auch zum Zwecke der Merkmale der in Bezug genommenen Anmeldung in Ansprüche vorliegender Anmeldung aufzunehmen, einbezogen, während des Rücklaufs des Bewegungsteils in die Verschlussstellung gezogen oder gedrückt wird, wird das Hydraulikvolumen an weiterem Abfluss gehindert. Das Bewegungsteil kommt zum Stillstand. Auf eine erneute Auslösebetätigung des Elektromotors hin, kann das Bewegungsteil dann von der Stelle ab, wo es angehalten wurde, wieder in die Verschlussstellung gefahren werden.

[0015] Hinsichtlich eines Zugteils kann bspw. die Spitze des Verschlussventils als Stange durch das Gehäuse durchtretend ausgebildet sein. Natürlich unter entsprechender Abdichtung. Bei dem bekannten Gerät ist ein in Öffnungsrichtung weisender, die Gehäusewandung durchsetzender Fortsatz des Rücklaufventiles als Zugteil ausgestaltet. Über ein hiermit verbundenes Wippenteil, das letztlich erst die äußere Gehäuseabdeckung durchsetzt, kann es zur Öffnung des Rücklaufventils genutzt werden. Diese Fortsatz ist nun als Druckteil gestaltet. Er besitzt einen frei zugänglichen Endbereich auf welchen zur Schließung des Rücklaufventils eingewirkt werden kann.

[0016] In weiterer Ausgestaltung kann auch vorgesehen sein, dass auf das Rücklaufventil ein Elektromagnet einwirkt. Ein derartiges Hand-Verpressgerät wird in manchen Ausführungsformen mit einem Akkumulator betrieben. Oder auch mit direktem Anschluss an ein elektrisches Netz etwa in einer Montagehalle. Dies kann dazu benutzt werden, zugeordnet zu dem Rücklaufventil einen Elektromagneten vorzusehen. Der Elektromagnet kann, je nach Polung mit dem Rücklaufventil, entweder dieses in die Verschlussstellung drücken oder ziehen.

[0017] In weiter Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Rücklaufventil mit einer zum Verfahren in die Verschlussstellung zu jedem Zeitpunkt des Zurückfahrens des Bewegungsteils ausreichenden Vorspannkraft beaufschlagt ist. Dies kann zunächst, unabhängig von einem möglichen Verfahren in die Verschlussstellung zu jedem Zeitpunkt des Rücklaufs des Bewegungsteils, schon aus dem Gesichtspunkt von Bedeutung und vorteilhaft sein, dass der selbsttätige Rücklauf des Bewegungsteils in möglichst geringer Abhängigkeit von dem durch die auf das Rücklaufventil wirkende Druckfeder erzeugten Druck ist . Dies auch bei Unabhängigkeit des Rücklaufventils von dem durch die Rückholfeder erzeugten Druck.

[0018] Unter diesem Aspekt schlägt die Erfindung zunächst vor, dass die Öffnungsstellung des Rücklaufventils bis zum Erreichen einer vorgegebenen Rücklaufstellung des Bewegungsteils arretiert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Öffnungsstellung des Rücklaufventils mechanisch arretiert ist. Und zwar bis das Bewegungsteil in seine Ausgangsstellung, oder eine gewünschte Rücklaufstellung des Bewegungsteils, gefahren ist.

[0019] In Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Rücklaufventil eine Rastaufnahme aufweist, in welche bei Arretierung ein Arretierungsvorsprung eingreift. Die Rastaufnahme ist geeigneterweise rückwärtig zu der wirksamen Kolbenfläche des Rücklaufventils vorgesehen.

[0020] Der in die Rastaufnahme einfahrende Arretierungsvorsprung steht geeigneterweise unter Federvorspannung.

[0021] Hinsichtlich des Arretierungsvorsprunges ist ein gesondertes Löseteil vorgesehen, das den Arretierungsvorsprung aus der Rastaufnahme herausfährt. Dies in Abhängigkeit gegebener mechanischer Verhältnisse oder Druckverhältnisse, wie nachstehend noch weiter im Einzelnen erläutert.

[0022] Das Löseteil kann mit einer Rampe des Arretierungsvorsprunges zusammenwirken. Geeigneterweise ist an dem Arretierungsvorsprung hierzu eine Konusfläche oder eine sonstige rampenartige Fläche ausgebildet. Das Löseteil besitzt eine hierzu entsprechende Fläche. Es ergibt sich also eine Keilschieberwirkung.

[0023] Das Löseteil ist nach einer ersten Ausführungsform von dem Bewegungsteil mechanisch beaufschlagbar. Das Bewegungsteil ist in der Regel ein Kolben des Verpressgerätes. Das Löseteil steht zur mechanischen Beaufschlagung in Verfahrrichtung des Kolbens vor, so dass der verfahrende Kolben bzw. das verfahrende Bewegungsteil dieses in einem bestimmten Bahnabschnitt des Verfahrweges, bevorzugt am Ende des Verfahrweges, mechanisch betätigt.

[0024] Gemäß einer zweiten Ausführungsform kann das Löseteil unter Federvorspannung stehen. Die Federvorspannung treibt das Löseteil in die Lösestellung. Die Federvorspannung wird durch den beim Verpressen und Rücklauf des Bewegungsteils herrschenden hydraulischen Druck übertroffen. Erst nach Stillstand des Bewegungsteils fällt der hydraulische Druck so weit ab, dass das Löseteil durch die ihm aufgeprägte Federvorspannung aus einer Bewegungsbahn des Arretierungsvorsprungs herausfährt, der dann, weil er seinerseits unter Federvorspannung steht, aus der Rastaufnahme des Rücklaufventils herausfährt und dieses damit zur Schließung freigibt.

[0025] Das Löseteil kann auch dazu benutzt sein, dass es ermöglicht, handbetätigt den Arretierungsvorsprung aus der Arretierungsstellung herauszuheben. Hierzu kann in einer einfachen Version der Arretierungsvorsprung aus dem Gehäuse einendig herausgeführt sein und dort von Hand etwa gegen seine Vorspannkraft in die Arretierungsstellung gezogen werden. Das Löseteil ist dann der rückwärtig herausstehende Abschnitt des Arretierungsvorsprungs.

[0026] Es kann aber auch insofern ein gesondertes Löseteil vorgesehen sein, das, jedenfalls über einen gewissen Bewegungsbereich, formschlüssig mit dem Arretierungsvorsprung zusammenwirkt. Etwa in Form einer Wippe. Bei Bewegung des Löseteils wird dann zwangsläufig der Arretierungsvorsprung auch aus seiner Arretierungsstellung herausgezogen. In weiterer Einzelheit kann das Löseteil hierzu auch mit einem Betätigungsschalter des Geräts gekoppelt sein. Etwa mit dem Auslöse- bzw. Startschalter des Geräts. Etwa in der Weise, dass ein nochmaliges Betätigen des Startschalters zu einem Herausziehen des Arretierungsvorsprungs aus der Arretierungsstellung und damit zu einem Anhalten des Bewegungsteils führt. Ein darauf folgendes Betätigen des Startschalters führt dann wieder zu einem Anlassen des Elektromotors bzw. einem Arbeiten der Pumpe, so dass ein neuer Verpressvorgang beginnt.

[0027] Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich Ausführungsbeispiele wiedergibt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1

eine Querschnittsansicht eines hydraulischen Verpressgerätes mit einer Einrichtung zum wahlweisen Schließen des Rücklaufventils;

Fig. 2

eine ausschnittsweise Querschnittsdarstellung des Verpressgerätes mit einer tasterbetätigten Auslösung zum Verfahren des Rücklaufventils in die Verschlussstellung, in einer ersten Stellung;

Fig. 3

eine Darstellung gemäß Fig. 2, beim Start des Gerätes;

Fig. 4

eine Darstellung folgend der Fig. 3, nach weiterem Durchdrücken der Starttaste und angelaufener Pumpe:

Fig. 5

folgend der Fig. 4 nach Erreichen des Auslösedrucks des Rücklaufventils und Abschalten der Pumpe; Freigabe der Rückbewegung der Starttaste und Verriegelung des Rücklaufventils in der Offenstellung;

Fig. 6

folgend der Fig. 5 Wieder-Unterfahren des Löseteils bei freigegebener Starttaste und in der Öffnungsstellung verriegeltem Rücklaufventil;

Fig. 7

eine Grundstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels, das Bewegungsteil ist in seiner Anfangsstellung und das Rücklaufventil geschlossen;

Fig. 8

das zweite Ausführungsbeispiel, nachdem Verpressdruck aufgebracht worden ist und das Bewegungsteil in seine Verpressstellung verfährt; das Rücklaufventil ist geschlossen;

Fig. 9

einen Zustand des zweiten Ausführungsbeispiels in welchem das Rücklaufventil geöffnet hat und das Bewegungsteil zurückverfährt;

Fig. 10

die Ausgangsstellung bei einem dritten Ausführungsbeispiel, das Rücklaufventil ist geschlossen;

Fig. 11

einen Zustand des dritten Ausführungsbeispiels, bei welchem Verpressdruck aufgebaut wird, das Rücklaufventil ist geschlossen;

Fig. 12

einen weiteren Zustand des dritten Ausführungsbeispiels, das Rücklaufventil ist geöffnet und das Bewegungsteil fährt in Richtung seiner Ausgangsstellung zurück.

[0028] Dargestellt und beschrieben ist zunächst in Fig. 1 ein Ausschnitt aus einem hydraulischen Verpressgerät, wie es mit Ausnahme der hier beschriebenen Besonderheiten und in weiterer Einzelheit bspw. in der WO 99/19947 dargestellt ist. Zur Erläuterung der Konstruktion und der Arbeitsweise des Rücklaufventils und des Verpressgerätes im Allgemeinen, auch für die weiteren hier beschriebenen Ausführungsbeispiele, wird auch vollinhaltlich auf die genannte Druckschrift, auch zu dem Zweck Merkmale dieser Druckschrift in Ansprüche vorliegender Anmeldung aufzunehmen, hiermit Bezug genommen.

[0029] Es sind zwei auch getrennt voneinander Bedeutung habende Ausführungsformen in die Fig. 1 aufgenommen.

[0030] Zunächst ist von Bedeutung, dass das Rücklaufventil 1 einen nach außen über das Gerät fortstehenden Druckabsatz 2 aufweist. Mit diesem kann das Rücklaufventil 1 aus seiner Öffnungsstellung wahlweise, bei jeder Stellung des durch die Feder 3 zurückbewegten Bewegungsteils 4, hier eines Hydraulikkolbens, in seine Verschlussstellung gebracht werden. Das Bewegungsteil 4 bzw. der Hydraulikkolben wird dann an der Stelle angehalten, an welche er sich zu diesem Zeitpunkt befindet.

[0031] Ergänzend oder alternativ hierzu kann ein Elektromagnet 5 vorgesehen sein, der ebenfalls auf das Rücklaufventil 1 einwirkt. Im Ausführungsbeispiel sind Spulenwindungen 6 vorgesehen, die bei elektrischer Beaufschlagung magnetisch mit einem zugeordneten Abschnitt, bspw. dem Abschnitt 7 des Rücklaufventils zusammenwirken. In dem Fall ist eine Zugwirkung gegeben. Es kann genauso gut eine Druckwirkung ausgebildet sein. Auch kann der durchsetzende Abschnitt des Rücklaufventils als durch den Magneten bewegter Anker genutzt sein.

[0032] Die Ausführungsform der Fig. 2 bis 6 bezieht sich grundsätzlich auch auf ein hydraulisches Verpressgerät wie es durch die genannte WO 99/19947 bekannt ist. Hier ist jedoch das Rücklaufventil 1 ständig, im Fall des Ausführungsbeispiels durch eine Druckfeder 20 mit einer solchen Kraft in die Verschlussstellung vorgespannt, dass unabhängig des durch das Bewegungsteil 4 beim Zurücklaufen ausgeübten Druckes das Rücklaufventil jederzeit in die Verschlussstellung verfahren würde. Hieran ist es gehindert durch einen Arretierungsvorsprung 8, der, wie weiter unten noch in weiterer Einzelheit bezüglich der Ausführungsformen der Fig. 9 bis 12 erläutert, in eine entsprechende Aussparung des Rücklaufventils einfährt.

[0033] Von Bedeutung ist nun, dass der Arretierungsvorsprung 8 rückwärtig aus dem Gerätekörper 9 herausgeführt ist und einen Beaufschlagungsabsatz 10 bildet. Dieser ist untergriffen von einem Löseteil 11, das seinerseits wippenartig um einen Drehpunkt 12 an dem Gerätekörper 9 befestigt ist. Zugleich ist das Löseteil 11 bzw. die Halterung 13 des Löseteils 11 starr verbunden mit einem Auslöseknopf 14 des Geräts. Der Auslöseknopf 14 wirkt bei Betätigung auf einen Elektroschalter 15.

[0034] Im Einzelnen ist dies nachstehend unter Bezug auf die Fig. 3 bis 6 weiter erläutert.

[0035] Die Fig. 2 zeigt den Zustand des abgeschalteten Elektromotors. Das Hydraulik-Verpressgerät ist in Ruhe. Das Rücklaufventil 1 befindet sich in einer Öffnungsstellung und ist hierin durch den Arretierungsvorsprung 8 arretiert. Das Bewegungsteil 4 befindet sich in einer vollständig zurückgelaufenen Stellung.

[0036] In Fig. 3 ist der Zustand dargestellt, dass der Benutzer eine Verpressung durchführen will. Er beginnt auf den Auslösetaster 14 einzuwirken. Dieser hat sich, gegen die Wirkung einer Druckfeder 16, die anderendig an einem feststehenden Gehäuseteil 17 anliegt, in Richtung auf den Elektroschalter 15 bewegt . Der Lösevorsprung 11 bewegt sich hierbei auf einer Kreisbahn um die Gelenkstelle 12. Er hat den Arretierungsvorsprung 8 bereits teilweise aus seiner Arretierungsstellung herausgezogen.

[0037] Im Weiteren, vgl. Fig. 4, hat der Benutzer durch weiteres Durchdrücken des Auslösetasters 14 einerseits den Elektroschalter 15 betätigt, so dass die Elektropumpe anläuft und der Hydraulikraum 18 mit Hydraulikflüssigkeit gefüllt wird. Zugleich ist aber der Lösevorsprung 8 so weit ausgehoben worden, dass das Rücklaufventil 1 unter Wirkung der Druckfeder 7 in die Verschlussstellung verfahren ist. Der Hydraulikkolben bzw. das Bewegungsteil 4 hat sich bereits von seiner Endstellung weg bewegt, es ist in Fig. 4 nicht mehr ersichtlich. Da in weiterer Einzelheit das Löseteil 11 auch gegen die Wirkung einer Druckfeder 19 aus seiner vordersten Stellung rückbewegbar ist, kann beim Lösen des Auslösetasters 14, wie in den Fig. 5 und 6 dargestellt, das Löseteil 11 wieder unter den Vorsprung 10 schnappen, ohne dass hierdurch die Arretierungsstellung des Arretierungsteils 8 beeinträchtigt wird.

[0038] Nachfolgend zu der Stellung gemäß Fig. 6 nimmt das Löseteil dann wieder die Stellung der Fig. 2 ein, wobei jedoch das Bewegungsteil weiter in Richtung Verpressstellung bewegt wird, durch die ständig laufende Pumpe. Sobald die Verpressstellung erreicht worden ist, schaltet sich die Pumpe selbsttätig ab. Dies auch wenn, wie in der Regel, der Auslöseknopf 14 noch durchgedrückt ist. Zugleich verfährt das Rücklaufventil 1 selbsttätig in seine Öffnungsstellung, gegen die Wirkung der Druckfeder 7.

[0039] Die Fig. 7 bis 9 beziehen sich auf eine zweite Ausführungsform, welche nur die Arretierung des mit einem Überdruck in der Öffnungsstellung beaufschlagten Rücklaufventils betrifft. Überdruck bedeutet hier, dass der Druck höher ist als er etwa nur am Endes des Rücklaufweges des Bewegungsteils zum Schließen des Rücklaufventils benötigt wird. Er ist vielmehr so hoch, dass er in jeder Stellung des Rücklaufs des Bewegungsteils zur Schließung des Rücklaufventils geeignet ist.

[0040] Auch hierbei weist das hydraulische Verpressgerät 21 eine nicht dargestellte Hydraulikpumpe auf, mittels welcher aus einem in weiterer Einzelheit auch nicht dargestellten Hydraulikvorratsraum 22 Hydraulikmittel, in der Regel Öl, in den Hydraulikraum 18, vgl. auch Fig. 8, gepumpt wird. Mittels des Hydraulikdruckes ist ein Bewegungsteil 4, hier ein Kolben, gegen die Wirkung einer Rückholfeder 3 verfahrbar. Der Hydraulikdruck wird so lange aufgebaut, bis ein vorgegebener Verpressdruck erreicht ist, bei welchem das zugleich als Überdruckventil wirkende Rücklaufventil 1 öffnet.

[0041] Das Rücklaufventil 1 besitzt hierzu eine zunächst wirksame vergleichsweise sehr kleine Ventilfläche, die beim Ausführungsbeispiel dem durch die Bohrung 23 gegebenen Querschnitt entspricht.

[0042] Dieser Querschnitt erfordert zum Lösen des Rücklaufventiles 1 einen so hohen Druck, wie er dem Verpressdruck entspricht. Nach Abheben des Rücklaufventiles 1 kommt die durch den Durchmesser des Kolbenabschnittes 24 gegebene größere Fläche zur Wirkung. Daher wird das Rücklaufventil 1 nach seinem Auslösen durch einen wesentlich geringeren Druck - noch - in der Öffnungsstellung gehalten.

[0043] Das Bewegungsteil 4 wird relativ zu einem Festteil 25 verfahren. Die Begriffe Bewegungsteil und Festteil können auch auf im Einzelnen nicht dargestellte Elemente des Arbeitsbereiches des Verpressgerätes bezogen werden. Das Bewegungsteil oder die Bewegungsteile sind hierzu bspw. zusammenfahrende Backen oder das Bewegungsteil ist ein Messer oder eine Pressform, die gegen einen Anschlag oder eine feststehende Gegenform verfährt.

[0044] Im Zuge des Aufbaus eines Verpressdruckes, welcher Zustand in Fig. 8 dargestellt ist, wird der Hydraulikraum 18 mit zunehmend ansteigendem Verpressdruck beaufschlagt, durch die bereits erwähnte, nicht dargestellte Pumpe und der Kolben des Bewegungsteils 4 wird bis zum Erreichen eines Verpressdruckes durch zunehmenden Druck beaufschlagt.

[0045] Das Rücklaufventil 1 weist eine Rastaufnahme 26 auf, die beim Ausführungsbeispiel durch eine umlaufene Nut in einem Kolbenabschnitt des Rücklaufventils 1 ausgebildet ist. Es ist weiter ein Arretierungsteil 27 vorgesehen, das unter Wirkung einer Feder 28 auf das Rücklaufventil 1 hin vorgespannt ist. Das Arretierungsteil 27 weist einen Arretierungsvorsprung 8 auf, der bei Verfahren des Rücklaufventils 1 in seine Öffnungsstellung in die Rastaufnahme 26 einfährt.

[0046] Das Rücklaufventil 1 steht seinerseits unter Vorspannung in seine Verschlussstellung durch die Wirkung der Feder 20.

[0047] Rückseitig des Rücklaufventiles 1, in Verlängerung eines Schaftes des Rücklaufventiles 1, ist weiter eine Handhabe 29 ausgebildet, mit welcher das Rücklaufventil von Hand in seine Öffnungsstellung verfahren werden kann. Es kann aber bei Eingriff des Arretierungsvorsprungs 8 nicht von Hand geschlossen werden.

[0048] Das Arretierungsteil 27 wirkt seinerseits mit einem Löseteil 11 zusammen, das als Ventilkolben ausgebildet ist. Das Löseteil 11 weist einen Beaufschlagungsvorsprung 30 auf, der in den Verfahrweg des Bewegungsteils 4, hier des Kolbens, vorsteht.

[0049] Das Löseteil 11 weist weiter eine Betätigungsspitze 31 auf, die mit einer Betätigungsausformung 32 an dem Arretierungsteil 27 zusammenwirkt. Beim Ausführungsbeispiel sind die Betätigungsspitze 31 und die Betätigungsausformung 32 jeweils kegelartig ausgebildet.

[0050] Wenn ausgehend von der Ausgangsstellung in Fig. 7 Öl in den Hydraulikraum 18 zur Bewegung des Bewegungsteils 4 eingepumpt wird, bewegt sich das Bewegungsteil 4 gegen die Wirkung der Feder 3, wie in Fig. 8 dargestellt ist. Gleichförmig mit einem Freigeben des Betätigungsvorsprunges 30 verfährt das Arretierungsteil 27 durch die Wirkung der Feder 28 bis der Arretierungsvorsprung 8 auf die Umfangsfläche des Kolbenabschnittes 33 stößt, der in Schließrichtung des Rücklaufventiles 1 vor der Rastaufnahme 26 ausgebildet ist. Der Kolbenabschnitt 33 entspricht in seinem Durchmesser dem freien Durchmesser des Zylinders 34, in welchem sich das Rücklaufventil 1 bewegt.

[0051] In der Ausgangsstellung gemäß Fig. 7 ist der Arretierungsvorsprung 8 durch die Wirkung der Feder 3, welche das Bewegungsteil 4 auf den Beaufschlagungsvorsprung 30 drückt und so das Löseteil 11 zurückverfährt, unter Ausbildung eines Freistandes 35 von dem Kolbenabschnitt 33 zurückgefahren.

[0052] Wenn nun gemäß Fig. 8 der hydraulische Druck bis hin zum Verpressdruck aufgebaut wird, ist, mit darüber hinausgehender Vorspannung, wie aus Fig. 8 ersichtlich, der Arretierungsvorsprung 8 an die Umfangskolbenfläche des Kolbenabschnittes 33 herangefahren ist. Unter Berücksichtigung der Winkelbeziehung zwischen dem Löseteil und dem Arretierungsteil, gegeben durch die Kegelflächen 31 bzw. 32, ist die Vorspannung des Arretierungsvorsprungs 8 auf den Kolbenabschnitt 33 so hoch, dass der Druck in dem Zylinderraum 18 bis hin zu dem Verpressdruck von der Wirkung der Feder 28 übertroffen wird.

[0053] Letzteres ist allerdings nicht unbedingt erforderlich. Es könnte auch sein, dass die Wirkung der Feder 28 wesentlich geringer ist. Dann würde die Arretierung erst im Zuge des Zurückverfahrens des Bewegungsteils 4, unter einem wesentlich geringeren Druck in dem Zylinderraum 18, den Arretierungsvorsprung in die Arretierungsausnehmung 26 bewegen.

[0054] Sobald der Verpressdruck erreicht ist und das Rücklaufventil 1 geöffnet hat, dieser Zustand ist in Fig. 9 dargestellt, ist die Rastaufnahme 26 in Überdeckung zu dem Arretierungsvorsprung 8, so dass dieser durch die Wirkung der Feder 28 einfährt (oder, wie vorstehend angedeutet, zeitlich später einfährt, wenn der Druck in dem Zylinderraum 8 so weit abgefallen ist, dass die Wirkung der Feder 28 ausreicht, aber das Bewegungsteil 14 noch nicht bis zum Anschlag zurückverfahren ist).

[0055] Hierdurch ist weiter das Löseteil 11, das unter keinerlei Federvorspannung steht, sondern nur durch die Feder 28 bzw. den im Zylinderraum 18 herrschenden Öldruck beaufschlagt ist, weiter zurückverfahren. Es steht damit noch weiter in die Bewegungsbahn des Bewegungsteils 4 vor.

[0056] Das Öl aus dem Zylinderraum 18 kann durch die angedeutete Leitung 36, die beim Öffnen des Rücklaufventils durch den Kolbenabschnitt 24 freigegeben wird, in den Vorratsraum 22 abfließen.

[0057] Wenn nun das Bewegungsteil 4 auf die Stirnfläche des Beaufschlagungsvorsprungs 30 des Löseteils 11 stößt, wird dieses durch die Wirkung der Feder 3 in Richtung auf das Arretierungsteil 27 gestoßen und fährt so über die Getriebeflächen 31, 32, das Arretierungsteil 27 gegen die Wirkung der Feder 28 zurück.

[0058] Das Rücklaufventil 1 kann sodann durch Wirkung der Feder 20 wieder in seine Verschlussstellung gemäß Fig. 7 bzw. Fig. 8 verfahren.

[0059] Das dritte Ausführungsbeispiel ist in den Fig. 10 bis 12 dargestellt.

[0060] Hierbei ist grundsätzlich das zuvor beschriebene Arretierungsteil mit dem Löseteil funktionsmäßig zusammengefasst.

[0061] Das Rücklaufventil 1 entspricht dem vorstehend beschriebenen Rücklaufventil 1. Insofern wird hierauf Bezug genommen.

[0062] Des Gleichen ist das Festteil 25 mit dem Bewegungsteil 4 mit hierauf wirkender Rückholfeder 3 gleich ausgebildet.

[0063] Bei der Darstellung der Fig. 10 ist die Grundstellung gezeigt, bei geschlossenem Rücklaufventil 1 und mit dem Arretierungsvorsprung 8 in einer Abstandslage zu dem zugeordneten Kolbenabschnitt 33 des Rücklaufventils 1.

[0064] Der Arretierungsvorsprung 8 steht bei der Ausführungsform der Fig. 10 bis 12 zunächst unter Vorspannung durch die Feder 36. Der Arretierungsvorsprung 8 ist mit einem unmittelbar durch den im Zylinderraum 18 wirkenden Hydraulikdruck beaufschlagten Kolbenteil 37 verbunden. Weiter ist jedoch der Arretierungsvorsprung innerhalb des Kolbenteils 37 verfahrbar. Hierzu steht er innerhalb des Kolbenteils 37 unter Wirkung einer Feder 38, welche den Arretierungsvorsprung 8, in Abhängigkeit eines auf das Kolbenteil 37 wirkenden Druckes, gegen das Rücklaufventil 1 vorspannt.

[0065] Wenn, entsprechend dem zu Fig. 8 beschriebenen Zustand, bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ein Verpressdruck aufgebaut wird, vgl. Fig. 12, ist das Kolbenteil 25 diesem - zunehmenden - Verpressdruck ausgesetzt. Dieser Verpressdruck überwindet die Wirkung der Feder 36, so dass das Kolbenteil 37 zusammen mit seinem Schaft 39 auf das Rücklaufventil 1 hin verfahren wird.

[0066] Das Kolbenteil 37 kann so lange verfahren, bis der Schaft 39 an dem Ende 40 der zugeordneten Zylinderbohrung 41 zum Anschlag kommt. In diesem Zustand ist bereits die Stirnfläche des Arretierungsvorsprunges 8, die dem Rücklaufventil 1 zugeordnet ist, auf den Umfang des Kolbenabschnittes 33 des Rücklaufventils 1 gestoßen. Im Zuge des zunehmenden Verfahrens des Kolbenteils 37 wird der Arretierungsvorsprung 8 zurückverschoben, wobei die Feder 38 in Wirkung tritt.

[0067] Der Arretierungsvorsprung 8 durchsetzt hierzu eine Bohrung 42 in dem Kolbenabschnitt 39 des Kolbenteils 37.

[0068] In dem hohl ausgebildeten Kolbenabschnitt 39 ist der Arretierungsvorsprung 8 vermittels eines Kolbenabschnittes 43 beweglich geführt, auf dessen dem Rücklaufventil 1 abgewandte Seite die Feder 38 einwirkt.

[0069] Sobald der vorgegebene Verpressdruck erreicht ist und hierdurch das Rücklaufventil 1 in seine Öffnungsstellung verfahren wird, tritt der Arretierungsvorsprung 8 in die Rastausnehmung 26 ein, grundsätzlich wie bei dem zweiten Ausführungsbeispiel auch bereits beschrieben. Dieser Zustand ist in Fig. 12 dargestellt. Der weiter herrschende Druck in dem Zylinderraum 18, hervorgerufen durch die Feder 3, hält den Arretierungsvorsprung 8 in der Raststellung gemäß Fig. 12. Erst wenn das Bewegungsteil 4, hier also der Kolben, an der Stirnwand 44 des Zylinderraums 18 zur Anlage kommt, fällt der Druck in dem Zylinderraum 18 ab, so dass das Kolbenteil 37 unter Wirkung der Feder 36 in die Stellung gemäß Fig. 10 verfährt. Hierdurch wird der Arretierungsvorsprung 26 herausgefahren, so dass aufgrund der Wirkung der Feder 20 das Rücklaufventil in seine Verschlussstellung, gemäß Fig. 10 wieder verfahren werden kann.

[0070] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Verpressgerätes, insbesondere Hand-Verpressgerätes, wobei das Verpressgerät eine Hydraulikpumpe, ein Bewegungsteil, ein Festteil und ein Rücklaufventil aufweist, wobei weiter das Bewegungsteil durch den Aufbau eines Hydraulikdruckes in eine Verpressstellung verfahren wird und das Rücklaufventil selbsttätig erst bei einem vorgegebenen, einem Verpressdruck entsprechenden Hydraulikdruck in eine Öffnungsstellung verfährt, wobei weiter das Bewegungsteil dazu ausgelegt ist, selbsttätig unter Wirkung einer Rückholfeder von der Verpressstellung in eine Endstellung zurück zu verfahren und das Rücklaufventil dazu ausgelegt ist, erst zu schließen, nachdem das Bewegungsteil die Endstellung erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Rücklaufventil mit einer zum Erreichen der beim Zurückfahren des Bewegungsteils erforderlichen Verschlusskraft bei Erreichen einer vorgewählten Rücklaufstellung oder bei Erreichen einer vorgegebenen Rücklaufstellung des Bewegungsteils eingewirkt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Arretierung des Rücklaufventils in der Öffnungsstellung vorgenommen wird.

3. Verfahren nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine magnetische Arretierung vorgenommen wird.

4. Verfahren nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektromechanische Arretierung vorgenommen wird.

5. Hydraulisches Verpressgerät, insbesondere Hand-Verpressgerät, wobei das Verpressgerät ein Hydraulikpumpe, ein Bewegungsteil (4), ein Festteil und ein Rücklaufventil (1) aufweist, wobei das Bewegungsteil (4) durch den Aufbau eines Hydraulikdruckes in eine Verpressstellung verfahrbar ist und das Rücklaufventil (1) selbsttätig erst bei einem vorgegebenen, einem Verpressdruck entsprechenden Hydraulikdruck in seine Öffnungsstellung verfährt, wobei das Bewegungsteil (4) dazu ausgelegt ist, selbsttätig unter Wirkung einer Rückholfeder von der Verpressstellung in eine Endstellung zurückzuverfahren und das Rücklaufventil (1) dazu ausgelegt ist, erst zu schließen, nachdem das Bewegungsteil (4) die Endstellung erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklauf des Bewegungsteils (4) vor Erreichen der Endstellung durch eine Auslöseeinrichtung, einwirkend auf das Rücklaufventil (1), anhaltbar ist.

6. Verpressgerät nach Anspruch 5 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinrichtung aus einem mit dem Rücklaufventil (1) verbundenen Zug- oder Druckteil besteht.

7. Verpressgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 oder 6 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Rücklaufventil (1) ein Elektromagnet einwirkt.

8. Verpressgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 7 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Rücklaufventil mit einer zum Verfahren in die Verschlussstellung zum jeden Zeitpunkt des Zurückfahrens des Bewegungsteils ausreichenden Vorspannkraft beaufschlagt ist.

9. Verpressgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 8 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsstellung des Rücklaufventils bis zum Erreichen einer vorgegebenen Rücklaufstellung des Bewegungsteils arretiert ist.

10. Verpressgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 9 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsstellung des Rücklaufventils (1) mechanisch arretiert ist.

11. Verpressgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 10 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zur Lösung des Arretierungsvorsprungs ein gesondertes Löseteil vorgesehen ist, das den Arretierungsvorsprung aus der Rastaufnahme herausfährt.

12. Hydraulisches Verpressgerät mit einer Hydraulikpumpe, einem Bewegungsteil (4) und einem Festteil (9) und einem Rücklaufventil (6), wobei das Bewegungsteil (4) von einer Ausgangsstellung in eine Verpressstellung verfährt, dass Rücklaufventil (6) selbsttätig in Abhängigkeit eines der Verpressstellung entsprechenden Hydraulikdruckes in eine Öffnungsstellung verfährt und das Bewegungsteil (4) unter Wirkung einer Rückholfeder (5) zurückfährt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsstellung des Rücklaufventils (6) bis zum Erreichen einer vorgegebenen Rücklaufstellung des Bewegungsteils (4) arretiert ist.

13. Verpressgerät nach Anspruch 12 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Rücklaufventil (6) eine Rastaufnahme (10) aufweist, in welche bei Arretierung ein Arretierungsvorsprung (12) eingreift.

14. Verpressgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 12 oder 13 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsvorsprung (12) unter Federvorspannung in die Arretierungsstellung steht.

15. Verpressgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 12 bis 14 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein gesondertes Löseteil (16) vorgesehen ist, das den Arretierungsvorsprung (12) aus der Rastaufnahme (10) herausfährt.

16. Verpressgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 12 bis 15 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseteil (16) mit einer Rampe des Arretierungsvorsprungs (12) zusammenwirkt.

17. Verpressgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 12 bis 16 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseteil (16) von dem Bewegungsteil (4) beaufschlagbar ist.

18. Verpressgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 12 bis 17 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsteil (4) ein Kolben ist und dass das Löseteil (16) in den Verfahrweg des Kolbens vorsteht.

19. Verpressgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 12 bis 18 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseteil (16) unter Federvorspannung in seine Lösestellung steht und dass die Federvorspannung durch den beim Verpressen und Rücklauf des Bewegungsteils (4) herrschenden hydraulischen Druck übertroffen ist.

Zeichnung