Behälter, insbesondere Paletteninnenbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Paletteninnenbehälter, mit einer Ablaufarmatur, die an eine Auslassöffnung in der Behälterwand angeschlossen und über einen Flansch (3) mit der Behälterwand verbunden ist, sowie mit einem Leiterelement (6) zur Ableitung elektrischer Ladungen aus dem Behälter. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Teilstück des Leiterelements (6) zwischen dem Flansch (3) und der Behälterwand angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Paletteninnenbehälter, mit einer Ablaufarmatur, die an eine Auslassöffnung in der Behälterwand angeschlossen und über einen Flansch mit der Behälterwand verbunden ist, sowie mit einem Leiterelement zur Ableitung elektrischer Ladungen aus dem Behälter.

[0002] Es sind solche Behälter bekannt, dessen Leiterelement durch die Kunststoffwand des Behälters oder eines Rohrstücks der Ablaufarmatur hindurch geführt ist und in den Behälter hineinragt.

[0003] Durch die vorliegende Erfindung wird ein neuer solcher Behälter geschaffen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Leiterelement wenigstens ein Teilstück aufweist, das zwischen dem Flansch und der Behälterwand angeordnet ist.

[0004] Vorteilhaft eröffnet diese Erfindungslösung die Möglichkeit, ein Ladungen ableitendes Leiterelement ohne zusätzliche Durchbrüche in der Behälterwand oder der Ablaufarmatur am Behälter anzubringen.

[0005] In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht das Leiterelement aus einem Kunststoff, in welchen ein elektrisch leitendes Material, vorzugsweise Kohlenstoff, eingebettet ist. Ein solches Material hält im Unterschied zu Metallen aggressiven Flüssigkeiten, wie z.B. im Behälter aufbewahrten Säuren, stand.

[0006] Während es denkbar ist, das Leiterelement aus seiner Einbettung zwischen Flansch und Behälterwand seitlich herauszuführen, weist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung der Flansch eine Öffnung auf, durch die hindurch eine Anschlussverbindung zu dem Leiterelement hergestellt werden kann und die leicht abzudichten ist. Durch diese Öffnung lässt sich z.B. ein mit dem Leiterelement elektrisch verbundenes Gewindestück führen, an dem durch eine oder mehrere Muttern eine Schelle eines Ableitkabels befestigt werden kann. Vorzugsweise ist die Öffnung durch eine den Gewindestift umgebende Ringdichtung abgedichtet. Da das Gewindestück gegen die Auslassöffnung des Behälters abgedichtet sein kann, kommt es mit einer im Behälter aufbewahrten aggressiven Flüssigkeit nicht in Kontakt und kann aus Metall bestehen. Das Gewindestück kann durch eine Schraube mit einem drehfest in das Leiterelement versenkbaren Kopf gebildet sein.

[0007] In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Teilstück des Leiterelements vollständig durch eine Schweißverbindung zwischen dem Flansch und der Behälterwand umschlossen, wodurch die Auslassöffnung rundum abgedichtet ist.

[0008] Das Verbinden von Flansch und Behälterwand kann erleichtert werden, indem im Flansch oder/und der Behälterwand eine an den Umriß des Leiterelementteilstücks angepasste Sitzausnehmung gebildet ist. Vorteilhaft lässt sich so verhindern, dass der Flansch beim Verbinden mit der Behälterwand durch das zwischenliegende Leiterelement in unerwünschter Weise verformt wird.

[0009] Zweckmäßig sind Einrichtungen vorgesehen, die es ermöglichen, das Leiterelement vor der Verbindung von Flansch und Behälterwand auf die Ablaufarmatur aufzustecken. Beim Verbinden von Flansch und Behälterwand behält das Leiterelement dann genau die erforderliche Position relativ zur Ablaufarmatur bei.

[0010] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist das Leiterelement an wenigstens einem Randpunkt bündig zum Rand der Auslassöffnung und/oder einer Ablauföffnung in einer in den Flansch übergehenden Stirnwand des Rohrstücks.

[0011] Das Leiterelement kann z.B. einen Ring aufweisen, dessen gesamter Innenrand bündig zu den genannten Öffnungsrändern ist. Anstelle eines Vollrings lässt sich auch ein Teilring verwenden.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Leiterelement einen Ansatz auf, welcher in ein mit dem Flansch verbundenes Rohrstück der Ablaufarmatur oder in den Behälter hineinragt. Zweckmäßig ist dieser Ansatz radial versetzt zu einer Öffnung in einer in den Flansch übergehenden Stirnwand des Rohrstücks angeordnet. In diesem Fall lässt sich die Auslassöffnung nach der Verbindung von Flansch und Behälterwand herstellen, indem durch das Rohrstück hindurch eine Schnittausbohrung zunächst der Stirnwand und dann der Behälterwand erfolgt. Dabei kann auch ein Teil des zwischenliegenden Leiterelements weggeschnitten werden. Insbesondere kann eine verlorene Steckverbindung zu dem zur Bildung der Öffnung auszuschneidenden Teil der Stirnwand vorgesehen sein.

[0013] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann ein zu der Auslassöffnung des Behälters versetzt angeordnetes stiftartiges Leiterelement vorgesehen sein, das durch eine den Flansch und die Behälterwand durchdringende Bohrung geführt ist. In diesem Fall ist das sich zwischen dem Flansch und der Behälterwand angeordnete Teilstück des Leiterelements sehr kurz.

[0014] Dieses stiftartige Leiterelement kann durch eine Schraube gebildet sein, die mit ihrem Kopf die Behälterwand hintergreift und vorzugsweise drehfest in der Behälterwand versenkbar ist.

[0015] Die Erfindung soll nun anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden, sich auf diese Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Ablaufarmatur für einen Palettenbehälter mit einem Leiterelement gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel für die vor- liegende Erfindung,

Fig. 2

das in der Armatur von Fig. 1 verwendete Leiterelement in einer perspektivi- schen Darstellung,

Fig. 3

eine Schnittdarstellung der Ablaufarmatur von Fig. 1,

Fig. 4

eine weitere perspektivische Ansicht der Ablaufarmatur von Fig. 1 ohne das Leiterelement,

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht einer Ablaufarmatur mit einem Leiterelement gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel für die vorliegende Erfindung,

Fig. 6

das in der Ablaufarmatur von Fig. 5 verwendete Leiterelement in eine per- spektivischen Darstellung,

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht einer Ablaufarmatur mit einem Leiterelement gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel für die vorliegende Erfindung,

Fig. 8

das in der Ablaufarmatur von Fig. 7 verwendete Leiterelement in einer per- spektivischen Darstellung,

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht eine Ablaufarmatur mit einem Leiterelement gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel für die vorliegende Erfindung,

Fig. 10

eine Teilschnittansicht der Ablaufarmatur von Fig. 9, und

Fig. 11

das in der Ablaufarmatur von Fig. 9 und 10 verwendete Leiterelement in per- spektivischer Darstellung.

[0016] Die in Fig. 1 gezeigte Ablaufarmatur aus Kunststoff weist ein Rohrstück 1 auf, in dem eine nicht gezeigte Ventilklappe über einen bei 2 gelagerten Schwenkmechanismus bewegbar ist.

[0017] Das Rohrstück 1 ist an einem Ende mit einem Flansch 3 versehen, über welchen sich die Ablaufarmatur mit der Behälterwand eines nicht gezeigten Kunststoffbehälters, der Bestandteil eines Palettenbehälters ist, verschweißen lässt. Die Schweißverbindung liegt am unteren Rand einer Behälterseitenwand, wobei ein abgebogener Fußteil 4 des Flansches eine gerundete, in die Bodenwand übergehende Behälterkante umgreift. Vom dem Flansch 3 vorstehende Rippen 5 erleichtern die Herstellung dieser Schweißverbindung.

[0018] An der Ablaufarmatur ist an der Flanschseite ein Leiterelement 6 angebracht, das in dem betreffenden Ausführungsbeispiel aus einem Kunststoff, z.B. Polyethylen, besteht, in welchen Kohlenstoffpulver eingebettet ist, um für elektrische Leitfähigkeit zu sorgen.

[0019] Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, umfasst das Leiterelement 6 einen Ringteil 7, von dem sich radial ein Stielteil 8 erstreckt. An seinem freien Ende ist der Stielteil 8 einstückig mit einer in Richtung der Ringteilachse vorstehenden Hülse 9 verbunden, die ihrerseits in Verbindung mit einem Gewindestift 10 steht. Der Gewindestift 10 kann wie das Leiterelement 6 aus einem Kunststoff bestehen, in den ein leitendes Material eingebettet ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Gewindestift 10 aus einem Metall hergestellt.

[0020] Wie der Ringteil 7 weist auch der Stielteil 8 an einer Seite eine Randabschrägung 11 auf, welche die Verschweißung von Flansch und Behälterwand erleichtert.

[0021] Zu dem Stielteil 8 diametral erstreckt sich von der Innenseite des Ringteils 7 ein Vorsprung 12, von dem in Richtung der Ringachse des Ringteils 7 ein Stift 13 vorsteht.

[0022] Die Hülse 9 greift in ein Steckloch 14 ein, welches radial versetzt zu dem Rohrstück 1 der Ablaufarmatur am Flansch 3 gebildet ist. Wie insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht, ist das Steckloch 14 in einem rippenlosen Bereich vorgesehen, welcher ein weiteres Steckloch 15 für die Aufnahme des Stifts 13 aufweist. Dieses Steckloch 15 ist in einer das Rohrstück 1 abschließenden Stirnwand 16 gebildet, in welche nach dem Verbinden des Flansches 3 mit der Behälterwand eine in Fig. 4 durch eine Strichlinie angedeutete Ablauföffnung geschnitten wird.

[0023] In Fig. 3 sind mit der Bezugszahl 18 auf die Schraube 10 aufgeschraubte Muttern bezeichnet, zwischen denen eine Schelle eines Ableitungskabels 19 eingeklemmt ist. Die Bezugszahl 20 weist auf einen Dichtungsring hin.

[0024] Vor dem Verschweißen der Ablaufarmatur mit dem Behälter wird das Leiterelement 6 unter Eingriff der Stifte 10,13 in die Stecklöcher 14,15 auf die Ablaufarmatur aufgesteckt. Die Position des Leiterelements relativ zur Ablaufarmatur ist damit festgelegt. Statt durch die Steckverbindungen oder zusätzlich könnte das Leiterelement mit der Ablaufarmatur durch Verschweißung oder/und Klebung verbunden werden.

[0025] Beim Verschweißen des Flansches 3 mit der Behälterwand wird eine ringartige, das Leiterelement 6 vollständig einschließende Schweißverbindung hergestellt. Damit ist zum Rand des Flansches 3 hin eine wirksame Abdichtung geschaffen. Für eine Abdichtung des Stecklochs 14 sorgt der Dichtring 20.

[0026] In dem mit dem Behälter verschweißten Zustand wird durch das Rohrstück 1 hindurch eine Schnittbohrung unter Bildung der Ablauföffnung 17 ausgeführt, wobei neben der Stirnwand 10 auch das Leiterelement 6 sowie die Behälterwand durchschnitten wird. Ein verbleibender Abschnitt des Ringteils 7 des Leiterelements 4 begrenzt nun den durch die Schnittbohrung gebildeten Strömungskanal und kann somit Ladungen von der Flüssigkeit im Behälter ableiten. Die Ränder der Ablauföffnung 17, des Leiterelements 6 und der in der Behälterwand gebildeten Auslassöffnung sind zueinander bündig.

[0027] Bei den folgenden Ausführungsbeispielen sind gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie bei dem vorangehenden Ausführungsbeispiel bezeichnet, wobei den betreffenden Bezugszahlen der Buchstabe a, b usw. beigefügt ist.

[0028] Das Ausführungsbeispiel von Fig. 5 und 6 unterscheidet sich von dem vorangehenden Ausführungsbeispiel dadurch, dass ein Ringteil 7a eines Leiterelements 6a nicht als geschlossener Ring, sondern nur als Halbring ausgebildet ist. Auch hier wird nach dem Verschweißen eines Flansches 3a mit einer Behälterwand Öffnungen in der Stirnund Behälterwand erzeugt, wobei ein Abschnitt des Ringteils 7a weggeschnitten wird.

[0029] Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 7 und 8 ist ein Leiterelement 6b mit einem Stielteil 8b gebildet, von dem ein Ansatz 21 in einer Richtung vorsteht, die parallel zur Achse einer durch eine Strichlinie angedeuteten Ablauföffnung 17b verläuft. Der Ansatz 21 ist radial versetzt zu der Ablauföffnung 17b angeordnet und unter Bildung einer Steckverbindung durch eine Ausnehmung in einem nicht ausgeschnittenen Teil der ein Rohrstück 1 b abschließenden, in einen Flansch 3b übergehenden Stirnwand hindurch geführt. Die Ablauföffnung 17b grenzt lediglich in einem Punkt bzw. einer Linie an den Stielteil 8b an.

[0030] Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 9 bis 11 grenzt ein Stielteil 8c eines Leiterelements 6c ebenfalls nur in einem Punkt bzw. einer Linie an eine Ablauföffnung 17c. Radial versetzt zur Ablauföffnung 17c steht ein Ansatz 21 c von dem Stielteil 8c vor.

[0031] Es versteht sich, dass der Flansch nicht einstückig mit der übrigen Ablaufarmatur verbunden zu sein braucht, sondern nur mit einem Stutzen, an welchen die übrige Ablaufarmatur, vorzugsweise durch Verschraubung, anschließbar ist.

Ansprüche

1. Behälter, insbesondere Paletteninnenbehälter, mit einer Ablaufarmatur, die an eine Auslassöffnung in der Behälterwand angeschlossen und über einen Flansch (3) mit der Behälterwand verbunden ist, sowie mit einem Leiterelement (6) zur Ableitung elektrischer Ladungen aus dem Behälter,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Teilstück (7,8) des Leiterelements (6) zwischen dem Flansch (3) und der Behälterwand angeordnet ist.

2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Leiterelement (6) einen Kunststoff aufweist, in welchen ein elektrisch leitendes Material, vorzugsweise Kohlenstoff, eingebettet ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnel,
dass das Leiterelement (6b,6c) einen Ansatz (21) aufweist, welcher in ein mit dem Flansch (3b,3c) verbundenes Rohrstück (1b,1c) der Ablaufarmatur oder in den Behälter hineinragt.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Flansch (3) eine Öffnung (14) für die Herstellung einer Anschlussverbindung zu dem Leiterelement (6) aufweist.

5. Behälter nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Öffnung (14) durch eine Ringdichtung (20) abgedichtet ist.

6. Behälter nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass durch die Öffnung eine in elektrischer Verbindung mit dem Leiterelement (6) stehende Schraube, vorzugsweise eine Metallschraube (10), geführt ist.

7. Behälter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Metallschraube ein das Leiterelement hintergreifenden, vorzugsweise drehfest im Leiterelement versenkbaren, Kopf aufweist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Teilstück (7,8) des Leiterelements (6) von einer Schweißverbindung zwischen dem Flansch (3) und der Behälterwand umschlossen ist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Flansch oder/und der Behälterwand eine an den Umriß des Leiterelementteilstücks angepasste Sitzausnehmung gebildet ist.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Leiterelement (6) vor der Verbindung von Flansch und Behälterwand auf die Ablaufarmatur aufsteckbar ist.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Leiterelement (6) an wenigstens einem Randpunkt bündig zum Rand der Auslassöffnung und/oder einer Ablauföffnung (17) in einer in den Flansch (3) übergehenden Stirnwand (16) eines Rohrstücks (1) der Ablaufarmatur ist.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ansatz (21) radial versetzt zu einer Ablauföffnung (17) in einer in den Flansch (3) übergehenden Stirnwand (16) des Rohrstücks (1) angeordnet ist.

13. Behälter nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine verlorene Steckverbindung (10,15) in einem zur Bildung der Öffnung (17) auszuschneidenden Teil der Stirnwand (16) vorgesehen ist.

14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein stiftartiges Leiterelement durch eine den Flansch und die Behälterwand durchdringende Bohrung geführt ist.

15. Behälter nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das stiftartige Leiterelement eine Schraube ist, die mit ihrem Kopf die Behälterwand hintergreift und vorzugsweise drehfest in der Behälterwand versenkbar ist.

Zeichnung